Artikel zum Thema „Abmahnung“

Abmahnradar Mai: Werbung, Rechtstexte & Marken

Alles neu macht der Mai? Bedingt, denn auch in diesem Monat wurden Klassiker wie fehlerhafte Rechtstexte, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder die unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung intensiv abgemahnt.

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ElektroG: Die 400qm-Regel und Dropshipping – wie geht das zusammen?

Eine Frage die sich Händler von Elektrogeräten häufig stellen: Knacke ich die 400qm-Grenze an Lager- und Versandflächen für Elektro- und Elektronikgeräte oder nicht. Daran hängen entscheidende, rechtliche Konsequenzen.

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Wettbewerbszentrale geht gegen Verkaufsplattform Etsy vor

Die Wettbewerbszentrale geht nach eigenen Angaben auf dem Klageweg gegen die irische Verkaufsplattform Etsy vor. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt a.M. geht es dabei um die Unterlassung von Verstößen gegen Transparenzpflichten.

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Abmahnung: Fehlende WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten

Eine aktuelle Abmahnung hat die fehlende Angabe der WEEE-Nummer beim Verkauf von Elektrogeräten zum Gegenstand.

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Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben.

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Abmahnung: Fehlende Registrierung angebotener Elektrogeräte bei Stiftung EAR

Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten Händler von Elektro- und Elektronikgeräten die Pflichten des ElektroG kennen – etwa die Pflicht zur ordnungsgemäßen Registrierung bei der Stiftung EAR.

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Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.

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OLG Bremen: Link zu Testinfos muss klar erkennbar sein

Wer mit Testsiegeln wirbt, muss über Prüfstelle, Prüfgegenstand und -kriterien informieren. Laut OLG Bremen reicht ein Link nur, wenn er klar als Verweis auf diese Infos erkennbar ist.

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Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Wer nicht wirbt, stirbt. Doch wer etwa per E-Mail wirbt, muss sich an bestimmte rechtliche Vorgaben halten. Dazu gehört die ausdrückliche Einwilligung des Empfängers. Fehler in diesem Bereich wurden diese Woche wieder mehrfach abgemahnt.

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IT-Recht Kanzlei aktualisiert AGB für französische Plattformen und Shops

Händler in Frankreich müssen besondere Informationspflichten über gesetzliche Gewährleistungsrechte von Verbrauchern erfüllen. Die von uns bereitgestellten AGB für den französischen Markt haben wir an diese Entwicklungen angepasst.

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Abmahnradar: Verstoß ElektroG / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, Global, VW

Nach längerer Zeit ging es mal wieder um eine Abmahnung wegen Verstoß gegen das Elektrogesetz. Hier gibt es Informations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten, deren Verletzung gerne mal abgemahnt werden kann.

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Kaufland.de: Anpassung der Widerrufsbelehrung erforderlich

Der Betreiber von kaufland.de hat seine Nutzungsbedingungen für die Händler angepasst. Dies hat Auswirkungen auf die Widerrufsbelehrung, die Händler bei kaufland.de vorhalten müssen.

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Abmahnradar April: Werbung, Lebensmittelhandel & Marken

In diesem Monat ging es um diverse Abmahnthemen im Zusammenhang mit der Werbung, vor allem im Lebensmittelhandel. Ansonsten ging es um Themen wie der unzulässigen E-Mail-Werbung oder der fehlenden Textilkennzeichnung.

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Abmahnradar: Grundpreise / Marken: Mensch ärgere Dich nicht, VITALIS

Diese Woche ging es im Lebensmittelhandel um Grundpreise, die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis. Und es ging um die Werbung für ein Gerät gegen Elektrosmog wegen fehlender wissenschaftlicher Nachweise.

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(Hyper-)Links - einfach gesetzt, aber schwer gehaftet?

Hyperlinks sind ein wesentlicher Bestandteil der digitalen Kommunikation. Allerdings haben sie auch rechtliche Fragen aufgeworfen, die die Rechtsprechung bis heute beschäftigen.

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Abmahnradar: Irreführung über Artikelzustand / Marken: Škoda, IQ.LIGHT

In dieser Woche stand die Irreführung des Verbrauchers im Mittelpunkt: Sei es durch falsche Angaben zum Zustand der Ware, sei es durch falsche Angaben zur Zusammensetzung von Textilien.

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Muster: Rechtssichere Werbung mit einer Händlergarantie

Die Werbung mit einer Händlergarantie ist rechtlich nicht unproblematisch und birgt die Gefahr von Abmahnungen. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen aktuellen Leitfaden inklusive rechtssicherem Muster zur Verfügung.

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Nährwertangaben bei Lebensmitteln: Bitte immer in Tabellenform!

Der rechtssichere Verkauf von Lebensmitteln im Internet ist eine hohe Kunst. Dennoch gibt es immer wieder typische Fallstricke, die in das Visier von Abmahnern geraten. So zuletzt die Angabe der Nährwertangaben im Fließtext statt in Tabellenform.

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Abmahnradar: Verbotener Inhaltsstoff: Lilial / Marken: Alpha, Edelstahl Rostfrei

Der Schwerpunkt der Abmahnungen liegt nach wie vor im Lebensmittelhandel: Beanstandet wurden die Verwendung der Werbeaussagen "magenschonend" oder "bekömmlich" oder die fehlende Angabe des Zutatenverzeichnisses.

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Vergleichende diätetische Werbeaussagen ohne Bezugsgröße unzulässig

Was es zur Folge hat, wenn eine Brownie-Backmischung auf Instagram mit vergleichenden nährwertbezogenen Aussagen ohne Angabe einer Bezugsgröße beworben wird, klärte das LG Hamburg.

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