Artikel zum Thema „Endpreis“

Abmahnradar: Garantie / Bilderklau / Marken: Mensch ärgere dich nicht und HSV

Neben den wettbewerbsrechtlichen Klassikern der Garantiewerbung und eines Verstoßes gegen die StVZO, ging es im Urheberrecht um Bilderklau und im Markenrecht um die Marken "Mensch ärgere dich nicht" und den Bundesligaverein "HSV".

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Abmahnradar: Alkoholgehalt / Garantie / Marke: FR

Die fehlenden Angabe von Grundpreisen und Alkoholgehalt - außerdem abgemahnt: Garantiewerbung und die Marke Seat.

14 min

Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Garantie / Bravado

Es war die Woche der Klassiker rund um die Widerrufsbelehrung, den OS-Link, den versicherten Versand, Grundpreise, Lebensmittelunternehmer und unlizenzierte Merchandisingartikel.

9 min

Abmahnradar:Bilderklau/CE-Kennzeichnung/StVZO

Eine Klassiker-Abmahnwoche: Fehlende Grundpreise, Bilderklau, Garantiewerbung, CE-Kennzeichnung oder Fahrzeugbeleuchtung ohne entsprechendes Prüfzeichen (StVZO).

6 min

Britisches Preisangaben- und Preisgestaltungsrecht

Das britische Preisangaben- und Preisgestaltungsrecht weist gewichtige Unterschiede zum deutschen Recht auf, die der deutsche Online-Händler, der Waren oder Dienstleistungen nach Großbritannien vertreibt, kennen sollte. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage in Großbritannien.

9 min

Abmahnradar: Warnhinweise Schnullerkette/Garantiewerbung/Marke: Paracord

Widerrufsbelehrung, OS-Link, Bilderklau, Garantiewerbung, Vertragstextspeicherung, Marke: Paracord etc. - die Klassiker also.

16 min

Abmahnradar: Warnhinweise Schnullerkette/Garantiewerbung/Marke: Speedminton und Sioux

Eine umfangreiche Abmahnwoche: Fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben, fehlender Streitschlichtungslink, das Himalya-Salz oder die Garantiewerbung.

16 min

Problem Grundpreise: häufig abgemahnte Fehler bei bestimmten Fallkonstellationen

Wer Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche verkauft, hat grundsätzlich neben dem Gesamtpreis auch den Grundpreis mit anzugeben. Die IT-Recht Kanzlei stellt in ihrem aktuellen Beitrag einige Fallkonstellationen vor, bei denen Online-Händler gerade in Bezug auf das Thema Grundpreise ganz besondere Vorsicht walten lassen sollten.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

21 min

Unterschiedliche Mehrwertsteuersätze: Grenzüberschreitende Lieferungen erfordern eine besondere Webshop-Gestaltung

Liefern Webshops ihre Waren an Private in anderen EU-Mitgliedsstaaten, müssen sie die dabei anfallende Mehrwertsteuer bei Überschreitung bestimmter Umsatzschwellen an denjenigen Staat abführen, in den die Waren geliefert werden. Einschlägig ist dann auch der dort geltende Mehrwertsteuersatz. Dadurch bleibt Händlern nicht nur weniger Netto von demselben Brutto, sondern es kann auch zu Problemen bei der Preisauszeichnung gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) kommen. Die IT-Recht Kanzlei erläutert die Problematik und stellt mögliche Lösungen vor.

6 min

Abmahnradar: Geneva/Infopflichten/Lieferzeiten/Marke:Quantum

Die irreführende Bezeichnung Geneva ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen - außerdem: Die Infopflichten und die fehlende Angabe von Lieferzeiten.

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Abmahnradar: Bilderklau/Garantiewerbung/Bio/Jugendschutz

Die Garantiewerbung ist seit Jahren ein gefundenes Fressen für Abmahner - außerdem: Die Werbung mit Bio und Verstöße gegen den Jugendschutz.

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Abmahnradar: Sulfite/CE-Kennzeichen/Isha/Emma/Grundpreise

Sulfite und das CE-Kennzeichen - zudem wurden die fehlenden Grundpreise sowie im Markenrecht die Marken Isha und Emma abgemahnt.

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis/Geneva/e-mail-Werbung

Die fehlenden Grundpreisangaben und unzulässige e-mail-Werbung - außerdem abgemahnt: Die Begriffe Geneva und die fehlerhafte Textilkennzeichnung.

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Gesundheitsbezogene Werbung / Auslandsversand / Herkunftsangaben

Gesundheitsbezogene Werbung ist und bleibt eine Dauerabmahnthema. Ausserdem: Auslandsversand und irreführende herlunftsangaben.

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Abmahnradar: Firmennamenrecht/Impressum/versicherter Verand

Ein fehlerhaftes Impressum und versicherter Versand - außerdem abgemahnt: Die CE-Kennzeichnung und Bilderklau.

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B2B-Shops: Handlungsanleitung zur wirksamen Beschränkung des Erwerberkreises

Online-Händler, die ihre Produkte ausschließlich im B2B-Bereich vermarkten, haben gegenüber B2C-Händlern zahlreiche Vorteile. So müssen sie unter anderem weder eine Widerrufsbelehrung für ihre Kunden bereithalten noch bei der Preisgestaltung die komplizierten Regelungen der Preisangabenverordnung beachten. Die Rechtsprechung stellt jedoch hohe Anforderungen an die Beschränkung des Erwerberkreises. Daher sollte ein B2B-Händler bei der Gestaltung seines Online-Shops einige rechtliche Besonderheiten beachten. Eine unsaubere Umsetzung der Rechtsprechungs-Anforderungen kann zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Die IT-Recht Kanzlei informiert über die aktuelle Rechtsprechung zu dieser Problematik und zeigt Ihnen, wie Sie eine rechtssichere Beschränkung des Erwerberkreises erreichen können.

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OLG Frankfurt: Grundpreisangabe auch bei Joghurtprodukten mit zwei Kammern

Namhafte Hersteller produzieren seit Jahren Joghurtprodukte, deren Verpackung zwei getrennte Kammern aufweisen: für den Joghurt einerseits und für andere Produkte (z. B. Müsli, Kekse, Früchte) andererseits. Dabei gab ein Vertreiber eines solches Joghurts den Preis und die Packungsgröße, nicht aber den Grundpreis an. Nach Ansicht des OLG Frankfurt am Main (vom 15.07.2016 - 14 U 87/15) stellt dies einen Verstoß gegen § 2 Abs. 1, 3 Preisangabenverordnung (PAngV) dar und ist damit wettbewerbswidrig. Es greife nicht die Ausnahmeregelung des § 9 Abs. 4 Nr. 2 PAngV, da es sich nicht um ein zusammengesetztes Angebot handle.

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Verkauf von Waren über Facebook

Waren lassen sich nicht nur über einen eigenständigen Webshop samt eigenem Shopsystem oder über einen eBay-Shop oder Amazon Marketplace verkaufen, sondern auch über Facebook. Ob als alleiniger oder zusätzlicher Vertriebskanal kann Facebook gerade kleineren Händlern als Verkaufsplattform dienen. Ohne großen Aufwand können Waren mittels individueller Kommunikation mit den Kunden verkauft werden. Welche rechtlichen Besonderheiten es dabei zu beachten gilt, erläutert die IT-Recht Kanzlei in ihrem aktuellen Beitrag.

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Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

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