Artikel zum Thema „Abmahnung, Online, Shop“

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Abmahnradar: Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

Die Garantiewerbung ist zurück - ein Top 3 Abmahnthema, welches bereits in den unterschiedlichsten Varianten abgemahnt wurde. Diesmal ging es um die klassische Herstellergarantie - ohne die erforderlichen Garantiebedingungen. Und um die lebenslange Garantie.

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Fast frei Haus: Schutzpaket für Gastro-Lieferdienste

Auch wenn die Gastronomie nun endlich den normalen Betrieb langsam wieder aufnehmen kann: Die Lieferung von Essen wird auch in Zukunft für Gastronomen interessant bleiben. Denn es ist ein Zusatzverdienst, den Viele gut gebrauchen werden können. Wer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt diverse Rechtstexte, die die IT-Recht Kanzlei in einem gesonderten Schutzpaket anbietet.

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Die EU-Kommission bekommt es nicht hin: OS-Plattform erneut „offline“

Es ist einer der wohl meist abgemahnten Punkte im Onlinehandel: Die Pflicht des Händlers zur Information und (anklickbaren) Verlinkung auf die OS-Plattform zur Online-Streitschlichtung der EU-Kommission.

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Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

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Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

Desinfektionsmittel sind ein begehrtes Gut. Nachdem klassische Lieferquellen schnell versiegt sind, die Nachfrage aber nach wie vor sehr hoch ist, versuchen sich viele Händler, die bisher mit dem Verkauf von Desinfektionsmitteln gar nichts zu tun hatten.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären.

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LG Dortmund: Fehlende ElektroG-Kennzeichnung abmahnbar

Elektrogeräte müssen nach § 9 Abs. 2 ElektroG mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden. Das LG Dortmund hat nun entschieden, dass ein fehlender Hinweis ein Wettbewerbsverstoß darstellt, der abgemahnt werden kann.

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IDO-Verband: Schützt mich eine Mitgliedschaft vor Abmahnungen?

Die Abmahnpraxis des IDO-Verbands ist unter Online-Händlern bekannt und berüchtigt. Viele Händler fragen sich, was sie tun können, um sich vor Abmahnungen durch den Verband zu schützen.

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LG Köln: Irreführende Werbung für Arzneimittel

„Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“: Diese Pflichtangabe muss auf einem doppelseitigen Werbeflyer, mit dem für ein Schmerzgel geworben wird, auf beiden Seiten abgedruckt werden.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Marken: PRPS, Fortnite und Power Plate

Eine weitere "corona-motivierte" Abmahnung lag uns diese Woche vor: Es ging um Corona-Schnelltests - diese dürfen als Medizinprodukt nicht öffentlich im Internet beworben werden. Ansonsten drehte sich alles um die Abmahnklassiker des Wettbewerbsrechts.

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Riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann

Bereits für wenig Geld, können Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn nicht, möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und Rechtstexte eines anderen Shops zu kopieren?

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Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs.

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Angebote von Corona-Schnelltests im Internet nach HWG unzulässig

Online-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.

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BGH: Online-Händler müssen alle EU-Konten für Lastschriften akzeptieren

Wer im eigenen Online-Shop die Zahlung per Lastschrift anbietet, muss diese nach einem Urteil des EuGH flächendeckend für jeden EU-Käufer anbieten. Dieser Leitlinie folgend hat jüngst der BGH entschieden, dass in Online-Shops ein SEPA-Bankeinzug nicht versagt werden darf, wenn EU-Wohnsitz und EU-Kontositz auseinanderfallen.

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Amazon: Impressum hinterlegen und OS-Plattform richtig verlinken?

Immer wieder erreichen uns in letzter Zeit Anfragen von Amazon-Verkäufern, die Probleme beim Hinterlegen des dortigen Impressums haben. Das Problem steht im Zusammenhang mit dem Hinweis auf die OS-Plattform zur Online-Streitbeilegung.

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Abmahnradar: Fehlerhaftes Impressum / Marken: LUXNOTE, Stan Lee

Uns haben zahlreiche Abmahnung wegen des fehlenden Links auf die OS-Plattform erreicht - hier hat sich ein Abmahner besonders hervorgetan. Zudem wurde mal wieder die unberechtigte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und im Markenrecht ging es ua. um die Marken LUXNOTE und Stan Lee.

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Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

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Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

20 min

Corona-Krise als Chance für Onlinehandel? Jetzt eigenen Onlineshop eröffnen?

So tragisch die aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sind: Liegt in dieser Krisensituation die Chance für weiteres Wachstum des Onlinehandels?

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