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eGovernment birgt Sparpotenzial in Milliardenhöhe

16.05.2006 | News

eGovernment birgt Sparpotenzial in Milliardenhöhe

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Die überflüssigen Kosten, die durch bürokratische Hemmnisse entstehen, werden auf bis zu 46 Milliarden Euro geschätzt. Wenn man die Ergebnisse der Niederlande ansetze, seien rechnerisch Einsparungen in Höhe von 20 Milliarden Euro pro Jahr möglich, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. &bdquo;Das niederländische Modell lässt sich problemlos auf Deutschland übertragen", ist der Chef des niederländischen "Bürokratie-TÜVs" Robin Linschoten gegenüber der Financial Times Deutschland http://www.ftd.de sicher. Er ist einer von drei Vorstandsmitgliedern des Rates zur Vermeidung administrativer Lasten, kurz Actal http://www.actal.nl und prüft neue Gesetze mit Hilfe einer einfachen Rechenmethode auf die Kosten für Verwaltung und Wirtschaft.Der Abbau von Vorschriften ist allerdings nur eine Seite der Medaille. Um den trägen Staatstanker nämlich flott und flexibel zu machen, bedarf es auch Reformen in den Verwaltungen selbst. Ganz oben auf der Liste der Notwendigkeiten steht dabei die konsequente Nutzung von modernen Informationssystemen. &bdquo;Immer noch wird eGovernment überwiegend als Elektronifizierung der bestehenden Verwaltung betrachtet, nicht aber als Wachstumstreiber oder Instrument zur Modernisierung von Staat und Gesellschaft”, schreiben die Kommunalpolitischen Blätter http://www.kopo.de. Unter diesem Gesichtspunkt gehörten alle staatlichen Aufgaben auf den Prüfstand. Die Europäische Kommission hat dazu einen Aktionsplan http://europa.eu.int/information_society/activities/egovernment_research/index_en.htm für elektronische Behördendienste vorgelegt, wie die Verwaltung in den 25 Mitgliedstaaten der EU modernisiert werden könnte. Laut Bundeskanzleramt ließen sich bei ausnahmsloser Einführung der elektronischen Rechnungsstellung und der elektronischen Vergabe öffentlicher Aufträge Einsparungen in Höhe von rund 300 Milliarden Euro jährlich erzielen.

Konstituierende Sitzung des Eisenbahninfrastrukturbeirats

16.05.2006 | News

Konstituierende Sitzung des Eisenbahninfrastrukturbeirats

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Dem Eisenbahninfrastrukturbeirat gehören jeweils neun Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie neun Vertreter des Bundesrates an. Die Mitglieder und deren Stellvertreter werden auf Vorschlag des Deutschen Bundestages und des Bundesrates von der Bundesregierung berufen.

Werbeschilder auf Kraftfahrzeuganhängern nicht wettbewerbswidrig

15.05.2006 | News

Werbeschilder auf Kraftfahrzeuganhängern nicht wettbewerbswidrig

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Das Landgericht hatte in dem Abstellen von Kraftfahrzeuganhängern mit Werbeschildern im öffentlichen Straßenraum eine erlaubnispflichtige Sondernutzung gesehen, die ohne straßenrechtliche Erlaubnis gegen das Landesstraßengesetz verstoße. Dieser Verstoß führe zur Wettbewerbswidrigkeit.

Neues zur Erhöhung der Netzentgelte für Strom

15.05.2006 | News

Neues zur Erhöhung der Netzentgelte für Strom

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>In den vergangenen Tagen haben mehrere Stromnetzbetreiber ihren Netznutzern schriftlich mitgeteilt, dass seit dem 1. Mai 2006 die von den Netzbetreibern bei der Bundesnetzagentur beantragten Netzentgelte als nunmehr rechtswirksam genehmigt anzusehen seien, da die Bundesnetzagentur innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Prüffrist von sechs Monaten keine Entscheidung getroffen habe.

Haftung des Betreibers für Forenbeiträge

12.05.2006 | News

Haftung des Betreibers für Forenbeiträge

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Das Landgericht Hamburg hat in einem jetzt mit schriftlicher Begründung vorliegenden Urteil vom 02.12.2005 zu der Frage Stellung genommen, inwieweit der Betreiber eines Forums für Einträge haftet. Hintergrund war ein Forumbeitrag, in dem die Internetnutzer aufgefordert wurden, durch massenhafte Downloads eines bestimmten Programms den Serverbetrieb eines Unternehmens zu stören.

Urteil - Domaingrabbing ist sittenwidrig

11.05.2006 | News

Urteil - Domaingrabbing ist sittenwidrig

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Diesmal ging es um den Webauftritt eines Theaters, dessen Domainadresse aus ungeklärten Gründen frei und umgehend vom Beklagten für sich registriert wurde. Statt der gewohnten Hinweise auf das mehrfach prämierte Programm des Theaters erschien dort zunächst der Text: "Diese Domain steht zum Verkauf frei! Haben Sie Interesse?" Später wurden Besucher der Domain nach dem Zufallsprinzip auf verschiedene kostenpflichtige Seiten, teils mit pornografischen Inhalten, umgeleitet.

11.05.2006 | News

Schadensersatzklage eines Telekom-Aktionärs gegen BRD wegen Ersteigerung von UMTS-Lizenzen gescheitert

Das OLG Köln hat entschieden, dass einem Aktionär der Deutschen Telekom AG (Telekom)keine aktienrechtlichen Schadensersatzansprüche gegen die BundesrepublikDeutschland wegen der Teilnahme der Telekom an der sog. UMTS-Versteigerung imJahre 2000 zustehen (Urt. v. 27.4.2006, 18 U 90/05, nicht rechtskräftig).Im August 2000 versteigerte die beklagte Bundesrepublik UMTS-Lizenzen, von denendie heutige T-Mobile Deutschland GmbH, eine Telekom-Tochter, zwei Lizenzpaketegegen Zahlung von insgesamt gut 16,5 Milliarden DM erwarb. Neben der Telekomersteigerten fünf weitere Unternehmen Lizenzen zu vergleichbaren Preisen. DerKläger, ein Telekom-Aktionär, nimmt die Bundesrepublik im Wege der sog.Aktionärsklage (§ 317 Absatz 4, § 309 Absatz 4 Aktiengesetz – AktG) mit einerTeilklage auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 50.000 Euro – zu zahlen andie Telekom – in Anspruch. Er ist der Meinung, die Beklagte als damaligeMehrheitsaktionärin der Telekom habe diese Gesellschaft zur Teilnahme an derUMTS-Versteigerung und damit zu einem für die Telekom nachteiligen Geschäftveranlasst.

OLG Oldenburg verurteilt Firma zur Rücknahme einer negativen Bewertung

11.05.2006 | News

OLG Oldenburg verurteilt Firma zur Rücknahme einer negativen Bewertung

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Geklagt hatte eine Frau aus dem Rhein-Main-Gebiet, die sich durch die vom Vertragspartner ins Netz gestellte Äußerung &bdquo;Bietet, nimmt nicht ab, schade, obwohl selber großer Verkäufer” in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt sah.

Weg frei in Baden-Württemberg für Fußball WM via Handy-TV

10.05.2006 | News

Weg frei in Baden-Württemberg für Fußball WM via Handy-TV

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>"Die Gerichtsentscheidung ist für das gesamte länderübergreifende Handy-TV-Versuchsprojekt der Landesmedienanstalten von Bedeutung. Ich setze darauf, dass dies Signalwirkung auch für die anderen laufenden Verfahren in allen Ländern hat", sagte der Präsident der LFK Thomas Langheinrich. Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass die Anfang März 2006 durch die LFK erfolgte Zuweisung von digitalen terrestrischen Übertragungskapazitäten für Handy-TV an die "Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH" (MFD) weiter vollzogen werden kann (1 K 1365/06). Die konkurrierende "Walk´n Watch Gesellschaft für mobiles Fernsehen mbH" hatte mit ihrem Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stuttgart versucht, dies zu verhindern. Damit ist der Weg frei, für den noch vor Beginn der Fußballweltmeisterschaft geplanten Sendestart in Stuttgart.

Bleichmittelkartell – Kommission verhängt Geldbußen in Höhe von 388,128 Millionen Euro gegen sieben Unternehmen

10.05.2006 | News

Bleichmittelkartell – Kommission verhängt Geldbußen in Höhe von 388,128 Millionen Euro gegen sieben Unternehmen

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Die Firma Degussa, die sich ebenfalls des wiederholten Verstoßes gegen die Kartellregeln schuldig gemacht hat, blieb von einer Sanktion verschont: dem Unternehmen wurde die Geldbuße vollständig erlassen, weil es das Kartell angezeigt hatte. Im Prinzip unterliegt auch L’Air Liquide (mit ihrer Tochter Chemoxal) der Verbotsentscheidung, da sie aber 1998 aus dem Markt ausschied, ist die Kommission nicht mehr berechtigt, Geldbußen gegen das Unternehmen zu verhängen. Die neun betroffenen Unternehmen tauschten vertrauliche Informationen von wirtschaftlicher Bedeutung untereinander aus, schränkten die Produktion ein, teilten Markt und Kunden untereinander auf und setzten zwischen 1994 und 2000 (Ziel-)Preise für Wasserstoffperoxid und Perborat im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) fest und überwachten sie.

16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo

10.05.2006 | News

16 Abmahnungen des vzbv gegen die Firma Schmidtlein - Gratis-Dienste entpuppen sich als kostenpflichtiges Abo

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Hartnäckigen Verstößen wie im Fall Schmidtlein ist nach Ansicht des vzbv nur durch ein energisches Vorgehen des Gesetzgebers durch härtere Sanktionen zu begegnen. "Wir sind es Leid: Mit dem Hase-Igel-Spiel muss ein für alle Mal Schluss sein", so Edda Müller. Der vzbv fordert Justizministerin Zypries und Verbraucherminister Seehofer auf, bei der Umsetzung der EU-Richtlinie zu unfairen Handelspraktiken dafür zu sorgen, dass in das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb endlich wirksamere Sanktionen aufgenommen werden. Das Abzocken von Verbrauchern darf sich nicht mehr rechnen.

Neuer Aufsatz zum Thema Technologietransfer-Vereinbarungen und die neue GVO-TT

09.05.2006 | News

Neuer Aufsatz zum Thema Technologietransfer-Vereinbarungen und die neue GVO-TT

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Ein neuer Artikel von RA Max-Lion Keller zum Thema <b>"Technologietransfer-Vereinbarungen und die neue GVO-TT"</b>, <a target="_new" href="?id=dl_Kartell-_und_TK-Recht"> ist hier online</a> abrufbar.

Apple verliert gegen Apple

09.05.2006 | News

Apple verliert gegen Apple

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Das Beatles-Label Apple Corps Ltd. hatte dagegen im März geklagt und Schadenersatz in Millionenhöhe verlangt. Doch die Kläger, die Ex-Beatles Paul McCartney und Ringo Starr sowie die Erben von John Lennon und George Harrison, fanden bei dem Londoner Richter kein Gehör.

Oddset-Kunden suchen das Weite – Private Sportwettenanbieter pochen auf Einhaltung der Europäischen Verträge

08.05.2006 | News

Oddset-Kunden suchen das Weite – Private Sportwettenanbieter pochen auf Einhaltung der Europäischen Verträge

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Damit sich der vielfach beschworene Wettbewerb in Deutschland durchsetzen und entfalten kann, braucht es leider immer wieder einen Fingerzeig aus Brüssel. Denn gerade dort, wo ehemals oder teilweise noch immer staatliche Monopolisten die Zügel in der Hand halten, fühlen sich private Anbieter wie der legendäre Sisyphus. Ob Post- und Telekommunikation, Öffentlicher Personenverkehr, Energieversorgung oder Abfallentsorgung: Fast immer haben die staatlich aufgeblähten Anbieter einen Trumpf in der Hand. Jüngstes Beispiel ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Sportwetten. Bis Ende 2007, so das Gericht, bleibt dem Gesetzgeber Zeit, eine Regelung zu treffen, die entweder das staatliche Monopol auf Sportwetten zementiert, jedoch eindeutig auch Maßnahmen zur Eindämmung der Spielsucht gewährleistet. Die Alternative ist eine Liberalisierung des Marktes, zu dem dann auch private deutsche Sportwettenanbieter Zugang hätten. Offiziell sind deren Angebote und Wettlokale bislang illegal, einige Bundesländer betreiben derzeit Schließungsaktionen. Unterdessen laufen dem staatlichen Anbieter Oddset die Kunden davon, berichtet die Süddeutsche Zeitung http://www.suedeutsche.de. Demnach bricht der Umsatz im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 20 Prozent ein. Die Kunden wandern zu privaten Anbietern ab, weil diese bessere Quoten bieten.

Gericht gibt Untersagungsantrag betreffend Popetown nicht statt

08.05.2006 | News

Gericht gibt Untersagungsantrag betreffend Popetown nicht statt

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Das Erzbistum München und Freising hatte seinen Untersagungsantrag mit dem strafrechtlichen Verbot der Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen gemäß § 166 StGB begründet (Wortlaut siehe unten).

Kloster Andechs wieder Herr seines Namens

06.05.2006 | News

Kloster Andechs wieder Herr seines Namens

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Die Beklagte, die bis vor kurzem unter dieser Bezeichnung firmierte und im Franchise-System Restaurants unter dem Namen "DER ANDECHSER" betreiben ließ, wurde zur Unterlassung und Leistung von Schadensersatz verurteilt. Gleichzeitig muss sie die Löschung der umstrittenen Marke und der Internet-Domains www.der-andechser.de und www.derandechser.de dulden.

BREKO begrüßt niedrigere Mobilfunkentgelte - E-Plus-Vorschlag von fünf Cent je Minute ist angemessen

06.05.2006 | News

BREKO begrüßt niedrigere Mobilfunkentgelte - E-Plus-Vorschlag von fünf Cent je Minute ist angemessen

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Der Bundesverband Breitbandkommunikation sieht Bewegung in der Diskussion um die Entgelte, die Festnetzbetreiber für die Übergabe von Gesprächen in Mobilfunknetze entrichten müssen. Pünktlich zum Ablauf der von der Bundesnetzagentur gesetzten Frist für eine Stellungnahme zum entsprechenden Entwurf einer Regulierungsverfügung hat E-Plus heute eine Kostenrechnung unterbreitet. BREKO fordert in seiner eigenen Stellungnahme eine deutliche Absenkung der aktuell unverhältnismäßig hohen Entgelte. Die 12,4 Cent bzw. 11 Cent (je nach Mobilfunkunternehmen), die Festnetzgesellschaften für die Übergabe von Gesprächen derzeit zahlen, sind den BREKO-Mitgliedern schon lange ein Dorn im Auge. "Angesichts der mittlerweile sehr niedrigen Preise für Mobilfunkgespräche im Endkundenbereich sind diese Größenordnungen utopisch. Wir subventionieren so schon zu lange die Geschäftsmodelle der Mobilfunkbetreiber," erklärt BREKO-Präsident Peer Knauer.

Transportkapazitaäten für Gas Release-Mengen - Missbrauchsverfahren gegen EON

05.05.2006 | News

Transportkapazitaäten für Gas Release-Mengen - Missbrauchsverfahren gegen EON

<bBundesnetzagentur entscheidet im Missbrauchsverfahrenb><table align="right"><tr><td></td></tr></table>Die Bundesnetzagentur hat heute die E.ON Ruhrgas Transport AG & Co. KG (ERT) verpflichtet, der EnBW Trading GmbH (EnBW Trading) feste Transportkapazitäten zur Verfügung zu stellen.

Bericht zur Anreizregulierung

04.05.2006 | News

Bericht zur Anreizregulierung

<b>Kurth: "Zügige Einführung der Anreizregulierung bringt Vorteile für Netzbetreiber undNetznutzer"</b><table align="right"><tr><td></td></tr><tr><td align="right"><font size="-3" align="right">Bildquelle: <b>www.pixelquelle.de</b></font></td></tr></table>Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, legte heute den Entwurf eines Berichtszur Einführung der Anreizregulierung in den Energiemärkten vor und startete damit dieöffentliche Konsultation zwei Monate vor dem vom Gesetzgeber festgelegten Abgabedatum,dem 1. Juli 2006.

Google beschwert sich über Microsoft Suchdienst

03.05.2006 | News

Google beschwert sich über Microsoft Suchdienst

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Google fürchtet Wettbewerbsnachteile durch den nächsten Browser von Microsoft, den Internet Explorer 7. Stein des Anstoßes: In der oberen rechten Ecke des Browsers, der vergangene Woche als Beta-Version veröffentlicht wurde, befindet sich ein Suchfenster der MSN-Search. Google fürchtet, dass Microsoft dadurch Webtraffic und damit lukrative Werbeeinahmen abziehen würde. Wie die New York Times (NYT) in ihrer Montagsausgabe berichtet, hat sich Google bereits beim US-Justizministerium und der EU-Kommission beschwert. Den beiden Institutionen, die schon wegen Wettbewerbsverletzungen gegen Microsoft vorgegangen sind.

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