Artikel zum Thema „Jugendschutzgesetz“

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Handlungsanleitung: E-Zigaretten und Liquids verkaufen!

Handlungsanleitung: E-Zigaretten und Liquids verkaufen!

E-Zigaretten und Liquids sind als Tabakerzeugnisse gesundheitsgefährdende Konsumgegenstände, für deren Verkauf on- und offline zum Zwecke der Prävention und des Jugendschutzes bestimmte Werbeverbote, Abgabebeschränkungen und Informationspflichten gelten. Wir geben einen Überblick, was beim Verkauf rechtlich zu beachten ist.

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Bundestag beschließt Verkaufsbeschränkung: Keine E-Zigaretten mehr für Jugendliche

Bundestag beschließt Verkaufsbeschränkung: Keine E-Zigaretten mehr für Jugendliche

Bislang war der Verkauf von elektronischen Zigaretten an Minderjährige erlaubt, weil sie keinen Tabak enthalten. Der Bundestag hat die entsprechende Gesetzeslücke nun geschlossen. Experten sehen in den E-Zigaretten ein großes Risiko für Atemwegserkrankungen.

3 min
Zeitsperren, Altersverifikation oder digitaler Schrankenindex? Schwierigkeiten bei der jugendschutzrechtlichen Zugangskontrolle von eBooks

Zeitsperren, Altersverifikation oder digitaler Schrankenindex? Schwierigkeiten bei der jugendschutzrechtlichen Zugangskontrolle von eBooks

Die Verbreitung und Zugänglichmachung von Telemedien und Rundfunk unterliegen den strengen jugendschutzrechtlichen Vorgaben des Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV). Neben generellen Ausstrahlungsverboten für bestimmte Inhalte müssen die Anbieter bei anderen Themen die Pflicht beachten, mittels bestimmter Maßnahmen die Wahrnehmbarkeit durch gefährdete Altersgruppen zu verhindern. Früher vor allem bei Film und Fernsehen relevant, ist durch einen aktuellen Vorwurf der Jugendschutzbehörde gegenüber einem Online-Buchhändler die jugendschutzrechtliche Kontrolle von eBooks im Internet in den Fokus gerückt. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die rechtlichen Hintergründe, die Probleme und die Umsetzungsmöglichkeiten der Vorgaben zum Jugendschutz bei eBooks.

13 min
Jugendmedienschutzstaatsvertrag 2016

Jugendmedienschutzstaatsvertrag 2016

Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) existiert nun seit über zwölf Jahren und wurde schon oftmals auf den Prüfstand gestellt. Ab dem 01. Oktober 2016 soll voraussichtlich nunmehr eine überarbeitete Version des JMStV gelten, welche Online-Händler nur marginal betreffen wird.

6 min
Jugendschutz durch Abgabeverbot: Keine Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas mit und ohne Nikotin an Minderjährige

Jugendschutz durch Abgabeverbot: Keine Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas mit und ohne Nikotin an Minderjährige

Kürzlich wurde eine Novellierung des Jugendschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Im Zentrum der Reform steht der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gesundheitsgefahren, die durch den Gebrauch von E-Zigaretten und E-Shishas ausgelöst werden. Durch die bisherige Regelung in § 10 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) wird nur die Abgabe von Tabak und tabakhaltigen Produkten an Minderjährige verboten. Dieses Verbot soll in Zukunft auf nikotinhaltige und nikotinfreie elektronische Zigaretten sowie elektronische Shishas erweitert werden. Hierzu hat die Bundesregierung Änderung des § 10 JuSchG beschlossen, die derzeit im Bundestag diskutiert wird und von diesem noch verabschiedet werden muss.

5 min 4
Verbot von E-Zigaretten für Jugendliche

Verbot von E-Zigaretten für Jugendliche

Die Abgabe und der Konsum von elektronischen Zigaretten und Shishas an und durch Jugendliche sollen verboten werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6858) vor, mit dem die Abgabe- und Konsumverbote für Tabakwaren im Jugendschutzgesetz und im Jugendarbeitsschutzgesetz auf elektronische Zigaretten und Shishas ausgeweitet werden sollen.

1 min
Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1

Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1

Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet in einer zweiteiligen Serie die Fragen nach der jugendschutzrechtlichen Abgrenzung der Begriffe Akt, Erotik und Pornographie im Internet. Der Beitrag setzt sich mit den rechtlichen Vorgaben in Bezug auf das Verbreiten von sexuellem Inhalt im Internet auseinander und zeigt, welche Schutzmaßnahmen für das Verbreiten derartigen Sexual Contents gesetzlich vorgesehen ist. Der Artikel richtet sich an Webseitenbetreiber und Online-Händler gleichermaßen, welche jugendschutzrechtlich relevante Inhalte im Internet veröffentlichen.

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Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß

Game over! Abmahnung der Ubisoft GmbH wegen Jugendschutzverstoß

Die Firma Ubisoft GmbH ist ein bekannter Publisher von Video- und Konsolenspielen, seit geraumer Zeit mahnt dieser Publisher Online-Händler ab mit dem Vorwurf, die betoffenen Online-Händler würden gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen. Äußerst pikant ist, dass wohl ausschließlich Online-Händler abgemahnt werden, welche Importware (ohne USK-Kennzeichnung) ohne Altersprüfung per Post versendet haben. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der Firma Ubisoft GmbH und deren Hintergrund in unserem Beitrag.

8 min
OLG Koblenz: Importierte Spiele dürfen auf der Spielhülle nicht nachgestickert werden, selbst wenn der Datenträger eine USK-Kennzeichnung aufweist!

OLG Koblenz: Importierte Spiele dürfen auf der Spielhülle nicht nachgestickert werden, selbst wenn der Datenträger eine USK-Kennzeichnung aufweist!

Ein Paukenschlag für alle Händler von Computer- und Konsolenspielen: Das OLG Koblenz (Urteil vom 18.12.2014, Az: 9 U 898/14) sieht es als wettbewerbswidrig an, wenn ein Händler im Wege des Versandhandels ein importiertes Spiel auf der Spielhülle mit dem USK-Alterskennzeichen nachlabelt, obgleich der Datenträger die entsprechende USK-Alterkennzeichnung aufweist! Betroffene Händler dürfen derartige Spiele ungleich der USK-Kennzeichnung auf dem Datenträger nur an Erwachsene verkaufen. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OLG Koblenz in unserem Beitrag!

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Grauimport und Jugendschutzrecht: Abmahnungen der Firma Namco Bandai wegen fehlender Alterskennzeichen

Grauimport und Jugendschutzrecht: Abmahnungen der Firma Namco Bandai wegen fehlender Alterskennzeichen

Die Firma Bandai Namco Games Germany GmbH mahnt Online-Händler ab, welche Computer- bzw. Konsolenspiele dieser Firma verkaufen, die aus dem Ausland importiert worden sind (= Grauimport). Die Abmahnerin moniert, dass diese Spiele keine Alterskennzeichnung der USK auf der Spielhülle trage und daher im Wege des Versandhandels nicht angeboten oder überlassen werden dürfte. Wir betrachten einmal den rechtlichen Hintergrund dieser Abmahnungen.

6 min
Benötigen Sie einen Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz?

Benötigen Sie einen Jugendschutzbeauftragten für Ihre Online-Präsenz?

Der folgende Artikel soll einen kurzen Überblick zum Jugendschutzbeauftragten im Internet bieten. Hierbei sollen die Grundzüge des Jugendschutzes dargestellt werden und die evtl. Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten, dessen Aufgaben und persönliche Eignung, aber auch die Folgen einer Nichtbestellung aufgezeigt werden. Es wird vor allem aufgezeigt, wann ein Internetseitenbetreiber (auch Online-Händler) zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten verpflichtet ist und welche Anforderungen an diesen zu stellen sind.

9 min
Verkauf mit Folgen: Gewerbeuntersagung nach Alkoholabgabe an Jugendliche

Verkauf mit Folgen: Gewerbeuntersagung nach Alkoholabgabe an Jugendliche

Wer entgegen den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes Alkohol an Minderjährige abgibt, muss mit einer umfassenden Gewerbeuntersagung rechnen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin kürzlich entschieden.

2 min
OLG Frankfurt a.M. zur Unzulässigkeit des Versandhandels von nicht jugendfreien Bildträgern ohne hinreichende Alterskontrolle

OLG Frankfurt a.M. zur Unzulässigkeit des Versandhandels von nicht jugendfreien Bildträgern ohne hinreichende Alterskontrolle

Bildträger mit nicht jugendfreien Inhalten unterfallen dem Regelungsbereich des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und lösen bei deren Vertrieb im Fernabsatzes eine Reihe von Verhaltenspflichten aus, deren Nichteinhaltung einem Wettbewerbsverstoß gleichkommen kann. Grundsätzlich ist so ein zuverlässiges Altersverifikationssystem in den Bestellvorgang zu integrieren und zudem sicherzustellen, dass die gelieferte Ware tatsächlich ausschließlich von der Person des Bestellers in Empfang genommen wird.

4 min 1
Nackte Tatsachen – Jugendschutz im Internet

Nackte Tatsachen – Jugendschutz im Internet

Sex sells – das ist in Internetkreisen hinlänglich bekannt. Zahlreich sind die Anbieter pornografischer Internetseiten. Aber auch Online-Händler greifen bisweilen auf erotisches Bildmaterial zurück, um ihre Ware an den Mann zu bringen. Der nachfolgende Beitrag soll Aufschluss über die für Internetseitenbetreiber maßgeblichen Regelungen des Jugendschutzes bieten. Anhand einiger Beispiele sollen diese Regeln zudem anschaulich gemacht werden.

15 min
Online-Altersverifikationssysteme - Ist eine Altersverifikation via Webcam-Check möglich?

Online-Altersverifikationssysteme - Ist eine Altersverifikation via Webcam-Check möglich?

Mit der Vervielfältigung der Angebote im Online-Handel steigt auch das Angebot an nicht-jugendfreien Artikeln. Um dem Jugendschutz zu genügen, werden verschiedene Altersverifikationssysteme (AVS) eingesetzt, die den Nutzerkreis gewisser Seiten (z.B. Handel mit Pornographie, bestimmten Computerspielen oder Lotterieangeboten) auf Erwachsenen einschränken sollen. Es ist jedoch rechtlich äußerst strittig, welche Arten von AVS wirklich den gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen genügen. Insbesondere die Zulässigkeit eines Altersverifikations-Verfahrens über Webcam-Check ist umstritten. Hierüber soll dieser Artikel Aufschluss bringen.

7 min 2
Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?

Der Verkauf von Alkohol im Internet – ohne Altersprüfung möglich?

Bei Bildträgern ist bekannt, dass Kennzeichnungs- und Kontrollpflichten bei der Abgabe im Online-Handel bestehen. Was aber gilt für den Verkauf und die Abgabe von Alkohol im Versandhandel?

5 min 4
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 (JMStV): 99 % der Online-Händler können die geplanten Neuregelungen komplett ignorieren!

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 (JMStV): 99 % der Online-Händler können die geplanten Neuregelungen komplett ignorieren!

Ab dem 01. Januar 2011 wird voraussichtlich eine überarbeitete Version des Jugendmedienstaatsvertrages (JMStV) gelten, welche einige Änderungen mit sich bringt, wie etwa die Einführung einer freiwilligen Alterskennzeichnung von Inhalten im Internet. Für Online-Händler ändert sich jedoch nichts – solange diese keine entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte auf ihren Präsenzen darstellen. Informieren Sie sich und lesen Sie den nachfolgenden Beitrag der IT-Recht-Kanzlei.

11 min 7
Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

66 min 40
Grauimport von Computer- und Konsolenspielen: Abmahnung droht!

Grauimport von Computer- und Konsolenspielen: Abmahnung droht!

Händler, die Computer- und Konsolenspiele im Ausland beziehen, auf denen keine USK-Kennzeichen auf Bildträger und Hülle angebracht sind, laufen Gefahr abgemahnt zu werden. Diese Bildträger erfüllen namentlich nicht die Anforderungen des § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie § 12 Abs. 1 des Jugendschutzgesetzes und dürfen daher Kindern und jugendlichen Personen unter 18 Jahren nicht zugänglich gemacht werden.

2 min 1
Werbung im Internet: Ist das rechtlich zulässig? – Neue Serie der IT-Recht Kanzlei zum Werberecht

Werbung im Internet: Ist das rechtlich zulässig? – Neue Serie der IT-Recht Kanzlei zum Werberecht

Das Internet ist das Medium der Zukunft. In vielerlei Hinsicht hat es schon jetzt vielen althergebrachten Medien den Rang abgelaufen. So kann man schon heute über das Internet fernsehen, Zeitung lesen, Computerspiele spielen, telefonieren – und natürlich einkaufen. Je mehr Menschen sich im Internet bewegen, desto interessanter wird das Medium als Werbeplattform. Denn wo sich viele Menschen tummeln, ist Werbung besonders attraktiv. Doch welche Regeln gelten für Werbung im Internet? Welche Gesetze sind einzuhalten? Was ist erlaubt, was ist verboten? Das Internet wirft viele rechtliche Fragen auf. Die IT-Recht Kanzlei wird vielen dieser Fragen in ihrer neuen Serie nachgehen. Lesen Sie jetzt jeden Freitag Woche für Woche Neues über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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