Artikel zum Thema „Werbung, Internet“

Abmahnradar:PU-Leder / Google Analytics / Lebensmittelwerbung: Cholesterinfrei

Die Lebensmittelwerbung bleibt für Abmahner interessant: Diese Woche ging es um das Schlagwort "cholesterinfrei". In dem Bereich darf nur mit klar vorgegebenen Aussagen geworben werden. Und nochmal Werbung: Wiederum wurde der Begriff PU-Leder abgemahnt.

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Alleinstellungswerbung mit "einzigem professionellen Online-Shop“ zulässig?

Um sich nicht dem Vorwurf einer Irreführung auszusetzen, muss Alleinstellungswerbung erweislich wahr sein. Wie ist vor diesem Hintergrund die werbende Hervorhebung des Betriebs des „einzigen professionellen Online-Shops“ in einem bestimmten Produktsegment zu verstehen?

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Befristeter Rabatt bei Wiederholung in kurzen Abständen wettbewerbswidrig

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein zeitlich befristeter Rabatt auf Online-Plattformen für Verbraucher irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn dieser in kurzen Zeitabständen (2-3 Tagen) wiederholt wird.

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LG Stuttgart: Zulässigkeit von Postwerbung in Zeiten der DSGVO

Direktwerbung per Post, E-Mail oder Telefon ist alltäglich – doch wann ist sie datenschutzrechtlich erlaubt? Das LG Stuttgart hat dazu aktuell Stellung bezogen.

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Informationspflicht über Sicherstellung der Echtheit von Bwertungen

Unternehmer müssen darüber informieren, wie sie sicherstellen, dass die Bewertungen nur von verifizierten Kunden stammen. In welchen Konstellationen die Informationspflicht eingreift und wie sie umzusetzen ist, zeigen wir in diesen FAQ.

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Google-Ads: Wie war das nochmal mit der Markenverletzung?

Wer mit Google Ads wirbt, sollte Markenrechte im Blick behalten. Zwar dürfen auch markenrechtlich geschützte Begriffe als Keywords genutzt werden – doch in bestimmten Fällen kann das eine Markenverletzung darstellen.

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Problemfall Wortmarke: Beschreibende oder markenmäßige Nutzung?

Wortmarken können nicht nur aus einem Wort bestehen, sondern auch aus mehreren. Es ist sogar möglich ganze Slogans als Wortmarke schützen zu lassen. Was aber nun, wenn ein Teil einer Wortmarke einen beschreibenden Charakter hat - ist auch dann die Nutzung für Dritte tabu?

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Abmahnung vorprogrammiert: Unzulässige Werbung für Lebensmittel

Aktuell liegt uns eine interessante Abmahnung des Verbandes Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin vor, in dem u. a. die Werbung mit der Aussage „Bio Maulbeeren – ohne Zusätze“ abgemahnt wird.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel / Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung

Hand-Desinfektionsmittel ist ein beliebtes Abmahnthema: Weil diese Mittel rechtlich als Arzneimittel einzustufen sind, bestehen einige Anforderungen an den Verkauf, wie etwa die fehlende Registrierung im Versandhandelsregister und die Verwendung eines Versandhandelslogos.

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Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

Achtung bei „kostenfreien“ Rechtstexten: Nach Nutzung des Generators der AdSimple GmbH drohen Abmahnungen wegen fehlender Quellenangabe – samt Forderungen. Warum gratis schnell teuer wird, erklären wir hier.

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LG Osnabrück: Preisangaben in einer Google-Ads-Werbeanzeige

Ein Händler täuscht über den Preis, wenn Google Ads einen Preis nennt, der nur ab einer bestimmten Mindestbestellmenge gilt – ohne diesen Hinweis. Laut LG Osnabrück verstößt das gegen den Grundsatz der Preiswahrheit und Preisklarheit.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte: Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend"

Werbung mit Wirkweisen ist nicht nur bei Lebensmitteln mit Vorsicht zu genießen, sondern auch im Bereich Futtermittel. Seit einiger Zeit wird hier vermehrt abgemahnt. Nicht weniger problematisch ist die Bewerbung von Biozid-Produkten.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / AGB / Kennzeichnung Hanföl

Die Wettbewerbsvereine sind zurück - mit den alt bekannten Abmahnthemen: Die fehlende Widerrufsbelehrung, der fehlende Link zur OS-Plattform oder unwirksame AGB. Weiterhin beliebt auch die Abmahnung von Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bzw. Wirkweisen - .

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Verbot pornographischer Inhalte ohne Altersbeschränkung zulässig

Anbieter von pornographischen Angeboten sind auf Online-Plattformen verpflichtet, eine Altersverifikation einzurichten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass dies auch für Anbieter gilt, die ihren Sitz im Ausland haben.

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Verkauf von Refurbished-Artikeln bei eBay: Muster für Verkäufergarantie

eBay.de hat kürzlich ein spezielles Programm für zertifizierte Refurbished-Produkte geschaffen. Die dort vom eBay-Händler zwingend zu gewährende Verkäufer-Garantie [UPDATE 09.03.22 - Verkäufergarantie nicht mehr zwingend] schafft spezielle Herausforderungen.

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IT-Recht Kanzlei sucht wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in (m/w/d)

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine:n wissenschaftliche:n Mitarbeiter:in (m/w/d) zur Unterstützung unseres Teams!

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Abmahnradar: AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung / Werbung mit Wirkweisen

Diesmal ging es um die irreführende Werbung: Sei es für Wirkweisen eines medizinischen Gerätes oder sei es mit einer nicht ganz vollständige Produktbeschreibung. Ebenso weiter im Fokus der Abmahner: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes.

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Abmahnradar: CE-Kennzeichnung / "bekömmlich"/ Bilderklau / Marken: Frida Kahlo etc.

Die CE-Kennzeichnung ist schon lange Zeit immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, dies zählte in den letzten Jahren zu dem Top 5 Abmahngründen.

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LG Köln: Bloßer Link zum Produkthersteller reicht für Werbekennzeichnung

Für Aufsehen sorgt eine Entscheidung des LG Köln, nach der die Werbekennzeichnung für einen Beitrag auf Instagram schon bei Setzen eines Links zum Produkthersteller erforderlich ist, obwohl die Verfasserin das Produkt selbst erworben und auch sonst herstellerseits keine Gegenleistung erhalten hat.

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Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches

Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden.

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