von RA Jan Lennart Müller

Abmahnung MO Streetwear GmbH

News vom 18.12.2015, 10:13 Uhr | Keine Kommentare

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Preu Bohlig & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden Zustimmung zur Nutzung einer Marke. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH in unserem Beitrag.

1. Was wird in der Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH konkret vorgeworfen?

In der uns vorliegenden Abmahnung wird ein Verstoß gegen das Markenrecht vorgeworfen. Konkret wird folgendes moniert:

  • fehlende Zustimmung zur Nutzung der Marke "MO"
  • gerügter Verstoß auf: ebay
  • Stand: 12/2015
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2. Was wird von der Firma MO Streetwear GmbH gefordert?

Im Rahmen der Abmahnung werden die folgenden Ansprüche geltend gemacht:

  • Forderung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich der beanstandeten Handlung;
  • Zahlung von Abmahnkosten basierend auf einem Gegenstandswert von 50.000,- Euro.
  • Zahlung von Testkaufkosten
  • Des Weiteren wird ein Auskunftsanspruch geltend gemacht und ein Schadensersatzfeststellungsanspruch.

Für den Fall, dass der Abgemahnte der Unterlassungsforderung nicht nachkommt, wird die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens in Aussicht gestellt.

3. Was halten wir von der Abmahnung?

Hinsichtlich der ausgesprochenen Abmahnung der Firma MO Streetwear GmbH unter anderem folgendes geprüft werden:

  • Ist die behauptete Handlung tatsächlich begangen worden?
  • Stellt die monierte Handlung überhaupt einen Markenrechtsverstoß dar?
  • Wann wurde die Handlung begangen?

Betroffene sollten ohne anwaltlichen Rat erst einmal keine Unterlassungserklärung abgeben oder Zahlungen leisten, voreiliges Handeln kann sich später sehr schnell rächen!

4. Was soll der betroffene Abgemahnte jetzt machen?

In jedem Fall sollte die Abmahnung trotz der regelmäßig kurzen Fristen anwaltlich von einem Spezialisten überprüft werden – in diesen Abmahnungen geht es oft um hohe Zahlungsforderungen, hier sollte der Betroffene nicht vorschnell handeln. Auch die vorformulierte Unterlassungserklärung ist in den uns vorliegenden Fällen fast immer einseitig und zudem gefährlich vorformuliert und sollte in dieser Form nicht abgegeben werden!

Profitieren Sie von der Expertise der Anwälte der IT-Recht Kanzlei, die über eine langjährige Erfahrung aus der Vertretung in Abmahnverfahren verfügen!

Hilfreich: Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung...

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© shoot4u - Fotolia.com (5)
Autor:
Jan Lennart Müller
Rechtsanwalt

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