Artikel zum Thema „Widerrufsbelehrung, Agb, Ebay“

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Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia

Abmahnradar: p2p / Bilderklau / Marken: Proti, PHENOM, Empressia

Es ging mal wieder um Bilderklau und filesharing (p2p) im Urheberrecht. Im Markenrecht wurden die Zeichen Proti, PHENOM und Empressia abgemahnt.

14 min
Aufgepasst bei eBay: Irreführende Werbung mit der Angabe „Verkäufer trägt Rücksendekosten“ in den Suchergebnissen

Aufgepasst bei eBay: Irreführende Werbung mit der Angabe „Verkäufer trägt Rücksendekosten“ in den Suchergebnissen

eBay-Verkäufer werden aktuell mit einer weiteren problematischen Darstellung seitens eBay.de konfrontiert: Die Bewerbung von eBay-Plus-Artikeln in den Suchergebnissen enthält in bestimmten Konstellationen eine irreführende (und vermutlich abmahnbare) Aussage zur Kostentragung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf.

4 min
Abmahngefahr bei eBay.de: Widerrufsfrist von 60 Tagen beißt sich mit den Angaben zur „eBay Garantie“

Abmahngefahr bei eBay.de: Widerrufsfrist von 60 Tagen beißt sich mit den Angaben zur „eBay Garantie“

eBay-Verkäufer aufgepasst: Derzeit sollte die neu von eBay zur Auswahl gestellte Widerrufsfrist von 60 Tagen nicht genutzt werden, da eBay bei den Angaben zur „eBay Garantie“ irreführende Angaben zu einer kürzeren Widerrufsfrist darstellt und damit eine Abmahnquelle geschaffen wird.

5 min
Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / Marken: Jacuzzi, VW,VAG

Abmahnradar: Rechtswahlklausel / Garantiewerbung / Marken: Jacuzzi, VW,VAG

Diese Woche abgemahnt: Die Rechtswahlklausel und die Garantiewerbung - außerdem im Markenrecht: Jacuzzi, VW und VAG.

14 min
Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet

Leitfaden zum rechtssicheren Verkauf von Wein über das Internet

Der Verkauf von Wein im Fernabsatz stellt Online-Händler vor vielfältige rechtliche Anforderungen, da die Rechtslage in diesem Bereich komplex ist. Von der Pflicht zur Grundpreisangabe über die relativ neue Online-Kennzeichnung bis hin zu rechtlichen Beschränkungen in der Weinwerbung gibt es vieles zu beachten. Wir haben einen Leitfaden erstellt, der sich mit den rechtlichen Besonderheiten des Weinverkaufs im Internet befasst.

24 min 4
Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?

Das Buchpreisbindungsgesetz: Wie verkauft man rechtssicher Bücher?

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der Bücher gewerblich vertreibt. Allerdings stellt sie den Händler vor so manches Rätsel – nicht zuletzt deshalb, weil die etwas verworrene Gesetzeslage noch durch ein unübersichtliches Geflecht aus Urteilen und Beschlüssen diverser Gerichte verkompliziert wird. Die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei sollen es auch dem juristischen Laien ermöglichen, einen grundsätzlichen Überblick über die Rechtslage rund um den Büchermarkt zu erlangen.

42 min 10
Auch 2018: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch 2018: Abmahnschutz mit Mehrwert

Mit ihren AGB-Schutzpaketen sichert die IT-Recht Kanzlei bereits seit 2006 Online-Präsenzen zahlreicher Online-Händler ab. Die Qualität und Aktualität des AGB-Pflegeservices wird dabei stets durch die Fachanwälte der Kanzlei gewährleistet. Der Leistungsumfang der Schutzpakete wurde über die Jahre stetig erweitert und bietet interessierten Händlern auch in diesem Jahr neben abmahnsicheren Rechtstexten viele hilfreiche Services rund um das Thema eCommerce.

5 min
Abmahnradar: Weltweiter Versand / Mängelrüge / Marke: TAMLED

Abmahnradar: Weltweiter Versand / Mängelrüge / Marke: TAMLED

Unwirksame AGB-Klauseln, fehlende Pflichtinformationen, fehlende oder falsche Widerrufsbelehrung, Vertragstextspeicherung und und und.

13 min
Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

Jetzt auch Amazon-Händler betroffen: IDO-Verband mahnt Amazon-Angebote wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband mahnt weiter ab, die neuesten Abmahnung betreffen die Plattform Amazon. Bereits in der Vergangenheit hatte der IDO-Verband für Aufsehen gesorgt und zahlreiche Händler auf den Plattformen eBay und DaWanda wegen fernabsatzrechtlicher Pflichtinformationen abgemahnt. Zwischenzeitlich wurden auch einige Abmahnungen betreffend eBay-Kleinanzeigen bekannt. Es steht zu befürchten, dass nun auch vermehrt Händler auf der Plattform Amazon ins Visier genommen werden, wie die uns aktuell vorliegenden Abmahnungen befürchten lassen.

4 min
Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwarelizenzen / Bilderklau / Marke: COXBOX

Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwarelizenzen / Bilderklau / Marke: COXBOX

Es ging diese Woche um den Handel von gebrauchter Software, unberechtigte Bildnutzung und die Marke COXBOX.

12 min 1
OLG Brandenburg: Fernabsatzrechtliche Informationspflichten müssen in einer eBay-Kleinanzeige nicht bereitstehen, ABER …

OLG Brandenburg: Fernabsatzrechtliche Informationspflichten müssen in einer eBay-Kleinanzeige nicht bereitstehen, ABER …

Das OLG Brandenburg urteilte, dass im Rahmen einer Anzeige auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen keine fernabsatzrechtlichen Informationspflichten bereitgehalten werden müssen. So schön, wie diese Entscheidung auf den ersten Blick klingt, so gefährlich ist diese, wenn man die sich hieraus folgenden Konsequenzen nicht beachtet. Erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag, wie man die Entscheidung richtig versteht und welche Anforderungen an Verkäufer auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen gestellt werden.

7 min
Abmahnradar: UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO

Abmahnradar: UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO

Es ging diese Woche vermehrt um das Thema unberechtigte Bildnutzung, Geschmacksmusterverletzung und natürlich das Markenrecht. Hier hat sich die Daimler AG hervorgetan.

14 min
Abmahnradar: Fehlende Datenschutzerklärung / Dryerballs / Marke: Empressia

Abmahnradar: Fehlende Datenschutzerklärung / Dryerballs / Marke: Empressia

Diese Woche: Die fehlerhafte Widerrufsbelehrung, unverbindliche Angebote und die fehlende Datenschutzerklärung. Ansonsten wurde mehrfach die Garantiewerbung abgemahnt.

11 min
Abmahnradar: Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Abmahnradar: Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Es ging diese Woche um das Thema Warnhinweise bei koffeinhaltigen Getränken, eine Geschmacksmusterverletzung und die unberechtigte Bildnutzung.

13 min
Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

111 min 4
Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Es ging um die Textilkennzeichnung, die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, eine fehlende Datenschutzerklärung und die Energieeffizienzklassen.

14 min
Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / Marke Inbus

Abmahnradar: Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / Marke Inbus

Einmal der klassische Bilderklau, dann aber auch der urheberrechtswidrige Verkauf von gebrauchter Software (als Wettbewerbsverstoß) und die schlichte Forderung von Lizenzgebühren bei Bildnutzung.

15 min
Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.

5 min
Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

72 min 12
Abmahnradar: Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Abmahnradar: Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Im Fokus standen diesmal diverse AGB-Klauseln, die als unzulässig erachtet wurden. Daneben ging es wieder mal um die Widerrufsbelehrung und die Täuschung über Herkunftsangaben.

5 min 1
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