Artikel zum Thema „Widerrufsrecht“

Wann ist ein Unternehmer Verbraucher?

Nur Verbrauchern stehen die Verbraucherrechte wie das Verbraucherwiderrufsrecht zu. Bereut ein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB einen Warenkauf im Internet, könnte er versuchen, sich als Verbraucher auszugeben, um den Kaufvertrag widerrufen zu können. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, wann ein Kunde überhaupt Verbraucher oder Unternehmer ist und wie sich Händler gegen falsche Verbraucher wehren können.

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Geschickt eingefädelt: Was Hobby-Näher bei Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co beachten müssen

Nähen erlebt zurzeit eine Renaissance: Immer mehr Kreative entdecken ihre Liebe zu Stoffen, Schnittmustern und Nähmaschinen. Viele von ihnen wollen weitere Handgemacht-Begeisterte an ihrer Leidenschaft teilhaben lassen und bieten ihre Ware im eigenen Online-Shop oder auf Marketplaces wie DaWanda, Etsy & Co an. Was bei den meisten dabei nicht (ganz oben) auf der Agenda steht: Hobby-Näher, die ihre kleinen Kostbarkeiten verkaufen möchten, müssen von der Impressumsangabe über die Widerrufsbelehrung bis hin zur transparenten Angabe von Preisen zahlreiche rechtliche Fallstricke beachten. Dabei können bereits kleine Fehler zu (teuren) wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Wie Sie die rechtlichen Stolpersteine vermeiden und Ihr Genähtes rechtssicher an den Kunden bringen, zeigen wir Ihnen im Folgenden Beitrag.

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Unfreie Rücksendung: Wer trägt die Kosten?

Hat ein Kunde einen Artikel im Internet bestellt, steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Der Händler ist dann verpflichtet, das bereits gezahlte Geld innerhalb von 14 Tagen zurückzuerstatten. Der Verbraucher muss im Gegenzug die gekaufte Ware an den Händler zurückgeben. Viele Verbraucher nutzen dabei die Praxis des „unfreien“ Versands. Das bedeutet: Nicht der Versender, sondern der Empfänger bezahlt die Versandkosten bei Erhalt der Sendung. Für Shop-Betreiber oft ein Ärgernis, da hier ein erheblicher Portoaufschlag fällig wird. Doch muss ein Händler ein solches Paket überhaupt annehmen? Und wer muss für die Rücksendekosten aufkommen?

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Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung/Marke: Lagerkorn

Diese Woche: Eine Widerrufsbelehrung im Fließtext ohne Punkt und Komma, die Nutzung der Weiterempfehlungsfunktion, fehlende und fehlerhafte Grundpreisangaben und die fehlende Angabe von Sulfiten.

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Amazons neue Rückgabebedingungen in der Praxis – FAQ der IT-Recht Kanzlei

Seit dem 19.04.2017 müssen sich Amazon-Verkäufer, die ihre Waren selbst versenden (=FBM) an neue, von Amazon vorgegebene Rückgabebedingungen halten. Doch wie sieht der Umgang mit der Neuregelung in der Praxis aus? Die IT-Recht Kanzlei beantwortet die meist gestellten Fragen zum Thema.

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Printwerbung: Was ist rechtlich zu beachten?

Von der rechtssicheren Widerrufsbelehrung über die abmahnsichere Impressumsangabe bis hin zur Angabe transparenter Preise: Printwerbung mit Flyern, Prospekten, Katalogen & Co. stellt Händler vor zahlreiche rechtliche Herausforderungen. Im Folgenden erfahren Sie, welche rechtlichen Stolpersteine bei Printwerbung drohen und wie Sie diese vermeiden können.

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Schöne Osterbescherung! Amazon ändert kurz vor knapp die neuen Rückgabebedingungen – erneute Aktualisierung der Amazon-Rechtstexte erforderlich

Die IT-Recht Kanzlei hatte bereits ausführlich über die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ und die damit einhergehende notwendige Anpassung der Amazon-Rechtstexte bis zum 19.04.2017 informiert. Ihren Update-Service-Mandanten konnte die IT-Recht Kanzlei die angepassten Rechtstexte bereits am 12.04.2017 zur Verfügung stellen. Doch nun machte Amazon seinen Verkäufern in letzter Minute einen Strich durch die Rechnung für ein ruhiges Osterfest.

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Amazon-Verkäufer aufgepasst: Aktualisierung der Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) erforderlich – Stichtag ist der 19.04.2017!

Änderungen auf der Plattform Amazon.de - insbesondere die neue Rückgabepolitik seitens Amazon für „Eigenversender“ - schaffen Handlungsbedarf für Verkäufer bei Amazon.de. AGB und Widerrufsbelehrung müssen zeitnah den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die IT-Recht Kanzlei hat ihre professionellen Rechtstexte für den Verkauf via Amazon (bereits ab mtl. 9,90 Euro verfügbar) bereits aktualisiert und den neuen Rahmenbedingungen angepasst.

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Rückzahlungspflichten des Verkäufers bei Widerruf des Kunden

Bei Kaufverträgen, die online zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher geschlossen werden, steht dem Verbraucher regelmäßig ein Widerrufsrecht zu. Macht der Verbraucher form- und fristgerecht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so stellt sich für den Unternehmer häufig die Frage, welche Beträge er nun eigentlich innerhalb welcher Frist an den Verbraucher zurückzahlen muss.

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Anpassung der Rückgaberichtlinien für Selbstversender (FBM) bei Amazon.de zum 19.04.2017 - UPDATE 31.08.2018

Wie Amazon mitteilte, griffen zum 19.04.2017 etliche Änderungen bei den „Rückgabebedingungen“, an welche sich dann im Widerrufsfall auch Verkäufer zu halten haben, die ihre Waren selbst versenden (=FBM).

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Abmahnradar: Firmennamenrecht/Impressum/versicherter Verand

Ein fehlerhaftes Impressum und versicherter Versand - außerdem abgemahnt: Die CE-Kennzeichnung und Bilderklau.

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Beauty-Fehlkäufe: Müssen Online-Händler benutzte Kosmetikprodukte zurücknehmen?

Für Online-Händler besonders ärgerlich: Ein Kunde bestellt ein Kosmetikprodukt und öffnet dieses, um es „auszuprobieren“. Anschließend stellt er fest, dass das Produkt nicht seinen Vorstellungen entspricht und macht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch. Doch müssen Shop-Betreiber die benutzten Kosmetikprodukte tatsächlich ohne Murren zurücknehmen?

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Hobby-Auktionator oder professioneller Seller: Bin ich noch privater Anbieter oder doch schon gewerblicher Verkäufer?

Wenn der Kleiderschrank zu platzen droht und auch Vorratskammer, Kellerraum und Garage an die Grenzen ihrer Kapazitäten geraten, ist es Zeit für einen umfassenden Frühjahrsputz. Häufig und gern greifen Putzbegeisterte in diesem Fall auf verschiedene Verkaufsplattformen wie eBay & Co zurück, um sich des lästig gewordenen Hausstands gewinnbringend zu entledigen. Doch Vorsicht: Der Übergang von privatem zum gewerblichen Verkäufer ist fließend. Der aktuelle Beitrag der IT-Recht Kanzlei zeigt Ihnen, wieso die Unterscheidung von gewerblichem und privatem Verkauf so wichtig ist und anhand welcher Merkmale Sie herausfinden, ob Sie noch privater Verkäufer oder doch schon gewerblicher Anbieter sind.

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Der Verkauf von Lizenzkeys und das Verbraucherwiderrufsrecht

Der Online-Verkauf von Lizenzkeys für Software hat sich neben dem Verkauf von datenträgergebundener Software fest etabliert. Jedoch wirft das Verbraucherwiderrufsrecht einige rechtliche Fragen auf. Dies ist für die betroffenen Unternehmer gleich doppelt nachteilig. Einerseits laufen sie Gefahr, gemäß der wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen abgemahnt zu werden, wenn sie nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht belehren. Zum anderen müssen sie im Falle des Widerrufs durch den Verbraucher ggf. den Kaufpreis zurückerstatten, ohne dass der Verbraucher die Nutzung des Produkts zwingend aufgeben muss.

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Leitfaden für Online-Händler: Gewährleistung im Kaufrecht

Online-Händler sind im Alltag nicht nur mit dem Verbraucherwiderrufsrecht beschäftigt, sondern müssen sich auch mit den gesetzlichen Gewährleistungsrechten der Kunden auseinandersetzen, wenn gekaufte Ware als mangelhaft reklamiert wird. Doch welche Rechte haben Kunden überhaupt, wozu sind Verkäufer somit überhaupt von Gesetzes wegen verpflichtet? Die IT-Recht Kanzlei stellt in einem umfassenden Leitfaden die wichtigsten Informationen zur Gewährleistung im Kaufrecht zusammen.

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IT-Recht Kanzlei erweitert AGB für eBay und eigene Online-Shops und stellt neue Kombi-Widerrufsbelehrung zur Verfügung

Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB für eBay und eigene Online-Shops überarbeitet und jeweils den Anwendungsbereich der AGB erweitert. So können die AGB der IT-Recht Kanzlei nunmehr u. a. auch für den Fall eingesetzt werden, dass neben physischen Waren auch Lizenzschlüssel (Lizenzkeys) über eBay bzw. über einen eigenen Online-Shop vertrieben werden. Zudem bietet die IT-Recht Kanzlei nunmehr auch eine kombinierte Widerrufsbelehrung für den Fall an, dass sowohl physische Waren als auch digitale Inhalte online vertrieben werden.

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Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht! Effektive Mustervorlagen für Online-Händler

Häufig erhalten wir Anfragen zu Konflikten bei der Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher. Um unseren Mandanten eine rechtssichere und zielgerichtete Kommunikation mit ihren Kunden zu ermöglichen, bieten wir für diese Fälle spezielle Mustervorlagen an.

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Überblick: Informationspflichten für Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion

Warenkorbfunktionen direkt auf Produktübersichtsseiten sollen das Einkaufserlebnis verbessern und Conversion-Abbrüche wegen anderenfalls notwendiger Weiterleitungen auf Detailseiten verhindern. Rechtlich unterscheiden sich Übersichtsseiten mit Warenkorbfunktion jedoch von herkömmlichen Kategorieseiten und können so diverse Informationspflichten auslösen. Welche allgemeinen und für bestimmte Produktgruppen besonderen Pflichthinweise auf derlei Seiten verbindlich sind, hat die IT-Recht Kanzlei in diesem Überblick zusammengetragen.

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Abmahnradar: Futtermittelwerbung / Bio-Zertifizierung / Amazon-Marke / Markenabmahnung BMW

Keine Widerrufsbelehrung und Futtermittelwerbung - außerdem abgemahnt: Bio-Zertifizierung und die Marke BMW.

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Kostentragung bei Warenschäden durch unsachgemäße Rückverpackung + Muster

Wenn ein Verbraucher einen Fernabsatzvertrag widerruft, muss er die Ware innerhalb von 14 Tagen zurücksenden. Bei zerbrechlichen Waren kommt es dabei häufig zu Beschädigungen, weil die Verpackung unzureichend ist. Kann der Händler derartige Verpackungsschäden vom Verbraucher ersetzt verlangen? Wir geben Antwort und stellen ein hilfreiches Muster bereit.

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