Artikel zum Thema „Gegenstand, Von, Abmahnungen“

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Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Immer wieder werden Hersteller und Online-Händler, die Tintenpatronen für Druckgeräte vertreiben und es dabei unterlassen, die entsprechenden Füllmengen an Tinte auszuweisen, gleichermaßen abgemahnt. Aus gegebenem Anlass beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag insofern mit der Frage, ob und nach welcher rechtlichen Grundlage eine derartige Kennzeichnungspflicht im Handel angenommen werden kann.

8 min
Markenabmahnung: segway = no way?

Markenabmahnung: segway = no way?

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der KSR Group GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marke Segway des Rechteinhabers Segway Inc., USA, vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich va. einige Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.

7 min 1
Markenabmahnung: Finger weg von MWM

Markenabmahnung: Finger weg von MWM

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Caterpillar Energy Solutions GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marken und des Unternehmenskennzeichens "MWM" vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich einige nationale und Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.

7 min
16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

Fast täglich erreichen uns Fragen zum Thema "Impressumspflicht". Müssen etwa private Internetseiten ein Impressum darstellen? Was gilt bei ausländischen Verkaufsplattformen? Gilt die Impressumspflicht auch für Newsletter und etwa für Flyer, Prospekte, Zeitungswerbung? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

20 min
Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Die Plattform „Etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten E-Commerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf angewachsen. Viele Online-Händler nutzen die Plattform, um ihre Produkte über etwaig bestehende eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem komplett überarbeiteten Leitfaden, wie man bei Etsy abmahnsicher die Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Etsy-Besonderheiten.

21 min 15
Abmahnungen der H & K Management GmbH wegen Verstoß gegen Jugendschutzrecht

Abmahnungen der H & K Management GmbH wegen Verstoß gegen Jugendschutzrecht

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma H & K Management GmbH vor. Inhalt der Abmahnungen ist der ungeprüfte Versand von Computerspielen und Filmen, welche eine Altersfreigabe "nicht freigegeben unter 18 Jahren" besitzen. Die Abmahnerin macht einen Unterlassungsanspruch geltend, darüber hinaus fordert die Abmahnerin die Erstattung von außergerichtlichen Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen derH & K Management GmbH in unserem Beitrag.

8 min
OLG Düsseldorf: Händler kann Abholung nach Widerruf regeln

OLG Düsseldorf: Händler kann Abholung nach Widerruf regeln

Über einen kuriosen Fall, dessen gerichtliche Beurteilung sowohl eine Subsumption unter die alten als auch unter die reformierten Widerrufsvorschriften erforderte, entschied das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 13.11.2014 (Az. I-15 U 46/14) und kam zu dem Ergebnis, dass die Beschränkung der Rücksendemöglichkeit des Verbrauchers auf eine Abholung des Händlers im Widerrufsfall zwar nach alter Rechtslage unzulässig, nach neuer Rechtslage aber nicht zu beanstanden sei. Seit der Änderung wirke sie sich nämlich lediglich rechtlich vorteilhaft für den Verbraucher aus.

9 min
Verkauf von Schmuck: Abmahnungen vermeiden

Verkauf von Schmuck: Abmahnungen vermeiden

Im Gegensatz zu vielen anderen Konsumgütern ist der Verkauf von Schmuck in Europa nicht einheitlich geregelt, sondern unterliegt unterschiedlichen Vorschriften zur Produktsicherheit, zum Verbraucherschutz und zu geistigen Eigentumsrechten. Dieser Leitfaden erläutert die wichtigsten Anforderungen für den rechtssicheren Verkauf und die Werbung von Schmuck.

22 min 8
OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung

OLG Karlsruhe: Verbot des Vertriebs batteriebetriebener Fahrradlampen ohne „K-Nummer“, auch bei Hinweis auf fehlende Zulassung

Über das Internet wird häufig Fahrradzubehör, mit dem Hinweis, das beworbene Produkt entspreche nicht den deutschen straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften und ersetze somit nicht die vorgeschriebene Fahrradbeleuchtung, angeboten. Trotz dieses Disclaimers und der Bezeichnung „Freizeit-Leuchte“, welche die Tauglichkeit zur Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr widerlegen, erwerben Verbraucher aufgrund des preiswerten Angebots solche Fahrradlampen. Ob der Vertrieb solcher Waren überhaupt zulässig ist, hat das OLG Karlsruhe im Urteil vom 12.12.2014 (Az. 4 U 45/14) entschieden.

3 min
Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!

Abmahnung der Audi AG: 4 Ringe Sie zu knechten?!

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Audi AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Audi-Marken (diesmal s-Line) vor. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Audi-Marken, wie die bekannten 4 Ringe, der Audi-Schriftzug, eine 3d-Marke des Audigrills etc. für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?

7 min
Un-sportlich?! Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Markenverletzung

Un-sportlich?! Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Markenverletzung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechts- und Wettbewerbsverletzungen durch die Verwendung der Marke „BVB“ vor. Nach unserer Recherche sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ tatsächlich für den bekannten Fussballverein eingetragen – nichts ungewöhnliches, da jeder größere Fussballverein mittlerweile ein Markenportfolio besitzt.

8 min 1
Heute schon Post von der bonodo UG erhalten? Vielzahl an Abmahnungen im Umlauf!

Heute schon Post von der bonodo UG erhalten? Vielzahl an Abmahnungen im Umlauf!

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma bonodo UG (haftungsbeschränkt) vor, Inhalt der Abmahnungen ist der Vorwurf der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung. Es werden wohl gezielt beendete Angebote auf der Plattform eBay moniert, wobei die beanstandeten Angebote teils Monate, teils aber auch schon Jahre zurückliegen. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen der bonodo UG (haftungsbeschränkt) in unserem Beitrag.

8 min
„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

„Statt-Preis“, UVP und Co. : die Zulässigkeitsfragen bei Preisgegenüberstellungen nach dem Wettbewerbsrecht

Die Preisgegenüberstellung als Unterform der Preiswerbung ist die wohl effektivste Verkaufsförderungsmaßnahme, um durch die Suggestion eines besonders kostengünstigen Angebots und die unmittelbare Ausweisung eines Preisvorteils den eigenen Absatz zu steigern und Kunden längerfristig zu binden Dieser Beitrag befasst sich mit den Grundsätzen der zulässigen Preisgegenüberstellungen im Lichte der Rechtsprechung und versucht, durch eine differenzierte Würdigung der möglichen Konstellationen einen umfangreichen rechtlichen Gesamtüberblick zu gewähren.

36 min
Das verbotene Wort beim Schmuckverkauf, oder: ist ihr Schmuck auch "nickelfrei"?

Das verbotene Wort beim Schmuckverkauf, oder: ist ihr Schmuck auch "nickelfrei"?

Schmuckverkäufer sind derzeit gut beraten das Wort "nickelfrei" im Rahmen der Artikelbeschreibungen nicht in den Mund zu nehmen, der Grund: Die NB Technologie GmbH mahnt derzeit verstärkt Online-Händler ab, die das Wort "nickelfrei" zur näheren Beschreibung der Produkteigenschaften verwenden. Die IT-Recht Kanzlei liegen mittlerweile mehrere Abmahnungen vor, die geltend gemachten Ansprüche sollten nicht vorbehaltlos hingenommen werden. Lesen Sie mehr zu diesem Thema.

9 min 1
LG Berlin und AG Berlin: Bestätigungsmail für Eröffnung eines Kundenkontos = Werbung

LG Berlin und AG Berlin: Bestätigungsmail für Eröffnung eines Kundenkontos = Werbung

Ein Urteil des AG Berlin Pankow-Weißensee (Urteil vom 16.12.2014, Az.: 101 C 1005/14) sorgt derzeit für einige Unruhe bei den Betreibern von Onlineshops. Ein Händler wurde abgemahnt, weil einem Dritten - der bei dem Shop des Händlers gar kein Kundenkonto eröffnet haben will - eine Bestätigungsmail des Händlers über die Eröffnung eines Kundenkontos zugegangen war. Das AG Berlin Pankow-Weißensee stellte nun fest, dass eine solche Bestätigungsmail Werbung darstellt und verurteilte den Händler damit zur Unterlassung eines solchen Verhaltens.

9 min
Sehr Gewehrlich: Abmahnung der L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH wegen Markenverletzung

Sehr Gewehrlich: Abmahnung der L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH wegen Markenverletzung

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der L&O Firmengruppe, insbesondere der L&O Hunting GmbH und der Blaser Jagdwaffen GmbH, wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor - es geht also um Gewehre. Bei den Abmahnern handelt es sich um Waffenhersteller - nach unserer Recherche sind diverse Marken tatsächlich auf die Abmahner eingetragen.

7 min
Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Sportlich: Abmahnung der Hummel Holding A/S wegen Markenverletzung

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Hummel Holding A/S wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Hummel-Marken auf einem Shirt vor.

7 min
Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung: Leitfaden für Online-Händler

Die Preisangabenverordnung ist eine Herausforderung für Online-Händler, da sie komplexe Regelungen zum Preisrecht im E-Commerce enthält. Wann sind Händler zur Angabe von Gesamtpreisen verpflichtet? Wie weist man rechtssicher auf die Umsatzsteuer und Versandkosten hin? Was gilt bei Grundpreisen, Mindermengenzuschlägen und Preisermäßigungen etc.? Wir behandeln die wichtigsten Themen der Preisangabenverordnung umfassend in unserem komplett überarbeiteten Leitfaden.

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Und wieder der Gorilla: Abmahnung wegen Verletzung des Kamerastatives Gorillapod

Und wieder der Gorilla: Abmahnung wegen Verletzung des Kamerastatives Gorillapod

Der IT- Recht Kanzlei liegen erneut Abmahnungen im Auftrag der DayMen Us, Inc. wegen angeblicher Verletzung des Nachahmungsschutzes und von Geschmacksmusterrechten.

2 min
Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung

Made in Germany - oder doch nicht? Die Zulässigkeitskriterien für die Herkunftsangabe nach der Rechtsprechung

Die geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“ ist ein im Vertrieb und in der Werbung häufig eingesetztes Mittel, um den Abnehmern eine besondere Produktqualität zu suggerieren. Allerdings verläuft die Trennlinie zwischen der zulässigen Verwendung der Angabe und der unlauteren Instrumentalisierung ihres Gütesiegel-Charakters auf schmalem Grat. Muss vollständig in Deutschland produziert werden oder dürfen einzelne Herstellungsschritte ins Ausland verlagert werden? Ist das deutsche Know-How, das Material oder der Ort der Verarbeitung maßgeblich? Die IT-Recht Kanzlei greift relevante Fallkonstellationen aus der Rechtsprechung der vergangenen Jahre auf und erarbeitet Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit von „Made in Germany“-Werbung.

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