Artikel zum Thema „Gebrauchte, Software“

Ausschluss des Widerrufsrechts bei rabattierten Artikeln und B-Ware

Der Verkauf von Rabatt- und B-Ware ist ein beliebtes Marketingtool für Händler. Da wäre es schön, wenn Verbrauchern das Widerrufsrecht nicht gewährt werden müsste. Wir erläutern die Rechtslage.

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Energiekennzeichnung für Smartphones & Tablets ab 2025

Ab dem 20.06.2025 müssen Smartphones/Tablets bezüglich ihres Energieverbrauchs online gekennzeichnet werden. Wie gelingt die rechtssichere Kennzeichnung?

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Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien.

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Abmahnradar: Irreführung Artikelzustand / WEEE: Fehlende Angabe

Wann ist ein Artikel NEU - zu diesem Thema gab es diese Woche eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass ein bereits registriertes Handy fälschlich und irreführend als NEU bei eBay angeboten wurde.

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AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

Viele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.

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Alleinstellungswerbung mit "einzigem professionellen Online-Shop“ zulässig?

Um sich nicht dem Vorwurf einer Irreführung auszusetzen, muss Alleinstellungswerbung erweislich wahr sein. Wie ist vor diesem Hintergrund die werbende Hervorhebung des Betriebs des „einzigen professionellen Online-Shops“ in einem bestimmten Produktsegment zu verstehen?

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2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für uns wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher.

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Vorsicht beim Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen!

Der Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich nicht zuletzt im Online-Handel als lukratives Geschäft herausgestellt. Dass es hierbei aber nicht immer mit rechtlich sauberen Mitteln zugeht, zeigt das Beispiel eines bekannten Lizenzhändlers, der von Microsoft verklagt wurde.

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Online-Verkauf von Software - aber rechtssicher!

Der Verkauf von Software verlagert sich immer stärker auf das Internet, zumal diese häufig nur noch in digitaler Form angeboten wird. Gleichwohl wird Software nach wie vor auch auf Datenträgern zum Verkauf angeboten. In beiden Fällen sind rechtliche Besonderheiten zu beachten.

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Abmahnradar: Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / Lieferzeitangaben

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt.

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Mandantenrabatt für die Buchhaltungs-Datenschnittstelle von AccountOne

Mittels einer Schnittstelle erfasst der Dienstleister Account One steuerrelevante Daten aus diversen Shopsystem automatisch und bereitet sie datev-konform für den Steuerberater/ die Buchhaltung auf. Unsere Mandanten erhalten ab sofort 10% Rabatt.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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Abmahnradar: Werbung mit Original / ebay-Garantie / vergleichende Werbung

Diese Woche war alles mal dabei: Ein bisschen Garantiewerbung in Form der ebay-Garantie und der fehlenden Infos einer bestehenden Herstellergarantie. Dann der Verstoß gegen das neue Verpackungsgesetz - mithin gegen die bestehende Registrierungspflicht.

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Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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Abmahnradar: nährwertbezogene Angaben / gebrauchte Software

Es ging wieder mal ua. die Klassiker OS-Link , versicherter Versand und Garantiewerbung vertreten. Im Bereich Schutzrechte ging es um das Geschmacksmuster in eingetragener und nicht eingetragener Form und um die Marke Isha.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / Marke Inbus

Einmal der klassische Bilderklau, dann aber auch der urheberrechtswidrige Verkauf von gebrauchter Software (als Wettbewerbsverstoß) und die schlichte Forderung von Lizenzgebühren bei Bildnutzung.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Made in Swiss / Marke: WFW wasserflora

Es ging um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz bzgl. Uhren und die Bewerbung derselben mit Made in Swiss und die unberechtigte Nutzung von Marken auf Amazon.

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Abmahnradar: ElektroG / RB Leipzig wegen Ticketverkauf

Diese Woche wurde abgemahnt wie folgt: Verstoß gegen eine DIN-Norm und das ElektroG und wegen Weiterverkauf von Fußballtickets.

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Für Hersteller und Importeure: Neue Vorgaben der EU-Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung

Die ab 1.8.2017 geltende neue EU-Rahmenverordnung zur Energiekennzeichnungsverordnung führt zu einer Fülle von neuen Vorgaben für Hersteller und Importeure. Sie müssen u.a. künftig neue Kennzeichnungslabel mit der Buchstabenfolge A-G ausweisen und Informationen in eine noch einzurichtende Informationsdatenbank der EU-Kommission eingeben. Die meisten Vorgaben sind zwar erst mit der schrittweisen Einführung neuer Energieeffizienzkennzeichnungen fällig. Aber bereits ab 1.8.2017 sind Hersteller und Importeure mit den neuen Vorgaben der EU-Rahmenverordnung konfrontiert.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

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