Artikel zum Thema „EVB, System“

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Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

Am 01.03.2010 ist der neue und seit langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar. Nun ist er bereits über einem Jahr im Einsatz und hat sich bewährt, wirft aber wegen seiner Komplexität bei Beschaffern und Anbietern viele Fragen auf. Der folgende Beitrag will die häufigsten Fragen beantworten.

17 min
Nutzerhinweise und Mustervertrag zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht

Nutzerhinweise und Mustervertrag zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht

Für die "Ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen", kurz EVB-IT, stehen neue Arbeitshilfen zum Abruf bereit.

1 min
BGH: Der Internet-Systemvertrag ist in der Regel ein Werkvertrag

BGH: Der Internet-Systemvertrag ist in der Regel ein Werkvertrag

Der BGH hat am 4. Februar 2010 entschieden, dass der Internet-System-Vertrag [in der Regel als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Die vertragstypologische Einordnung von IT-Verträgen ist seit dem Siegeszug der Informationstechnik in alle Lebensbereiche eine Herausforderung für IT-Juristen. Es geht darum, die bekannten und bewährten BGB-Vertragstypen auf völlig neue Geschäftsprozesse anzuwenden. Die Rechte und Pflichten der Parteien sind je nach vertragstyplogischer Einordnung des Vertrages sehr unterschiedlich. Der BGH hat nun in seinem Urteil die Gelegenheit ergriffen, nicht nur zur vertragstypologischen Einordnung des  Internet-System-Vertrags sondern auch anderer IT-Verträge Stellung zu nehmen.

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Computer und Recht veröffentlicht Artikel über den EVB-IT Systemlieferungsvertrag

Computer und Recht veröffentlicht Artikel über den EVB-IT Systemlieferungsvertrag

Im [Märzheft der Zeitschrift Computer und Recht (CR)|http://www.computerundrecht.de/aktuelles_heft.html] geben Frau RAin Keller Stoltenhoff zusammen mit ihrem Kollegen RA Müller der Kanzlei Wendler-Tremml und  dem zuständigen Referenten im Bundesinnenministerium (BMI), Herrn Patrik Spitzer, einen systematischen Überblick über die wesentlichen Inhalte und Regelungskomplexe des EVB-IT Systemlieferungsvertrages.  Dieser wurde am 01.03.2007 veröffentlicht. Der Vertrag und seine AGB und alle Muster sind  von der Seite des Beauftragen der Bundesregierung für Informationstechnik  [herunterladbar|http://www.cio.bund.de/cln_102/DE/IT-Angebot/IT-Beschaffung/EVB-IT_Vertragstypen/evb-it_node.html] .

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Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag: Ist veröffentlicht

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag: Ist veröffentlicht

Am 01.03.2010 ist der  neue und seit Langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar.

5 min
IT-Recht Kanzlei meldet: Dritte Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung" im Handel"

IT-Recht Kanzlei meldet: Dritte Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung" im Handel"

Frau RAin Keller-Stoltenhoff hat mir ihren Mitautoren, Rudolf Ley und Werner Leitzen, die dritte Aktualisierung  des  Handbuches der IT-Beschaffung veröffentlicht. Im Zentrum der vorliegenden Aktualisierung steht das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, das am 24. April 2009 in Kraft getreten ist.

2 min
Ein Resümee der Bayerischen IT- Beschaffertage 2009 in München

Ein Resümee der Bayerischen IT- Beschaffertage 2009 in München

Vom 10. bis 11. November 2009 fanden in München die Bayerischen IT- Beschaffertage 2009 statt. Sowohl die Besucher, als auch die Referenten der Veranstaltung zogen eine durchweg positive Bilanz.

4 min
Alles bleibt beim Alten!: Das Urteil des BGH vom 23.07.2009 hat auf die Anwendbarkeit und die rechtliche Qualifikation des EVB-IT Systemvertrages keine Auswirkung!

Alles bleibt beim Alten!: Das Urteil des BGH vom 23.07.2009 hat auf die Anwendbarkeit und die rechtliche Qualifikation des EVB-IT Systemvertrages keine Auswirkung!

Der BGH hat in einem baurechtlichen Urteil (vom 23.07.2009; Az.: AZ: VII ZR 151/08) die Anwendbarkeit des Kaufrechts nach § 651 BGB bejaht. Diese Entscheidung berührt weder die Qualifikation des EVB-IT Systemvertrages als Werkvertrag, noch die Anwendbarkeit der werkvertraglichen Vorschriften auf diesen. Lesen Sie zu dieser aktuellen Diskussion unseren neuen Aufsatz.

4 min 2
BMI: Verlängert EVB-IT Beratungsvertrag mit IT-Recht-Kanzlei

BMI: Verlängert EVB-IT Beratungsvertrag mit IT-Recht-Kanzlei

Die IT-Recht-Kanzlei berät seit 2004 das Bundesministerium des Innern (BMI) durch Frau Rain Keller-Stoltenhoff bei der Erstellung der [EVB-IT|index.php?id=%2FviewFolder&fid=100&title=EVB-IT%2B] , der Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand im IT-Bereich. Die Unterstützung umfasst auch die Verhandlung der Verträge mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V (BITKOM).

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EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwar sehnsüchtig von der Beschafferseite erwartet, löste dann aber wegen seines Umfangs und seiner Komplexität , Verwirrung, Ratlosigkeit ja oft Mutlosigkeit aus. Damit die Nutzer zumindest bezüglich der häufigsten Fragen eine schnelle Antwort finden, hat die IT-Recht Kanzlei die Antworten auf diese Fragen in der folgenden FAQ-Liste aufgeführt:

27 min
Neue Website für die Inhalte der ehemaligen KBSt

Neue Website für die Inhalte der ehemaligen KBSt

<p class="picturelinks">Das Bundeskabinett hat am 5. Dezember 2007 das Konzept „IT-Steuerung Bund“, verabschiedet.Hiermit sollte die IT-Organisation des Bundes gestärkt und der Tatsache Rechnung gezollt werden, dass Informationstechnik eine zentrale Bedeutung für das Funktionieren von Staat und öffentlicher Verwaltung sowie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft hat.

9 min
IT-Recht-Kanzlei meldet zweite Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung" im Handel"

IT-Recht-Kanzlei meldet zweite Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung" im Handel"

Frau RAin Keller-Stoltenhoff hat mir ihren Mitautoren, Rudolf Ley und Werner Leitzen, die zweite Aktualisierung  des  Handbuches der IT-Beschaffung veröffentlicht Die Aktualisierung komplettiert die Materialien zum EVB-IT-Systemvertrag. In diesem Kontext wird auch die Kommentierung zur Vertragsgestaltung weiter ausgebaut. Darüber hinaus wird ein Ausblick auf den Systemlieferungsvertrag gegeben.

2 min
Serie (Teil 6): Vergütungsmodelle bei der Beschäftigung von Freelancern

Serie (Teil 6): Vergütungsmodelle bei der Beschäftigung von Freelancern

In diesem Teil der [ *Serie der IT-Recht-Kanzlei* |index.php?id=IT-Arbeitsrecht%2F20070528_Neue_Serie_der_IT-Recht-Kanzlei%3A_Risiken_und_Chancen_beim_Einsatz_freier_Mitarbeiter] werden die verschiedenen Vergütungsmodelle bei der Beschäftigung von Freelancern und ihre Vor- und Nachteile erläutert.

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Frau RAin Keller-Stoltenhoff referiert auf der Fachtagung IT-Beschaffung im Bundespresseamt in Berlin

Frau RAin Keller-Stoltenhoff referiert auf der Fachtagung IT-Beschaffung im Bundespresseamt in Berlin

Frau RAin Keller-Stoltenhoff wird auf der [4. Fachtagung IT-Beschaffung 2008|http://www.fachtagung-it-beschaffung.de/] vom 3. und 4. September 2008 im Bundespresseamt in Berlin  über den EVB-IT Systemvertrag sowie über den neuen EVB-IT Systemlieferungsvertrag referieren.

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Der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag wird dieses Jahr veröffentlicht. Ein erster Ausblick

Der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag wird dieses Jahr veröffentlicht. Ein erster Ausblick

Nach der Einführung des [EVB-IT-Systemvertrages|index.php?id=%2Fview&amp;cid=2190&amp;title=Anwendungsbereich+des+neuen+EVB-IT+Systemvertrags] hat die öffentliche Hand nun unter Federführung des Bundesministeriums des Innern (BMI), beraten durch die IT-Recht-Kanzlei, einen neuen Vertragstyp entwickelt, den EVB-IT Systemlieferungsvertrag. Dieser Vertrag soll Anwendung finden, wenn die Voraussetzungen für die Verwendung des EVB-IT Systemvertrages nicht vorliegen, aber gleichwohl mehrere Leistungen, inklusive geringfügiger Anpassungsleistungen aus einer Hand beschafft werden sollen.

5 min
IT-Recht-Kanzlei meldet erste Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung im Handel"

IT-Recht-Kanzlei meldet erste Aktualisierung des "Handbuchs für die IT-Beschaffung im Handel"

Mit dieser Aktualisierung wird der im August letzten Jahres veröffentlichte EVB-IT Systemvertrag in Abschnitt D kommentiert. Auf der Grundlage dieses Vertrages können die Beschaffer nunmehr, mit nur einem Vertragsmuster und unter Einbeziehung maßgeschneiderter AGB komplexe Systemverträge abschließen.

2 min
IT-Anbieter noch ohne einheitliche Meinung zum EVB-IT Systemvertrag

IT-Anbieter noch ohne einheitliche Meinung zum EVB-IT Systemvertrag

EVB-IT Systemvertrag: Die deutschen IT-Anbieter haben noch keine einheitliche Meinung zu dem seit Sommer letzten Jahres gültigen neuen EVB-IT-Systemvertrag. In ihm sind die Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Erstellung und Lieferung von IT-Systemen geregelt.

2 min
Der EVB-IT Systemvertrag verdrängt die EVB-IT Standardverträge nicht!

Der EVB-IT Systemvertrag verdrängt die EVB-IT Standardverträge nicht!

EVB-IT Systemvertrag: Die Einführung und die Aufregung um den neuen EVB-IT Systemvertrage lässt oft vergessen, dass die bisherigen EVB-IT Verträge, durchaus noch zur Anwendung kommen. Insbesondere gilt das alte Haftungskonzept. Der Folgende Beitrag will dieses Haftungskonzept, das sich für den Auftragnehmer als ausgesprochen günstig darstellt, zusammenfassend darstellen.

11 min
Vereinbarung von Systemservice durch den EVB-IT Systemvertrag

Vereinbarung von Systemservice durch den EVB-IT Systemvertrag

Der neue EVB-IT Systemvertrag hat viele hohe Wellen der Begeisterung und Entrüstung ausgelöst. Alle Kommentartoren übersahen aber, dass der Vertrag in komprimierter Form auch die Möglichkeit vorsieht, Pflege-, Wartungs- und Instandhaltungsleistungen für das gesamte IT-System nach der Abnahme zu vereinbaren. Der folgende Beitrag will diese Wissenslücke schließen und das Augenmerk auf den EVB-IT Servicevertrag lenken, der im EVB-IT Systemvertrag als Zusatzmodul enthalten ist.

7 min 1
Einkauf der öffentlichen Hand von IT-Leistungen mit BVB und EVB-IT

Einkauf der öffentlichen Hand von IT-Leistungen mit BVB und EVB-IT

Der Einkauf von IT-Produkten durch die öffentliche Hand ist nicht nur aus technischen sondern auch aus rechtlichen Gründen sehr anspruchsvoll. Die rechtliche Herausforderung liegt darin, dass die Grundsätze der bestehenden Rechtsordnung ständig an die sich neu entwickelnde IT-Technologie angepasst werden müssen. Erinnert allein soll an den Kampf der Juristen um die rechtliche Einordnung des neuen Phänomens "Software.

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