Artikel zum Thema „Wirksame, Einbeziehung, Von, AGB“

Wie müssen Rechtstexte im Shop dargestellt werden?

Wie werden AGB, Widerrufsbelehrung & Co. rechtssicher in den Online-Shop eingebunden und welche Rechtsfolgen drohen bei Verstößen?

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Bei Medienbruch: AGB werden nicht Vertragsbestandteil

In der Praxis werden allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf unterschiedliche Weise in Verträge einbezogen. Allerdings führt nicht jeder Weg dazu, dass AGB tatsächlich Bestandteil des jeweiligen Vertrags werden und zwischen den Parteien gelten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass bei einem sog. Medienbruch AGB nicht wirksam einbezogen werden. Mehr dazu in diesem Beitrag.

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Kein wirksamer Ausschluss der Gewährleistung bei Beschaffenheitsvereinbarung

Bei Mängeln der Kaufsache haben die Käufer gesetzliche Sachmängelrechte gegenüber dem Verkäufer, wie z.B. die Nacherfüllung. Das Gesetz erlaubt allerdings, die Gewährleistung im bestimmten Rahmen vertraglich zu beschränken. Ausgeschlossen ist dies allerdings bei solchen Mängeln, die im Widerspruch zu einer Beschaffenheitsvereinbarung stehen. Dies zeigt ein aktueller Fall des BGH.

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Einbeziehung von AGB durch Weblinks und QR-Codes?

AGB gelten nicht automatisch, sondern müssen wirksam in die Verträge einbezogen werden. Eine Möglichkeit könnte die Einbeziehung via QR-Codes sein. Mehr dazu im Beitrag.

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Impressum & Co. auf Online-Marktplätzen richtig darstellen

Uns erreichten mehrere Hilferufe von Mandanten, deren Impressen auf Etsy nicht mehr vollständig abrufbar waren. Etsy begründete dies u. a. mit Maßnahmen zur Vereinfachung der Darstellung von Kontaktinformationen.

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AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

Viele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.

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EuGH: Link zur Webseite reicht im B2B-Bereich für Einbeziehung von AGB aus

Damit AGB wirksam Vertragsbestandteil werden, bedarf es grundsätzlich der Zustimmung der anderen Partei. Genügt im B2B-Bereich bei schriftlichen Verträgen bereits ein Link zum Aufruf der AGB für deren Einbeziehung?

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Lieferung „frei Bordsteinkante“: Hinweis erforderlich!

Viele sperrige Güter werden per Spedition nur „frei Bordsteinkante“ geliefert. Darauf müssen Online-Händler bereits in ihren Angebot hinweisen. Wie lässt sich das in der Praxis sinnvoll umsetzen?

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Neue Zahlungsabwicklung bei eBay: Rechtstexte für ebay.fr angepasst

eBay hat seine Nutzungsbedingungen geändert und eine neue Zahlungsabwicklung eingeführt – zunächst für ebay.de, jetzt auch für ebay.fr. Händler, die dort verkaufen, müssen ihre AGB entsprechend anpassen.

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Fernabsatz-Informationspflichten bei Online-Reservierung

Auch bei einer Online-Reservierung statt eines klassischen Online-Kaufs können Informationspflichten greifen. Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, wann Händler auch in solchen Fällen rechtlich aufklären müssen.

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Online-Shop: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich?

In Online-Shops werden für wichtige Bestätigungen von Kunden häufig Checkboxes verwendet. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop bedarf es überhaupt einer solchen Checkbox?

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AGB, Widerrufsbelehrung & Co.: Richtig im Online-Handel einbinden

Wie werden die AGB, Widerrufsbelehrung & Co. im Online-Handel rechtssicher eingebunden? Das Gesetz gibt Händlern hierzu keine konkreten Hinweise zur praktischen Umsetzung. Wir zeigen, wie es geht.

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Gutscheine im Online-Handel: Form und Inhalt von Gutschein-AGB (inkl. Muster)

Viele Online-Händler bieten neben ihren Waren auch den Verkauf von Gutscheinen an, die den jeweiligen Inhaber zum Einkauf von Waren berechtigen. Ferner werden im Rahmen von Werbeaktionen gerne auch kostenlose Gutscheine an Personen herausgegeben, die diese zum Kauf von Waren des jeweiligen Händlers animieren sollen. Doch wer Gutscheine verkauft oder verschenkt möchte für deren Einlösung auch bestimmte Regeln definieren, an die der jeweilige Inhaber sich halten muss, wenn er den Gutschein letztlich einlöst. Sowohl die Erstellung entsprechender Einlösebedingungen als auch deren Platzierung sorgen in der Praxis von Online-Händlern immer wieder für Probleme. Unser aktueller Beitrag soll hierfür eine Hilfestellung bieten.

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Printwerbung: Was ist rechtlich zu beachten?

Von der rechtssicheren Widerrufsbelehrung über die abmahnsichere Impressumsangabe bis hin zur Angabe transparenter Preise: Printwerbung mit Flyern, Prospekten, Katalogen & Co. stellt Händler vor zahlreiche rechtliche Herausforderungen. Im Folgenden erfahren Sie, welche rechtlichen Stolpersteine bei Printwerbung drohen und wie Sie diese vermeiden können.

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AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

Das Inseratsportal „ebay-Kleinanzeigen“ erfreut sich aufgrund vielseitiger Verhandlungsmöglichkeiten nicht nur bei Käufern zunehmender Beliebtheit, sondern stellt auch für gewerbliche Anbieter vermehrt eine kostengünstige und umsatzstarke Alternative zur klassischen Auktionsplattform der Mutter „eBay“ dar. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Inserate konfrontiert Händler aber immer öfter mit rechtlichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der diversen Informationspflichten des Fernabsatzes sowie mit Problemen des wirksamen Einbezugs von AGB. Weil die steigende Resonanz des Vertriebskanals aktuell viele Wettbewerbshüter auf die Anzeigen aufmerksam werden lässt, soll in diesem Beitrag dargestellt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen ein rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen möglich wird.

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Wettbewerbswidrig: Verwendung unwirksamer AGB zum Teilbelieferungsrecht und der Haftungsbeschränkung

Wirksame AGB sind ein nützliches Instrument der Vertragsgestaltung, das den täglichen Geschäftsverkehr erheblich erleichtert. Unwirksame AGB hingegen sind ein Ärgernis gleich in zweierlei Hinsicht: Zum einen ist es keiner der beteiligten Vertragsparteien möglich sich auf eine unwirksame AGB zu berufen, zum anderen kann die Verwendung unwirksamer AGB eine Abmahnung nach sich ziehen. Dass an den Inhalt von AGB hohe Anforderungen zu stellen sind, zeigt ein aktuelles Urteil des LG Regensburg, welches sich mit Regelungen zu Teillieferungsvereinbarungen und Haftungsbeschränkungen auseinander zu setzen hatte.

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Stationärer Handel: Verkaufsratgeber

Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.

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Besonderheiten bei Verträgen per Brief, E-Mail oder Telefon

Viele Händler bieten auch Bestellungen per Telefon, Fax, E-Mail, Post oder Printkatalog an. Aber Vorsicht: Hier gelten besondere Anforderungen an die Informationspflichten.

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Reise-AGB – wo soll’s denn hingehen?

Das Kleingedruckte in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Pauschalreisen kann den Reiseveranstalter teuer zu stehen kommen: Verstoßen Klauseln z.B. gegen das AGB-Recht, können Sie kostenpflichtig abgemahnt werden. Außerdem: Auf eine unwirksame Klausel kann man sich als Verwender der AGB nicht berufen. Lesen Sie, worauf Verwender von Reise-AGB achten sollten…

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AGB- Kontrolle von Einkaufsbedingungen

Auch Einkaufsbedingungen sind so genannte „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB), nämlich für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss eines Vertrages stellt. Einkaufsbedingungen unterliegen daher der gesetzlichen AGB-Kontrolle. Die zur Kontrolle von AGB geltenden Vorschriften des BGB (§§ 305-310) legen Grenzen für das „Kleingedruckte“ fest. In seinem Urteil vom 05.10.2005 (VIII ZR 16/05) hat der Bundesgerichtshof (BGH) typische in Einkaufsbedingungen verwendete Klauseln nach AGB-Recht geprüft – und für größtenteils unwirksam befunden…

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