Artikel zum Thema „Textilkennzeichnungsgesetz“

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Abmahnung: Unzulässige Materialkennzeichnung bei Bekleidung

Abmahnung: Unzulässige Materialkennzeichnung bei Bekleidung

Aktuell wird die unzulässige Beschreibung der Faserzusammensetzungen bei Bekleidungsartikeln abgemahnt. Um was geht es konkret?

5 min
Abmahnradar: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Abmahnradar: Wettbewerblicher Leistungsschutz / Marken: Biblock, Claris

Diese Woche wurde wiederum die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Zudem wurde die Werbung mit Wirkungsweisen von Nahrungsergänzungsmitteln ins Abmahnvisier genommen.

15 min
Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Irreführung Cookie-Consent-Tool

Abmahnradar: Werbung: Testsieger / Irreführung Cookie-Consent-Tool

In dieser Woche wurde wieder mal verstärkt die Werbung abgemahnt - etwa wegen der Verwendung des Begriffes Testsieger ohne Fundstellenabgabe oder im Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails ohne Einwilligung des Empfängers.

11 min
Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.

11 min
Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt.

12 min
Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien.

12 min
Keine englische Textilkennzeichnung in deutschsprachigen Online-Angeboten

Keine englische Textilkennzeichnung in deutschsprachigen Online-Angeboten

Für Händler mit grenzüberschreitenden Liefergebieten ist die korrekte Sprache der Textilkennzeichnung ein Problem. Einerseits möchten sie so viele internationale Verbraucher wie möglich gleich effizient informieren, andererseits weisen die Textilkennzeichnungsvorschriften klare Sprachvorgaben aus.

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Pflicht zur mehrsprachigen Online-Kennzeichnung von Textilien?

Pflicht zur mehrsprachigen Online-Kennzeichnung von Textilien?

Die europäische Textilkennzeichnungsverordnung schreibt die Angabe der Faserzusammensetzung bei Textilerzeugnissen mit festgelegten Bezeichnungen vor – auch online. Doch in welcher Sprache muss die Kennzeichnung erfolgen?

3 min
Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise

Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise

Dies mal ging es einmal um die Abmahnungen wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "low carb". Zum anderen um die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Wort Merinowolle. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise.

16 min
Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex

Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Speedminton / Hex Hex

Im Wettbewerbsrecht ging es um die alten Bekannten wie einer veralteten Widerrufsbelehrung, Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz oder die Garantiewerbung - garniert natürlich von den Versandklassikern etc. des IDO.

14 min
Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

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Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel

Materialkennzeichnung von Schuhen im Online-Handel

Zwar sind Schuhe grundsätzlich von den Kennzeichnungspflichten nach der EU-TextilKennzVO befreit. Für Schuhe existieren aber - vielfach übersehene - eigene Kennzeichnungsvorgaben für das verwendete Material - und das auch online. Dahinter steckt die sog. "Bedarfsgegenständeverordnung". Wir zeigen, wie Schuhe im Online-Handel richtig zu kennzeichnen sind.

8 min 2
Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?

Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?

Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit dem 07.11.2011 eine Verordnung zur Textilkennzeichnung (Verordnung (EU) Nr. 1007/2011), welche zur Kennzeichnung von Textilfasern genaue Vorgaben macht. Am 24. Februar 2016 ist nun auch das neue nationale Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) in Kraft getreten. Was sich durch das TextilKennzG für Händler ändert, erfahren Sie im Folgenden.

2 min 1
Deutsches Textilkennzeichnungsgesetz wird geändert

Deutsches Textilkennzeichnungsgesetz wird geändert

Die Bundesregierung will die EU-Textilkennzeichnungsverordnung in deutsches Recht umsetzen. Damit soll europaweit ein einheitlicher Rahmen für die Kennzeichnung von Textilerzeugnissen geschaffen werden, heißt es in dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 und zur Ablösung des Textilkennzeichnungsgesetzes (18/6488). Die Textilkennzeichnungsverordnung bedürfe zwar als unmittelbar geltendes Unionsrecht hinsichtlich ihrer materiellen Vorschriften keiner Umsetzung in nationales Recht. Es seien jedoch die Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug der Verordnung und für Zuständigkeiten und Befugnisse der beteiligten Behörden zu schaffen.

1 min
LG Düsseldorf: Keine Textilkennzeichnungspflichten in Werbeprospekten für Ladengeschäfte (?)

LG Düsseldorf: Keine Textilkennzeichnungspflichten in Werbeprospekten für Ladengeschäfte (?)

Die europäische Textilkennzeichnungsverordnung (TextilKennzVO) hat auf nationaler Ebene das frühere Textilkennzeichnungsgesetz abgelöst und harmonisierte Pflichten für Hersteller und Händler etabliert, über die Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen zu informieren. Grundsätzlich betrifft die Kennzeichnung die Produktetiketten oder -Verpackung selbst, ist aber auch in Prospekten, Katalogen und bei Online-Angeboten anzuführen, wenn ein Erzeugnis auf dem Markt bereitgestellt wird.

5 min
Textilien korrekt kennzeichnen/etikettieren: Faserzusammensetzung, Hersteller- und Pflegekennzeichnung

Textilien korrekt kennzeichnen/etikettieren: Faserzusammensetzung, Hersteller- und Pflegekennzeichnung

Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigen sich nicht (!) mit der Online-Kennzeichnung von Textilerzeugnissen im Fernabsatz - etwa beim Verkauf über das Internet. Es geht vielmehr darum, auf welche Art und Weise die Etikettierung oder Kennzeichnung direkt am Produkt zu erfolgen hat. Wann etwa sind Angaben zur Faserzusammensetzung leicht lesbar, sichtbar und vor allem fest angebracht? Welche Besonderheiten sind bei der Herstellerkennzeichnung zu beachten? Was gilt hinsichtlich der Pflegekennzeichnung? Die IT-Recht Kanzlei klärt gerne auf.

8 min 3
Schluss mit Kuscheln: Abmahnwelle gegen falsche Pashmina- und Kaschmirprodukte

Schluss mit Kuscheln: Abmahnwelle gegen falsche Pashmina- und Kaschmirprodukte

Der Herbst fängt an, da boomt im Textilsegment auch der Handel mit allem was warm und weich ist – Schals, Tücher, Mützen, Handschuhe und so fort. Beliebte Stichworte in der Werbung sind da immer wieder „Kaschmir“ oder „Pashmina“, stehen sie doch für besonders erlesene Qualität des verarbeiteten Rohstoffs. Derzeit tauchen jedoch immer wieder „gefälschte“ Textilien aus dem Ausland auf, die nur wenig oder gar keinen Kaschmir bzw. Pashmina enthalten. Gegen den Handel mit solchen Textilien wird derzeit rigoros mit Abmahnungen vorgegangen.

2 min
Textilkennzeichnung: Aktuelles Urteil über Händlerpflichten und Etikettenschwindel

Textilkennzeichnung: Aktuelles Urteil über Händlerpflichten und Etikettenschwindel

Wer Textilien aller Art vertreibt, ist an die Kennzeichnungsvorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes (TextilKennzG, teilw. auch TKG) gebunden. Diese sollten auch peinlich genau befolgt werden.

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Landgericht Essen: Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz = 15.000 Euro Sreitwert

Landgericht Essen: Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsgesetz = 15.000 Euro Sreitwert

Das Landgericht Essen setzte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az. 44 O 153/10) einen Streitwert von 15.000 Euro fest. Die Antragsgegnerin hatte ihre über das Internet angebotenen Bekleidungstextilien falsch gekennzeichnet.

1 min
Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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