Artikel zum Thema „Handlungsanleitung“

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POWERGAP: Rechtstexte-Schnittstelle einrichten

Unsere Schnittstelle übernimmt nach der einmaligen Einbindung der Rechtstexte bei Bedarf auch die automatische Überwachung und Aktualisierung der Rechtstexte.

4 min

Etsy: Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen

Vielfach stellt Etsy Händler bei der ordnungsgemäßen Hinterlegung rechtlich notwendiger Informationen vor Hürden. Betroffen sind unter anderem Kleinunternehmer, die bei Etsy über diesen Status belehren müssen.

2 min 10

Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Zalando, BABYborn

Es ist schon erstaunlich, was alles in so einem Onlineangebot fehlen kann: Die Verlinkung zur OS-Plattform, die Grundpreise, die Informationen zur Vertragstextspeicherung, die Informationen bei der Garantiewerbung und die Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

13 min

Abmahnradar: Desinfektionsmittel als Arzneimittel / Garantiewerbung / Lieferzeitangaben

Wenn ein Desinfektionsmittel als Arzneimittel eingestuft wird, dann muss der Händler ua. ein Versandhandelslogo verwenden und eine Eintragung ins Versandhandelsregister vorgenommen haben - das fehlte vorliegend und wurde abgemahnt.

8 min

Abmahnradar: Werbung: TÜV-Zertifizierung, Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika

Die Garantiewerbung ist zurück - ein Top 3 Abmahnthema, welches bereits in den unterschiedlichsten Varianten abgemahnt wurde. Diesmal ging es um die klassische Herstellergarantie - ohne die erforderlichen Garantiebedingungen. Und um die lebenslange Garantie.

12 min 1

Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

25 min

Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

4 min 1

Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären.

14 min

International: Rechtstexte in diversen Sprachen

Wer seinen Webshop mehrsprachig anbietet, der sollte unbedingt auch die entsprechenden Rechtstexte in diesen Sprachen bereit stellen. Andernfalls muss sich der Händler den Vorwurf gefallen lassen, dass die Rechtstexte nicht wirksam einbezogen wurden.

3 min

Lieferzeiten im Online-Shop: Was ist erlaubt – was nicht?

Ob „ca.“, „in der Regel“ oder offene Formulierungen – viele Lieferzeitangaben sind problematisch. Der Beitrag erklärt, welche Angaben erlaubt sind, was Händler unbedingt vermeiden sollten und wie eine rechtssichere Formulierung aussieht.

7 min 17

Abmahnradar: Fehlerhaftes Impressum / Marken: LUXNOTE, Stan Lee

Uns haben zahlreiche Abmahnung wegen des fehlenden Links auf die OS-Plattform erreicht - hier hat sich ein Abmahner besonders hervorgetan. Zudem wurde mal wieder die unberechtigte Nutzung von Bildmaterial abgemahnt. Und im Markenrecht ging es ua. um die Marken LUXNOTE und Stan Lee.

14 min

Abmahnradar: Werbung: Leder-Gürtel / Marken: Burberry

Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten und die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay.

18 min 1

Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung

Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln und widersprüchlichen Widerrufsfristen bei eBay abgemahnt.

20 min

Abmahnradar: Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Marke: Tommy Hilfiger

Diesmal geht es um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens.

17 min

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Aktuell häufen sich Abmahnungen im Gesundheitsbereich – vor allem wegen unzulässiger Werbeaussagen zu Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen. Auch die Werbung mit dem Schlagwort ‘Testsieger’ ohne Quellenangabe steht im Fokus.

28 min

FAQ zur Nutzung des Service der IT-Recht Kanzlei

In diesen FAQ haben wir für Sie immer wieder auftretenden Fragestellungen rund um die Themen Mandantenportal und Nutzung der Rechtstexte zusammengefasst und hoffen so, Ihnen die Nutzung unserer Dienste weiter zu erleichtern.

9 min

Abmahnradar: Werbung: FCKW-frei / Türstopper als Kinderschutzprodukt

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händlern bei eBay immer wieder Probleme. Nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird.

17 min

BGH: Verstoß gegen Anzeigepflicht für die Marktbereitstellung von Batterien

Wer Batterien/Akkus in Verkehr bringt, ist verpflichtet, dies gegenüber dem Umweltbundesamt durch eine entsprechende Meldung anzuzeigen. Der BGH entschied, dass die Missachtung dieser Anzeigeplicht ein Wettbewerbsverstoß ist.

5 min

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

16 min

Abmahnradar: Werbung: OEKO-TEX / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Marke: Hacky Sack

Wiedermal wurden mehrfach unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt, was zeigt wie wichtig rechtssichere AGB für Händler sind oder sein sollten. Und es ging um die liebe Werbung: Etwa wegen des Zusatzes "OEKO-TEX zertifiziert" ohne erklärende Hinweise.

16 min
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