Artikel zum Thema „Grundpreis“

Pflichten bei Preisermäßigungen im Online-Handel nach PAngV

Anzuwenden und anzugeben ist bei Preisermäßigungen on- und offline der niedrigste Gesamtpreis der letzten 30 Tage. Welche konkreten Pflichten erwachsen daraus im Online-Handel und wie lassen sich die Vorgaben korrekt umsetzen?

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Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt

2021 war das erste Abmahnjahr unter den neuen Bedingungen des Gesetzes gegen das Abmahnunwesen. Die Abmahnthemen haben sich deutlich geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert.

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Checkliste 2022 für Online-Händler

Das Jahr 2022 bringt zahlreiche gesetzliche Änderungen mit sich, welche sich auch auf den Handel auswirken. Wir haben eine Checkliste erstellt, anhand derer Sie feststellen können, ob und ggf. inwieweit Sie von den gesetzlichen Änderungen betroffen sind.

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Neue Preisangabenverordnung: Pfand wird separat auszuweisen sein

Ist der bei Getränken anzugebende Pfand als Bestandteil des Gesamtpreises anzusehen oder separat auszuweisen? Die neue Preisangabenverordnung soll hier mit Wirkung zum 28.05.2022 Klarheit schaffen.

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Preisermäßigung für Waren: Neue Pflichten ab dem 28.05.2022

Die neue Preisangabenverordnung tritt in Kürze in Kraft. Sie sieht eine neue zusätzliche Informationspflicht bei Preisermäßigungen für Waren vor.

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Achtung Grundpreise: Zulässige Einheiten ändern sich ab 28.05.2022

Zum 28.05.2022 tritt die neue Preisangabenverordnung in Kraft. Damit verbunden sind Änderungen, die auch den Online-Händler betreffen. Eine wichtige Änderung ergibt sich im Bereich der zulässigen Einheiten für die Grundpreisangabe.

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Gesetzesänderungen im E-Commerce: Ein Ausblick für das Jahr 2022

Auch im nächsten Jahr erwarten Online-Händler neue gesetzliche Spielregeln. Gerade im Bereich des E-Commerce gibt es stetig neue Gesetzesvorgaben, so auch im Jahr 2022.

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eBay: Derzeit große Probleme bei der Darstellung von Grundpreisen

Kopfschütteln löst derzeit eine Verschlimmbesserung bei eBay aus: Anscheinend wurde kürzlich das Shop-Design umgestellt. Vergessen wurde dabei schlicht, die Grundpreisfunktion mit in die in der Shopansicht dargestellten Artikel zu integrieren.

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Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger".

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Abmahnradar: GOTS / Durchlauferhitzer / Marken: Odins Krieger, tado

Diesmal ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen.

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Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool

Wer mit dem Begriff BIO wirbt, muss auf der Hut sein - das betrifft auch den Umgang mit der Ökokontrollnummer, die stets anzugeben ist. Ebenso abgemahnt wurde die angeblich rechtswidrige Nutzungsweise eines Cookie-Consent-Tools.

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LG Essen: Biozid-Warnhinweis ist Werbung in unmittelbarer Nähe beizustellen

Das LG Essen hat entschieden, dass der Produktwerbung für Biozidprodukte der gesetzlich vorgegebene Warnhinweis in unmittelbarer räumlicher Nähe beizustellen ist.

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Fehlende Grundpreisangabe: Gerichte setzen weiter hohe Streitwerte an

Der Gesetzgeber hat mit dem am 02.12.2020 in Kraft getretenen „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ die rechtlichen Hürden für kostenpflichtige Abmahnungen deutlich höher gesetzt.

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Abmahnradar August: Verstoß Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte

Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

Das LG Freiburg im Breisgau hat entschieden, dass bei preisbezogener Werbung und Angeboten von Juteschnur, Bindegarn, Bastelschnur & Co. in jedem Fall der Grundpreis pro Mengeneinheit „Länge“ anzugeben ist.

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Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

Elektroartikel bzw. Armbanduhren standen mal wieder im Abmahnfokus: Es ging dabei um die fehlende Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes - kein neues Thema. Im Markenrecht ging es um die Marken BVB und Spinning.

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Abmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Diese Woche ging es um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder fehlende Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt.

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Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.

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Abmahnradar: Heilmittelwerbung / Grundpreisangaben / Geschmacksmusterverletzung

Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt.

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OLG Schleswig: Nach Abmahnung genügt Unterlassungserklärung ohne Strafbewehrung

Bei einer Abmahnung genügt meist eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen. Doch reicht das auch aus, um den Unterlassungsanspruch zu erledigen - oder kann der Abmahner diesen trotzdem noch gerichtlich weiterverfolgen?

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