Artikel zum Thema „Unverbindliche, Preisempfehlung“

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal.

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Abmahnradar: Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Es geht um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt.

15 min

Abmahnradar: Werbung: e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP

Abgemahnt wurde die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt.

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Werbung mit einer alten UVP: Ist das erlaubt?

Preisgegenüberstellungen sind im Online-Handel beliebt. Mancher Händler stellt dabei seinen eigenen aktuellen Preis einer früheren unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers gegenüber. Geht das?

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

37 min

Klassiker: Die typischen Abmahnfallen auf Amazon

Amazon ist für Händler wegen des großen Absatzpotenzials attraktiv – aber auch für Abmahner. Das System bietet zahlreiche Angriffspunkte. Wir stellen nochmal die vier häufigsten Abmahnfallen im Überblick vor.

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Abmahnradar: Preiswerbung / Werbung: schadstofffrei / Marke: Rimowa, Party Animal

Diesmal geht es um das Thema Werbung: Die Werbung mit UVP, mit Garantie, mit dem Begriff "schadstofffrei" oder mit irreführenden Herkunftsangaben (Geneva). Natürlich fehlen die Klassiker wie der nicht klickbare-OS-Link oder die alte Widerrufsbelehrung nicht.

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Abmahnradar: Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Marke: MamboCat

Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Zudem scheint sich die fehlerhafte UVP zum Dauerbrenner zu entwickeln.

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Abmahnradar: Luftballons: Verstoß gegen Bedarfsgegenständeverordnung / AltÖlV

Interessant diese Woche: Die Bedarfsgegenständeverordnung beim Luftballonverkauf - Grenzwerte überschritten und schon wird abgemahnt. Und dann noch die falschen Warnhinweise beim Spielzeugverkauf.

8 min

Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Abmahnradar: UVP / Bilderklau / Geschmacksmuster / Marke: Mercedes, MO

Es ging diese Woche vermehrt um das Thema unberechtigte Bildnutzung, Geschmacksmusterverletzung und natürlich das Markenrecht. Hier hat sich die Daimler AG hervorgetan.

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Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / Marke: BMW

Ob Auslandsversand, versicherter Versand oder die uneingeschränkte Werbung mit "versandkostenfrei" - das Thema Versand beschäftigt die Abmahnszene.

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Abmahnradar: Amazon-Anhänger / UVP / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Das Anhängen an Amazon-Angebote sowie die widersprüchliche Angabe von Widerrrufsfristen auf eBay und die UVP-Werbung. Im Markenrecht lagen 4 Abmahnungen von Bundesligisten vor.

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Abmahnradar: keine Auslandsversandkosten / Infopflichten / UVP / Bilderklau

Es ging um die fehlenden Angaben von Auslandsversandkosten, irreführende Werbung va. mit einer Alleinstellungsbehauptung, die Darstellung der Widerrufsbelehrung auf eBay und und und.

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Abmahnradar: Textilkennzeichnung / versicherter Versand / Marken:Paracord, IDA, Calvin Klein

Wettbewerbsrechtlich ging es im allgemeinen dieses mal um die Amazon-ASIN-Abmahnungen und im Bereich Markenrecht eben um die Marke IDA, Paracord und Calvin Klein.

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Abmahnradar: Amazon / Textklau / Marke:Inbus

Diese Woche haben sich die Abmahner im speziellen anhängende Amazon-Mitbewerber vorgenommen. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "Inbus".

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Amazon: Was ist beim Verkauf auf Amazon zu beachten?

Was viele Amazon-Händler nicht wissen: Wenn sie Waren auf der Plattform Amazon anbieten, lauern viele Abmahngefahren. Diese liegen vor allem in der Nutzung der Plattform Amazon selbst. Wir haben die wichtigsten Fallstricke zusammengestellt.

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Abmahnfallen: Die Klassiker

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Abmahnungen sind DAS Top-Thema für Online-Händler. Daher versuchen wir das hohe Informationsinteresse hierzu zu befriedigen und stellen übersichtlich die häufigsten Abmahnfallen im Bereich des Wettbewerbsrechts dar. Zudem zeigen wir Wege auf, wie Fehler und damit kostspielige Abmahnungen in diesem Bereich vermieden werden können.

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Werbung mit Streichpreisen – was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Preisgegenüberstellungen sind gerade im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem anderen, höheren Preis gegenübergestellt wird, der zur Verdeutlichung des Preisvergleichs durchgestrichen ist. Bei den angesprochenen Personen soll damit der Eindruck erweckt werden, dass es sich um ein besonders günstiges Angebot handelt. Doch ist bei einer solchen Preiswerbung auch aus Sicht des Werbenden Vorsicht geboten. Denn nicht immer ist diese Form der Werbung zulässig. Daher möchten wir die rechtlichen Besonderheiten bei dieser Form der Werbung etwas genauer beleuchten.

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OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit einer nicht vom Lieferanten oder Hersteller unverbindlichen Preisempfehlung ist irreführend

Um Kunden den eigenen Preis schmackhaft zu machen, bietet es sich an diesen mit der höheren unverbindlichen Preisempfehlung des Lieferanten oder des Herstellers zu vergleichen. Vorsicht ist allerdings dann geboten, wenn der vermeidlich fremde Preis vorher selbst von dem werbenden Händler festgelegt wurde. Dies stellt nach Ansicht des OLG Frankfurt a.M. eine irreführende Werbung gem. § 5 UWG dar (Urteil v. 03.03.2016, 6 U 94/14).

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