Artikel zum Thema „Agb, Ebay“

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Auf dem Abmahnradar: Warnhinweise Koffeingehalt / IDO / Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Auf dem Abmahnradar: Warnhinweise Koffeingehalt / IDO / Bilderklau / Probemünzen / Geschmacksmuster / Marken: Mo und Burberry

Der IDO hat letzte Woche wieder mal vermehrt abgemahnt - es waren fast alle Themen vom OS-Link bis zur Textilkennzeichnung dabei. Aber es ging diese Woche auch um das Thema Warnhinweise bei koffeinhaltigen Getränken, eine Geschmacksmusterverletzung und die unberechtigte Bildnutzung. Und natürlich gehört zu so einer Woche auch eine Markenabmahnung - es ging (wieder mal) um die Marken Mo und Burberry. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

14 min
Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Impressumspflicht: FAQ, Anleitungen und Rechtssprechungsübersicht

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in § 5 besondere identitätsbezogene Kennzeichnungspflichten für Anbieter von geschäftsmäßig betriebenen Internetpräsenzen. Diese auch als "Impressum" bezeichneten Anbieterinformationen sind seit jeher Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen und wurden so von der Rechtsprechung entscheidend mit- und weiterentwickelt. Der folgende Ratgeber greift die wichtigsten Fragen rund um das Thema "Impressum" auf und befasst sich insbesondere mit der einschlägigen gerichtlichen Spruchpraxis der letzten Jahre.

111 min 4
Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Energieeffizienzklassen / Jugendschutz / OS-Link / Datenschutz / Marken: myMo und Kurouchi

Quer durch das Abmahnbeet könnte man sagen. Es ging um die Textilkennzeichnung, das Verwirrspiel um die fehlende Telefonnummer (in der Widerrufsbelehrung:ja - Widerrufsformular:nein), um den Jugendschutz, eine fehlende Datenschutzerklärung und die Energieeffizienzklassen und und und. Im Markenrecht waren die Marken myMo und Kurouchi betroffen. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

15 min
Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / LMIV / Marke Inbus

Auf dem Abmahnradar: Widerrufsbelehrung / Garantiewerbung / Softwareverkauf / Bilderklau / LMIV / Marke Inbus

Diese Woche war geprägt von urheberrechtlichen Abmahnungen in diversen Konstellationen. Einmal der klassische Bilderklau, dann aber auch der urheberrechtswidrige Verkauf von gebrauchter Software (als Wettbewerbsverstoß) und die schlichte Forderung von Lizenzgebühren bei Bildnutzung. Daneben ging es mal wieder um Garantiewerbung, die LMIV und die irreführende Werbung bei Wärmekissen. Was uns auffällt: Es sind eigentlich fast immer die gleichen Abmahner, die diesen Markt dominieren. Wichtig ist aber immer: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

15 min
Interview mit Frank Oddey: DreamRobot und der DR-Webshop

Interview mit Frank Oddey: DreamRobot und der DR-Webshop

Seit 2004 ist DreamRobot als Online-Verkaufsabwicklung am Markt, 2008 kam der DR-Webshop dazu. Heute ist DreamRobot als Multichannel-Lösung präsent. Welche Vorteile das Online-Händlern bietet haben wir Herrn Oddey von DreamRobot gefragt.

5 min
Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Neue Widerrufsfrist bei eBay.de: Auswahl von 60 Tagen ist nun möglich

Im Rahmen der Maßnahme „Käuferfreundliche Rücknahmen“ wurde bei eBay.de nun neben den bestehenden Auswahlmöglichkeiten einer Widerrufsfrist von 14 Tagen und 1 Monat die Möglichkeit eingeführt, eine verlängerte Widerrufsfrist von 60 Tagen auszuwählen. Wer von der neuen Möglichkeit Gebrauch macht, muss auch die Widerrufsbelehrung auf den neuesten Stand bringen, um Abmahnungen zu vermeiden.

5 min
Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien verkaufen

Dieser Leitfaden behandelt die rechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt: Welche Kennzeichnungspflichten bestehen, welche Textilfaserbezeichnungen zulässig sind, wie die Kennzeichnung erfolgt und was häufig beanstandet wird. Außerdem informieren wir über die aktuelle Rechtsprechung zur Textilkennzeichnung.

72 min 12
Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / Garantiewerbung / Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Auf dem Abmahnradar: Fehlender OS-Link / Garantiewerbung / Täuschung Herkunftsangaben/ AGB-Klauseln / Bilderklau

Die Feiertage führten zu einer vergleichsweise ruhigen Abmahnwoche. Im Fokus standen diesmal diverse AGB-Klauseln, die als unzulässig erachtet wurden. Daneben ging es wieder mal um den OS-Link, die Widerrufsbelehrung und die Täuschung über Herkunftsangaben, ein Thema das wir von Amazon und jetzt auch eBay kennen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

5 min 1
Vorsichtige Entwarnung: eBay hat die mobile Darstellung des Links auf die OS-Plattform verbessert

Vorsichtige Entwarnung: eBay hat die mobile Darstellung des Links auf die OS-Plattform verbessert

Die Verletzung der Informationspflicht hinsichtlich der Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) ist derzeit weit oben an der Spitze der „Abmahncharts“. Gerade die Notwendigkeit der Darstellung eines anklickbaren Links macht(e) auf der Plattform eBay.de Probleme.

5 min 1
Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)

Musterschreiben: Erweiterung von Bildnutzungsrechten zur Unterlizenzierung an eBay gegenüber Herstellern (nun auch in englisch)

Zum 01.02.2018 wird die Handelsplattform eBay ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen für gewerbliche Verkäufer dahingehend anpassen, dass diese verpflichtet werden, sämtliche von ihnen auf der Plattform verwendeten Produktabbildungen zum Zwecke der Weiternutzung an eBay zu lizenzieren. Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Wir stellen unseren Mandanten mehrere Musterschreiben bereit, mit denen beim Bildrechteinhaber unter Hinweis auf die neue eBay-Richtlinie um eine Erweiterung des Nutzungsrechts mit Unterlizenzierungserlaubnis gebeten werden kann.

25 min
Auf dem Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / LMIV / Grundpreise / Bilderklau / Marke: BMW

Auf dem Abmahnradar: Auslandsversand / versicherter Versand / LMIV / Grundpreise / Bilderklau / Marke: BMW

Abmahnmagnet Versand: Ob Auslandsversand, versicherter Versand oder die uneingeschränkte Werbung mit "versandkostenfrei" - das Thema Versand beschäftigt die Abmahnszene. Hier kann man offensichtlich viel falsch machen. Daneben ging es diese Woche noch um den Alkoholhandel (LMIV), die Grundpreise und um Bilderklau. Und die BMW AG hat mal wieder wegen einer Markenverletzung zugeschlagen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

17 min
eBay Kleinanzeigen: IDO-Verband mahnt Anzeigen wettbewerbsrechtlich ab

eBay Kleinanzeigen: IDO-Verband mahnt Anzeigen wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband ist als Massenabmahnverband wohlbekannt. Derzeit scheint man dort wohl nach neuen „Tätigkeitsfeldern“ Ausschau zu halten. Wurden die letzten Monate vor allem Anbieter bei DaWanda.de massenhaft abgemahnt, scheint die Abmahnwelle nun auf die Anzeigenplattform „ebay Kleinanzeigen“ überzuschwappen.

5 min 3
Kleinanzeigen.de: Wie verkauft man rechtssicher?

Kleinanzeigen.de: Wie verkauft man rechtssicher?

Der rechtssichere Verkauf auf der Plattform Kleinanzeigen.de ist nicht ganz einfach. Wir zeigen, wie Sie Ihre Angebote bestmöglich absichern können.

5 min 8
Amazon-Verkäufer aufgepasst: Amazon löscht vermehrt eigene Versandkostenangaben der Verkäufer – Abmahngefahr

Amazon-Verkäufer aufgepasst: Amazon löscht vermehrt eigene Versandkostenangaben der Verkäufer – Abmahngefahr

Wer als Händler gegenüber Letztverbrauchern via Fernabsatz Waren anbietet, hat zwingend dahingehend zu informieren, ob die geforderten Preise die Versandkosten bereits enthalten oder zusätzlich zu den geforderten Preisen noch Versandkosten hinzukommen. Diese Information muss bereits bei Einleitung des Bestellvorgangs erfolgen, andernfalls besteht Abmahngefahr. Amazon bereitet seinen Händlern insoweit derzeit große Probleme.

5 min
Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot / UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Auf dem Abmahnradar: Amazon-Anhänger / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Pflichtangaben Finanzierungsangebot / UVP / Unternehmenskennzeichen / Marken: HSV, VFL Wolfsburg & Co, TURBO

Diese Woche ist folgendes aus dem Abmahnsumpf herausgestochen: Das ewig böse Anhängen an Amazon-Angebote - ohne Markenverletzung, die Pflichtangaben nach der Preisangabenverordnung bei Finanzierungsangeboten, sowie die widersprüchliche Angabe von Widerrrufsfristen auf eBay und die UVP-Werbung. Im Bereich Marken hat König Fußball diesmal regiert, da 4 Abmahnungen von Bundesligisten eingingen wegen der unberechtigten Verwendung der geschützten Vereinsnamen. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

17 min
eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)

eBay: FAQ zur geplanten Produktbild-Zwangslizenzierung (Update)

Mitte Mai hat die Handelsplattform eBay zukünftige Änderungen für die Nutzung der Verkaufsdienste angekündigt, die seitdem unter Online-Händlern große Wellen schlagen. Spätestens ab Februar 2018 sollen Gewerbetreibende durch neu gefasste Plattform-AGB zur generellen Abtretung von Nutzungsrechten an ihren Artikelbildern und weiteren Informationen wie Produkttitel und Artikelbeschreibungen verpflichtet werden; bis zu jenem Zeitpunkt werden sie zur freiwilligen Rechtseinräumung aufgefordert. Die folgenden FAQ der IT-Recht Kanzlei gehen auf Zweck, Inhalt, Konsequenzen und Besonderheiten der neuen Regelung ein, analysieren diese rechtlich und zeigen möglichen Haftungsfolgen für Händler auf.

23 min 39
Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Bilderklau / Marken: Thermoport und Space Wallet

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung / Lebensmittelverkauf / Grundpreise / Bilderklau / Marken: Thermoport und Space Wallet

Textilien, Lebensmittelhandel, Grundpreise: Das sind die Stichworte für diese Abmahnwoche. Es ging um die Kennzeichnung von Textilien und die richtigen Grundpreisangaben. Und auch die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer wurden wieder gerügt. Zudem wurde vermehrt das Thema unberechtigte Bildnutzung von den Abmahnern aufgegriffen. Im Markenrecht ging es um die Marken Thermoport für Behälter aller Art und Space wallet für Geldbörsen - jeweils wegen der unberechtigten Nutzung in der Artikelbeschreibung. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

15 min 1
B2B-Shops: BGH lockert Anforderungen an wirksame Beschränkung des Erwerberkreises

B2B-Shops: BGH lockert Anforderungen an wirksame Beschränkung des Erwerberkreises

Die Rechtsprechung hat die Beschränkung des Erwerberkreises bei reinen B2B-Shops bislang strengen Voraussetzungen unterworfen. So waren Händler insbesondere verpflichtet, durch eine Art „virtuelle Ein- und Ausgangskontrolle“ sicherzustellen, dass tatsächlich nur Unternehmer eine Bestellung auslösen können. In einem aktuellen Urteil ließ der BGH nun einen deutlichen Hinweis im Online-Shop auf die Angebotsbeschränkung genügen. Was B2B-Händler nach dem Urteil des BGH künftig zu beachten haben, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, erfahren Sie im Folgenden.

8 min
Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Amazon/ Nachahmungsschutz / Made in Swiss / Bilderklau / Marke: WFW wasserflora

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Amazon/ Nachahmungsschutz / Made in Swiss / Bilderklau / Marke: WFW wasserflora

Auch diese Woche neues und altbekanntes: Es ging um den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz bzgl. Uhren und die Bewerbung derselben mit Made in Swiss - analog zu der oft verwendeten Made-in-Germany-Werbung. Und natürlich ging es wieder und wieder um den klickbaren OS-Link, widersprüchliche Widerrufsfristen und die unberechtigte Nutzung von Marken auf Amazon. Wichtig ist: Wer die Gefahr kennt, kann Abmahnungen verhindern - deshalb klären wir auf.

18 min
Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf eBay beachten müssen

Achtung, Stolperfalle! Was Sie als Händler beim Verkauf auf eBay beachten müssen

Die Beliebtheit der Plattform eBay ist ungebrochen, zudem übt sich die Plattform gerade an einem Imagewandel und eifert dem Konkurrenten Amazon in einigen Punkten nach. Die Plattform eBay bietet seinen Händlern viele Vorteile, allerdings auch rechtliche Fallstricke, die zu einer Abmahnung führen können. In unserem Beitrag möchten wir diese Fallstricke einmal näher beleuchten.

11 min 2
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