Artikel zum Thema „Gegenstand, Von, Abmahnungen“

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Finger weg: Ein Überblick zum Thema Bilderklau im Internet

Finger weg: Ein Überblick zum Thema Bilderklau im Internet

Produktbilder sind im Onlinehandel unverzichtbar geworden. Produkte lassen sich im Onlineshop nicht anfassen, fühlen und testen. Hochqualitative und anschauliche Produktbilder bieten die Lösung und helfen ab, wenn ein „live“ sehen wie im Einzelhandel nicht möglich ist. Und das verlockt natürlich dazu, die Bilder via copy&paste vom Mitbewerber zu entwenden. Und das wiederum stellt eine Urheberrechtsverletzung dar – denn jedes Bild ist urheberrechtlich geschützt und darf nur vom Rechteinhaber genutzt werden. Eine Übersicht.

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Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte

Verkaufsratgeber: Rechtliche Fallen beim Verkauf bestimmter Produkte

Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Im Rahmen unserer anwaltlichen Praxis werden wir immer wieder mit Abmahnungen von Online-Händlern konfrontiert, die sich auf Fehler im Zusammenhang mit bestimmten Produkttypen beziehen. Wir haben dies zum Anlass genommen, die nachfolgende Checkliste für bestimmte Produkttypen zu erstellen, die nach unseren Erkenntnissen einem besonders hohen Abmahnrisiko unterliegen. Dabei sind wir insbesondere auf die Punkte eingegangen, die in der Praxis bei bestimmten Produkten immer wieder falsch gemacht werden und damit zu Abmahnungen führen können.

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Schmuckstück der Woche: Abmahnung von Swarovski

Schmuckstück der Woche: Abmahnung von Swarovski

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Swarovski AG wegen angeblicher rechtswidriger Verletzung durch die Verwendung der Marken und Firmenbezeichnung Swarovski vor. Wie meist bei diesen Abmahnungen geht es um Ware, die mit Swarovski Elements verziert wurde. Nach unserer Recherche existieren zahlreiche nationale und internationale Swarovski-Marken. Wie ist in einem solchen Fall zu reagieren?

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Spiel mit dem Feuer: Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung beim Verkauf von Feuerzeugen

Spiel mit dem Feuer: Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung beim Verkauf von Feuerzeugen

Es scheint ein neuer Stern am Abmahnhimmel aufgetaucht zu sein – jedenfalls liegen allein der IT-Recht Kanzlei einige der offensichtlich zahlreichen Abmahnungen der BZfM GmbH aus Hannover vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden bzw. fehlerhaften Kennzeichnung beim Verkauf und der Bewerbung von Feuerzeugen.

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Thinking BIG: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BIGtec auf Amazon

Thinking BIG: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BIGtec auf Amazon

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag von Herrn Michael Rudel wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BIGtec für die Klassen 9 und 35 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „BIGtec“ tatsächlich eingetragen – aber als Wort/Bildmarke.

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Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

Die Deadline 9. Januar 2016 wühlt derzeit unzählige Online-Händler auf. Viele Fragen sich, ob sie von der Online-Streitschlichtung und den damit einhergehenden neuen Informationspflichten betroffen sind und wenn ja, was sie bis zu diesem Datum konkret tun müssen. Unterschiedliche Informationen kursieren im Netz, manchmal werden dadurch eher neue Fragen aufgeworfen als alte Frage beantwortet. Zur allgemeinen Verwirrung trägt vor allem bei, dass zwei getrennte Gesetze – eine EU-Verordnung und ein deutsches Gesetz – bei der Diskussion in einen Topf geworfen werden. Besondere Irritationen hat zudem die Information hervorgerufen, Online-Händler müssten auf eine Website verlinken, die es gar nicht gäbe – stimmt tatsächlich nicht, die Website gibt es. Die IT-Recht Kanzlei hat nicht nur diese, sondern gleich eine ganze Reihe der zuletzt hierzu aufgekommenen Fragen gesammelt und beantwortet sie umfassend, verständlich und dennoch möglichst knapp in einer großen FAQ.

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Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

Neue Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung ab dem 09.01.2016 – Abmahnung vermeiden!

Alles neu macht der Januar: Online-Händler müssen ab dem 09.01.2016 eine neue Informationspflicht erfüllen, welche Art. 14 der ODR-Verordnung Nr. 524/2013 zwingend vorsieht. Online-Händler haben die neue Informationspflicht auf ihren Webseiten und Marktplatzpräsenzen zu erfüllen und sollten im Interesse einer maximalen Rechtssicherheit zudem ihre Rechtstexte auf den aktuellsten Stand bringen. Übrigens: Entgegen anderslautender Berichte im Internet kann der Onlinehändler seine „Verlinkungspflicht“ bereits jetzt erfüllen.

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Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1

Akt, Erotik oder Pornographie? Der Jugendschutz bei sexuellen Inhalten im Internet - Teil 1

Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet in einer zweiteiligen Serie die Fragen nach der jugendschutzrechtlichen Abgrenzung der Begriffe Akt, Erotik und Pornographie im Internet. Der Beitrag setzt sich mit den rechtlichen Vorgaben in Bezug auf das Verbreiten von sexuellem Inhalt im Internet auseinander und zeigt, welche Schutzmaßnahmen für das Verbreiten derartigen Sexual Contents gesetzlich vorgesehen ist. Der Artikel richtet sich an Webseitenbetreiber und Online-Händler gleichermaßen, welche jugendschutzrechtlich relevante Inhalte im Internet veröffentlichen.

15 min 3
AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

AGB, Widerrufsbelehrung und Pflichtinformationen: rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen

Das Inseratsportal „ebay-Kleinanzeigen“ erfreut sich aufgrund vielseitiger Verhandlungsmöglichkeiten nicht nur bei Käufern zunehmender Beliebtheit, sondern stellt auch für gewerbliche Anbieter vermehrt eine kostengünstige und umsatzstarke Alternative zur klassischen Auktionsplattform der Mutter „eBay“ dar. Der beschränkte Gestaltungsspielraum der Inserate konfrontiert Händler aber immer öfter mit rechtlichen Unsicherheiten bei der Umsetzung der diversen Informationspflichten des Fernabsatzes sowie mit Problemen des wirksamen Einbezugs von AGB. Weil die steigende Resonanz des Vertriebskanals aktuell viele Wettbewerbshüter auf die Anzeigen aufmerksam werden lässt, soll in diesem Beitrag dargestellt werden, wie und unter welchen Voraussetzungen ein rechtssicheres Anbieten auf eBay-Kleinanzeigen möglich wird.

22 min 2
Müssen Auslandsversandkosten zwingend im Voraus angegeben werden?

Müssen Auslandsversandkosten zwingend im Voraus angegeben werden?

Viele Online-Händler versenden ihre Waren auch ins Ausland. Dabei kommt es immer wieder zu Abmahnungen wegen nicht ausreichender Versandkostenangaben. Aber stellt die fehlende Information zu Auslandsversandkosten wirklich einen Wettbewerbsverstoß dar?

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Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?

Nutzungsbedingungen bei eBay-Kleinanzeigen: Worauf müssen Nutzer achten?

Die Website eBay-Kleinanzeigen ist ein beliebtes Portal, um Waren insbesondere auf lokaler Ebene zu vermarkten. Wie es funktioniert und welche Regeln dabei auch von privaten Nutzern beachtet werden müssen, lesen Sie im folgenden Beitrag.

6 min 3
Stationärer Handel: Verkaufsratgeber

Stationärer Handel: Verkaufsratgeber

Der stationäre Handel bewegt sich nicht auf rechtsfreiem Terrain. Auch in Ladengeschäften haben Unternehmer spezifische Informations- und Handlungspflichten zu befolgen und müssen für eine rechtssichere Tätigkeit einige juristische Hürden nehmen. Rechtskonforme AGB, die Einhaltung von Verbraucherschutz- und Lauterkeitsrechtsnormen sowie die Umsetzung von produktspezifischen Kennzeichnungsvorgaben bilden im stationären Handel die Grundlage für einen erfolgreichen Geschäftsbetrieb. Der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei befasst sich deshalb mit den wesentlichen gesetzlichen Anforderungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen, die es für den ordnungsgemäßen Betrieb von Ladengeschäften zu beachten gilt.

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Vorsicht Baustelle: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Flex bei Werkzeugen

Vorsicht Baustelle: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Flex bei Werkzeugen

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Flex-Elektrowerkzeuge GmbH wegen angeblicher Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Flex für Werkzeuge vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Flex“ tatsächlich eingetragen und steht in Kraft.

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A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung

A business with no sign is a sign of no business: Sinn und Zweck einer Markenanmeldung

Wenn ein Unternehmer einen Namen bzw. ein sonstiges Zeichen für geschäftliche Zwecke zur Kennzeichnung seiner Produkte nutzt, kann sich mit der Zeit das Kennzeichen zu einem wichtigen Vermögensgegenstand entwickeln, der den Wert des Unternehmens immens steigert.Um also zu vermeiden, dass die Konkurrenz sich durch Verwendung des Kennzeichens an dem eigenen Erfolg bereichert, muss die eigene Marke geschützt werden. Dies gelingt etwa durch Anmeldung und Eintragung der Marke, womit ein ausschließliches Recht an dem Namen bzw. dem Zeichen, entsteht, welches dem Markeninhaber ermöglicht, gegen andere Marktteilnehmer, die das Markenrecht verletzen, vorzugehen.

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Achtung: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BRUBAKER

Achtung: Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke BRUBAKER

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Brubaker Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BRUBAKER vor. Nach unserer Recherche ist die Marke BRUBAKER tatsächlich mehrfach eingetragen.

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Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens

Wenig königlich: Markenabmahnung wegen Verwendung des geschützten Wittelsbacher Wappens

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Firma Schloss Kaltenberg Königliche Holding und Lizenz KG wegen angeblicher Verletzungen der Marke "Wittelsbacher Wappen" vor. Nach unserer Recherche existiert tatsächlich eine nationale Bildmarke für diverse Bereich. Da das Markenzeichen hier als Dekoration genutzt wurde ist unserer Auffassung nach die Rechtslage hier ganz so eindeutig.

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Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Abmahnung erhalten? Der 10-Punkte-Plan: Ihre Checkliste zum Thema Abmahnung!

Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, was Sie machen sollen? Viele Fragen stellen sich im Zusammenhang mit dem Erhalt einer Abmahnung: Warum wurde ich abgemahnt? Ist die Abmahnung berechtigt? Was kann ich gegen die Abmahnung tun? Soll ich einen Anwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen? Wir geben eine erste Orientierungshilfe mit unserer Checkliste zum Thema Abmahnung!

7 min 1
Darf die Telefonnummer im Impressum auch eine Handynummer sein?

Darf die Telefonnummer im Impressum auch eine Handynummer sein?

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken nutzt, hat nach §5 Abs. 1 TMG zwingend eine Anbieterkennzeichnung vorzunehmen. Allerdings sind die konkrete Art und der Umfang der vom Gesetz vorgesehenen Pflichtangaben innerhalb des Impressums teilweise wenig eindeutig formuliert. Insbesondere die notwendigen Angaben zur elektronischen Kontaktaufnahme treiben viele Online-Anbieter um. Die heutige Frage des Tages behandelt deshalb, ob eine im Impressum angeführte Rufnummer auch eine Mobilfunknummer sein darf.

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OLG Düsseldorf: Sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt oder dürfen Online-Händler fremde Beschreibungen einfach kopieren?

OLG Düsseldorf: Sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt oder dürfen Online-Händler fremde Beschreibungen einfach kopieren?

Für einen höchstmöglichen Komfort der Kunden investieren Online-Händler viel Aufwand und Zeit in den Aufbau ihrer Webseiten und der Vorstellung ihrer Produkte. Um möglichst ausreichende Informationen über die Produkte herauszugeben, wird immer größerer Wert auf ausführliche Produktbeschreibungen gelegt. Ob Mitbewerber diese Formulierung für Ihre eigene Webseite kopieren dürfen oder ob diese urheberrechtlichen Schutz genießen, hat das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 06.05.2014 entschieden (Az.: 12 O 422/11).

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Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?

Ausschluss des Widerrufsrechts im Online-Arzneimittelversand zulässig?

Grundsätzlich steht Verbrauchern im Online-Versandhandel ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das ohne Angabe von Gründen zur Rückabwicklung des Kaufvertrags befähigt und vom Unternehmer nur in einer Reihe von abschließend normierten Fällen ausgeschlossen werden kann. Der folgende Beitrag behandelt die seit langem streitige Frage, inwiefern auch Betreiber von Online-Apotheken diese Ausschlussrechte für Arzneimittel in Anspruch nehmen können. Lesen Sie mehr.

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