Artikel zum Thema „Abmahnung, Online, Shop“

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Änderungen beim Einwegpfand: Ausweitung der Pfandpflicht

Änderungen beim Einwegpfand: Ausweitung der Pfandpflicht

Zum 01.01.2019 ist das Verpackungsgesetz in Kraft getreten, welches die bisher geltende Verpackungsverordnung ersetzt. Damit gehen auch für Onlinehändler relevante Änderungen bezüglich der Erhebung von Einwegpfand einher.

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Datenschutzbehörden: seit Geltung der DSGVO mit Beschwerden überschwemmt

Datenschutzbehörden: seit Geltung der DSGVO mit Beschwerden überschwemmt

Seit dem 25.05.2018 gilt mit der DSGVO in Deutschland ein neues Datenschutzrecht. Onlinehändlern und Webseitenbetreiben drohen bei Missachtung der neuen Vorgaben nicht nur Abmahnungen sondern auch Sanktionen seitens der Datenschutzbehörden.

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Auch 2019: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch 2019: Abmahnschutz mit Mehrwert

Mit ihren AGB-Schutzpaketen sichert die IT-Recht Kanzlei bereits seit 2006 Online-Präsenzen zahlreicher Online-Händler ab. Die Qualität und Aktualität des AGB-Pflegeservices wird dabei stets durch die Fachanwälte der Kanzlei gewährleistet.

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Textilkennzeichnung und Grundpreise: Was ist zu beachten, wenn man Textilstoffe als Meterware verkauft?

Textilkennzeichnung und Grundpreise: Was ist zu beachten, wenn man Textilstoffe als Meterware verkauft?

Wenn es um Textilstoffe und Meterware geht, dann muss es um die Textilkennzeichnung und Grundpreise gehen. Soviel zu obenstehender Frage. Die beiden Vorschriften halten einige Anforderungen bereit, die wir uns einmal näher anschauen....

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Neues Muster: Informationsseite für Versand und Zahlung unter Berücksichtigung der Geoblocking-Verordnung

Neues Muster: Informationsseite für Versand und Zahlung unter Berücksichtigung der Geoblocking-Verordnung

Die Geoblocking-Verordnung verbietet die Anwendung unterschiedlicher Verkaufsbedingungen (vor allem Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen) für Kunden aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden (= Diskriminierungsverbot). Aufgrund dieser neuen gesetzlichen Vorgaben haben Online-Händler ihre Zahlungs- und Versandinformationen an die Geoblocking-Verordnung anzupassen. Die IT-Recht Kanzlei hat ein Muster für eine Informationsseite für die Versand- und Zahlungsinformationen für ihre Mandanten erstellt, damit die neue Anforderungen schnell und unkompliziert umgesetzt werden können!

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Abmahnung arte fiori e.K.: Unzulässige Belehrung zur Widerrufsfrist

Abmahnung arte fiori e.K.: Unzulässige Belehrung zur Widerrufsfrist

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma arte fiori e.K. vor, vertreten durch die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unzulässigen Belehrung zur Widerrufsfrist. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma arte fiori e,K. in unserem Beitrag.

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FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema Jugendschutzbeauftragter

FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Thema Jugendschutzbeauftragter

Die FAQ der IT-Recht Kanzlei zum Jugendschutzbeauftragten klären alle Fragen zur Notwendigkeit der Bestellung eines solchen, der Qualifikation, die ein Jugendschutzbeauftragter benötigt und den Folgen bei etwaiger Nichtbestellung. Schließlich zeigen sie Lösungsmöglichkeiten auf, wie sich jeder Online-Diensteanbieter rechtssicher im Internet darstellen kann, ohne dabei Ordnungsgelder oder Abmahnungen riskieren zu müssen. Dieser Beitrag soll aufzeigen, was ein Jugendschutzbeauftragter ist, was er machen muss und vor allem, wer überhaupt einen braucht.

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Internationale Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: AGB auf Französisch

Internationale Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: AGB auf Französisch

Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die über Onlinesops und Handelsplattformen Waren nach Frankreich vertreiben, passende französische Rechtstexte an. Diese Rechtstexte bilden das französische Recht tatsächlich ab und stellen keine bloße Übersetzung deutscher Texte dar. Praktisch dabei: Wir stellen Ihnen die deutsche Übersetzung der Rechtstexte zusätzlich zur Verfügung.

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Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

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Abmahnsichere Datenschutzerklärung für Squarespace - mtl. nur 5,90 €

Abmahnsichere Datenschutzerklärung für Squarespace - mtl. nur 5,90 €

Im Rechtstexte-Portfolio der IT-Recht Kanzlei verfügbar ist eine abmahnsichere Datenschutzerklärung (+ Impressum), die für Squarespace-Präsenzen (www.squarespace.com) verwendet werden kann. Auf der Plattform Squarespace können mit einfachen Schritten Webseiten und Onlinepräsenzen erstellt werden. Die dafür notwendigen Rechtstexte bietet die IT-Recht Kanzlei im Rahmen ihres Rechtstexte-Pflegeservices an. Mit dem Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei bleiben Sie dabei immer auf dem aktuellen rechtlichen Stand - und das automatisiert.

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Datenschutzerklärung für Online-Terminvereinbarung

Datenschutzerklärung für Online-Terminvereinbarung

Aus der Praxis für die Praxis: Auf vielfache Anregungen unserer Mandanten hat die IT-Recht Kanzlei ihre Datenschutzerklärung um eine Datenschutzklausel zur Online-Terminvereinbarung ergänzt. Die Datenschutzerklärung eignet sich somit ab sofort auch für alle Webseitenbetreiber, die ihren Besuchern die Möglichkeit einer Terminvereinbarung auf der Website anbieten wollen.

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LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Das Landgericht Wiesbaden hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 05.11.2018 (Az. 5 O 214/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Wiesbaden in unserem heutigen Beitrag.

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Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop?

Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop?

Viele Händler möchten mit Verbrauchern keine Verträge schließen - etwa wegen des strengen Verbraucherschutzes. Wie wird denn ein Onlineshop zu einem reinen B2B-Shop?

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LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!

LG München I: Bei kinesiologischen Tapes und Flossingtapes ist der Grundpreis anzugeben!

Es stellt ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung dar, wenn kinesiologische Tapes und Flossingtapes ohne Grundpreis nach Metern verkauft werden. – Das entschied das Landgericht München I (Endurteil v. 26.06.2018, Az.: 1 HK O 5839/18) und gab damit einem Verband recht, der in der fehlenden Meterpreisangabe in einem Online-Shop einen Wettbewerbsverstoß gesehen hatte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG München I in unserem Beitrag.

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Typische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung

Typische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung

Garantiewerbung stellt nach wie vor mit das größte Einfallstor für Abmahnungen im Bereich des E-Commerce dar. Selbst wenn der Händler das Problem erkannt hat, lauern in der Praxis zahlreiche Fallstricke.

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung

Abmahnung Wettbewerbszentrale: Fehlende Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Herstellerkennzeichnung auf der Verpackung. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Wettbewerbszentrale in unserem Beitrag.

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OLG Karlsruhe: Online-Artikelbeschreibungen von (Natur-)Kosmetikprodukten müssen bereits die genauen Inhaltsstoffe enthalten!

OLG Karlsruhe: Online-Artikelbeschreibungen von (Natur-)Kosmetikprodukten müssen bereits die genauen Inhaltsstoffe enthalten!

Das OLG Karlsruhe hat entschieden (Urteil vom 26.09.2018, Az.: 6 U 84/17), dass im Rahmen des Verkaufs von (Natur-)Kosmetik in einem Online-Shop bereits in der Artikelbeschreibung die exakten Inhaltsstoffe zu nennen sind. Wie das Gericht seine Ansicht begründet und welche Konsequenzen aus dieser Entscheidung für die Praxis erwachsen, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.

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OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Und wieder eine neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen: Das OLG Hamburg hat in einer neuen Entscheidung festgestellt, dass Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstöße abmahnbar seien. Zuvor hatte auch schon das LG Würzburg die Auffassung vertreten, dass derartige Verstöße abmahnbar sein können. Das LG Bochum hatte gegenteilig entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Wie das OLG Hamburg argumentierte und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.

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Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung

Relevante Änderungen für Onlineverkäufer: FAQ zur Geoblocking-Verordnung

Heute ist die Geoblocking-Verordnung in Kraft getreten. Diese betrifft grundsätzlich auch den klassischen Onlinehändler. In der nachfolgenden FAQ soll auf die wichtigsten, für den Warenverkauf im Onlinehandel relevanten Fragestellungen eingegangen werden.

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E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

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