Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
clicksale
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
SumUp
Teilehaber.de
Tentary
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
Zoho
ZVAB

Wohnst du schon? - Domain wwwmoebel.de verletzt nicht die Rechte der Firma „Möbel.de“

04.02.2013, 11:38 Uhr | Lesezeit: 5 min
Wohnst du schon? - Domain wwwmoebel.de verletzt nicht die Rechte der Firma „Möbel.de“

Das Landgericht Hamburg lehnte in seiner Entscheidung vom 16. Juli 2009 (Az.: 327 O 117/09) Unterlassungsansprüche der Firma „Möbel.de“ gegen den Inhaber der Domain „wwwmoebel.de“ ab und versagte der Klägerin damit jeglichen kennzeichen- und wettbewerbsrechtlichen Schutz.

Fall

Die Klägerin, firmiert als „Möbel.de … AG“ und Betreiberin eines Portals unter der Domain „moebel.de“, leitete unter Berufung auf kennzeichen- und wettbewerbsrechtlichen Schutz nach vergeblicher Abmahnung rechtliche Schritte am Landgericht Hamburg gegen den Inhaber der Domain „wwwmoebel.de“ ein.

Dabei machte die Klägerin sowohl Unterlassungsansprüche als auch die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsverfolungskosten gelten. Ihrer Ansicht nach stünden ihr wegen der Verwendung der Domain „wwwmoebel.de“ ein Unterlassungsanspruch gemäß §§ 15, 5 MarkenG, da das klägerischen Zeichen, als größtes deutschsprachiges Portal zum Thema „Möbel“ verkehrsgeltung erlangt habe.

Des weiteren läge in der Verwendung der Domain „wwwmoebel.de“ auch eine gezielte unlautere Behinderung im Sinne des § 4 Ziffer 10 UWG. Die Klägerin warf dem Beklagten vor die nur marginal veränderte Domain zu nutzen, um die Kunden der Klägerin, die sich bei der Suche im Internet vertippten, auf ihr eigenes Angebot umzuleiten und diese somit zielgerichtet dem Kläger „auszuspannen“.

Banner Unlimited Paket

Entscheidung

Jedoch konnten die Richter des LG Hamburg die Rechtsauffassung des Klägers nicht teilen und wiesen die Klage als unbegründet ab.

Bezüglich des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs aus § 15 Abs. 2, 4 MarkenG erschien es dem Gericht schon zweifelhaft, ob das klägerische Unternehmenskennzeichen „möbel.de“ überhaupt schutzfähig im Sinne des § 5 Abs. 1 MarkenG sei. Dies würde voraussetzen, dass das Zeichen geeignet sei zur Unterscheidung des Unternehmens von anderen beizutragen und dazu führt, dass der Verkehr das Zeichen als individuellen Herkunftshinweis verstehe.

Da der Firmenbestandteil „möbel“ aber lediglich das Thema des vom Kläger betriebenen Portals beschreibt, und der Bestandteil „.de“ ja nur auf die Präsenz der Klägerin im Internet verweist sei ein solcher individueller Herkunftshinweis im vorliegenden Fall jedoch äußerst zweifelhaft.

Im Ergebnis ließ das Gericht diese Frage jedoch offen, da ein Verstoß gegen § 15 Abs. 2 MarkenG schon deshalb nicht vorläge, da der Beklagte die Domain „wwwmoebel.de“ nicht in einer Weise benutze, die geeignet ist, eine kennzeichenrechtlich relevante Verwechslungsgefahr mit dem klägerischen Zeichen „moebel.de“ zu begründen.

Zum einen könne schon keine kennzeichenmäßige Nutzung in der von der Beklagten bis Dezember 2008 genutzten Domain erkennbar sein. Eine solche liege nur dann vor, wenn wenn die angesprochenen Verkehrskreise in der Verwendung des Zeichens einen Herkunftshinweis erkennen könnten, was jedoch vorliegend nicht der Fall sei.

"Die angesprochenen Verkehrskreise werden in dem Bestandteil “moebel” lediglich einen Hinweis auf die unter der Seite zu findenden Inhalte sehen. Auch der Bestandteil “www” führt nicht dazu, dass das Gesamtzeichen “wwwmoebel” als Hinweis auf das hinter der Seite stehende Unternehmen wahrgenommen wird. Er ist vielmehr als Abkürzung für das “World Wide Web” geläufig. Für diejenigen Nutzer, welche lediglich durch versehentliches Weglassen des Punktes zwischen “www” und “moebel” auf die Seite gelangt sind, liegt auf der Hand, dass diese in der Angabe “www” lediglich die Third-Level-Domain, also gerade keinen Unternehmenshinweis erkennen."

Selbst wenn man jedoch annehme, dass ein erheblicher Teil der maßgeblichen Verkehrskreise in der Verwendung der Domain „wwwmoebel“ eine kennzeichenmäßge Nutzung erkenne, könnte doch nicht von einer Verwechslungsgefahr ausgegangen werden.

Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft des klägerischen Zeichens vorzunehmen.

Im vorliegenden Fall komme dem stark beschreibenden klägerischen Zeichen „möbel.de“ jedoch nur geringe Kennzeichnungskraft zu, sodass die geringe „Besonderheit“ des Zeichens „wwwmoebel“ für einen Ausschluss einer Verwechslungsgefahr genüge.

"Aufgrund der – wegen der jedenfalls erheblichen beschreibenden Anklänge des klägerischen Firmenbestandteils “möbel.de” – allenfalls geringen Kennzeichnungskraft und der allenfalls bestehenden Dienstleistungsähnlichkeit zwischen dem Betreiben eines Portals zum Thema “Wohnen und Einrichten” einerseits und dem Angebot von innenarchitektonischen Beratungsleistungen andererseits hält das Zeichen “wwwmoebel” einen hinreichenden Abstand zu dem klägerischen Zeichen."

Schließlich wurde auch ein Unterlassungsanspruch des Klägers gem. §§ 8, 3, 4 Ziffer 10 UWG aus wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten abgelehnt, da schon nicht festgestellt werden könne, dass die Verwendung der Domain „wwwmoebel.de“ durch den Beklagten eine zielgerichtete Behinderungshandlung im Sinne des § 4 Ziffer 10 UWG darstelle.

Insbesondere, so die Richter des LG Hamburg, könne man nicht davon ausgehen, dass der Beklagte darauf abzielte in unlauterer Weise Kunden der Klägerin abzufangen und für sich zu gewinnen.

"Dadurch, dass die maßgeblichen Verkehrkreise in der Second-Level-Domain “moebel” lediglich einen Hinweis auf den auf der Website befindlichen Inhalt erkennen, kann nicht ohne weiteres festgestellt werden, dass die Eingabe einer entsprechenden URL dem Zweck dient, zu einem bestimmten Unternehmen zu gelangen. Wer aber lediglich wegen des beschreibenden Charakters nach dem Begriff “Möbel” im Internet sucht, wird von dem Beklagten auch nicht gezielt abgefangen, wenn er nicht auf die Seite der Klägerin gelangt."

Nach Ansicht der Richter schien es nahe liegend, dass es dem Beklagten allein darauf ankam, überhaupt eine Domain mit einem auf das Thema „Möbel“hinweisenden beschreibenden Inhalt zu erhalten und er den Zusatz „www“ daher nur gewählt habe, weil entsprechende andere Domains bereits vergeben waren. Darin könne jedoch keine gezielte Behinderung der Klägerin gesehen werden.

Fazit

Ein allgemein gehaltenes Zeichen, das vom Verkehr als rein beschreibend wahrgenommen wird, hat es also nicht nur in markenrechtlicher Hinsicht schwer. Denn wo schon der kennzeichenrechtliche Schutz wegen der verwendeten rein beschreibenden Domain nicht besteht, kann auch insoweit kein wettbewerbsrechtlicher Schutz in Anspruch genommen werden. Der Zeicheninhaber muss dann vielmehr hinnehmen, wenn seine Wettbewerber ähnliche, ebenfalls beschreibende, Domains verwenden.
Ob jedoch genau solch eine Konstellation vorliegt, sollte vor allem bei Erhalt oder Erteilung einer Abmahnung sorgfältig geprüft werden.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

0 Kommentare

weitere News

Gleich und Gleich gesellt sich gern: Der BGH zur Gleichgewichtslage von Unternehmenskennzeichen
(31.05.2011, 14:07 Uhr)
Gleich und Gleich gesellt sich gern: Der BGH zur Gleichgewichtslage von Unternehmenskennzeichen
OLG Frankfurt a.M.: Störerhaftung der DENIC bei offensichtlichen Namensrechtsverletzungen
(02.08.2010, 13:00 Uhr)
OLG Frankfurt a.M.: Störerhaftung der DENIC bei offensichtlichen Namensrechtsverletzungen
Weder Amt Schlaubetal noch Gemeinde Schlaubetal  haben Anspruch auf die Internet-Domain "schlaubetal"
(27.09.2007, 09:03 Uhr)
Weder Amt Schlaubetal noch Gemeinde Schlaubetal haben Anspruch auf die Internet-Domain "schlaubetal"
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei