Artikel zum Thema „Abmahnung“

Ebay.de: Problematische Werbung für „ebay plus“ und „eBay-Garantie“

eBay.de blendet bei Angeboten eine Werbung für das Kundenbindungsprogramm „ebay plus“ ein. Oberhalb der Angaben zum Verkäufer findet sich die Aussage „30 Tage gratis Rückversand“. Juristisch betrachtet ist das nicht unproblematisch.

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Informationspflicht über wesentliche Produkteigenschaften: korrekt umsetzen

Online-Händler sind einer Fülle an Informationspflichten ausgesetzt, die vor allem im eigenen Shop wegen der Gestaltungsfreiheit Probleme bereiten können. Wie gelingt eine korrekte Umsetzung im Online-Shop?

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Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger".

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Abmahnradar: Werbung: Buchpreisbindung / Backspray: Unzulässiger Verkauf

Diese Woche ging es u.a. mal wieder vermehrt um die Werbung und dabei um die Schlagworte „Testsieger“, „antibakteriell“ oder „bekömmlich“. Daneben wurde ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung abgemahnt.

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ChemBiozidDV: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel

Die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten ist in Kraft getreten. Sie regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten und Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Versandhandel.

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Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten

Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot hinreichend deutlich wird, muss jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden.

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Die Mo-Markenabmahnungen: Modellbezeichnung oder Zweitmarke?

Die FAST Fashion Brands GmbH ist bekannt für Abmahnungen wegen der Nutzung von Vornamen wie „MO“, „RISA“ oder „ISHA“, die als Marken registriert sind. Ob dies eine Markenrechtsverletzung darstellt, hängt vom Einzelfall ab.

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Sportlich, sportlich: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke Crossfit

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Crossfit LLC. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Crossfit in Bereich Fitness.

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Abmahnwelle wegen unzulänglicher Cookie-Consent-Lösungen

Gegen fehlende und unzureichende Consent-Lösungen gehen deutsche Verbraucherzentralen vehement mit Abmahnungen vor.

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Abmahnradar: GOTS / Durchlauferhitzer / Marken: Odins Krieger, tado

Diesmal ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen.

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Kaufrecht 2022: Neue Regeln für Bild- und Tonträger mit digitalen Inhalten

In Kraft treten sowohl das Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags als auch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen.

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Vertragsstrafenforderung wegen lästigem eBay-Darstellungsfehler

Seit einigen Monaten hält sich bei eBay.de zum Leidwesen der dortigen Verkäufer ein hartnäckiger Bug. Nun wird insoweit eine Vertragsstrafenforderung seitens eines Unterlassungsgläubigers, vertreten durch die HB E-Commerce Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, bekannt.

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