Markenrechtliche Verstöße
Thinking BIG: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BIGtec auf Amazon
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Michael Rudel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BIGtec für die Klassen 9 und 35 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „BIGtec“ tatsächlich eingetragen – aber als Wort/Bildmarke.
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Mensch ärgere dich: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere dich nicht
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag Schmidt Spiele GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Mensch ärgere dich nicht" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für das bekannte Brettspiel tatsächlich als Wortmarke eingetragen und steht in Kraft.
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YOU and Me and no one else: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke YOU & ME
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Jean Paul Lisock wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens YOU & ME vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „YOU & ME“ tatsächlich als Wort- und Wort/Bildmarke eingetragen und steht in Kraft.
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Alles muss raus: Unterlassungserklärung verpflichtet zur Cache-Löschung bei Google
Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, ist zum einen verpflichtet die beanstandete Störungshandlung zu unterlassen, zum anderen aber auch angehalten, positive Handlungen vorzunehmen, um den Verletzungszustand zu beseitigen. Mit Urteil vom 03.09.2015 (Az.: I-15 U 119/14) entschied das OLG Düsseldorf, dass derjenige, der eine Unterlassungserklärung hinsichtlich der Verwendung bestimmter Werbe-Einträge im Internet abgegeben hat, auch verpflichtet ist, alle zumutbaren und möglichen Maßnahmen zu ergreifen, damit diese Einträge nicht mehr im Internet erscheinen.
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Ungezogen angezogen: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Empressia bei Damenunterwäsche
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Empressia GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Empressia für Damenunterbekleidung vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Empressia“ tatsächlich eingetragen – ua.für die Klasse 25.
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Achtung: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BRUBAKER
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Brubaker Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BRUBAKER vor. Nach unserer Recherche ist die Marke BRUBAKER tatsächlich mehrfach eingetragen.
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Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor. Nach unserer Recherche existiert tatsächlich eine nationale Bildmarke für diverse Bereich. Da das Markenzeichen hier als Dekoration genutzt wurde ist unserer Auffassung nach die Rechtslage hier ganz so eindeutig.
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Markenabmahnung: segway = no way?
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der KSR Group GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marke Segway des Rechteinhabers Segway Inc., USA, vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich va. einige Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.
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Markenabmahnung: Finger weg von MWM
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Caterpillar Energy Solutions GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marken und des Unternehmenskennzeichens "MWM" vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich einige nationale und Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.
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Abmahnungen der H & K Management GmbH wegen Verstoß gegen Jugendschutzrecht
Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma H & K Management GmbH vor. Inhalt der Abmahnungen ist der ungeprüfte Versand von Computerspielen und Filmen, welche eine Altersfreigabe "nicht freigegeben unter 18 Jahren" besitzen. Die Abmahnerin macht einen Unterlassungsanspruch geltend, darüber hinaus fordert die Abmahnerin die Erstattung von außergerichtlichen Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen derH & K Management GmbH in unserem Beitrag.
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Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!
Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken (diesmal s-Line) vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?
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Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Hummel Holding A/S wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Hummel-Marken auf einem Shirt vor.
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Und wieder der Gorilla: Abmahnung wegen Verletzung des Kamerastatives Gorillapod
Der IT- Recht Kanzlei liegen erneut Abmahnungen im Auftrag der DayMen Us, Inc. wegen angeblicher Verletzung des Nachahmungsschutzes und von Geschmacksmusterrechten.
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Achtung Parfüm-Schnäppchenjäger: Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes „Outlet“
Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Coty Germany GmbH wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße durch die Verwendung des Begriffes Outlet in Zusammenhang mit dem Verkauf von Markenparfüms vor.
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Die Volksabmahnung?!: Markenabmahnung wegen Verwendung der VW-Marken
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Volkswagen AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der VW-Marken vor.
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LG Halle: Keine Pflicht zur Löschung des Suchmaschinen-Caches bei Unterlassungsversprechen
Wird eine Unterlassungserklärung des Inhalts abgegeben, bestimmte Begriffe nicht zu veröffentlichen oder zu verwenden, so ist diese Pflicht nicht darauf auszuweiten, sich auch an etwaige Suchmaschinen zu wenden und die im Cache vorhandenen Links löschen zu lassen, so jedenfalls das LG Halle mit Urteil vom 31.05.2012, Az.: 4 O 883/11. Ausreichend sei, dass der Unterlassungsschuldner auf seiner eigenen Internetseite die Begriffe lösche. Dies gelte vor allem dann, wenn die Unterlassungserklärung vom Unterlassungsgläubiger vorformuliert ist.
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LG Düsseldorf: Wettbewerbswidrige Inhalte sind auch aus dem Google Cache zu entfernen
Ist ein Wettbewerber zur Unterlassung der Verwendung bestimmter AGB-Klauseln verpflichtet, so trifft ihn eine umfassende Löschungspflicht. Er muss insbesondere kontrollieren, ob die AGB-Klauseln noch über etwaige Cache-Links auf der Suchmaschine Google auffindbar sind und diese sodann entfernen lassen, so dass die Klauseln nicht mehr abrufbar sind (LG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2011, Az.: 34 O 76/10 - Urteil noch nicht rechtskräftig).
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Risiko Holzprodukte? Abmahnungen aufgrund hoher Formaldehyd-Werte
Mobiliar, Laminatböden, Wandvertäfelungen: In vielen Wohn- und Gewerberäumen finden sich zahllose Gegenstände, die aus Spanplatten und verwandten Holzprodukten hergestellt wurden. Die meisten davon enthalten Formaldehyd, und genau darauf haben es derzeit offensichtlich die Abmahnsportler abgesehen. Händler, die solche Produkte vertreiben, sollten sich daher über die Einhaltung der gängigen Grenzwerte vergewissern.
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BGH: Verstoß gegen Verhaltenskodex begründet nicht grundsätzlich unlauteren Wettbewerb
Wer sich einem bestimmten Verhaltenskodex unterwirft, sollte diesen auch befolgen – schon allein um nicht dem Vorwurf der Inkonsequenz ausgesetzt zu sein. Andererseits kann nicht jeder Bruch einer reinen Verhaltensregel auch direkt einen Gesetzesbruch darstellen; so entschied der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil, in dem es um einen Verstoß gegen den Kodex der Freiwilligen Selbstkontrolle der Arzneimittelindustrie (FSA) ging.
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Achtung beim Google Places-Profil: Unzutreffende Angaben können irreführend sein und abgemahnt werden!
Das Landgericht München I hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 22.03.2011, Az.: 17 HK O 5636/11) festgehalten, dass derjenige irreführend wirbt und somit wettbewerbswidrig handelt, der im sog. Google Places-Profil eine falsche Ortsangabe als Geschäftssitz mitteilt.
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