Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz
eBay
eBay B2B
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Fairmondo.de
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage (kein Verkauf)
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Sprachen
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
von Mag. iur Christoph Engel

Textilkennzeichnung: Aktuelles Urteil über Händlerpflichten und Etikettenschwindel

News vom 21.04.2011, 20:20 Uhr | 1 Kommentar 

Wer Textilien aller Art vertreibt, ist an die Kennzeichnungsvorgaben des Textilkennzeichnungsgesetzes (TextilKennzG, teilw. auch TKG) gebunden. Diese sollten auch peinlich genau befolgt werden, da der Händler und/oder Hersteller sich sonst schnell dem Vorwurf des „Etikettenschwindels“ ausgesetzt sieht. Dass Abweichungen zwischen Aufschrift und Inhalt auch tatsächlich ans Licht kommen, beweist ein aktuelles Urteil des LG Heilbronn (17.12.2010, Az. 23 O 90/09, KfH), das hier etwas näher beleuchtet werden soll.

Beklagt wurde ein Vertreiber von Berufsbekleidung, der – vermutlich in der Annahme, die Etikettierung des Herstellers wäre korrekt – Berufsbekleidung via Internet mit falschen Angaben auf Etiketten und Angebotsseite verkaufte. Im Einzelnen wurden die folgenden Verstöße festgestellt:

1. „Carbon“

  • Etikettierung: 6% conductive carbon yarn bzw. Carbon.
  • Material: 4,6% Multifilamentgarn, das lediglich mit Ruß gemischt ist und tatsächlich keinerlei Karbonfasern enthält.
  • Verstoß: § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 UWG (Irreführung durch falsche Angaben auf dem Etikett).

2. „Bambus“

  • Etikettierung: Bambus.
  • Material: Viskose, die lediglich geringe Anteile an Bambusfasern enthält und auch definitiv kein Naturprodukt ist.
  • Verstoß: §§ 3, 4 Nr. 11, 5 UWG; §§ 1 Abs. 1/2, 3 TextilKennzG (irreführende Etikettierung unter Verwendung anderer als der gesetzlich vorgeschriebenen Bezeichnungen).

3. „Spunpolyester“

  • Etikettierung: Spunpolyester.
  • Material: Handelsüblicher Polyester.
  • Verstoß: §§ 1 Abs. 1/2, 3 TextilKennzG (Verwendung anderer als der gesetzlich vorgeschriebenen Bezeichnungen).
Kostenfreies Bewertungssystem SHOPVOTE

Eingeschränkter Kundenkreis?

Der Händler versuchte übrigens darzulegen, dass das TextilKennzG für ihn nicht gelte, da er keine „Verbraucher“ beliefere sondern Berufskleidung lediglich für die kommerzielle Verwendung verkaufe. Diese Argumentation hatte keinen Erfolg: Erstens kann wohl kaum sichergestellt werden, dass beim Vertrieb über das Internet nicht auch Hobbybastler Bestellungen aufgeben, zweitens sind die im TextilKennzG vorgesehenen Bezeichnungen in jedem Fall der Inverkehrgabe – also auch an kommerzielle Abnehmer – zwingend einzuhalten.

Kommentar

Falsche Etiketten können sich schnell rächen: Offensichtlich wird im Bereich des Textilhandels von Konkurrenten und Verbraucherschützern genau nachkontrolliert. Dementsprechend sollte auch seitens der Händler darauf geachtet werden, dass

  • die angebotenen Textilprodukte herstellerseitig korrekt etikettiert sind und
  • die Angaben auch korrekt auf die Angebotsseiten übertragen werden.

Gerade der erste Punkt erfordert natürlich ein gewisses Vertrauen zwischen Hersteller und Händler, da ja der Händler weitestgehend auf die Angaben des Herstellers angewiesen ist und in den seltensten Fällen „nachsehen“ kann.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Klaus Eppele - Fotolia.com
Mag. iur Christoph Engel Autor:
Mag. iur Christoph Engel
(freier jur. Mitarbeiter der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

rote etiketten bedeuten reduzierte Ware???

13.10.2017, 13:11 Uhr

Kommentar von markus

Hi, habe heute einen Discounter besucht und habe auf der ware rote Etiketten gesehen, heißt dass das die ware günstiger ist als vorher. oder darf man einfach Ware mit normal preis mit roten Etiketten...

© 2005-2023 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller