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Jugendschutz im Internet
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Jugendschutz im Internet

FAQ: Internetsicherheit und Jugendschutz
20.05.2009, 08:20 Uhr | Jugendschutz

FAQ: Internetsicherheit und Jugendschutz

Immer wieder werden an die IT-Recht Kanzlei auch Fragen zum Thema Internetsicherheit und Jugendschutz im Internet herangetragen. Besonders die Fragen, wie Kinder und Jugendliche im Internetzeitalter vor Gefahren (insbesondere vor Kinderpornografie) geschützt sind, beschäftigen viele. Auch im Zusammenhang mit Spam oder Pop-Ups herrschen Unsicherheiten.

Bundesregierung: Beschließt Netzsperren gegen Kinderpornos
23.04.2009, 17:28 Uhr | Kinderpornographie

Bundesregierung: Beschließt Netzsperren gegen Kinderpornos

Die Bundesregierung hat am 22.04.2009 den Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen beschlossen. Es setzt damit die erst kürzlich beschlossenen Eckpunkte ( [PDF-Download|http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/RedaktionBMFSFJ/Abteilung5/Pdf-Anlagen/kinderpornografie-kabinett-eckpunkte,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf] ) um.

AG München: Zur Mitgliedschaft auf einer Website mit Minderjährigen
11.03.2009, 11:09 Uhr | Jugendschutz

AG München: Zur Mitgliedschaft auf einer Website mit Minderjährigen

Eine Mitgliedschaft auf einer Website mit einem Minderjährigen kommt nur dann zustande, wenn diese von seinen Eltern oder nachträglich (nach seinem 18. Geburtstag) von ihm genehmigt wird. Darüber hinaus sind Entgeltvereinbarungen, die in einem ungegliederten Fließtext enthalten sind, unwirksam, da überraschend.

VG Berlin: „Sex and the City“ nicht vor 20.00 Uhr
10.03.2009, 11:42 Uhr | Jugendschutz

VG Berlin: „Sex and the City“ nicht vor 20.00 Uhr

Mit der Ausstrahlung einer Folge der Serie „Sex and the City“ vor 20.00 Uhr hat ProSieben gegen jugendschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin die Klage des Fernsehsenders gegen einen Beanstandungsbescheid der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) abgewiesen.

Gesetz zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie verabschiedet
28.06.2008, 19:54 Uhr | Kinderpornographie

Gesetz zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie verabschiedet

Der Deutsche Bundestag hat letzte Woche das Gesetz zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie verabschiedet. Das Gesetz sieht unter anderem Verbesserungen bei der Verfolgung von Kinder- und Jugendpornografie vor.

Bundesrat billigt Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
27.06.2008, 17:01 Uhr | Gesetzliche Entwicklungen

Bundesrat billigt Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendschutzgesetzes

Der Bundesrat hat am 13.06.2008 beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am 08.05.2008 verabschiedeten Gesetz keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen. Das Gesetz hat zum Ziel, den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor medialen Gewaltdarstellungen, insbesondere gewaltbeherrschten Computerspielen zu verbessern. Zudem soll der Versandhandel mit Tabakwaren im Jugendschutzgesetz verboten werden.

KJM veröffentlicht neue Gutachten zu Sperrungsverfügungen
04.06.2008, 16:34 Uhr | KJM

KJM veröffentlicht neue Gutachten zu Sperrungsverfügungen

Sperrungsverfügungen gegen Access-Provider sind technisch und rechtlich grundsätzlich möglich - so das Ergebnis zweier Gutachten, die der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) jetzt vorliegen.

OLG Zweibrücken: Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen
17.04.2008, 19:47 Uhr | Werbung

OLG Zweibrücken: Werbung für Prostitution darf nicht zu detailliert ausfallen

Derjenige, der in Inseraten sowie Internetseiteneine detaillierte Leistungsbeschreibung einschließlich Zeit- und Preisangaben für sexuelle Dienste unterbreitet, verstößt gegen das Werbeverbot des § 120 Abs. 1 Nr. 2 OWiG - so das OLG Zweibrücken.

Entfernung eines Staatsanwalts aus dem Dienst wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden
27.02.2008, 11:01 Uhr | Kinderpornographie

Entfernung eines Staatsanwalts aus dem Dienst wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden

Der Beschwerdeführer war Staatsanwalt. Im August 2004 wurde er vom Amtsgericht wegen Besitzes kinderpornographischer Bilddateien zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je 85 Euro verurteilt. Das Dienstgericht wertete das Verhalten des Beschwerdeführers als Dienstvergehen und erkannte auf Entfernung vom Dienst. Rechtsmittel des Beschwerdeführers blieben erfolglos.

PM der KJM: 100.000 Euro Bußgeld für "Deutschland sucht den Superstar"
20.02.2008, 18:10 Uhr | KJM

PM der KJM: 100.000 Euro Bußgeld für "Deutschland sucht den Superstar"

In ihrer gestrigen Sitzung in München hat die KJM das TV-Format "Deutschland sucht den Superstar" geprüft und in den ersten vier Folgen erneut Verstöße gegen die Jugendschutzbestimmungen festgestellt.

OVG bestätigt Untersagung einer Internetpräsenz mit Verlinkung zu pornographischen Inhalten
14.12.2007, 18:43 Uhr | Pornographie

OVG bestätigt Untersagung einer Internetpräsenz mit Verlinkung zu pornographischen Inhalten

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat mit Beschluss vom 06.12.2007 (Aktenzeichen 10ME241/07) eine Untersagungsverfügung der NLM gegen einen im Landkreis Soltau-Fallingbostel ansässigen Anbieter einer Internetseite bestätigt, die zu - nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) - unzulässigen Inhalten führte.

Die Darstellung von Minderjährigen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung verstößt gegen Jugendschutzrecht!
25.10.2007, 18:55 Uhr | Kinderpornographie

Die Darstellung von Minderjährigen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung verstößt gegen Jugendschutzrecht!

Der Prüfausschuss der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten – KJM ging im Jahre 2006 gegen den Betreiber einer Internetpräsenz vor, weil auf dieser Darstellungen von Minderjährigen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung veröffentlicht worden sind. Der Betreiber wehrte sich – letztlich aber (aus nachvollziehbaren Gründen) ohne Erfolg.

Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt Verbot eines pornografischen Internet-Linkportals
24.10.2007, 19:17 Uhr | Pornographie

Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt Verbot eines pornografischen Internet-Linkportals

Das Verbot eines pornografischen Internet-Linkportals eines niedersächsischen Anbieters wurde kürzlich durch das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt. So ergibt sich nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss, dass eine Untersagungsverfügung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) rechtens ist, weil Kinder und Jugendliche über die Internetseite ohne Altersverifikation Zugriff auf pornografische Angebote bekommen.

Bundesgerichtshof: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
19.10.2007, 14:30 Uhr | Alterverifikationssystem

Bundesgerichtshof: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genügt ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht.

Der Jugendschutzbeauftragte und das Internet

Der Jugendschutzbeauftragte und das Internet

Es ist erstaunlich aber wahr: Viele Anbieter von jugendgefährdenden oder zumindest entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten (wie etwa sog. 3D-Shooter, Erotikangeboten oder problematischen Forenthemen), sind sich oftmals nicht über die Notwendigkeit der Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten bewusst.

VG München: Altersverifikationssysteme, die allein auf der Eingabe einer Personalausweisnummer basieren sind unzureichend

VG München: Altersverifikationssysteme, die allein auf der Eingabe einer Personalausweisnummer basieren sind unzureichend

Das VG München hat mit Beschluss vom 31.01.2007 (Az. M 17 S 07.144) entschieden, dass es zur Begründung einer geschlossenen Benutzergruppe im Sinne von § 4 JMStV nicht ausreicht, wenn im Rahmen des verwendeten Alterverifikationssystems lediglich die Eingabe einer Personalausweisnummer verlangt wird.

Genügen einfache Altersverifikationssysteme den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages?

Genügen einfache Altersverifikationssysteme den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages?

Es gibt im Internet eine unüberschaubare Vielzahl von Anbietern, die pornographische Inhalte im Internet anbieten. Fraglich ist nur, ob die dabei eingesetzten, meist sehr einfachen, Altersverifikationssysteme den Vorgaben des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages genügen können?

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