Artikel zum Thema „Frage, Der, Kennzeichnungspflicht“

Wegfall: der verpflichtenden Energieverbrauchskennzeichnung für Leuchten

Eine neue EU-Verordnung für Lichtquellen hebt die bisher geltenden Kennzeichnungsvorgaben für Leuchten auf und stellt Online-Händler vor die Frage, ob und inwieweit Leuchten zu diesem Stichtag weiter im Internet mit Energieinformationen zu kennzeichnen sind.

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Ätherische Öle - Was Online-Händler beim Verkauf zu beachten haben

Ätherische-Öle und Produkte in denen solche Öle enthalten sind, erfreuen sich wachsender Beliebtheit.Händler fragen sich jedoch im Dickicht der EU-Verordnungen, mit welchen Informationen sie ihre Produkte bzw. Online-Angebot versehen müssen.

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Influencer-Marketing: Übersicht zu den wichtigsten Urteilen

Werbung und kommerzielle Inhalte müssen klar erkennbar sein, um unzulässige Schleichwerbung" zu vermeiden. Wir setzen uns mit den wichtigsten Urteilen zu diesem Thema auseinander.

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Abmahnradar: Werbung: FCKW-frei und CE-Zeichen / Marken: CrossFit, Blue Ocean

Werbung ist immer wieder gern Gegenstand von Abmahnungen: Diesmal ging es etwa um das Thema Werbung mit Selbstverständlichkeiten - mithin um die Begriffe FCKW-frei und das CE-Zeichen.

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Physische Textilkennzeichnung direkt am Textilerzeugnis Pflicht?

Für Textilerzeugnisse schreibt die Textilkennzeichnungsverordnung die Angabe der Faserzusammensetzung per Etikett oder per Kennzeichnung vor. Nur, ist die Kennzeichnung zwingend am Erzeugnis vorzunehmen?

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Abmahnradar: Kennzeichnung Lampen / Garantiewerbung

Die Abmahner halten nicht still: Hervorgetan haben sich diese Woche einige sog. Wettbewerbsvereine. Dabei ging es um die fehlende Kennzeichnung von Lampen und die fehlende Registrierung von Elektrogeräten.

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Abmahnradar: Kennzeichnung Nahrungsergänzungsmittel / keine Grundpreisangaben

Der Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln ist ohnehin rechtlich schon sehr anspruchsvoll - jetzt kommt auch noch dazu, dass der IDO hier vermehrt abmahnt. Letzte Woche war es ua. die Werbung in diesem Bereich, diese Woche ging es vermehrt um die Kennzeichnungspflichten.

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IDO Verband mahnt unzulässige Health-Claims ab

Der IDO Verband überrascht mit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung welche (angeblich) unzulässige Aussagen nach der Health-Claims-Verordnung und fehlende Informationspflichten in Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel zum Gegenstand hat.

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Sind Verstöße gegen die DSGVO wettbewerbsrechtlich abmahnbar?

Kaum ein Thema wird derzeit so heiß diskutiert wie die Frage, ob Verstöße gegen die DSGVO abmahnbar sind. Die Juristen sind sich hierüber äußerst uneinig, es existiert bereits unterschiedliche Rechtsprechung zu dieser Frage.

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Gesetzesentwurf zur Eindämmung des Abmahnmissbrauchs

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen. Mit diesem Gesetz sollen missbräuchliche Abmahnungen eingedämmt werden.

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BGH: Grundpreis für Kaffeepulver in Kaffeekapseln verpflichtend

Der BGH hat zugunsten einer Grundpreispflicht für Kaffeekapseln entschieden und zudem einen wichtigen Grundsatz aufgestellt.

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Pinterest Rich Pins: rechtliche Pflichten bei Nutzung für Produktdarstellungen

Rich Pins sind ein elegantes Werkzeug der Absatzförderung, weil sie Interessenten unmittelbar die wesentlichen Angebotsbedingungen offenlegen. Wegen der Detailliertheit greifen für sie aber bereits Informations- und Kennzeichnungspflichten.

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Abmahnradar: Werbung: low carb / Merinowolle / Grundpreise

Dies mal ging es einmal um die Abmahnungen wegen Bewerbung von Lebensmitteln als "low carb". Zum anderen um die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Wort Merinowolle. Zudem ging es um die fehlenden Grundpreise.

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Abmahnradar: Irreführende Werbung / Pflichtangaben Kosmetik und Lebensmittel

Zu erwähnen sind diesmal umfangreiche Abmahnungen, die sich mit den Themen Prüfzeichen, Bewertungen, SSL-Verschlüsselung, Newsletterversand, Lieferzeiten und den Pflichtangaben von Kosmetik und Lebensmitteln beschäftigen, um nur die wichtigsten Punkte aufzuzählen.

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#Werbung: FAQ für rechtskonformes Influencer-Marketing (Update)

Wir beleuchten die rechtlichen Aspekte des Influencer-Marketings umfassend im Rahmen dieser FAQ zum Thema rechtskonforme Posts auf Instagram & Co auch unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung.

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Abmahnradar: Irreführende Werbung / Wein: Bekömmlich und Bio

Irreführende Werbung: Das ist immer öfter ein Thema für die Abmahner. Diesmal ging es um die Täuschung über die Herkunft von Messern und die Bewerbung eines Weins als "bekömmlich". Auch werden Produktnachahmungen derzeit vermehrt abgemahnt.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / OS-Link / Lebensmittelunternehmer

Die Preisangabenverordnung - sollte man kennen. Denn diese schreibt die Angabe von Versandkosten, Grundpreisen und der Umsatzsteuer vor. Diese Woche waren zumindest die beiden letztgenannten Themen Grund für Abmahnungen.

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Deo-Spray ohne Warnhinweise = Verstoß gg. Aerosolpackungsverordnung

Diesmal betraf es einen fehlenden Warnhinweis auf einem Deodorant-Spray. Grundlage ist die Aerosolpackungsverordnung, die eine solche Kennzeichnung vorschreibt. Das LG Landau wertete das Fehlen des Warnhinweises als Wettbewerbsverstoß.

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BGH zur Textilkennzeichnung in englischer Sprache: „Cotton“ ist erlaubt, „Acrylic“ hingegen nicht

Die EU-Vorgaben hinsichtlich der Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen sind zwingend zu beachten, andernfalls drohen kostenpflichtige Abmahnungen. Der BGH hatte sich nunmehr mit der Frage zu beschäftigen gehabt, ob englischsprachige Textilkennzeichnungen („Cotton“ und „Acrylic“) zulässig sind. Lesen Sie hierzu mehr in unserem Beitrag.

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Verpackungsgesetz – Die 15 wichtigsten Fragen

Da wir immer mehr Anfragen zum neuen Verpackungsgesetz erhalten, haben wir uns dazu entschlossen, die häufigsten Fragen unserer Mandanten der letzten Tage hier gesammelt und möglichst einfach zu beantworten.

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