Artikel zum Thema „Datenschutz, Abmahnung“

Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Werbung / Marke: You & Me

Und wieder eine Woche der irreführenden Werbung: Diesmal aus dem Bereich Nahrungsergänzungsmittel rund um detox, slim und Co. Wer hier wirbt, sollte dies wissenschaftlich belegen können - was oft nicht der Fall ist.

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Europäische Amazon-Marktplätze: Rechtssicher verkaufen

Ein eigenes Onlinebusiness zu starten war nie einfacher als derzeit. Gerade im Bereich des Verkaufens bei Amazon sind die Eintrittsbarrieren gering. Wir sichern Amazon-Händler auf sämtlichen europäischen Amazon-Plattformen mit abmahnsicheren Rechtstexten ab.

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Umfrage der IT-Recht Kanzlei: DSGVO-Umsetzung verunsichert Händler

Die Einführung der DSGVO war für den Online-Handel eines der großen Themen des letzten Jahres. Wir haben im November 2018 im Internet knapp 500 Online-Händler zu ihren Erfahrungen befragt. Das Ergebnis: Bei der DSGVO-Umsetzung gibt es Licht und Schatten.

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BrickLink: IT-Recht Kanzlei bietet ab sofort AGB für BrickLink an

Wir haben unser Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bieten ab sofort auch AGB, eine Datenschutzerklärung + Widerrufsbelehrung für BrickLink an.

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Abmahnradar: Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Marke: MamboCat

Die Warnhinweise beim Verkauf von Spielzeugen - ein neues Lieblingsthema der Wettbewerbsvereine. Zudem scheint sich die fehlerhafte UVP zum Dauerbrenner zu entwickeln.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Abmahnradar: Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / Markenrecht: Rimowa

Der Handel mit Alkohol hat seine Tücken, das bezeugen die zahlreichen Abmahnungen in diesem Zusammenhang. Diesmal ging es um den Eierlikör und die Bewerbung von Zutaten, die gar nicht in den Eierlikör gehören.

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Internationale Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: AGB auf Französisch

Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die über Onlinesops und Handelsplattformen Waren nach Frankreich vertreiben, passende französische Rechtstexte an. Diese Rechtstexte bilden das französische Recht tatsächlich ab und stellen keine bloße Übersetzung deutscher Texte dar. Praktisch dabei: Wir stellen Ihnen die deutsche Übersetzung der Rechtstexte zusätzlich zur Verfügung.

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Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

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Abmahnsichere Datenschutzerklärung für Squarespace - mtl. nur 5,90 €

Im Rechtstexte-Portfolio der IT-Recht Kanzlei verfügbar ist eine abmahnsichere Datenschutzerklärung (+ Impressum), die für Squarespace-Präsenzen (www.squarespace.com) verwendet werden kann. Auf der Plattform Squarespace können mit einfachen Schritten Webseiten und Onlinepräsenzen erstellt werden. Die dafür notwendigen Rechtstexte bietet die IT-Recht Kanzlei im Rahmen ihres Rechtstexte-Pflegeservices an. Mit dem Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei bleiben Sie dabei immer auf dem aktuellen rechtlichen Stand - und das automatisiert.

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Datenschutzerklärung für Online-Terminvereinbarung

Aus der Praxis für die Praxis: Auf vielfache Anregungen unserer Mandanten hat die IT-Recht Kanzlei ihre Datenschutzerklärung um eine Datenschutzklausel zur Online-Terminvereinbarung ergänzt. Die Datenschutzerklärung eignet sich somit ab sofort auch für alle Webseitenbetreiber, die ihren Besuchern die Möglichkeit einer Terminvereinbarung auf der Website anbieten wollen.

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LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Das Landgericht Wiesbaden hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 05.11.2018 (Az. 5 O 214/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Wiesbaden in unserem heutigen Beitrag.

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Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop?

Viele Händler möchten mit Verbrauchern keine Verträge schließen - etwa wegen des strengen Verbraucherschutzes. Wie wird denn ein Onlineshop zu einem reinen B2B-Shop?

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OLG Hamburg: DSGVO-Verstöße sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Und wieder eine neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen: Das OLG Hamburg hat in einer neuen Entscheidung festgestellt, dass Verstöße gegen die DSGVO als Wettbewerbsverstöße abmahnbar seien. Zuvor hatte auch schon das LG Würzburg die Auffassung vertreten, dass derartige Verstöße abmahnbar sein können. Das LG Bochum hatte gegenteilig entschieden und hält Verstöße gegen die DSGVO nicht für abmahnbar. Wie das OLG Hamburg argumentierte und welche Konsequenzen hieraus zu ziehen sind, können Sie in unserem Beitrag nachlesen.

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LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden!

Äußerst intensiv wird derzeit diskutiert, ob Verstöße gegen die DSGVO wettbewersrechtlich abgemahnt werden können. Das LG Würzburg hatte die Position eingenommen, dass Verstöße gegen das neue europäische Datenschutzrecht abgemahnt werden können. Das LG Bochum hat nunmehr entschieden (Urteil vom 07.08.2018, Az.: I-12 O 85/18), dass ein Verstoß gegen die Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) nicht im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung verfolgt werden kann. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Bochum in unserem Beitrag:

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E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

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Verstoß gegen DSGVO: Abmahnbar!?

Lange haben sich die Gelehrten darüber gestritten, ob bei Verstößen gegen die DSGVO Abmahnungen ein adäquates Mittel sind – nun hat sich ein Gericht (LG Würzburg, Beschluss vom 13.09.2018; Az.: 11 O 1741/18) hervorgetan und urteilt, dass auch ein DSGVO-Verstoß abmahnbar ist. Ob sich diese Meinung durchsetzt bleibt abzuwarten….

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Das Unlimited-Paket der IT-Recht Kanzlei: Ein Schutzpaket, viele Möglichkeiten

Mit dem Starter-Paket wie auch dem Premium-Paket bietet die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten bereits seit geraumer Zeit bedarfsgerechte Schutzpakete für diverse Anforderungsszenarien im Online-Handel. In Zeiten eines stetigen Wandels im eCommerce und der verstärkten Nutzung von Social-Media-Kanälen als zusätzlichen Vertriebskanal und/oder Werbemedium ist die Nachfrage nach einem erweiterten Rundum-Sorglos-Paket enorm gestiegen. Das modifizierte Unlimited-Paket der IT-Recht Kanzlei bietet Onlinehändlern vor diesem Hintergrund ab sofort die gewünschten Möglichkeiten.

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Interview mit Denny Weber zum Thema Dropshipping

Dropshipping ist eine Vertriebsvariante, die für immer mehr Online-Händler eine interessante Ergänzung oder Alternative zu klassischen Vertriebsmodellen darstellt. Was Online-Händler rund um diese Vertriebsform alles beachten sollten, darüber hat sich die IT-Recht Kanzlei mit Herrn Weber von der Agentur Denny Weber ausgetauscht.

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