Artikel zum Thema „Angaben, Zur, Mehrwertsteuer“

EU und Umsatzsteuer: Wie sind online Preise bei Verkauf ins EU-Ausland anzugeben?

Händler schulden bei EU-Lieferungen jenseits einer Umsatzschwelle die Umsatzsteuer im Lieferland. Dies wirkt sich auf die Gestaltung von Gesamtpreisangaben inkl. MwSt. im Shop aus. Wie sind Gesamtpreisangaben bei Lieferungen ins EU-Ausland auszugestalten?

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Wegfall der EU-Lieferschwellen + Besteuerung im Zielland

Im B2C-Fernabsatz werden die bisher geltenden Umsatzsteuer-Lieferschwellen in der EU aufgehoben und - jenseits einer Kleinstunternehmerschwelle – Steuerbeträge direkt im Lieferland geschuldet. Was sollten Online-Händler nun wissen?

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Abmahnradar: 100 % Original" / Nahrungsergänzungsmittel / Marke: YUKA

Es wurde ua. die Werbung mit "100% Original" abgemahnt - das gab es längere Zeit nicht mehr, ist aber insgesamt kein unbekanntes Abmahnthema. Zudem ging es um die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln - hierbei um die Wirkweisen.

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„Ruhetage“ über Ostern – wissen die eigentlich, was sie tun?

Beim Bund-Länder-Treffen am 22.03.2021 wurde überraschend ein Totallockdown über Ostern mit Ruhetagen an Gründonnerstag und Karsamstag beschlossen.

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Differenzbesteuerung: Was Online-Händler auf eBay hierbei beachten müssen

Online-Händler, die ihre Ware im Rahmen der Differenzbesteuerung im Internet verkaufen, müssen einige Besonderheiten beachten.

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Chemischen Stoffen/Gemische: Verbote und weitreichende Aktionspflichten beim Handel

Die Verordnung 2019/1148 über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe ist in Kraft getreten. Diese verbietet die Abgabe bestimmter Stoffe und Gemische an bestimmte Abnehmer und regelt umfangreiche Handlungspflichten.

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Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes endet zum 01.01.2021

Für Händler besteht wieder Handlungsbedarf in Sachen Mehrwertsteuersatz: Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die zum 01.07.2020 eingeführte Absenkung des regulären MwSt.-Satzes von 19% auf 16% und des reduzierten MwSt.-Satzes von 7% auf 5%.

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LG Münster: Werbung mit „100 % Original“ wettbewerbswidrig

Ein richtiger „Abmahn-Klassiker“ ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Anhand einer aktuellen Entscheidung des LG Münster erläutern wir die Grundprinzipien dieser Art von Werbung.

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Stellt die Gesamtpreisangabe im Shop die neueste Abmahnfalle dar?

Online-Händler sind im Rahmen ihrer Online-Angebote verpflichtet, den sog. Gesamtpreis gemäß § 1 Abs. 1 PAngV anzugeben. In zeitlicher Hinsicht muss dieser Gesamtpreis spätestens dann angezeigt werden, wenn die Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt bzw. der Bestellvorgang eingeleitet werden kann. Droht Online-Händlern bei der Gesamtpreisangabe eine neue Abmahnfalle?

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Pinterest: Rechtliche Anforderungen bei der Nutzung von Produktanzeigen

Pinterest verfügt über eine Shopping-Funktion, mit der Produktkataloge mit Preisen und weiteren Informationen präsentiert werden können. Doch welche rechtlichen Anforderungen sind hier zu beachten?

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Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Marken: Kniffel, Avena

Die Preisangabenverordnung regelt nicht nur die Angaben zum Grundpreis und ist deshalb Grundlage für die vielen Abmahnungen hierzu. Immer wieder wird auch wegen der fehlenden Angaben zur Umsatzsteuer abgemahnt.

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Affiliate-Webseiten von Kleinunternehmern: Mehrwertsteuer-Hinweise?

Für Kleinunternehmer ergibt sich beim Aufgreifen externer Angebote meist eine rechtliche Zwickmühle: Die Angebotspreise enthalten regelmäßig die gesetzliche Mehrwertsteuer, der Kleinunternehmer-Affiliate weist sie aber nicht aus und muss darüber auch informieren.

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Abmahnradar: Heilwerbung: Slimosan / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung

Abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

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