Kündigung eines Wartungsvertrages bei Abschaltung des Systems?
Die praktisch immer wieder relevante Frage der außerordentlichen Kündigung eines Wartungs- bzw. Pflegevertrages bei Abschaltung des betroffenen Systems ist bislang in der Rechtsprechung nicht entschieden. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur vorzeitigen Kündigung eines DSL Vertrages (II ZR 57/10) vom 11. November 2010 könnte jedoch wertvolle Hinweise bieten.
Was ist mit automatischen Vertragsverlängerungen?
Beitrag von D
20.11.2020, 01:32 Uhr
Angenommen es existiert ein Wartungsvertrag, der sich automatisch um weitere 3 Monate verlängert. Die dazugehörige Website wurde auf schriftlichen Wunsch des Nutzers vom Anbieter offline genommen, der Vertrag aber nie ordentlich gekündigt.
Der Anbieter hat nun zumindest das Recht bis zum Vertragende die Zahlungen zu erhalten.
Meine Frage ist jetzt, wird der Vertrag weiterhin automatisch verlängert obwohl der Vertragsgegenstand, also die Website nicht mehr online ist? Technisch gesehen könnte die Website auch offline weiterhin gewartet werden. Sinn machen würde das aber eher weniger.
Soll heissen, wenn der Kunde versäumt den Vertrag ordentlich zu kündigen, kann der Anbieter den Vertrag immer weiter automatisch verlängern und Geld verlangen obwohl die Website nicht mehr online ist?
Weitere Kommentare zu diesem Artikel
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Dr. von Kienecker, 14.07.2022, 15:03 Uhr
Bei unvorhersehbarer Geschäftsaufgabe oder Beendigung ist ein z.B. Telekomvertrag gegenstandslos geworden. Der Anbieter liefert nichts mehr, hat also keinen Aufwand und Nachteil. Der ehemalige Nutzer nimmt den Anbieter nicht mehr in Anspruch. Der ehemalige Nutzer ist nicht für den Verdienstausfall... » Weiterlesen
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