Verwechslungsgefahr

Den Kühler lieber farblos lassen: Verletzung der Farbmarke von BMW
05.09.2019, 11:09 Uhr | Verwechslungsgefahr

Den Kühler lieber farblos lassen: Verletzung der Farbmarke von BMW

Wohl jeder kennt es: Das BMW-Logo. Der Automobilhersteller hat aber noch viele weitere Marken im Portfolio. So etwa die Farbmarke im Stile der M-Power Farbkombination hellblau, dunkelblau, rot. Diese Farbkombination sieht man oft an Kühlergrills. Gegen einen solchen Aufkleber ging die BMW AG vor – das LG München I (Urteil vom 05.03.2018, Az.: 4 HK O 11014/17) sah in dem Angebot dieser Aufkleber einen Markenverstoß, da dadurch die Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke sowie die diesen entgegengebrachte Wertschätzung in unlauterer Weise ausgenutzt wurden.

English Lesson: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - heute: "Home Company"
05.02.2019, 10:59 Uhr | Verwechslungsgefahr

English Lesson: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - heute: "Home Company"

Für Marken besteht nicht nur ein Identitätsschutz, sondern auch ein Ähnlichkeitsschutz. Gerade letzteres ist äußerst komplex und daher häufig Gegenstand gerichtlicher Streitigkeiten. Wann ist die Marke einer anderen Marke schon ähnlich? Pauschal gibt es darauf keine Antwort – zwar gibt es Grundsätze bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr, der Rest ist aber Einzelfallentscheidung. Das OLG Frankfurt a. M. (Urteil v. 8.3.2018, Az. 6 U 221/16) hatte etwa zu klären, ob zwischen den Zeichen „HomeCompany“ und u.a. „H Home Company W GbR“ eine solche Verwechslungsgefahr gegeben war.

OTTO vs. Otto’s Burger - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Versandriesen und Burger-Kette!
08.10.2018, 14:55 Uhr | Verwechslungsgefahr

OTTO vs. Otto’s Burger - Keine Verwechslungsgefahr zwischen Versandriesen und Burger-Kette!

Der bekannte Versandhändler OTTO ging gegen den Betreiber einer kleineren Gastro-Kette namens „Otto’s Burger“ vor. Der Händler sah eine Verwechslungsgefahr zwischen seinem Zeichen und dem der Burger-Kette. Die behauptete Markenrechtsverletzung hielt der Prüfung durch das LG Hamburg jedoch nicht stand.

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!
16.08.2018, 11:14 Uhr | Verwechslungsgefahr

Nicht sehr prickelnd: „Jakuzzi“ statt „Jacuzzi“ schützt vor Strafe nicht!

Wird eine einstweilige Verfügung erwirkt, empfiehlt es sich, Verstöße gegen diese zu vermeiden. In einem aktuellen Fall hat das OLG Frankfurt a. M. entschieden, dass ein „kerngleichen Verstoß“ vorliegt, wenn die Werbung mit „Jacuzzi“ verboten wurde, der Werbende jedoch die lediglich in einem Buchstaben veränderte Bezeichnung („Jakuzzi“) weiter benutzt.

Wann ist ähnlich zu ähnlich? Zur Verwechslungsgefahr bei Wortmarken
24.07.2018, 11:27 Uhr | Verwechslungsgefahr

Wann ist ähnlich zu ähnlich? Zur Verwechslungsgefahr bei Wortmarken

Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich im Beschluss vom 22.03.2018 (Az.: 25 W (pat) 54/17) wieder einmal mit der Frage, wann eine Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken besteht. Konkret ging es um die Marke „INTRADO“, welche von der Widerspruchsmarke „NITRADO“ angegriffen wurde.

Im weitesten Sinne mittelbar unmittelbar: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
22.03.2018, 16:45 Uhr | Verwechslungsgefahr

Im weitesten Sinne mittelbar unmittelbar: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht stellt in der Praxis immer wieder ein Problem für Markeninhaber dar. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG normiert, dass eine eingetragene Marke gelöscht werden kann, sofern eine Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke besteht und sich somit eine potenzielle Verwechslungsgefahr für die angesprochenen Verkehrskreise ergibt. Ob eine mangelnde Unterscheidungskraft der Marken anzunehmen ist, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu entscheiden. Einen solcher Fall lag dem BPatG (Urteil v. 01.02.2018; Az.: 25 W (pat) 6/17) zur Entscheidung vor.

Ausgeradelt: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr beim Volks.Fahrrad
10.10.2017, 17:28 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ausgeradelt: Das BPatG zur Verwechslungsgefahr beim Volks.Fahrrad

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 28.08.2016 (Aktenzeichen 29 W (pat) 73/10) Stellung zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken, auch in Bezug auf die Bekanntheit einer Marke, bezogen. Und eine Markenverletzung bei Waren oder Dienstleistungen birgt erhebliche Gefahren für Händler, da sich umfangreiche Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche gegen diese ergeben können. Die betreffende Marke muss gelöscht und darf als solche nicht mehr im Geschäftsverkehrt verwendet werden. Darüber hinaus treffen den Verletzer der Marke Auskunftspflichten über Umfang und Nutzung der Marke.

Aus für das „Volks.Fahrrad“ - zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken
12.09.2017, 17:52 Uhr | Verwechslungsgefahr

Aus für das „Volks.Fahrrad“ - zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken

Das Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 28.08.2016 (Aktenzeichen 29 W (pat) 73/10) Stellung zur Verwechslungsgefahr von Wort- und Bildmarken bezogen. Eine Markenverletzung bei Waren oder Dienstleistungen birgt erhebliche Gefahren für Händler, da sich aus § 14 MarkenG umfangreiche Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche gegen diese ergeben können.

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei
21.04.2017, 11:08 Uhr | Verwechslungsgefahr

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei

Am Anfang steht der Irrtum: Viele Markeninhaber denken: „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Und am Ende steht dann ggf. die Enttäuschung: Denn wer seine Marke nicht überwacht, der muss mit der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen rechnen. *Die IT-Recht Kanzlei bietet die Lösung für dieses Problem: Markenüberwachungspakete mit vielen Zusatzleistungen.*

LG München I: Je bekannter eine Marke, desto größer der Schutz, den sie genießt – chefkoch. de führt zu Markenlöschung
29.03.2017, 14:53 Uhr | Verwechslungsgefahr

LG München I: Je bekannter eine Marke, desto größer der Schutz, den sie genießt – chefkoch. de führt zu Markenlöschung

Mit einer aktuellen Entscheidung zeigte das LG München I (Urteil vom 13.12.2016, Az.: 33 O 7174/16), wie sehr eine Marke aufgrund ihrer Bekanntheit Schutz genießt und dass trotz geringer Zeichenähnlichkeit eine unmittelbare Verwechslungsgefahr angenommen werden kann.

Nah dran ist nicht vorbei: Zur Verwechslungsgefahr der Volks-Marke
21.10.2016, 10:51 Uhr | Verwechslungsgefahr

Nah dran ist nicht vorbei: Zur Verwechslungsgefahr der Volks-Marke

Sowohl Hersteller als auch Händler haben bei dem Vertrieb von Waren darauf zu achten, keine markenschutzrechtlichen Verstöße zu begehen und keine Waren zu verkaufen, bei denen die Gefahr einer Verwechslung mit einer geschützten Marke zu besorgen ist. Schließlich drohen bei Verstößen nicht nur die Löschung der zuletzt eingetragenen Marke, sondern auch Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gem. §§ 14 ff. MarkenG.

Guten Appetit! Zur Verwechlungsgefahr bei Bildmarken mit ähnlichem Wortbestandteil
24.08.2016, 11:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

Guten Appetit! Zur Verwechlungsgefahr bei Bildmarken mit ähnlichem Wortbestandteil

Kein Zweifel, dass die Slogans „Bon Appétit!“ und „Bon Apeti“ ähnlich klingeln. Dass dies allerdings nicht ausreicht, um eine Verwechselungsgefahr zu begründen, entschied der EuGH jüngst in seinem Urteil vom 02.02.2016 (Az.: T-485/14). Ausschlaggebend für dieses Ergebnis sei die unterschiedliche bildliche Gestaltung der Waren. Aufgrund einer unterschiedlichen Bildgestaltung könnten die angesprochenen Verkehrskreise nicht davon ausgehen, dass die neu angemeldete Marke eine Weiterführung der prioritätsälteren Marken sei. Auch eine Verwechslungsgefahr sei aufgrund der unterschiedlichen Bildgestaltung nicht gegeben.

Gutes aus der Region: OLG Frankfurt zur Verwechslungsgefahr bei regionalen Kombinationszeichen
22.04.2016, 15:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

Gutes aus der Region: OLG Frankfurt zur Verwechslungsgefahr bei regionalen Kombinationszeichen

Mit einer Entscheidung aus dem vergangenem Jahr (Urteil vom 07.05.2015 Az.: 6 U 39/14) zeigte das OLG Frankfurt deutlich, wo die entscheidende Grenze der Verwechselungsgefahr von Marken und des Schutzbereichs von Unternehmenskennzeichen aufzuziehen ist. Eine Marke, deren Name sich aus einem beschreibenden Teil sowie aus einem Eigennamen zusammensetzt, ist nicht verwechslungsfähig für eine Marke, die einen jüngeren Ursprung hat und mit dem beschreibenden Teil übereinstimmend gewählt worden ist. Darüber hinaus zeigte die Entscheidung, dass die Bezeichnung einer regional operierenden Klinik auch nur in ihrem Einzugsgebiet geschützt ist.

Her mit den Streifen! Adidas geht gegen 2-Streifen-Marke vor
25.02.2016, 11:33 Uhr | Verwechslungsgefahr

Her mit den Streifen! Adidas geht gegen 2-Streifen-Marke vor

Adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen.Mit Urteil vom 21. Mai 20151 gab das Gericht der Klage von adidas statt. Das HABM habe zu Unrecht angenommen, dass zwischen den beiden Marken keine bildliche Ähnlichkeit bestehe. Wegen ihrer offensichtlich gemeinsamen Elemente (gleich breite, parallele Querstreifen im selben Abstand, die auf dem Schuh seitlich angebracht sind und mit der Grundfarbe des Schuhs kontrastieren) seien die beiden Marken hinsichtlich des von ihnen hervorgerufenen Gesamteindrucks bis zu einem gewissen Grad ähnlich

Dienstleistungen sind keine Waren: Die Bedeutung des Klassenvergleiches bei der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr
16.02.2016, 09:55 Uhr | Verwechslungsgefahr

Dienstleistungen sind keine Waren: Die Bedeutung des Klassenvergleiches bei der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014 (Az. 6 U 94711) entschieden, dass eine Zeichenähnlichkeit und damit eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr dann nicht gegeben ist, wenn der mit einer Marke übereinstimmende Bestandteil innerhalb eines angegriffenen Zeichens lediglich eine beschreibende Funktion hat.

Such Maschine! Zur Markenverletzung in der Trefferliste
25.01.2016, 15:52 Uhr | Verwechslungsgefahr

Such Maschine! Zur Markenverletzung in der Trefferliste

Die Amazon-Suchmaschine im Visier des Markenrechts - was, wenn ein Suchbegriff für ein bestimmtes Produkt eingegeben wird und nur ausschließlich Produkte der Konkurrenz angezeigt werden? Mit dieser Frage musste sich auch jüngst das OLG Köln (Urteil vom 20.11.2015, Az.: 6 U 40/15) beschäftigen und bejahte eine diesbezügliche Markenverletzung.

BGH: Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke
12.01.2016, 10:58 Uhr | Verwechslungsgefahr

BGH: Zum Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke

Diesmal geht es um den Schutzbereich einer eingetragenen schwarz-weiß Marke gegenüber einem Farbzeichen. Der BGH hat in einem aktuellen Urteil den Schutzbereich einer Marke auf den im Register angegebenen Bereich beschränkt. Konkret bedeutet dies, dass eine als schwarz-weiss eingetragene Marke keine Unterlassungsansprüche gegenüber einem farbigen Zeichen wegen Identität begründet. Diese Feststellung nutzte der beklagten Partei freilich nicht viel, da der Unterlassungsklage eines berühmten bayerischen Automobilherstellers an anderer Stelle aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr zwischen der eingetragenen Marke und dem Farbzeichen stattgegeben wurde (BGH, Urteil verkündet am 12. März 2015, Az: I ZR 153/14).

Bär vs. Goldbär: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären
23.09.2015, 11:40 Uhr | Verwechslungsgefahr

Bär vs. Goldbär: Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt.

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke
02.04.2015, 16:56 Uhr | Verwechslungsgefahr

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
24.03.2015, 19:01 Uhr | Verwechslungsgefahr

Kollisionskurs: Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht - alt aber immer anders: Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG kann die Eintragung einer Marke gelöscht werden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen. Zur Veranschaulichung dieser fundamentalen Thematik im Markenrecht kann dabei der Beschluss vom 27. November 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 63/11) zu den Vergleichsmarken „P.M.“ und „PMCOM9ASS“ herangezogen werden.

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