Artikel zum Thema „Abmahnung“

Initiative Fairness im Handel mit nun 23.000 Mitgliedern

Die Initiative Fairness im Handel der IT-Recht Kanzlei wird 5 Jahre alt. Und wächst und gedeiht: Mittlerweile haben sich rund 23.000 Mitglieder der Initiative angeschlossen.

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Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt.

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OLG Frankfurt: eBay muss bei Produktsicherheitsverstößen Angebote sperren

Deutschland ist ein ein hartes Pflaster, was Verbraucherschutz und Produktsicherheit anbetrifft. Meist sind es chinesische Händler, die entsprechende gesetzliche Vorgaben in aller Regel folgenlos unterlaufen.

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Händler erhält nicht verkehrsfähige Ware: Was tun?

Für Hersteller gelten etliche Compliance-Vorschriften, die bei Nichteinhaltung Verkehrsverbote bedeuten. Durchgesetzt werden diese Verbote aber oftmals gegenüber den Händlern. Wie können diese sich gegenüber Lieferanten absichern?

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OLG Köln: Zwei Widerrufsbelehrungen für unterschiedliche Waren im Shop zulässig

Online-Händler müssen Verbraucher über das Widerrufsrecht informieren. Laut OLG Köln ist es zulässig, im selben Shop separate Widerrufsbelehrungen für Speditions- und Standardware bereitzustellen.

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Unzulässige Mail-Werbung begründet Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Werbung per E-Mail oder Fax ist ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung unzulässig – egal ob an Privatpersonen oder Unternehmen. Das OLG Köln zeigt: Schon eine einzige ungewollte Nachricht kann eine einstweilige Verfügung rechtfertigen.

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Markenabmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke SCHMUDDELWEDDA für Bekleidung vor.

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Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers rechtsmissbräuchlich ist

Das OLG Köln sah es als rechtsmissbräuchlich an, auf Amazon eine nicht auf Produkt oder Verpackung sichtbare Marke einzutragen, um Mitbewerber abzumahnen.

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LG Bonn zur irreführenden Bewerbung von Schutzmasken

Schutzmasken sind seit dem Frühjahr 2020 pandemiebedingt aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Doch deren rechtssicherer Verkauf ist an hohe rechtliche Hürden geknüpft.

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LG Bielefeld: Keine Informationspflicht zu nicht beworbenen Herstellergarantien!

Rund um Informationspflichten in Bezug auf Herstellergarantien ist die Rechtslage immer noch nicht abschließend geklärt.

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LG Mannheim: Amazon Händler muss Angebote täglich kontrollieren

Wer als Onlinehändler eine Abmahnung erhält, hat zwei Reaktionsmöglichkeiten: Unterwerfung oder gerichtlicher Titel. Dass manche Gerichte bei der Zwangsvollstreckung aus letzterem zum Teil lebensfremde Ansichten teilen, zeigt das LG Mannheim.

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Abmahnung: Altersverifikation beim Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten

Beim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?

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OLG Frankfurt a.M.: Amazon-Seller haftet für automatische Bildzuordnung

Auf Amazon lassen sich als Händler starke Umsätze erwirtschaften. Die Plattform weist aber auch rechtliche Schwachstellen auf. Mit einer solchen musste sich nun das OLG Frankfurt beschäftigen.

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Irreführende Werbung mit „Bambus“ für Textilien

Nachhaltigkeit liegt im Trend – auch bei Kleidung. Viele Hersteller setzen daher auf Viskose aus Bambus. Doch Achtung: Die Werbung mit Begriffen wie „aus Bambus“ kann abgemahnt werden. Wir klären, worauf zu achten ist.

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Amazon zeigt bei fehlendem Grundpreis einige Produktkategorien nicht!

Marketplace-Händler, die gegen die Vorgaben der Preisangabenverordnung verstoßen, setzen sich einer Abmahngefahr aus. Nun zeigt Amazon Produkte gewisser Waren-Kategorien überhaupt erst nicht mehr an, sofern eine Grundpreisangabe fehlt.

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Agenturpartnerschaft – mit Rechtstexten die eigenen Kunden absichern

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