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Der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist stark reguliert und setzt die Kenntnis einiger rechtlicher Sondervorschriften voraus. Wir geben einen Überblick.
17 minDer Verkauf von Schmuck berührt verschiedenste Vorschriften zur Produktsicherheit, zum Verbraucherschutz und zu geistigen Eigentumsrechten. Wir erläutern die wichtigsten Anforderungen für den rechtssicheren Verkauf.
19 min 8Social-Media-Clips von Influencern gelten rechtlich wie Fernsehwerbung: Risikohinweise für rezeptfreie Arzneimittel müssen direkt im Video erscheinen, und bekannte Influencer dürfen solche Werbung schon gar nicht durchführen.
4 minDer Handel mit Medizinprodukten ist innerhalb der EU streng reguliert. Dabei treffen nicht nur die Hersteller, sondern auch die Händler besondere Sorgfaltspflichten. Welche Anforderungen insoweit für die Händler gelten, erläutern wir in unseren FAQ.
12 minEine Vielzahl möglichst positiver Produktbewertungen ist im Online-Handel ein entscheidender Marketingfaktor. Vorsicht ist allerdings bei medizinischen Produkten geboten, deren Werbung den strengen Vorgaben des Heilmittelwerberechts unterliegt.
6 minDas Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Warnhinweise und die Liste der Inhaltsstoffe bei kosmetischen Produkten nicht so auf Verpackungen aufgebracht werden dürfen, dass diese kaum mit bloßem Auge lesbar sind.
5 minDer BGH hat dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Unter anderem geht es hierbei um die Frage, ob ein Mitbewerber DSGVO-Verstöße wettbewerbsrechtlich abmahnen kann.
5 minDie Werbung für tiermedizinische Produkte ist nur unter Beachtung bestimmter gesetzlicher Werbebeschränkungen erlaubt. Wir erklären die Grenzen und Möglichkeiten der Werbung für tiermedizinische Produkte.
15 minDiesmal ging es um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich" oder die Werbung mit Wirkweisen ohne wissenschaftliche Belege. In Sachen Registrierungspflichten ging es natürlich auch wieder um das Verpackungsgesetz.
14 minDer Verkauf von Desinfektionsmittel (=Biozidprodukt) bleibt abmahngefährdet – wieder ging es hier um den fehlenden Warnhinweis. Ansonsten: Irreführungen wohin man sieht...
11 minDie Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt.
13 minEs wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen.
18 min 12020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.
28 minDer Zirbe werden im Volksmund gesundheitsförderliche Wirkungen nachgesagt. Da tatsächliche gesundheitsförderliche Effekte von Zirbenholz, -kernen oder -öl aber bislang nicht wissenschaftlich nachgewiesen werden konnten, ist die werbende Hervorhebung von Heilwirkungen unzulässig.
3 minEs ging unter anderem neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.
17 min„Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“: Diese Pflichtangabe muss auf einem doppelseitigen Werbeflyer, mit dem für ein Schmerzgel geworben wird, auf beiden Seiten abgedruckt werden.
4 minEine weitere "corona-motivierte" Abmahnung lag uns diese Woche vor: Es ging um Corona-Schnelltests - diese dürfen als Medizinprodukt nicht öffentlich im Internet beworben werden. Ansonsten drehte sich alles um die Abmahnklassiker des Wettbewerbsrechts.
13 minOnline-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.
4 min 2Mit Urteil vom 17.07.2019 hat das LG Düsseldorf (15 O 436/16) die Schadensersatzklage der Versandapotheke DocMorris gegen die Apothekerkammer Nordrhein über knapp 14 Millionen Euro abgewiesen.
2 minDer BGH entschied, dass es unzulässig ist, wenn Apotheken ihren Kunden beim Erwerb von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geringwertige Werbegaben wie einen Brötchen-Gutschein oder einen Ein-Euro-Gutschein gewähren.
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