Artikel zum Thema „Preise, Nach, Der, PAngV“

Abmahnung: Fehlender Grundpreis bei flüssigen Biozidprodukten

Aktuell wird wegen fehlender Grundpreisangabe bei flüssigen Biozidprodukten abgemahnt – etwa wenn der Preis je Gebinde, nicht aber der Preis pro Mengeneinheit genannt wird.

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Verstoß bei Preisgegenüberstellung: Angabe des 30-Tage-Bestpreises fehlt

Eine Abmahnung rügt die irreführende Werbung mit unzulässigen Streichpreisen. Was war Anlass für die Abmahnung und was können Sie bei der Werbung mit Streichpreisen besser machen?

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MwSt.- und Versandkostenhinweis im Warenkorb ausreichend?

Online-Angebote gegenüber Verbrauchern müssen auf die enthaltene MwSt. und anfallende Versandkosten hinweisen. Doch genügt ein solcher Hinweis erst im Warenkorb?

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Abmahnradar: Akuelle Abmahnungen

Erneut wurden diese Woche Lebensmittelangebote abgemahnt, sei es wegen der Bewerbung für Manuka-Honig oder wegen falscher Bezeichnung von Spirituosen. Im Markenrecht ging es um die Marke Winterglück.

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Abmahnung: Falscher Bezugspunkt bei Grundpreisangabe (hier: Abtropfgewicht)

Eine aktuelle Abmahnung bemängelt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne korrekten Bezugspunkt für die Grundpreisangabe, nämlich das Abtropfgewicht.

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Da ist was krumm: Rabattwerbung von Aldi für Bananen fällt beim EuGH durch

Seit dem 28.05.2022 wurden die Vorgaben an die Rabattwerbung bei Bezugnahme auf den früheren, eigenen Händlerpreis verschärft. Dass die neuen Vorgaben nicht einfach umgangen werden können, musste Aldi nun vor dem EuGH erfahren.

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Abmahnung: Falsche Angabe des Grundpreises

Klassische Abmahnfalle: Grundpreisangaben. Eine aktuelle Abmahnung rügt den Verkauf von Lebensmitteln in Fertigpackungen ohne ordnungsgemäße Angabe des Grundpreises in der vorgeschriebenen Mengeneinheit.

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LG Amberg: Grundsatzentscheidung zur Darstellung von Preisermäßigungen

Laut LG Amberg kann ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des niedrigsten vorherigen Preises bei Preisermäßigungen auch dann vorliegen, wenn dieser Preis genannt wird, aber aufgrund einer komplexen Werbegestaltung vom Verbraucher nicht verstanden wird.

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Abmahnung: Unzulässige Werbung mit Streichpreisen

Mit günstigen Angeboten in Form von Preisgegenüberstellungen gehen nicht nur kaufreudige Kunden, sondern auch wettbewerbsrechtliche Risiken aufgrund einer möglichen Täuschungseignung einher.

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Pflicht zur Grundpreisangabe auch in B2B-Shop?

Sind die Vorschriften der PAngV, z.B. über Grundpreise, in B2B-Shops zu beachten, wenn diese allgemein zugänglich sind und die Angebote nicht erkennbar auf einen unternehmerischen Abnehmerkreis beschränkt sind?

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Sind Mindermengenzuschläge in den Gesamtpreis einzurechnen?

Das OLG Celle stellte klar: Bearbeitungspauschalen müssen im Gesamtpreis enthalten sein – ein separater Ausweis reicht nicht aus. Damit widersprach das Gericht der Vorinstanz.

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OLG Nürnberg gibt wichtige Hinweise zur Werbung mit Streichpreisen

Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass auf Übersichtsseiten, die mit durchgestrichenen Preisen werben, der günstigste Preis der letzten 30 Tage angegeben werden muss.

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LG Hannover: Mindermengenzuschlag in Gesamtpreis einzuberechnen

Gegenüber Verbrauchern müssen Gesamtpreise alle Preisbestandteile einschließlich Umsatzsteuer ausweisen. Das LG Hannover entschied, dass ein Mindermengenzuschlag im Warenkorb, der nicht im Gesamtpreis erscheint, unzulässig ist.

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Reicht die Angabe der Versandkosten (erst) im virtuellen Warenkorb aus?

Viele Online-Shops zeigen anfallende Versandkosten erst im Warenkorb oder während des Bestellablaufs an. Doch reicht das rechtlich aus?

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Abmahnradar: Fehlendes Zutatenverzeichnis / Marken: Herrnhuter Stern, Edelstahl Rostfrei

Es werden immer noch fehlerhafte Rechtstexte abgemahnt - diesmal ging es um die fehlende Telefonnummer im Impressum und mangelhafte AGB. Außerdem waren Gegenstand der Abmahnungen die fehlende Angaben zum Abtropfgewicht.

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Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Himalaya-Salz / Lebensmittelunternehmer

Diese Woche ging es um den Begriff "Himalaya-Salz" oder um die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Außerdem ist bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln u.a. auf die Angabe des Lebensmittelunternehmers oder das Zutatenverzeichnis zu achten.

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BGH: Pfand ist in Preisangaben separat auszuweisen

Nach einer Vorlageentscheidung des EuGH von Juni 2023 hat sich nun der BGH abschließend zur Rechtsfrage der korrekten Pfandausweisung in Preisangaben positioniert.

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Abmahnradar: Werbung: LGA geprüft / Duftzwillinge / Marke: Elara

Ein bunter Strauß von Abmahnthemen: Zum einen ging es um die Werbung mit dem Schlagwort "LGA geprüft". Zum anderen um irreführende Preiswerbung und fehlende Textilkennzeichnung.

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LG Heilbronn: Angabe des Grundpreises auch bei leichter Errechenbarkeit

Die fehlende Angabe des Grundpreises ist ein Dauerbrenner bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Aber was gilt, wenn der Verbraucher durch einfache Rechenoperation den Grundpreis ermitteln kann?

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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel / Fehlender Grundpreis / Marken: Inbus, Ray-Ban

Die Wettbewerbsvereine übernehmen zunehmend das Steuer der Abmahner - diese Woche besonders auffällig: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. - mit Abmahnungen wegen fehlender Angaben zum Abtropfgewicht oder Grundpreis.

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