Artikel zum Thema „Abmahnung, Ebay“

Teil VI: Noch einmal in aller Kürze…

In den Teilen I-V unserer Serie haben wir die besonderen Probleme beim e-Trade zwischen Österreich und Deutschland ausführlich dargestellt; in diesem letzten Teil runden wir unsere Serie nun mit einer handlichen Übersicht über die gesamte Materie ab. Lesen, downloaden, ausdrucken und griffbereit halten! Zur Vertiefung kann jeweils auf die entsprechenden Teile unserer Serie zurückgegriffen werden.

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Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung gängiger Abmahngründe (Update: 1000 Abmahngründe!)

Abmahnungen bei eBay, Amazon und Online-Shops: Die IT-Recht-Kanzlei veröffentlicht nachfolgend eine Liste, die 1000 gängige Abmahngründe auflistet. Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sagt nichts darüber aus, ob die genannten Abmahngründe tatsächlich wettbewerbsrechtlich relevant sind. Eines wird jedoch deutlich: Nahezu unüberschaubar sind die Rechtsvorschriften geworden, die beachtet werden müssen - beinahe endlos scheinen die Informations- und Hinweispflichten der Händler zu sein.

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Teil V: Allgemeine Geschäftsbehinderungen – die AGB nach deutschem Recht

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher leiden österreichische e-Trader jedoch oftmals unter den Tücken des deutschen Rechts; ein Klassiker auf diesem Gebiet sind die AGB nach den §§ 305 ff. BGB – in diesem Teil unserer Serie wollen wir also einen vertieften Blick auf dieses Mysterium werfen.

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OLG München: Fehlende Angaben zur Komplementärin im Impressum einer Ltd. & Co. KG nicht wettbewerbswidrig

Das OLG München hat entschieden, dass eine Ltd. & Co. KG nicht verpflichtet ist, in ihrem Impressum auch Angaben zur persönlich haftenden Gesellschafterin (Komplementärin) (hier eine Limited) zu machen.

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Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 4 – Eine kleine Rechtsprechungsübersicht

Die Gesetze sind das eine, die Gerichte das andere. Was die Rechtsprechung zu den aktuellen Rechtsfragen im Bereich des M-Commerce sagt, dürfte den Online-Händlern überhaupt nicht schmecken. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 26. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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Wir sagen: Nein zu Bilderklau!

Bei einigen Anbietern scheint sich die Erkenntnis, dass es sich bei ei einigen Anbietern scheint sich die Erkenntnis noch nicht durchgesetzt zu haben, dass es sich bei Produktbildern um urheberrechtlich geschütztes Bildmaterial handelt, für deren Verwendung es der Zustimmung des Rechteinhabers bedarf. Frei nach dem Motto „Wer seine Bilder über das Internet öffentlich zugänglich macht, muss auch mit deren kostenlosen Nutzung durch Dritte einverstanden sein” werden nach wie vor zahlreich Artikelbilder bei eBay und Co. „geklaut”. Dies brauchen sich die betroffenen Rechteinhaber jedoch nicht gefallen zu lassen. Mit Hilfe einer urheberrechtlichen Abmahnung kann der Rechteinhaber außergerichtlich dafür sorgen, dass die Verletzung unterlassen und ein angemessener Schadensersatz gezahlt wird.

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Buchpreisbindung: Für Buchhändler auch im Internet zwingend relevant – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt. Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken? Sind Zugaben erlaubt? Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die 34 meistgestellten Fragen der letzten Jahre.

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Das Impressum: FAQ und Rechtsprechungsübersicht

Die Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) statuieren die Pflichtangaben für das Impressum (=Anbieterkennzeichnung). Betroffen sind Diensteanbieter, die geschäftsmäßige Telemedien bereithalten. In diese Beitrag werden die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der sich aus § 5 TMG ergebenden Pflicht zur Veröffentlichung eines Impressums beantwortet. *Zudem wird ein Überblick über die bisherige Rechtsprechung (2008-bis heute) gegeben.*

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Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 2– FAQ zum „mobilen“ Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht hat nicht nur im Internet, sondern auch im Bereich des M-Commerce seine Tücken. Worauf Händler achten müssen, welche Risiken bestehen und wie man sie vermeiden kann, wenn Verkäufer ihre Waren über Apps anbieten, beantwortet die IT-Recht Kanzlei im Rahmen einer Zusammenstellung von FAQ. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 24. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!

Apps sind in Mode gekommen. Nicht zuletzt das iPhone hat die kleinen nützlichen Tools fürs Handy marktfähig gemacht. Sie sind mittlerweile deutlich mehr als eine bloße Spielerei. Apps sind zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor geworben – mit ihnen und durch sie kann Geld verdient werden. Doch müssen Online-Händler, die über Apps mobile Kunden erreichen wollen, rechtliche Hindernisse umschiffen, insbesondere was die gesetzlichen Informationspflichten anbelangt. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 23. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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„Verkauf ausschließlich an Gewerbetreibende!“ – Oder: Die Vorteile des B2B-Handels abmahnsicher nutzen.

Wer als Händler im Fernabsatz die Vorteile einer Vermarktung ausschließlich an Unternehmer nutzen möchte, sollte bei der Gestaltung der Beschränkung seiner Angebote einige rechtliche Gesichtspunkte beachten, um nicht Gefahr zu laufen, von einem Mitbewerber abgemahnt zu werden.

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FAQ zur ChemVOCFarbV - 14 Fragen und Antworten

Der IT-Recht-Kanzlei liegt aktuell eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, mit der ein Mitbewerber einer Mandantin vorwirft, Bodenfarbe über ihren Onlineshop vertrieben zu haben, deren flüchtige Bestandteile den nach der ChemVOCFarbV zulässigen Grenzwert überschreiten. Die exotische ChemVOCFarbV dürfte vielen Händlern noch gänzlich unbekannt sein. Erschwerend tritt hinzu, dass seit dem 1.1.2010 mit der zweiten Stufe der ChemVOCFarbV Grenzwerte in Kraft getreten sind, die im Vergleich zu den seit 1.1.2007 gültigen Grenzwerten erheblich verschärft wurden.

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Zwei Zähne zum Preis von einem?! – Was müssen Ärzte bei der Eigenwerbung beachten?

Ärzte sollen und wollen in erster Linie heilen. Jedoch wollen sie mit ihrer Tätigkeit selbstverständlich auch ihren Lebensunterhalt bestreiten. Wer zum Geldverdienen Kunden (Patienten) braucht, muss irgendwie auf sich aufmerksam machen dürfen. Potentielle Patienten sollen erfahren können, dass man Arzt ist und gerne gesundheitlichen Rat gibt. Daher ist Werbung für Ärzte und Ärztinnen grundsätzlich erlaubt. Da das Heilen jedoch mehr ist als bloßes Geldverdienen, unterliegt solche Werbung besonderen Beschränkungen. Lesen dazu jetzt mehr im 17. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

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Neue gesetzliche Widerrufsbelehrung zum 11 Juni 2010 / Wichtige Gesetzesänderung im Widerrufsrecht

Zum 11. Juni 2010 gibt es im Widerrufsrecht einige Regeländerungen, die sich unmittelbar in der Praxis auswirken werden. Aktuell gültige Widerrufsbelehrungen werden dann rechtswidrig und müssen entsprechend angepasst werden.

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Chemical Warfare: Interessantes Urteil zum Versand von Chemikalien

„Abmahn-Krieg“ zwischen zwei Onlinehändlern, die regelmäßig Chemikalien im Versandhandel verschicken: Wie üblich eskalierte der Konflikt irgendwann, es kam zum Verfahren. Das abschließende Urteil ist eines von den wenigen, die die gesetzlichen Notwendigkeiten im Versandhandel mit Chemikalien behandeln – ein guter Grund, die Sache genauer auszuleuchten.

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Keine Lust auf Abmahnungen? IT-Recht Kanzlei bietet Schutzpakete für rechtssichere Internetpräsenzen an!

Die IT-Recht Kanzlei, seit einigen Wochen Kooperationspartner des TÜV Süd, hat bereits über 1300 Online-Unternehmen abgesichert und ermöglicht diesen damit ein rechtssicheres Vertreiben ihrer Waren und/oder Dienstleistungen. Dabei übernimmt die IT-Recht Kanzlei die individuelle anwaltliche Überprüfung der gewerblichen Internetpräsenzen, die weit über die bloße Bereitstellung rechtlicher Standardtexte hinausgeht.

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LG Bochum: Fehlende Kennzeichnung eines Elektrogeräts ist wettbewerbswidrig

Interessantes Urteil des LG Bochum: Das Gericht hatte (unter anderem) zu klären, ob die fehlende Kennzeichnung eines in Verkehr gebrachten Elektrogeräts i.S.d. § 7 ElektroG wettbewerbswidrig ist.

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BGH: Wettbewerbsverein erhält nach eigener Abmahnung nicht die Kosten einer beauftragten anwaltlichen Zweitabmahnung erstattet

Die IT-Recht Kanzlei [berichtete bereits|wettbewerbsverein-zweitabmahnung.html] über das Urteil des OLG Hamburg (Urteil vom 11.03.2009; Az.: 5 U 35/08), nun bestätigte auch der BGH als Revisionsinstanz die Entscheidung der hamburger Richter (Urteil vom 21.01.2010; Az.: I ZR 47/09) und versagte dem Wettbewerbsverein die Kostenerstattung für eine anwaltlich ausgesprochene Abmahnung, nachdem die Wettbewerbszentrale zuvor selbst abgemahnt hatte.

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Batteriegesetz in Kraft getreten: Was haben Händler zu beachten?

Das im Wesentlichen seit dem 1.12.2009 in Kraft getretene Batteriegesetz (BattG) ersetzt die seit 1998 geltende Batterieverordnung. Was haben Online-Händler zu beachten? Bestehen für Händler, die Batterien gewerblich an Endnutzer abgeben, ähnliche Pflichten wie etwa nach der Verpackungsverordnung? Die IT-Recht Kanzlei hat die wichtigsten und interessantesten Fragen für Händler zusammengestellt und beantwortet.

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OLG Hamburg: Wettbewerbsverein bekommt nach eigener Abmahnung nicht die Kosten einer beauftragten anwaltlichen Zweitabmahnung erstattet

Das OLG Hamburg hatte in einer Berufungsentscheidung (vom 11.03.2009; Az.: 5 U 35/08) darüber zu befinden, ob ein Wettbewerbsverein neben seinen eigenen Pauschalkosten für eine ausgesprochene Abmahnung auch die Kosten für die Beanspruchung eines Rechtsanwalts für das Aussprechen einer Zweitabmahnung in derselben Sache erfolgreich geltend machen kann.

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