Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains
Unter welchen Voraussetzungen hat ein Unternehmen gegen den Rechtsinhaber eines registrierten Domainnamens einen Anspruch auf Herausgabe? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az: 3 U 59/15, zu beschäftigen. Konkret ging es um die Creditsafe Deutschland GmbH, die den Rechtsinhaber der Top-Level Domain von „creditsafe.de“ auf Herausgabe verklagte. Hierzu machte sie namens- und markenrechtliche, sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Das hanseatische Gericht urteilte, dass der Klägerin zwar grundsätzlich Herausgabeansprüche zustehen würden. In der vorliegenden Fallkonstellation sei die Durchsetzung jedoch deshalb nicht möglich, da zum Zeitpunkt der konkreten Registrierung der Domain noch kein Namensrecht der Klägerin existierte habe.
Hoffentlich ist das Fazit für mich anwendbar
Beitrag von Alexander Magno
24.06.2018, 15:34 Uhr
Ich werde auch grade von einer Fima bedrängt meine .com domain herauszugeben (eingetragen seit 1996 auf meinen Namen laufend seit 2001) da die Klägerin mein Namenskürzel (und damit den Domainnamen) als Firmennamen in 2011 rechtlich hat schützen lassen. Nun droht mir eine Klage wegen "rechtswidriger Namensanmaßung"
Ich habe mir meinen Namen NICHT ausgedacht ich trage ihn seit meiner Geburt; entgegen der Klägerin die scheinbar nur den Klang meines Namens mag und ihn demnach für schützenswert hielt.
Wie auch immer, ich hoffe ich kann auf die alte "first come, first serve" Regelung bauen.
Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 2 Kommentare vollständig anzeigen
-
? von Achim, 03.02.2021, 10:15 Uhr
Nur ein kleiner Hinweis: die in dem interessanten Artikel genannte Domain „creditsafe.de“ ist keine Top-Level Domain (tld). Das Domain Name System setzt sich folgendermassen zusammen: Rechts vom rechten Punkt, also .de oder .com oder .net etc sind Top Level Domains. Die Zeichenkette links vor... » Weiterlesen
-
Haste mal nach Geld gefragt? von Till Dohle, 29.07.2018, 08:25 Uhr
Hallo Alexander. Spannend. Ich sitze im Valley und hatte von einem Bekannten den Tip zur der vermutlichen Softwarefirma bekommen, die Du beklagst. Ich hab automatisch nach .com gesucht und bin auf Deiner Seite gelandet, weil ich den Hersteller gesucht habe. Über die anderen Domainendungen habe ich... » Weiterlesen
Eigenen Kommentar schreiben?
Gerne können auch Sie uns einen Kommentar zu diesem Artikel hinterlegen.
Kommentar schreiben