Artikel zum Thema „Abmahnung“

LG Berlin: Werbung mit abgelaufenem TÜV-Zertifikat irreführend

Das LG Berlin entschied: Auch wenn das Ablaufdatum genannt wird, ist die Werbung mit einem abgelaufenen TÜV-Zertifikat irreführend – und damit unzulässig.

3 min

Rechtliche Fallstricke bei der Verwendung von FAQ im Online-Shop

Viele Händler nutzen FAQ, um häufig gestellte Kundenfragen zu beantworten. Dies kann jedoch rechtlich problematisch sein - etwa wenn rechtliche Fragen angesprochen werden. Wir beleuchten Beispiele aus unserer Beratungspraxis.

9 min 1

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

5 min

Abmahnradar: Unzulässige Google Fonts-Nutzung / Irreführung über Herkunftsland

Die Google Fonts-Abmahnungen haben wieder Fahrt aufgenommen: Derzeit wird hier wegen dieser datenschutzrechtlichen Thematik vermehrt durch eine Berliner Kanzlei abgemahnt, nachdem sich in der Vergangenheit schon zahlreiche Privatleute daran versucht hatten.

12 min

Google Webfonts: Abmahnwelle von RA Lenard aus Berlin + Muster

Seit das LG München I einem Seitenbesucher einen Schadensersatz von 100,00€ aufgrund Datenschutzverletzungen im Zusammenhang mit Google Webfonts zugesprochen hatte, sind Abmahnungen auf diesem Gebiet zum Massenphänomen geworden. Nun kursiert eine neue Welle von Schreiben.

10 min 17

Amazon: Gefährliche Hinweise zum Ausschluss des Widerrufsrechts

Aktuell verwirrt Amazon mit merkwürdigen Einblendungen vor allem bei Kosmetikerzeugnissen und Lebensmitteln. Diese vermitteln den Eindruck, es bestehe kein Widerrufsrecht für die angebotene Ware, was rechtlich jedoch unhaltbar ist.

5 min

AG Kassel: Bestätigungs-Mail beim Double-Opt-In Verfahren ist kein Spam

Unaufgeforderte E-Mails sind oft wettbewerbswidrig. Um dies zu vermeiden, nutzen viele das Double-Opt-In-Verfahren. Das AG Kassel entschied, dass solche Bestätigungs-Mails selbst dann kein Spam sind, wenn der Empfänger sich nicht aktiv angemeldet hat.

6 min

Aussagen „natürlich“ oder „hautpflegend“ unzulässig bei Hand-Desinfektionsmittel

Der Handel mit Desinfektionsmitteln hat durch die Corona-Pandemie stark zugenommen. Dabei unterliegt der Verkauf von Desinfektionsmitteln hohen rechtlichen Hürden. Dass dies auch hinsichtlich der Bewerbung von Desinfektionsmitteln gilt, zeigt eine Entscheidung des LG Essen.

5 min

Marktplatz-AGB versus Händler-AGB: Welche Regelungen gelten?

Online-Händler nutzen häufig Marktplätze wie Amazon oder eBay, deren AGB von allen Nutzern akzeptiert werden müssen. Doch welche AGB gelten vorrangig – die des Marktplatzes oder die des Händlers?

4 min

Darf man mit positivem Teil eines negativen Testergebnisses werben?

Werbung mit Testergebnissen wirkt verkaufsfördernd – unterliegt aber strengen Regeln. Das OLG Köln befasste sich kürzlich mit einem Fall, in dem nur der positive Teil eines insgesamt mangelhaften Tests hervorgehoben wurde.

3 min

Muss "Himalaya-Salz" aus dem Himalaya kommen?

Gemäß einer Entscheidung des OLG Köln zu „Himalaya-Salz“ kann eine Werbung aber sogar dann irreführend sein, wenn Angaben zur Herkunft gemacht werden. Wir beleuchten die Entscheidung des Gerichts.

4 min

Massenweise Abmahnungen wegen Google Fonts in Österreich + Musterschreiben

Die Abmahnungen österreichischer Webseiten- und Shopbetreiber wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts haben sich in den letzten Tagen nochmals deutlich ausgeweitet. Wir stellen ein Musterreaktionsschreiben zur Verfügung.

9 min

Abmahnradar: Werbung mit "zuckerfrei" / Arzneimittel: Fehlende Registrierung

Ein bunter Strauß an Abmahnungen - dominiert wurde die Woche einmal mehr von den zahlreichen Google-Font-Abmahnungen - wegen der datenschutzrechtswidrigen Nutzung.

13 min

Verstöße gegen das ElektroG durch Mitbewerber: Handlungsoptionen?

Elektrogeräte dürfen nur mit ElektroG-Registrierung verkauft werden. Doch nicht alle Wettbewerber halten sich daran. Wir bieten Musterschreiben zur Meldung solcher Verstöße beim Umweltbundesamt und Marktplätzen an.

13 min 1

Aktuelle Abmahnungen von Bewertungserinnerungs-Emails

Um an Bewertungen zu gelangen, erinnern viele Händler Käufer nach der Bestellung per Email an die Abgabe einer Bewertung bzw. fordern hierzu im Rahmen einer Feedbackanfrage auf. Doch hier lauern juristische Probleme.

14 min 2

Abmahnradar August: Webfonts, Werbung und altbekannte Marken

Gefühlt ist der August der Monat mit den wenigsten Abmahnungen - ganz ohne geht es aber natürlich auch nicht: Vermehrt wurde weiter wegen der angeblich datenschutzrechtswidrigen Nutzung von Webfonts abgemahnt.

3 min

Jetzt auch vom Rechtsanwalt: Abmahnungen wegen Nutzung von Google Fonts

Bereits seit Wochen kursieren zahlreiche Schreiben von diversen Privatpersonen, die eine angebliche Rechtsverletzung beim Besuch der Webseite des Empfängers wegen einer Datenübertragung durch die Nutzung von Google Fonts rügen.

6 min 12

„Knüllerpreis“ – Wie geht rechtssichere Werbung mit Preisschlagwörtern?

„Knüllerpreise“, „Superpreise“ und „Dauertiefpreise“ ziehen Kunden magisch an. Doch viele Händler sind unsicher, wie sie ihre Warenpreise bewerben dürfen.

36 min

Abmahnradar: Nachahmung Betonkerzen / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Frida

Das Phänomen der massenhaften Abmahnungen wegen angeblich datenschutzrechtswidriger Nutzung von Google Fonts ist immer noch aktuell - zunehmend werden hier auch beauftragte Rechtsanwälte aktiv.

10 min

Ja, aber...: Twitter und die urheberrechtlichen Grenzen

Das LG München stellt klar, dass das Teilen von Bildern auf Twitter nicht dazu führt, dass jedermann ungefragt dieses Bildmaterial überall nutzen darf. Was ist beim Posten, Teilen oder Liken von Inhalten in den sozialen Medien alles erlaubt?

9 min