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„eBay Plus“-taugliche Widerrufsbelehrung ab sofort erhältlich
Bereits letzte Woche haben wir über die unseres Erachtens hinsichtlich der Informationen zu den Rücksendekosten unglückliche Umsetzung des Treueprogramms „eBay Plus“ berichtet. Zwischenzeitlich haben wir eine angepasste Widerrufsbelehrung für den Einsatz im Rahmen des „eBay Plus“-Programms ausgearbeitet, welche für die notwendige Transparenz bezüglich der Tragung der Rücksendekosten sorgt.
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eBay Plus: Unglückliche Lösung bei der Angabe der Rücksendekosten
Seit einigen Wochen befindet sich das neue Kundenbindungsprogramm „eBay Plus“ im Livebetrieb. Wohl als Reaktion auf „Amazon Prime“ möchte der Plattformbetreiber eBay damit Käufer dauerhaft durch erkaufte Vorteile an die Plattform binden. Die durch „eBay Plus“ bedingten neuen Hinweise zur Tragung der Rücksendekosten bei Widerruf sorgen bei den eBay-Verkäufern derzeit für einige Verunsicherung.
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Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?
Die Website eBay-Kleinanzeigen ist ein beliebtes Portal, um Waren insbesondere auf lokaler Ebene zu vermarkten. Wie es funktioniert und welche Regeln dabei auch von privaten Nutzern beachtet werden müssen, lesen Sie im folgenden Beitrag.
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BFH: Umsatzsteuerpflicht bei eBay-Verkäufen
Mit Urteil vom 12.8.2015 (XI R 43/13) hatte der Bundesfinanzhof zu entscheiden, ob der – zunächst als Privatverkauf eingestufte - Verkauf von 140 Pelzmänteln auf der Onlineplattform eBay umsatzsteuerpflichtig war.
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Neues BGH-Urteil zum vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen bei Unseriösität des Käufers
Der BGH hatte kürzlich zum wiederholten Mal über den vorzeitigen Abbruch von ebay-Auktionen zu entscheiden. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, ob das mehrmalige Zurücknehmen von Geboten seitens des Bieters einen Abbruch der Auktion rechtfertigt.
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Händler haften für fehlerhafte Darstellungen auf der Verkaufsseite von eBay
Das Landgericht Leipzig hat mit Urteil vom 16.12.2014 (Az. 01 HK 0 1295/14) eine für Händler, die ihre Produkte auf Internetplattformen anbieten, relevante Entscheidung getroffen. Demnach haftet ein Online-Händler wettbewerbsrechtlich auch für technische Fehler einer Verkaufsplattform, die durch die unterschiedliche Darstellung bei verschiedenen Browsern entstehen.
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BGH zum Schadensersatz wegen einer vorzeitig abgebrochenen ebay-Auktion
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Anbieter das Gebot eines Interessenten auf der Internetplattform eBay streichen darf, ohne sich diesem gegenüber schadenersatzpflichtig zu machen.
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„Kauf auf Rechnung“ – Neue Zahlungsmethode bei eBay mit Auswirkungen auf die Rechtstexte
Derzeit führt eBay.de sukzessive die Möglichkeit des Rechnungskaufs ein und schreibt eBay-Verkäufer u.a. per Email an, dass die Einführung dieser neuen Zahlungsart auch in den verwendeten Rechtstexten entsprechend zu berücksichtigen ist.
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eBay Plus - Benötigen Verkäufer für eBays „Prime“ angepasste Rechtstexte?
„Amazon Prime“ verkauft sich wie geschnitten Brot und bindet die Kunden stark an Amazon. Anscheinend versucht eBay nun auf diesen Zug aufzuspringen. Ab Herbst 2015 kommt das Kundenbindungsprogramm „eBay Plus“ – auch mit zahlreichen Anpassungen für die Verkäufer.
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Anleitung für eBay: AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einstellen
In der nachfolgenden Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei wird im Einzelnen erklärt, mit welchen Schritten Online-Händler ihren Auftritt bei eBay mit Blick auf AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung, Datenschutz etc. abmahnsicher gestalten können. Zudem werden die Besonderheiten beim Programm "eBay-Plus" besprochen. Zuletzt wird eine Auswahl häufiger Abmahngründe bei eBay genannt.
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eBay Kleinanzeigen: AGB der IT-Recht Kanzlei bereits ab 9,90 Euro / Monat
Das Anzeigenportal „eBay Kleinanzeigen“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei Käufern. Wegen der gestiegenen Besucherfrequenz wird das Portal mehr und mehr auch für Händler als zusätzlicher Verkaufskanal interessant. Doch Vorsicht: Die ersten Abmahnungen in Bezug auf Angebote bei „eBay Kleinanzeigen“ sind bereits im Umlauf. Schützen Sie sich mit den Rechtstexten der IT-Recht Kanzlei (AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung) für den Verkauf über „eBay Kleinanzeigen“.
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Bei eBay: Wie sind Energieetiketten und Produktdatenblätter rechtssicher darzustellen? Fehlerbeispiele und Umsetzungstipps
Für eine Vielzahl energieverbrauchsrelevanter Produkte, die ab dem 01.01.2015 mit neuer Modellkennung in Verkehr gebracht werden, ist die EU-Verordnung Nr. 518/2014 in Kraft getreten, die bestehende Energiekennzeichnungsverordnungen um die Pflicht zur Bereitstellung elektronischer Effizienzetiketten und Produktdatenblätter in Online-Angeboten erweitert. Insbesondere auf eBay werden Händler vor erhebliche Umsetzungsprobleme gestellt. Welche Maßnahmen den gesetzlichen Vorgaben zuwiderlaufen und wie eBay-Angebote dennoch einigermaßen rechtssicher gestaltet werden können, wird im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei behandelt.
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Der Kauf auf Rechnung: neue Zahlungsmethode wird auf eBay eingeführt! Sind Ihre Rechtstexte fit für die Änderung?
Die Verkaufsplattform eBay führt noch im Jahr 2014 grundlegende Neuerungen in der Kaufabwicklung ein. Unter anderem mit der neuen Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung, möchte eBay das Verkaufen und Kaufen bei eBay attraktiver gestalten. Es ist von Seiten eBay geplant, dass gegen Ende des Jahres 2014 die in Deutschland beliebte Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung bei eBay verfügbar sein wird. Die Einführung der neuen Zahlungsart verpflichtet eBay-Händler zur Verwendung angepasster Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Datenschutzklauseln, damit der Rechnungskauf rechtssicher angeboten werden kann. Lesen Sie mehr zur neuen Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung bei eBay in unserem aktuellen Beitrag.
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Achtung: AGB für eBay ab mtl. 9,90 € - monatlich kündbar
eBay hat wieder einmal seine Nutzungsbedingungen geändert. Am 12. März 2014 tritt eine neue Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der „Einwilligung in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten“ (Datenschutzerklärung) in Kraft. Diese Änderungen haben auch Auswirkungen auf die AGB der einzelnen eBay-Händler, da eBay u. a. die Regelungen zum Vertragsschluss umformuliert hat. Die IT-Recht Kanzlei bietet die neuen eBay-AGB für nur 9,90 Euro / Monat an.
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Urteil zu eBay: Kein Vertragsschluss bei Abbruch vor Erreichen des Mindestgebots
Laut einer älteren Entscheidung des Amtsgerichts Neuwied (Urt. v. 08.07.2013, Az. 42 C 430/13) kommt bei einer eBay-Aktion kein Kaufvertrag zustande, wenn der Anbieter das Angebot vorzeitig abbricht und dabei das Mindestgebot noch nicht erreicht wurde. Durch das Festlegen eines solchen Mindestpreises zeige der Verkäufer, dass er sich nicht an einen Kaufvertrag mit niedrigerem Preis binden wolle.
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Verkäufer aufgepasst: Neuerungen bei eBay – Warenkorb und „Kaufen als Gast“ verfügbar
Ebay.de hat wieder einmal an seiner Plattform gebastelt. Neu hinzugekommen ist eine – aus Onlineshops bekannte – Warenkorbfunktion. Ebenfalls neu hinzugekommen ist die Funktion „Kaufen als Gast“. Händler, die über eBay.de verkaufen, sollten ihre Rechtstexte prüfen, ob diese die neuen Funktionen abdecken. Denn: Die neuen Funktionen wurden einfach aktiviert, ohne Zutun der Händler. Die IT-Recht Kanzlei stellt Ihnen ab sofort an die neuen Funktionen angepasste eBay-AGB zur Verfügung.
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OLG Hamm: Eine „Garantiewerbung“ in eBay-Angeboten löst die Hinweispflicht nach § 477 BGB aus
Am 14. Februar 2013 entschied das OLG Hamm in der Rechtssache Az.: 4 U 182/12, dass Angebote auf eBay, die die Möglichkeit zum Sofort-Kauf eröffnen, nicht etwa eine Aufforderung zum Kauf, sondern ein bindendes Angebot darstellen. Dies hat zur Folge, dass Hinweise auf Garantien, die im Zusammenhang mit diesem Angebot stünden, stets die nach § 477 Abs. 1 S. 2 BGB geforderten Angaben zu enthalten hätten.
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OLG Hamm zum Vertragsschluss bei einer eBay-Auktion und zum Zeitpunkt der Übersendung der Widerrufsbelehrung
Das OLG Hamm bestätigte am 10.01.2012 in seiner Entscheidung Az.: I-4 U 145/11, dass einem Händler, der Produkte auf Internet-Auktionsplattformen anbietet, die Zusendung der Widerrufsbelehrung gem. § 360 Abs. 1 BGB an den dann Höchstbietenden erst mit Ende der jeweiligen Auktion zumutbar sei, auch wenn der eigentliche Kaufvertrag schon mit Abgabe des Höchstgebotes zustande gekommen sei. Eine Zusendung mit Auktionsende entspräche den Anforderungen des § 355 Abs. 2 S. 1 und 2 BGB, so dass der Verweis auf eine Widerrufsfrist von 14 Tagen auch nicht zu beanstanden sei.
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LG Bochum: Kleine Mängel berechtigen zum Abbruch einer eBay-Auktion!
Während der Dauer einer eBay-Auktion kann es immer einmal passieren, dass bei dem eingestellten Gegenstand ein Mangel auftritt – in diesem Fall ist es laut eBay möglich, die Auktion abzubrechen. Auch das Landgericht Bochum hat nun in einem konkreten Fall bestätigt, dass ein solcher Abbruch rechtens war, obwohl es sich bei dem Mangel nur um einen Lappalie handelte (vgl. aktuell LG Bochum, Urt. v. 18.12.2012, Az. 9 S 166/12).
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„VORSICHT!!!! Beide Steuergeräte defekt Vorsicht lieber woanders kaufen!!!!!!“ – als Negativbewertung unzulässig.
Das Amtsgericht Bonn hatte sich in seinem vorgenannten Urteil mit der im Titel genannten Bewertungszeile, verbunden mit einem negativen Bewertungspunkt zu befassen.
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