E-Zigaretten ohne Registrierung bei EAR? Keine gute Idee!
Eine aktuelle Abmahnung rügt den Handel mit E-Zigaretten als Elektrogeräte ohne Registrierung bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register.
6 min
Spanien: Achtung beim Verkauf von Elektrogeräten und Verpackungen
Seit dem 16.01.2023 müssen Importeure vor der Einfuhr ihrer Elektrogeräte und Batterien aus Drittstaaten nach Spanien die Registrierungsnummern aus den Herstellerverzeichnissen in das gemeinsame System von Zoll und SOIVRE eintragen.
3 min 2
Wettbewerbswidrigkeit bei fehlender Müll-Kennzeichnung an Elektrogeräten
Elektrogeräte gehören nicht in den Hausmüll - damit dieses Verbot hinreichend deutlich wird, muss jedes Elektrogerät dauerhaft mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet werden.
4 min
Versand von Elektro(nik)geräten ins EU-Ausland - vermehrt Bußgeldverfahren
Was den Verkauf von Elektrogeräten in Deutschland betrifft, sind viele Hersteller, Importeure und Händler bereits sensibilisiert. Ohne Registrierung bei der Stiftung EAR geht nichts. Doch auch der Versand solcher Geräte ins Ausland ist tückisch.
5 min 1
EU-Kommission: Elektrogeräte sollen effizienter und leichter zu reparieren sein
Seitdem Elektrogeräte immer preiswerter erworben werden können und gleichzeitig die Kaufkraft der Kunden wächst, verkommen auch Fernseher, und Co zu austauschbarer Konsumware. Dem will sich die EU-Kommission entgegenstellen.
6 min
Ab 2021 sollen neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte kommen
Die EU-Kommission hat neue Energieeffizienzkennzeichnungen für Elektrogeräte beschlossen. Diese sollen dafür sorgen, dass Verbraucher beim Kauf neuer Haushaltsgeräte besser über deren Energieeffizienz informiert sind.
1 min 1
Wettbewerbsverstoß: Fehlende Herstellerangaben bei Elektrohaushaltsgeräten
Hier ging es um eine (Prospekt-)Werbung für Elektrohaushaltsgeräte – der Werbende hatte es dabei versäumt den Hersteller der beworbenen Produkte anzugeben. Ein grober Fehler, wie nun das LG Dortmund feststellte.
5 min
Weiterhin wesentlich: Typenbezeichnung und Hersteller von in Komplettküchen eingebauten Elektrogeräten sind in Werbung anzugeben
Elektrogeräte, die als Bestandteil eines Küchenblocks verkauft werden, sind für die Wertigkeit der Einbauküche besonders relevant, so dass deren Hersteller und Typenbezeichnung gem. § 5a UWG in der Werbung anzugeben sind – so das LG Dortmund (Urteil v. 16.09.2016 – Az. 19 O 100/16).
2 min
Spionagekameras: In welchen Fällen sind sie verboten?
Sie befinden sich in Rauchmeldern, Uhren und Lampen: Minikameras, die Bild- und Toninformationen speichern oder mittels WLAN-Transmitter direkt auf Laptop oder Smartphone übertragen können. Solche Spionagekameras, die in Alltagsgegenständen versteckt sind, können mittlerweile in zahlreichen Online-Shops für kleines Geld erworben werden. Eine als Wecker getarnte Überwachungskamera gibt es beispielsweise schon ab 60,00 €. Was viele nicht wissen: Spionagekameras sind in Deutschland verboten. Hier schaut die Bundesnetzagentur seit einiger Zeit genauer hin und geht verstärkt gegen Händler und Käufer vor. Die IT-Recht-Kanzlei informiert im heutigen Beitrag über die rechtlichen Hintergründe.
7 min 6
Bedienungs- und Montageanleitungen: Zur rechtlichen Bedeutung von Nippel und Lasche
Praktisch jeder ist schon einmal bei der Lektüre einer Bedienungs- oder Montageanleitung über Sätze wie „addieren welche ölen zu die bolzen“ und ähnlichen Unsinn aus der Übersetzer-Wüste gestolpert. Ärgerlich sind diese Phrasen immer dann, wenn einem Nutzer, der zufällig nicht Koreanisch beherrscht, durch solche Fehler wichtige Informationen fehlen. Ärger können diese Pamphlete aber auch beim Händler verursachen: *Er verstößt durch den Vertrieb von Produkten, denen keine verständlichen Instruktionen beiliegen, unter Umständen gegen geltendes Recht.*
5 min 4
