Artikel zum Thema „Frei, Haus“

Gefahr erkannt, Gefahr gebannt: Die häufigsten Abmahngründe im Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind teuer - und deswegen ein wahres Schreckgespenst für Händler. Und gefühlt nehmen Markenabmahnungen jedes Jahr zu.

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Fast frei Haus: Schutzpaket für Gastro-Lieferdienste

Auch wenn die Gastronomie nun endlich den normalen Betrieb langsam wieder aufnehmen kann: Die Lieferung von Essen wird auch in Zukunft für Gastronomen interessant bleiben. Denn es ist ein Zusatzverdienst, den Viele gut gebrauchen werden können. Wer über die eigene Website Essensbestellungen zur Lieferung oder Abholung anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten – und benötigt diverse Rechtstexte, die die IT-Recht Kanzlei in einem gesonderten Schutzpaket anbietet.

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Abmahnradar: eBay: Himalaya-Salz / Werbung: Fructosefrei / Marke: KODRA

Eine interessante Abmahnwoche liegt hinter uns. Geprägt von den auffallend zahlreichen Abmahnungen der iParts GmbH im Bereich fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform und widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay.

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Kooperation mit billiger.de: Sonderkonditionen für Mandanten

Die IT-Recht Kanzlei freut sich, ihren Mandanten die neue Kooperation mit billiger.de, einer Marke der solute GmbH vorstellen zu dürfen. Billiger.de ist einer der bekanntesten und meistgenutzten Preisvergleiche Deutschlands.

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Riskant: Warum das unerlaubte Kopieren von AGB & Co. schiefgehen kann

Bereits für wenig Geld, können Händler ihre Onlinepräsenzen mit aktuellen Rechtstexten ausstatten. Dennoch fragt sich so mancher Online-Händler, ob er nicht auch kostenfrei an die benötigten Rechtstexte kommen könnte. Ist es denn nicht, möglich sich einfach bei der Konkurrenz zu bedienen und Rechtstexte eines anderen Shops zu kopieren?

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Können bzw. dürfen Kleinunternehmer eine Umsatzsteuer-ID beantragen?

Das Thema Beantragung einer Umsatzsteueridentifikationsnummer scheint Onlinehändler, die vom Kleinunternehmerstatus Gebrauch machen, häufig zu verwirren. Uns erreichen Anfragen von Kleinunternehmern, die verunsichert sind, ob sie überhaupt eine USt-IdNr. beantragen können bzw. dürfen und ob diese dann im Impressum angegeben werden muss.

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"Bewertung Anfordern“-Button auf Amazon: Rechtssichere Verwendung möglich?

Über die sog. Seller Central können Händler über Amazon eine standardisierte Bewertungsanfrage für abgeschlossene Transaktionen an den Käufer versenden. Als Absender tritt hierbei Amazon selbst auf. Warum die neue Funktion aber mit Vorsicht zu genießen ist und Händler sie im Zweifel selbst rechtlich verantworten müssen, beantworten wir in diesem Beitrag.

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Angebote von Corona-Schnelltests im Internet nach HWG unzulässig

Online-Händler, die über das Internet öffentlich Corona-Schnelltests anbieten wollen, verstoßen gegen geltendes Medizinrecht. Weil der IT-Recht Kanzlei diesbezüglich bereits eine Abmahnung vorliegt, zeigen wir auf, warum das Anbieten von Corona-Schnelltestes im Internet gesetzeswidrig und damit unzulässig ist.

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Corona – bayerische Verkaufsflächenregelung widerspricht Gleichheitssatz

Mit heutigen Beschluss hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung stattgegeben, diese jedoch nicht außer Vollzug gesetzt.

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Google Shopping mit kostenlosen Händler-Listings - Chance für eigene Shops?

Google teilte kürzlich mit, dass die Produktsuche Google Shopping in Kürze umgestaltet wird und kostenlose Listings von deren Angeboten im eigenen Onlineshop ermöglicht werden. Damit bläst Google zum Frontalangriff gegen Amazon und eBay. Dies könnte zudem für Händler einen guten Anlass bieten, endlich mit einem eigenen Onlineshop zu starten.

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Kundenfotos im Internet: Rechtssicher veröffentlichen!

Werbung mit Kundenzufriedenheit schafft Vertrauen - insbesondere durch Kundenportraits mit gekauften Produkten. Für deren Veröffentlichung stellen wir eine Muster-Einwilligungserklärung bereit.

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Abmahnradar: Lebensmittel: Gesundheitsbezogene Werbung / Grundpreise / Marke: RISA

Es treten derzeit fast nur noch die üblichen Abmahner mit den üblichen Themen auf. Vorne mit dabei wieder das Top-Thema des bisherigen Jahres: Die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay. Gefolgt von dem Dauerbrenner der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Ansonsten ging es noch um die fehlerhaften Grundpreise und gesundheitsbezogene Werbung.

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Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz: Was könnte das für Händler bedeuten?

Der erste Entwurf zum neuen Jugendschutzgesetz (JuSchG) schlug bereits von Anfang an hohe Wellen. Sollte der Entwurf in seiner jetzigen Form seinen Weg in das neue JuSchG finden, werden auch Online-Händler mit Neuerungen konfrontiert werden. Welche das im Einzelnen sind und wie diese zu interpretieren sind, lesen Sie in unserem neuen Beitrag.

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Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

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Ein Schock für die DIY-Szene: Schließung von Märkten und Messen wegen Corona

Stationäre Händler haben es momentan wegen der Geschäftsschließungen sehr schwer. Aber auch den fliegenden Händlern, die insbesondere auf Märkten und Messen ausstellen und verkaufen, brechen aktuell nahezu alle Verkaufsoptionen weg. Doch gerade im DIY- und Kunsthandwerkerbereich gibt es zahlreiche und schnell zu realisierende Online-Alternativen.

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OLG Celle: Müssen Händler über eine bestehende Herstellergarantie informieren?

Die Frage, ob Händler, die gar nicht mit einer bestehenden Herstellergarantie für das von Ihnen angebotene Produkt werben wollen aufgrund einer gesetzlichen Informationspflicht zur Erwähnung der Garantie gezwungen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten. Das OLG Celle entschied nun, dass keine Pflicht für den Verkäufer besteht.

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