Artikel zum Thema „Verzicht, Auf, Das, Widerrufsrecht“

Kundenreklamation erhalten? Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

Wir beraten regelmäßig zu Kundenreklamationen und Mängelrügen. Für eine rechtssichere Kommunikation unserer Mandanten mit ihren Kunden bieten wir spezielle Muster für häufige Konfliktfälle an.

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Abmahnradar: Biozidprodukte: Warnhinweis / Marken: SCHMUDDELWEDDA, FRIDA

Diesmal zeigen sich alle 3 Topthemen einer bekannten Abmahnkanzlei auf dem Abmahnradar: Es geht um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, den versicherten Versand und fehlende Warnhinweise.

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Der #10-Punkte-Plan für Ihre rechtssicheren Social-Media-Kanäle

Was Sie zum rechtssicheren Betrieb Ihrer Social-Media-Kanäle beachten müssen, lesen Sie in unserem *#10-Punkte-Plan*!

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Kein Widerrufsrecht: Ist Verbraucher dennoch zu informieren?

Das Gesetz schließt für bestimmte Fälle ein Widerrufsrecht aus - etwa wenn Waren auf persönliche Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Muss dann über das nicht (!) bestehende Widerrufsrecht belehrt werden?

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BGH: Die Telefonnummer im Impressum gehört in die Widerrufsbelehrung!

Der BGH hat sich damit befasst, ob ein Online-Händler verpflichtet ist, seine Telefonnummer in die Widerrufsbelehrung aufzunehmen, wenn diese bereits im Impressum aufgeführt ist.

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2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für uns wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher.

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Für Mandanten: 70 praxisrelevante Formulierungshilfen und Musterverträge

Im Rahmen unserer Schutzpakete stellen wir unseren Mandanten im Mandantenportal derzeit über 70 Muster, Formulierungshilfen und Musterverträge zur Verfügung, die insbesondere Online-Händlern das tägliche Geschäft erheblich erleichtern sollen.

21 min

(Virtuelles) Hausrecht: BGH ändert seine Rechtsprechung

Online-Händlern steht auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zu, wie die Rechtsprechung in der Vergangenheit mehrfach bestätigt hat. Doch unter welchen Bedingungen kann das (virtuelle) Hausrecht ausgeübt werden?

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Werbung mit Selbstverständlichkeiten: Was ist erlaubt, was nicht?

Wer erfolgreich sein will, muss werben - doch dabei lauern rechtliche Fallstricke. Ein häufiger Fehler ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten, welche die angesprochenen Verkehrskreise leicht täuschen kann.

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Ausschluss vom Widerrufsrecht aus Hygienegründen wegen Coronavirus?

Uns erreichen Anfragen von Händlern, ob aufgrund des grassierenden Coronavirus ein weitergehender Ausschluss bestimmter Waren vom gesetzlichen Widerrufsrecht in Betracht kommt. Dem gehen wir im folgenden Beitrag gerne einmal nach.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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LG Köln: Verzicht auf Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erfordert Hinweis

Kunden, die digitale Inhalte im Google Playstore gekauft oder ausgeliehen haben, wurden laut LG Köln nicht korrekt über den Verlust ihres Widerrufsrechts informiert. Welche Folgen hat das Urteil für den Online-Handel?

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Abmahnradar: Keine Warnhinweise Spielzeug / Allergene, Lebensmittelunternehmer

Es wurde die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes abgemahnt - das Thema Verpackungsgesetz ist weiterhin heiß für Händler. Ebenso wie der Lebensmittelhandel - hier wird immer wieder wegen fehlender Angaben von Nährwerten abgemahnt.

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Shopify-Shops rechtssicher machen: Anleitung

Shopify ist seit geraumer Zeit einer der weltweit führenden Anbieter von Shophosting-Systemen. Wie ein rechtskonformer Shopify-Auftritt bestmöglich gelingt, zeigt die aktuelle umfangreiche Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei.

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Abmahnproblematik bei der „eBay Garantie“ wurde entschärft

Zahlreiche eBay-Verkäufer wurden wegen der Werbung mit der „eBay Garantie“ abgemahnt. eBay hat aktuell Anpassungen an der Werbung für die „eBay Garantie“ vorgenommen, aufgrund derer die Werbung“ inzwischen unbedenklich sein dürfte.

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Angabe einer 01805-(Service-)Nummer in Widerrufsbelehrung ist unzulässig!

Das OLG Hamburg hat sich mit der Frage beschäftigt, ob die Verwendung einer 01805-(Service-)Nummer im Rahmen einer Widerrufsbelehrung zulässig ist.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise

Die fehlende Grundpreisangaben bleiben ein Thema - diese Woche war aber der Abmahn-Schwerpunkt wieder mehr auf der Garantiewerbung: Zum einen die klassische 5-Jahre Herstellergarantie ohne weitere Informationen und zum anderen das Problemfeld ebay-Garantie.

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Abmahnradar: Verstoß Pfandpflicht / Teilieferungsklausel / Grundpreise

Trotz anstehender Feiertage geht es lustig weiter mit den Abmahnungen: Interessant diese Woche war die Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Pfandpflicht. Vorwurf: Verstoß gegen das Verpackungsgesetz.

12 min

Abmahnradar: Werbung mit Original / ebay-Garantie / vergleichende Werbung

Diese Woche war alles mal dabei: Ein bisschen Garantiewerbung in Form der ebay-Garantie und der fehlenden Infos einer bestehenden Herstellergarantie. Dann der Verstoß gegen das neue Verpackungsgesetz - mithin gegen die bestehende Registrierungspflicht.

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Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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