Artikel zum Thema „Abmahnung, Agb“

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

32 min
Abmahnradar: Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / Markenrecht: Rimowa

Abmahnradar: Zutaten Eierlikör / falsches Impressum / Markenrecht: Rimowa

Der Handel mit Alkohol hat seine Tücken, das bezeugen die zahlreichen Abmahnungen in diesem Zusammenhang. Diesmal ging es um den Eierlikör und die Bewerbung von Zutaten, die gar nicht in den Eierlikör gehören.

8 min
LG München II: Fehlende Information über einschlägigen Verhaltenskodex ist abmahnbar

LG München II: Fehlende Information über einschlägigen Verhaltenskodex ist abmahnbar

Das LG München II hat im Beschlusswege (Beschluss vom 24.08.2018, Az.: 2 HK O 3181/18) entschieden, dass eine nicht funktionierende Verlinkung zu den Bedingungen eines Verhaltenskodex, dem ein Händler sich unterworfen hat, einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß darstellt.

3 min
Neues Muster: Informationsseite für Versand und Zahlung unter Berücksichtigung der Geoblocking-Verordnung

Neues Muster: Informationsseite für Versand und Zahlung unter Berücksichtigung der Geoblocking-Verordnung

Die Geoblocking-Verordnung verbietet die Anwendung unterschiedlicher Verkaufsbedingungen (vor allem Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen) für Kunden aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden (= Diskriminierungsverbot). Aufgrund dieser neuen gesetzlichen Vorgaben haben Online-Händler ihre Zahlungs- und Versandinformationen an die Geoblocking-Verordnung anzupassen. Die IT-Recht Kanzlei hat ein Muster für eine Informationsseite für die Versand- und Zahlungsinformationen für ihre Mandanten erstellt, damit die neue Anforderungen schnell und unkompliziert umgesetzt werden können!

3 min 1
Abmahnradar: Irreführend: Marmelade / Markenrecht: Bulkware

Abmahnradar: Irreführend: Marmelade / Markenrecht: Bulkware

Auch diesmal ging es wiederum um Lebensmittel, die ohne die erforderlichen Nährwertangaben und ohne Angabe des Lebensmittelunternehmers angeboten wurde.

13 min
„Merinowolle“: keine zulässige Faserbezeichnung bei der Textilkennzeichnung

„Merinowolle“: keine zulässige Faserbezeichnung bei der Textilkennzeichnung

Derzeit werden Händler abgemahnt, die zur Bezeichnung von Textilfasern den Ausdruck "Merinowolle" gebrauchen. Dies ist auch in der Tat abmahnbar. So hat das OLG Hamm mit Urteil vom 02.08.2018 (Az.: 4 U 18/18) entschieden, dass die Bezeichnung von Textilfasern mit dem Ausdruck „Merinowolle“ nicht den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung genügt und einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß darstellt.

4 min 1
Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.).

16 min
Internationale Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: AGB auf Französisch

Internationale Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: AGB auf Französisch

Die IT-Recht Kanzlei bietet Händlern, die über Onlinesops und Handelsplattformen Waren nach Frankreich vertreiben, passende französische Rechtstexte an. Diese Rechtstexte bilden das französische Recht tatsächlich ab und stellen keine bloße Übersetzung deutscher Texte dar. Praktisch dabei: Wir stellen Ihnen die deutsche Übersetzung der Rechtstexte zusätzlich zur Verfügung.

3 min
Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Achtung beim Mengenrabatt auf eBay: Grundpreisangabe kann nicht rechtssicher dargestellt werden?!

Händler auf der Plattform eBay kennen das Problem der Grundpreisangabe. Bei grundpreispflichtigen Artikeln gilt bei eBay grundsätzlich: Der Grundpreis muss bereits (am Anfang) der Artikelüberschrift angegeben werden, bei Variantenartikeln hingegen ist ein Anbieten nur unter engen Voraussetzungen überhaupt möglich. Das Grundpreisproblem auf eBay hat allerdings eine neue Dimension erhalten, wenn man sich die sog. Mengenrabatt-Artikel auf der Plattform einmal näher ansieht. Lesen Sie mehr hierzu in unserem heutigen Beitrag.

5 min 1
Abmahnsichere Datenschutzerklärung für Squarespace - mtl. nur 5,90 €

Abmahnsichere Datenschutzerklärung für Squarespace - mtl. nur 5,90 €

Im Rechtstexte-Portfolio der IT-Recht Kanzlei verfügbar ist eine abmahnsichere Datenschutzerklärung (+ Impressum), die für Squarespace-Präsenzen (www.squarespace.com) verwendet werden kann. Auf der Plattform Squarespace können mit einfachen Schritten Webseiten und Onlinepräsenzen erstellt werden. Die dafür notwendigen Rechtstexte bietet die IT-Recht Kanzlei im Rahmen ihres Rechtstexte-Pflegeservices an. Mit dem Pflegeservice der IT-Recht Kanzlei bleiben Sie dabei immer auf dem aktuellen rechtlichen Stand - und das automatisiert.

3 min
Datenschutzerklärung für Online-Terminvereinbarung

Datenschutzerklärung für Online-Terminvereinbarung

Aus der Praxis für die Praxis: Auf vielfache Anregungen unserer Mandanten hat die IT-Recht Kanzlei ihre Datenschutzerklärung um eine Datenschutzklausel zur Online-Terminvereinbarung ergänzt. Die Datenschutzerklärung eignet sich somit ab sofort auch für alle Webseitenbetreiber, die ihren Besuchern die Möglichkeit einer Terminvereinbarung auf der Website anbieten wollen.

2 min
LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

LG Wiesbaden: Verstöße gegen die DSGVO können nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden

Das Landgericht Wiesbaden hat sich in den momentan Streit um die Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen eingebracht und mit Urteil vom 05.11.2018 (Az. 5 O 214/18) entschieden, dass eine wettbewerbsrechtliche Verfolgung derartiger Verstöße ausgeschlossen sei. Das Gericht begründet seine Entscheidung sehr ausführlich und setzt sich hierbei mit den unterschiedlichen Meinungen in den juristischen Lagern auseinander. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Wiesbaden in unserem heutigen Beitrag.

5 min
So geht's: Fotos von Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen

So geht's: Fotos von Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen

Pixelio, Shutterstock & Co. bieten professionelle Fotos für wenig Geld oder sogar kostenlos an. Doch Vorsicht: Nicht jedes Bild darf frei verwendet werden, oft ist etwa die Nennung des Urhebers Pflicht. Bei Verstößen drohen teure Abmahnungen. Dieser Artikel zeigt, wie Sie fremde Bilder rechtskonform nutzen können und welche Lizenzbedingungen in sozialen Medien gelten.

14 min 10
Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop?

Wie wird ein Onlineshop zum reinen B2B-Shop?

Viele Händler möchten mit Verbrauchern keine Verträge schließen - etwa wegen des strengen Verbraucherschutzes. Wie wird denn ein Onlineshop zu einem reinen B2B-Shop?

6 min 2
Vorsicht beim Verkauf von Sammlerartikeln – Deklaration als Spielzeug nicht zulässig

Vorsicht beim Verkauf von Sammlerartikeln – Deklaration als Spielzeug nicht zulässig

Puppen, Stofftiere, Modellfahrzeuge und weitere typischerweise auch als Spielzeug vertriebene Waren gibt es auch „im Erwachsenenbereich“ – als (teure) Sammlerartikel. Unbedingt zu beachten ist beim Verkauf solcher Sammlerartikel, dass diese nicht (versehentlich) als Spielzeug deklariert werden (z.B. durch Einstellen in eine Shop- oder Plattformkategorie „Spielzeug“).

3 min
Typische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung

Typische Fallstricke im Zusammenhang mit einer Garantiewerbung

Garantiewerbung stellt nach wie vor mit das größte Einfallstor für Abmahnungen im Bereich des E-Commerce dar. Selbst wenn der Händler das Problem erkannt hat, lauern in der Praxis zahlreiche Fallstricke.

5 min
Die Krux mit der Garantiewerbung – Vorsicht: Abmahnung in vielen Fällen „garantiert“!

Die Krux mit der Garantiewerbung – Vorsicht: Abmahnung in vielen Fällen „garantiert“!

Wer als Onlinehändler mit einer Garantie für seine Produkte wirbt, ohne zugleich bestimmte Hinweis- und Informationspflichten zu erfüllen, bewegt sich juristisch auf dünnem Eis. Aus aktuellem Anlass – es sind derzeit wieder viele Abmahner aktiv, die fehlerhafte Garantiewerbung abmahnen - möchten wir mit dem folgenden Beitrag die Problematik in Erinnerung rufen.

7 min 3
LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden!

LG Bochum: Verstoß gegen DSGVO kann nicht wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden!

Äußerst intensiv wird derzeit diskutiert, ob Verstöße gegen die DSGVO wettbewersrechtlich abgemahnt werden können. Das LG Würzburg hatte die Position eingenommen, dass Verstöße gegen das neue europäische Datenschutzrecht abgemahnt werden können. Das LG Bochum hat nunmehr entschieden (Urteil vom 07.08.2018, Az.: I-12 O 85/18), dass ein Verstoß gegen die Informationspflichten (Art. 13 DSGVO) nicht im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung verfolgt werden kann. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Bochum in unserem Beitrag:

5 min
E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

E-Mail-Marketing - wie agiert man rechtssicher? Ein Leitfaden

Auch nach Geltung der DSGVO hat das Versenden von Werbe-E-Mails nichts an Bedeutung eingebüßt. Diese Form der Werbung ist noch immer äußerst effektiv und vor allem kostengünstig für den Werbenden. Welche Vorgaben gilt es allerdings zu beachten? Was ist unter Geltung der DSGVO noch möglich und wie kann ein Online-Händler seinem Pflichtenprogramm bestmöglich nachkommen? Wir haben einen Leitfaden erstellt und sowohl die aktuelle Rechtsprechung, als auch die besonderen gesetzlichen Anforderungen einmal kompakt für Sie zusammengefasst.

36 min 5
Abmahnradar: Garantiewerbung / ElektroG / Marke: Nähkrönchen

Abmahnradar: Garantiewerbung / ElektroG / Marke: Nähkrönchen

Diese Woche ging es mal wieder um die fehlenden Grundpreisangaben und den Verstoß gegen das ElektroG beim Verkauf von Uhren. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung des Zeichens Nähkrönchen.

10 min
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