Artikel zum Thema „Vergaberecht“

IT-Recht Kanzlei sucht Verstärkung

Unsere Kanzlei in München ist fast ausschließlich auf dem Bereich des Rechts der Informationstechnologie und des Vergaberechts tätig. Wir beraten mittelständische Unternehmen und Behörden. Wir suchen zum nächst möglichen Zeitpunkt eine/n dynamische/n<br /> *Rechtsanwalt/Rechtsanwältin*

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Haftet die Unternehmensleitung für die IT-Sicherheit?

Das Thema "IT-Sicherheit" betrifft keineswegs nur Computer-Spezialisten, sondern hat absolute unternehmerische Relevanz. Unternehmen, die der IT-Sicherheit nur wenig Beachtung schenken, handeln grob fahrlässig und werden mittlerweile auch seitens der Gerichte als schlicht "blauäugig" bezeichnet...Rechtsanwalt Max-Lion Keller erläutert anhand eines Falls, den das Oberlandesgericht (OLG) Hamm im Jahr 2003 zu entscheiden hatte, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus einer derartigen Blauäugigkeit für ein Unternehmen ergeben.

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Rechtliche Beurteilung der Vergabe der Frequenzen im 900 MHz-Bereich an E-Plus und O2 durch die Bundesnetzagentur

** Im Frühjahr diesen Jahres (2006) teilte die deutsche Regulierungsbehörde für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA[1]) die so genannten E-GSM[2]-Frequenzen[3] um 900 MHz (E-GSM 900) den beiden jüngsten GSM-Netzbetreiber in Deutschland, E-Plus und O2 Germany, zu. Die beiden Netzbetreiber boten bis dahin ausschließlich GSM im Bereich 1800 MHz (GSM 1800) an. Nun erhielten sie jeweils 2 mal 5 MHz gepaarten Spektrums in den Bereichen 880 bis 890 und 925 bis 935 MHz, die zuvor ausschließlich militärisch genutzt worden sind. Im Gegenzug mussten sich die GSM-Anbieter verpflichten, die bisherige Nutzung des 1800-MHz-Spektrums im entsprechendem Umfang bis zum 31.01.2007 zu beenden.

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Neue Kooperation mit CRN

Die IT-Recht-Kanzlei geht neue Kooperation mit der IT-Fachzeitschrift "Computer Reseller News" (CRN) ein. Die Beiträge werden von Frau RAin Elisabeth Keller-Stoltenhoff erstellt und behandeln Themen wie IT-Vertragsrecht, IT-Lizenzrecht, IT-Vergaberecht und IT-Arbeitsrecht.

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UfAB Sonderinformation zu neuen Verdingungsordnungen

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Im Mai wurde eine Neufassung der Verdingungsordnungen VOL/A, der VOF und der VOB/A veröffentlicht. Diese Verdingungsordnungen sind noch nicht vollständig anwendbar. Um IT-Beschaffern praktische Hinweise zur aktuellen Rechtslage zu geben, veröffentlicht die KBSt (Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung) die UfAB-Sonderinformation 2 und stellt diese zum Download bereit...

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Geschichte und Zukunft der EVB-IT

Die EVB-IT wurden seit März 1998 zunächst gemäß dem Konsensprinzip des Vergaberechts wie auch damals die BVB in einem Gremium ausgehandelt, das aus Vertretern der öffentlichen Hand und der IT-Industrieverbände bestand.

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Neuer Aufsatz veröffentlicht zu den Grundlagen des neuen Vergaberechts 2006

<table align="right"><tr><td></td></tr></table>Auf den Einkauf von IT-Leistungen entfallen hierzulande circa 30 Milliarden Euro jährlich – Tendenz steigend. Daher gewinnt die Vergabe von IT-Leistungen immer mehr an Bedeutung.

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Umsetzung der EU-Vergaberechtlinie ins deutsche Recht nach Ablauf der Umsetzungsfrist

<b>Umsetzung der EU-Vergaberechtlinie ins deutsche Recht nach Ablauf der Umsetzungsfrist</b><table align="right"><tr><td></td></tr><tr><td align="right"><font size="-3" align="right">Bildquelle: <b>PixelQuelle.de</b></font></td></tr></table>Am 31.01.2006 lief die Frist zur Umsetzung der Vergaberechtlinie 2004 ab, ohne dass der deutsche Gesetzgeberseiner Umsetzungsverpflichtung nachgekommen wäre. In Gesetz umgesetzt wurde lediglich der so genanntewettbewerbliche Dialog, durch das am 08.09.2005 in Kraft getretene ÖPP-Beschleunigungsgesetz. Ansonstenexistieren lediglich die Entwürfe des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom März 2005, an denendie große Koalition in dieser Form nicht festhalten will.Das Bundeswirtschaftministerium hat diesen Misstand nun mit folgenden Schritten abgemildert.

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