Artikel zum Thema „Abmahnung“

Ihre Suchanfrage ergab 2.205 Treffer

Auskunftsrechte von betroffenen Personen gegen Online-Händler nach der künftigen Datenschutz-Grundverordnung

Auskunftsrechte von betroffenen Personen gegen Online-Händler nach der künftigen Datenschutz-Grundverordnung

Die ab 25.5.2018 geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstärkt massiv die Auskunftsrechte Betroffener gegenüber Online-Händlern. Online-Händler, die diese Auskunftsrechte missachten, müssen mit empfindlichen Bußgeldern und Abmahnungen rechnen. Der folgende Beitrag gibt Online-Händlern einen Überblick über die Auskunftsrechte Betroffener nach der künftigen DSGVO und Praxistipps, wie sie diesen Auskunftsrechten entsprechen können.

12 min
Derzeit häufig abgemahnt: Die Werbung mit "Garantien"

Derzeit häufig abgemahnt: Die Werbung mit "Garantien"

Derzeit werden häufig Händler abgemahnt, die unlauter mit dem Begriff "Garantie", "Herstellergarantie", "2-Jahre Garantie", " Teilgarantie" etc. werben. Mit dem Begriff "Garantie" darf nur geworben werden, wenn dabei jeweils zum einen auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers sowie darauf hingewiesen wird, dass diese durch die Garantie nicht eingeschränkt werden. Zum anderen müssen zugleich der Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, insbesondere die Dauer und den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes sowie Namen und Anschrift des Garantiegebers dargestellt werden.

3 min
ElektroG 2018: Der offene Anwendungsbereich für Elektro-/ Elektronikgeräte kommt – Stichtag ist der 15.08.2018

ElektroG 2018: Der offene Anwendungsbereich für Elektro-/ Elektronikgeräte kommt – Stichtag ist der 15.08.2018

Hersteller und Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten müssen sich im Jahr 2018 auf umfassende Änderungen des ElektroG einstellen. Besonders wichtig: Zum 15.08.2018 tritt der sog. offene Anwendungsbereich in Kraft, so dass künftig wesentlich mehr Geräte als derzeit von den Regelungen des ElektroG erfasst sein werden. Zudem gibt es Änderungen bei den Kategorien und Gerätearten.

4 min 2
Achtung: Bezahlmöglichkeit „Lastschrift“ darf sich nicht auf deutsche Bankkonten beschränken

Achtung: Bezahlmöglichkeit „Lastschrift“ darf sich nicht auf deutsche Bankkonten beschränken

Viele Online-Händler in Deutschland bieten ihren Kunden u. a. auch die Zahlungsmöglichkeit „Lastschrift“ bzw. „Bankeinzug“ an. Dabei wird der vereinbarte Kaufpreis nach Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats vom Bankkonto des Kunden eingezogen. Um ein mögliches Zahlungsausfallrisiko zu vermeiden, machen einige Händler diese Zahlungsmöglichkeit jedoch davon abhängig, dass die Abbuchung von einem Bankkonto in Deutschland erfolgt. Diese Vorgehensweise ist jedoch nach geltendem EU-Recht unzulässig.

2 min 3
Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband mahnt weiter ab, die neuesten Abmahnung betreffen die Plattform Amazon. Bereits in der Vergangenheit hatte der IDO-Verband für Aufsehen gesorgt und zahlreiche Händler auf den Plattformen eBay und DaWanda wegen fernabsatzrechtlicher Pflichtinformationen abgemahnt. Zwischenzeitlich wurden auch einige Abmahnungen betreffend eBay-Kleinanzeigen bekannt. Es steht zu befürchten, dass nun auch vermehrt Händler auf der Plattform Amazon ins Visier genommen werden, wie die uns aktuell vorliegenden Abmahnungen befürchten lassen.

4 min
Es werde Licht: Markenabmahnung wegen Nutzung des Begriffes Sonnenglas

Es werde Licht: Markenabmahnung wegen Nutzung des Begriffes Sonnenglas

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Sonnenglas GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Begriffes Sonnenglas für Solarleuchten. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Der Mercedes unter den Abmahnungen: Markenabmahnung wegen Nutzung des Mercedes-Sterns

Der Mercedes unter den Abmahnungen: Markenabmahnung wegen Nutzung des Mercedes-Sterns

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Daimler AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Mercedes-Sterns für Steuergeräte. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
B2B-Verkauf leicht gemacht? BGH-Entscheidung zur Erleichterung des Ausschlusses von Verbrauchern beim Verkauf ist mit Vorsicht zu genießen

B2B-Verkauf leicht gemacht? BGH-Entscheidung zur Erleichterung des Ausschlusses von Verbrauchern beim Verkauf ist mit Vorsicht zu genießen

Der Verkauf ausschließlich an Unternehmer unter wirksamen Ausschluss von Verbrauchern (also rein B2B) bietet für den Händler zahlreiche Vorteile und Erleichterungen: Wegfall der lästigen Verbraucherinformationspflichten, kein Widerrufsrecht, keine Tragung der Transportgefahr, Einschränkung der Mängelrechte, Werbung mit Nettopreisen und massive Reduzierung des Abmahnrisikos sind nur einige Themenkomplexe, die in bestimmten Sortimenten einen Ausschluss von Verbrauchern als Käufer sehr reizvoll erscheinen lassen. Ein Urteil des BGH (Urteil vom 11. 5. 2017 – I ZR 60/16 – Testkauf im Internet) schafft dahingehend auf den ersten Blick nun Erleichterung für die Händler.

9 min
LG Frankfurt a. M.: Händler müssen über Stückzahl von verpackten Lebensmitteln informieren

LG Frankfurt a. M.: Händler müssen über Stückzahl von verpackten Lebensmitteln informieren

Mit Urteil vom 11.10.2017, Az. 2-06 O 245/17, hat das LG Frankfurt a. M. entschieden, dass Hersteller von Lebensmitteln, die mehrere einzeln verpackte Pralinen, Schokoriegel oder Eisportionen in einer Verpackung anbieten, neben der Nettofüllmenge auch die Stückzahl offenlegen müssen. Diese Verpflichtung trifft auch Online-Händler, die entsprechende Lebensmittel zum Verkauf anbieten.

3 min
Der richtige Umgang mit Gutscheinen - was müssen Online-Händler beachten?

Der richtige Umgang mit Gutscheinen - was müssen Online-Händler beachten?

Es ist eines der beliebtes Geschenke, die zu (fast) jedem Anlass Verwendung finden: Gutscheine! Der Umgang mit Gutscheinen wirft für Online-Händler jedoch viele rechtliche Fragen auf, z.B: Sind Gutscheinbedingungen erforderlich? Gibt es ein Widerrufsrecht für Gutscheine? Wann verjähren Gutscheine? Wir beantworten in unserem Beitrag die wichtigsten Fragen rund um Gutscheine.

13 min 3
Die Weihnachtsgarantie: Muster der IT-Recht Kanzlei

Die Weihnachtsgarantie: Muster der IT-Recht Kanzlei

Sollen Weihnachtsgeschenke tatsächlich Weihnachtsgeschenke sein, und nicht nur Geschenke, dann müssen sie an Heiligabend tatsächlich unter dem Baum liegen. Dazu müssen sie rechtzeitig an den Schenkenden geliefert werden, was bei einigen – ja nicht so selten vorkommenden – kurzfristigen Bestellungen vor Heiligabend auch einmal zeitlich eng werden kann. Ein gutes Verkaufsargument ist daher, den Kunden die rechtzeitige Lieferung vor Weihnachten zu garantieren – und mit dieser „Weihnachtsgarantie“ zu werben. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten exklusiv ein entsprechendes Muster (inkl. Handlungsanleitung) bereit.

2 min 1
Vorsicht beim Verkauf von Probemünzen / Neuprägungen – Abmahnungen drohen

Vorsicht beim Verkauf von Probemünzen / Neuprägungen – Abmahnungen drohen

Derzeit werden vermehrt Münzhändler abgemahnt, die Probemünzen oder Neuprägungen verkaufen. Der IT-Recht Kanzlei liegen bereits mehrere entsprechende Abmahnungen vor.

4 min
Verwendung von Cookies nach Datenschutzgrundverordnung nur noch bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers?

Verwendung von Cookies nach Datenschutzgrundverordnung nur noch bei vorheriger ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers?

Muss der Online-Händler die Nutzer seiner Webseite nicht nur über die Verwendung von Cookies informieren, sondern beim Aufrufen der Webseite deren ausdrückliche Einwilligung einholen? Dies war schon bei der bisherigen Rechtslage unklar. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die ab Mai 2018 angewendet werden muss, macht die rechtliche Situation noch verwirrender. Vollends undurchsichtig wird die Lage auf Grund der künftigen ePrivacy-Verordnung, die den Einsatz von Cookies regeln soll. Wie hat sich der Online-Händler hier künftig zu verhalten, wenn er Abmahnungen und Bußgelder nach der DSGVO und der ePrivacy-Verordnung vermeiden will? Die IT-Recht-Kanzlei stellt die bisherige und die künftige Rechtslage dar.

9 min 5
Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an

Pflicht zur Angabe einer Telefonnummer im Online-Handel? – BGH ruft EuGH an

Wie wir bereits berichtet haben, hat das OLG Köln mit Urteil vom 08.07.2016, 6 U 180/15, entschieden, dass Online-Händler in Deutschland nicht verpflichtet sind, eine Telefonnummer im Online-Shop anzugeben. Gegen diese Entscheidung hat der Bundesverband der Verbraucherzentrale Revision zum BGH eingelegt. Der BGH hat das Verfahren nun mit Beschluss vom 05.10.2017, I ZR 163/16, ausgesetzt und will wesentliche Fragen vom EuGH geklärt wissen.

5 min
Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. In unserem aktuellen Beitrag sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden.

10 min 2
Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

111 min 4
HeiHo myMo: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke myMo

HeiHo myMo: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke myMo

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der FAST Fashion Brand GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der myMo für Bekleidung. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Interview: Antti Tiilikainen von der Reclay Group zum neuen Verpackungsgesetz

Interview: Antti Tiilikainen von der Reclay Group zum neuen Verpackungsgesetz

Ab 2019 löst das Verpackungsgesetz (VerpackG) die derzeit geltende Verpackungsverordnung (VerpackV) ab und wird zu diesem Zeitpunkt auch für Online-Händler bindend. Welche Änderungen dieses Gesetz mit sich bringt und wie insbesondere Händler mit geringeren Verpackungsmengen dem oftmals notwendigen Übel der Verpackungslizenzierung begegnen können, haben wir Herrn Tiilikainen von der Reclay Group gefragt.

7 min 4
Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui!

Nicht zu verwechseln: Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular – Telefonnummer in Belehrung hui, im Formular pfui!

In den letzten Tagen machen viele Abmahnungen die Runde, mit denen die Angabe einer Telefonnummer im sog. Muster-Widerrufsformular beanstandet wird. Die Verwirrung bei den Händlern ist groß.

5 min
Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.

5 min
© 2004-2025 · IT-Recht Kanzlei