Artikel zum Thema „AGB, Shop“

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CHECK24 Marktplatz: IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte an

Wir bieten ab sofort auch professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz CHECK24 an.

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Abmahnradar: Garantiewerbung / Marken: EXPLORER, Inbus

Kaum hat das neue Jahr begonnen, geht der Abmahnreigen weiter. Neben den wettbewerbsrechtlichen Themen wie der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes war die hohe Anzahl von urheberrechtlichen Bildabmahnungen auffallend.

17 min

Darf ein Online-Shop nur englische Rechtstexte vorhalten?

Einige deutsche Händler halten in ihren Shops ausschließlich englischsprachige Rechtstexte vor. Manchmal ist auch der gesamte Shop nur auf Englisch verfügbar. Ist das erlaubt?

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Abmahnradar 2022: Weiter wie seither!

Wie hat sich das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in der Praxis ausgewirkt? Nicht so wirklich: Zwar haben die Mitbewerberabmahnungen auch in 2022 etwas nachgelassen und die Abmahnthemen sind nicht mehr ganz so vielfältig.

28 min

LG Düsseldorf: Markenänderung auf Amazon kann unzulässig sein

Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass die nachträgliche Änderung einer Amazon-ASIN ihrerseits wettbewerbswidrig sein kann.

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Abmahnung wegen fehlender Informationspflichten - unbedingt vermeiden!

Aktuell liegt uns eine Abmahnung gegen den Betreiber eines Shisha-Onlineshops seitens eines Wettbewerbers vor, in der fehlende Angaben bzw. Hinweise sowie Belehrungen moniert werden.

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LG Trier: Vorgaben zur Einschränkung des Käuferkreises im Online-Shop

Wer Waren im Online-Shop nur an bestimmte Gruppen – etwa medizinisches Fachpersonal – verkaufen will, muss den Käuferkreis wirksam beschränken. Reicht dafür ein Hinweis auf der Website oder in den AGB?

3 min

OLG Frankfurt: 500 Euro Schmerzensgeld bei falscher Übersendung des Kontoabschlusses

In einem aktuellen Urteil hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass im Falle der falschen Übersendung eines Kontoabschlusses (durch eine Bank) ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 500,- Euro besteht.

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Kritisch: Pauschale Bewerbung einer „Geld-zurück-Garantie“

Händler sind permanent auf der Suche nach Argumenten und Vertrauensmerkmalen, um Interessenten von einem Kauf in ihrem Shop zu überzeugen. Vorsicht ist geboten, wenn mit einer „Geld-zurück-Garantie“ geworben wird. Hier kursieren aktuell sogar Abmahnungen.

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Abmahnradar: Irreführung: Keine Widerrufsbelehrung / Ausschluss Gewährleistungsrechte

eBay-Verkäufer haben es nicht leicht: Waren es zuletzt die scheinbar privaten Verkäufer, die abgemahnt wurden, so ging es diesmal um die Irreführung bei fehlender Widerrufsbelehrung und den Ausschluss von Gewährleistungsrechten bei gewerblichen Anbietern.

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US-Datentransfers bei Google Analytics & Co: Hoffnungsschimmer?

Die Nutzung bestimmter US-Dienste wie u.a. Google, Facebook und viele weitere ist aus datenschutzrechtlicher Sicht gegenwärtig problematisch. Ändern kann dies aus Sicht der EU nur die US-Regierung. Diese hat mittlerweile reagiert.

7 min

Kein Widerrufsrecht bei Rechtsmissbrauch durch Verbraucher

Die Ausübung des Widerrufsrechts kann in manchen Fällen als rechtsmissbräuchliches Verhalten des Verbrauchers anzusehen sein, mit der Folge, dass Verbrauchern kein Widerrufsrecht mehr zusteht. Wir erläutern, wann dies der Fall ist und worauf Händler unbedingt achten sollten.

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Uwe Günzel von kasuwa im Interview: Wie war die Entwicklung im Jahr 2022?

Auf kasuwa.de, dem Marktplatz aus Deutschland, können selbstgemachte Produkte unter dem Motto „Mit-Liebe-Selbstgemachtes“, digitale Produkte, Vintage und Material verkauft werden. Wie erging es kasuwa und seinen Händlern dieses Jahr in einem erneut schweren Umfeld?

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Kein Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Chancen für Händler!

Viele Händler fertigen ihre Waren nach individuellen Kundenwünschen an. Was nicht immer bekannt ist: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist in solchen Fällen regelmäßig gesetzlich ausgeschlossen. Die Grenzen dieses Ausschlusses sind jedoch oft unklar und führen zu Streitfällen.

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Prüfpflicht für Elektrogeräte – ab 2023 droht Verkaufsverbot auf Plattformen

Seit dem 01.01.23 müssen Verkaufsplattformen prüfen, ob ihre Händler der Registrierungspflicht nach dem ElektroG nachkommen. Händlern, die den Nachweis für ihre Elektro- und Elektronikgeräte nicht erbringen droht ein Verkaufsverbot auf den Plattformen.

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Shopify datenschutzwidrig? Native Shop-Struktur löst Untersagungsverfügung aus

Shopify ist vor allem für seine Bedienungsfreundlichkeit beliebt. Hierfür greift Shopify auf diverse Dienste von Drittanbietern zurück, die nativ in die Shop-Matrix integriert sind. Genau dies wurde einem Händler nun aber zum Verhängnis.

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Abmahnradar: Fehlende Lebensmittelkennzeichnung / Bilderklau / Marken: Apollo, Idena

Die Webfonts-Abmahnungen kommen nur noch vereinzelt vor - ein gutes Zeichen. Aber die anderen Abmahner nehmen dafür wieder an Fahrt auf: So ging es diese Woche um die Irreführung über den Verkäuferstatus als privat. Oder die fehlende Online-Lebensmittelkennzeichnung.

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LG Dessau-Roßlau: Keine Bio-Werbung ohne Öko-Kontrollnummer

Dass bei jeglicher Werbung für biologisch erzeugte Lebensmittel stets auch der Code der zuständigen Öko-Kontrollstelle anzuführen ist, bestätigte jüngst das LG Dessau-Roßlau.

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Tausende Abmahnungen durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis

Zehntausende, evtl. sogar hunderttausende Abmahnschreiben wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts kursieren derzeit in Deutschland. Diese lassen die betroffenen Webseiten- und Onlineshopbetreiber meist ratlos zurück.

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Neuerung bei Amazon: Automatisch kostenloses Rücksendelabel für Käufer

Mit einer Ankündigung, dass bereits ab dem 31.10.2022 neue Rückgaberegelungen gelten sollen, hat Amazon in den letzten Tagen für viel Aufregung unter den Amazon-Marketplace-Händlern gesorgt. Was hat es damit auf sich?

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