Artikel zum Thema „Abmahnung“

Markenabmahnung wegen ähnlicher Nutzung der Marke Divina für Parfum

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung durch eine ähnliche Verwendung des Zeichens "Divina" für Parfum vor.

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Marke „Black Friday“ – Die Show ist vorbei

Viele Händler wollen mit "Black Friday"-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei.

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FAQ: Das kleine Markenrecht-Lexikon für Newcomer

Für viele stellt das Markenrecht eine große Herausforderung dar. Es gibt zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Wie melde ich meine Marke korrekt an? Welchen Schutz bietet das Markenrecht? Und was soll ich tun, wenn meine Marke verletzt wird?

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Welche Wirtschaftsverbände dürfen wettbewerbsrechtlich abmahnen?

Wirtschaftsverbände dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen in eigenem Namen wettbewerbsrechtlich abmahnen. Fehlt es an einer der Voraussetzungen, kann dies auch Auswirkungen auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Gerichtstiteln haben, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt.

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AGB für Online-Shops: Braucht man die denn?

Viele Händler nutzen AGB in ihren Shops. Doch was sind AGB eigentlich, muss man sie verwenden und haben sie Vorteile? Diesen und anderen Fragen gehen wir nach.

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Verbot von gesundheitsbezogenen Angaben für Tierfuttermittel

Wir geben in diesem Beitrag einen Überblick über die wesentlichen Bestimmungen der EU-Futtermittelverordnung, die nicht selten auch Gegenstand von Abmahnungen sind.

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EuGH: Pfand für Flaschen nicht Teil des Gesamtpreises - separate Ausweisung

Der EuGH hat entschieden, dass ein Pfand nicht in den Gesamtpreis einbezogen wird.

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Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER

Der IT- Recht Kanzlei liegen gleich mehrere markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens EXPLORER für Outdoorartikel vor.

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Vorsicht beim Einsatz von Newsletter-Dienstleistern aus den USA

Der Transfer personenbezogener Daten in die USA ist nach derzeitigem Rechtsstand nicht datenschutzkonform möglich. Dies wird für Händler, die für den Versand von Newslettern auf US-Dienstleister zurückgreifen, nun vermehrt zur Falle.

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Wettbewerbsverstoß bei Werbung mit Sternen ohne einzige Kundenrezension

Darüber, ob jedoch ein Unternehmen auf seiner Internetseite ein Produkt mit fünf Sternen bewerben darf, obwohl keine einzige Kundenbewertung vorliegt, hatte in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung das LG Berlin zu befinden.

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Garantiewerbung: Informationen auch im stationären Handel Pflicht

Kaum ein Punkt ist bei vielen Händlern aus juristischer Sicht so wund wie die Werbung mit Garantien. Dass dabei jedoch nicht nur beim klassischen Online-Handel Probleme geben. Wie das OLG Düsseldorf verdeutlicht, droht auch im stationären Handel Ungemach.

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Abmahnung wegen Nutzung der Marke KTM

Der IT- Recht Kanzlei liegen mehrere markenrechtliche Abmahnungen der KTM AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des geschützten Zeichens KTM vor.

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Unzulässig: Bestellbutton beschriften mit "Mit (Name Zahlungsart) bezahlen“

Seit über 10 Jahren ist die sogenannte „Buttonlösung“ in Kraft. Nach dieser muss der die Bestellung im Internet auslösende Button in bestimmter Weise beschriftet sein. Andernfalls drohen Abmahnungen und der Abschluss unwirksamer Verträge.

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Inhaltsstoffe und Warnhinweise auf Kosmetikverpackung müssen gut lesbar sein

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Warnhinweise und die Liste der Inhaltsstoffe bei kosmetischen Produkten nicht so auf Verpackungen aufgebracht werden dürfen, dass diese kaum mit bloßem Auge lesbar sind.

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WEEE-Nr. bei gebrauchten Elektrogeräten

Der Vertrieb von Elektrogeräten ist ohne vorherige ordnungsgemäße Registrierung bei der Stiftung EAR verboten. Dies ist auch bei gebrauchten Elektrogeräten von Bedeutung.

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Werbung mit durchschnittlicher Sternebewertung kann angreifbar sein

Wie eine Entscheidung des LG Hamburg zeigt, ist bei der Werbung mit durchschnittlichen Sternebewertungen Vorsicht geboten.

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Markenabmahnung wegen Nutzung des BMW-Logos für KFZ-Dienstleistungen

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnungen der BMW AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des BMW-Logo zur Bewerbung von KFZ-Dienstleistungen vor.

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EuGH: Abmahnbefugnis von Verbraucherschutzverbänden bei DSGVO-Verstößen

Verbraucherschutzverbände dürfen bei DSGVO-Verstößen grundsätzlich abmahnen. Nun steht eine EuGH-Entscheidung an, die sich damit befasst, ob dies konkret auch für die Pflicht zur Information über die Datenverarbeitung gilt.

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Vorsicht: Werbung mit einer lebenslangen Garantie wird abgemahnt

Die Werbung mit Garantien ist sehr beliebt und zugleich als Angriffspunkt ganz vorne mit dabei in der Abmahnstatistik. Ein aktueller Fall zeigt, dass auch bei der Bewerbung einer lebenslangen Garantie Vorsicht geboten ist.

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LG Koblenz: Irreführende Netto-Preise für Photovoltaikprodukte bei Google Shopping

Der 0%-Steuersatz für Photovoltaik erschwert gerade bei Platzknappheit im Internet rechtskonforme Preisangaben. Das LG Koblenz entschied, wie mit der Steuerermäßigung bei Google Shopping (nicht) umzugehen ist.

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