Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

keine Ergebnisse
Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
BILD Marktplatz
Booklooker
Branchbob
Brick Owl
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Check24
Chrono24
Coaching
commerce:seo
Conrad
Consulting
CosmoShop
Decathlon
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping
Dropshipping-Marktplatz
eBay
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Etsy (digitale Inhalte)
Facebook
Facebook (Warenverkauf)
Fairmondo
Fernunterricht
For-vegans
Fotografie und Bildbearbeitung
Freizeitkurse
Galaxus
Galeria
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
German Market
Germanized for WooCommerce
GTC for Shopify
GTC-Kaufland.de
Handmade at Amazon
home24
Homepage ohne Verkauf
Hood
Hornbach
Hosting
Hosting B2B
Impressum für Webseiten
Individuelle Kundenkommunikation (B2B)
Individuelle Kundenkommunikation (B2C)
Instagram
Instagram (Warenverkauf)
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland
Kaufland - alle Marktplätze
Kaufland DE,CZ,SK
Kleinanzeigen.de
Kleinanzeigen.de (Vermietung)
Leroy Merlin
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento
Manomano
Mediamarkt
MeinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Online-Shop
Online-Shop (digitale Inhalte)
Online-Shop - B2B
OnlyFans
OpenCart
Otto
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker
Prestashop
Printkataloge
Productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
Restposten24
Ricardo.ch
Selbstbedienungsläden
Seminare
SHOMUGO
Shop - Online-Kurse (live oder on demand)
DE Shop - Online-Kurse (live oder on demand) DE
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shop Apotheke
Shopify
Shopware
Shpock
Shöpping
Smartvie
Snapchat
Spandooly
Squarespace
Stationärer Handel
STRATO
Teilehaber.de
Threads
TikTok
Tumblr
Twitch
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
Voelkner
webador
Webdesign
Webflow
Webshop Factory
Werky
WhatsApp Business
WhatsApp Business (Warenverkauf)
Wix
WooCommerce
WordPress
Wordpress (Warenverkauf)
wpShopGermany
X (ehemals Twitter)
Xanario
XING
xt:Commerce
XXXLutz
YouTube
zalando
Zen-Cart
ZVAB

Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!

22.09.2010, 14:34 Uhr | Lesezeit: 5 min
Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatz – wie auch Zubehörteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen. Dabei bestehen sowohl auf Seiten der Originalhersteller wie auch auf Seiten der Drittanbieter erhebliche Rechtsunsicherheiten. Ist es bspw. erlaubt Ersatzsteile zu einer fremden Hauptware zu verbreiten? Wenn ja, wie bewerben Drittanbieter rechtssicher ihre Waren? Darf man für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers benutzen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten.

I. Was Dritthersteller beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet zu beachten haben!

1. Unzulässige geschäftliche Handlungen:

Es ist natürlich nicht erlaubt, Ersatzteile oder Zubehör ohne Erlaubnis unter der Marke der Hauptware zu vertreiben, wenn dadurch der falsche Eindruck erweckt wird, die Ware stamme vom Originalhersteller. Nicht anders zu beurteilen ist die irreführende Vermarktung von Produktnachahmungen, wenn dies in der Absicht geschieht, über die betriebliche Herkunft der beworbenen Ware zu täuschen (Vgl. § 3 III UWG) .

Begriffsbestimmung: Unter einer Produktnachahmung versteht man eine Ware, die in ihrer äußeren Erscheinung mit dem Originalprodukt jedenfalls insoweit übereinstimmt, als sie wesentliche Züge des Originalprodukts aufweist.

Banner Unlimited Paket

2. Zulässige geschäftliche Handlungen:

Drittanbieter sind grundsätzlich berechtigt, Ersatzteile und Zubehör zu einer fremden Hauptware herzustellen und zu verbreiten, wenn die unterschiedliche Herkunft eindeutig erkennbar ist. Zur Verdeutlichung des Verwendungszwecks von Ersatzteil und Zubehör darf der Drittanbieter sachliche Hinweise geben; er kann selbst auf die Herstellermarke hinweisen, sofern diese allein beschreibend zur Klarstellung des Verwendungszwecks benutzt wird (vgl. § 23 Nr. 3 MarkenG) .

Dem Drittanbieter ist es sogar erlaubt für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers zu benutzen. Zwar partizipiert in dem Fall der Dritthersteller an dem guten Ruf der bezeichneten Produkte. Dennoch, sofern der Verbraucher nicht über die Herkunft irregeführt wird, liegt darin, so der BGH (vgl. BGH GRUR 2003, 444, 445), keine unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Marke der Hauptware, sondern vielmehr eine zulässige vergleichende Werbung nach § 6 UWG. Diese ist laut BGH auch sinnvoll, da erst die Gegenüberstellung der eigenen Bestellnummern des Drittanbieters mit denen des Originalherstellers es dem Verkehr ermöglicht, die Erzeugnisse des Drittanbieters, die den Erzeugnissen des Originalherstellers entsprechen, eindeutig zu identifizieren.

Hintergrund - Der vom BGH zu beurteilende Sachverhalt stellt sich wie folgt dar:

Es ging um einen Hersteller für Gelenkwellen für Landmaschinen und Sonderantriebe, der zur Kennzeichnung seiner Waren ein Nummernsystem mit verschiedenen Baugrößen verwendete. Dieser störte sich daran, dass ein Anbieter von Ersatzteilen von Gelenkwellen zur Bezeichnung seiner Einzelteile zwar eigenständige Bestellnummern verwendete, dabei aber darauf hinwies, das seine Ersatzteile das jeweilige Teil des Herstellers, welches mit seiner Baugröße oder Ersatzteilnummer bezeichnet war, ersetzt.

Dies sei zulässig, so der BGH:

„Diese Werbung kann nach Inkrafttreten des neuen § 2 UWG nicht schon deshalb als wettbewerbswidrig angesehen werden, weil für eine Gegenüberstellung der eigenen Bestellnummern der Beklagten mit den Baugrößenbezeichnungen der Klägerin ein sachlich rechtfertigender Anlaß gefehlt habe. Vergleichende Werbung ist nach den geltenden Normen, die die Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Oktober 1997 zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl. EG Nr. L 290 v. 23.10.1997, S. 18 = GRUR 1998, 117) umsetzen, vielmehr grundsätzlich zulässig.

Nach der zweiten Begründungserwägung der Richtlinie soll sie dazu beitragen, die Vorteile der verschiedenen vergleichbaren Erzeugnisse objektiv herauszustellen und so den Wettbewerb zwischen den Anbietern von Waren und Dienstleistungen im Interesse der Verbraucher zu fördern (vgl. EuGH GRUR 2002, 354, 355 Tz. 36 = WRP 2001, 1432 - Toshiba/Katun). Die Angabe der Baugrößenbezeichnungen der Klägerin neben den Bestellnummern der Beklagten unter der Angabe "ersetzt" ermöglicht es dem Verkehr, die Erzeugnisse der Beklagten, die den Erzeugnissen der Klägerin entsprechen, eindeutig zu identifizieren.

Eine solche Angabe stellt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften die Behauptung einer Gleichwertigkeit hinsichtlich der technischen Eigenschaften der beiden Erzeugnisse dar, das heißt einen Vergleich wesentlicher, relevanter, nachprüfbarer und typischer Eigenschaften der Erzeugnisse i.S. des § 2 Abs. 2 Nr. 2 UWG (vgl. zu Art. 3a Abs. 1 Buchst. c Richtlinie 84/450/EWG: EuGH GRUR 2002, 354, 355 Tz. 38 f. - Toshiba/Katun).

In der von der Klägerin beanstandeten konkreten Verwendung ihrer eigenen Baugrößenbezeichnungen in der angegriffenen Gegenüberstellung mit der Angabe "ersetzt" kann daher kein Verstoß gegen die guten Sitten i.S. von § 1 UWG gesehen werden.“

3. Qualitätserwartungen der Verbraucher

Drittanbieter von Ersatzteilen, die sich in die Hauptware integrieren, haben immer zu beachten, dass der Verbraucher die durch Werbung bekannt gemachte Qualität der Hauptware erwartet, es sei denn, der Ersatzteilhersteller weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich um ein Produkt minderer Güte handelt.

Der Hersteller, der – ohne einen solchen Hinweis – integrierende Ersatzteile liefert, die in der Qualität hinter der bekannten Qualität der Hauptware zurückbleiben, hängt sich – so das OLG München (GRUR 1995, 429) in wettbewerbswidriger Art und Weise an den guten Ruf der Hauptware an und entwertet die Hauptware eines anderen (s. auch Hefermehl/Köhler/Bornkamm UWG § 5 Rn 6.27).

II. Fazit

Drittanbieter haben bei der Bewerbung und dem Verkauf ihrer Konkurrenzprodukte darauf zu achten, im Internet deutlich wie auch leicht erkennbar darauf hinzuweisen, dass es sich bez. ihrer Produkte nicht um die Waren der Originalhersteller handelt. In diesem Zusammenhang stellte der BGH klar, dass die Werbung für eigene Produkte mit eigenen Bestellnummern und der Angabe "ersetzt" unter Nennung der Baugröße und der Ersatzteilnummer von Produkten eines Mitbewerbers nicht ohne weiteres unlauter ist.

 

 

 

 

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.


Link kopieren

Als PDF exportieren

Drucken

|

Per E-Mail verschicken

Zum Facebook-Account der Kanzlei

Zum Instagram-Account der Kanzlei

1 Kommentar

E
Eisner 26.02.2009, 10:20 Uhr
Bestellnummern der Originalhersteller
Interessant, ich vertreibe selber PKW-Ersatzteile und wusste bisher nicht, dass es erlaubt sein soll, auch die Bestellnummern der Originalhersteller zu nutzen. Ich meine, dass die Rspr. in dem Zusammenhang auch mal restriktiver war. Aber, umso besser natürlich ... ;)

weitere News

Passt das? Die Nutzung der Originalmarke beim Anbieten von Ersatzteilen und Zubehör
(28.07.2020, 11:22 Uhr)
Passt das? Die Nutzung der Originalmarke beim Anbieten von Ersatzteilen und Zubehör
Markenverletzung bei Nachfüllware: Muss drin sein was drauf ist?
(10.12.2018, 08:23 Uhr)
Markenverletzung bei Nachfüllware: Muss drin sein was drauf ist?
Werben wie gedruckt im Zubehörhandel: Bezeichnung von Tonerkartuschen ohne Nachbauten-Hinweis irreführend
(06.12.2012, 14:58 Uhr)
Werben wie gedruckt im Zubehörhandel: Bezeichnung von Tonerkartuschen ohne Nachbauten-Hinweis irreführend
Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!
(04.12.2008, 17:28 Uhr)
Wie Sie beim Verkauf von Ersatzteilen im Internet auf rechtssicherem Terrain bleiben!
Kommentar
verfassen
Ihre Meinung zu unserem Beitrag.
* mit Sternchen gekennzeichnete Felder sind Pflichtfelder
speichern

Vielen Dank für Ihren Kommentar

Wir werden diesen nach einer kurzen Prüfung
so schnell wie möglich freigeben.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!

Ihr Kommentar konnte nicht gespeichert werden!

Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal.
Ihre IT-Recht Kanzlei
Vielen Dank!
© 2004-2024 · IT-Recht Kanzlei