Artikel zum Thema „Filesharing, Abmahnung“
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Abmahnradar: Fehlendes Energielabel
Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung.
3 minAbmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht
Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.
15 minAbmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung
Diese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm.
11 minAbmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung
Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.
10 minAbmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris
Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.
12 minAbmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau
Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa.
11 minAbmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen
Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht.
10 minAbmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bewertungserinnerungsmail
Der Abmahnalltag ist eingekehrt: Dazu gehören Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes sowie wegen der fehlenden Einwilligung des Empfängers bei Bewertungserinnerungsmails.
11 minAbmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Marke: SCHMUDDELWEDDA
Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen.
12 minAbmahnradar August: Verstoß Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte
Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.
2 minAbmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf
Diese Woche ging es um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder fehlende Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt.
18 minAbmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird
Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.
17 minAbmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld
Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.
16 minAbmahnradar 2019: Ein Überblick
Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.
37 minAbmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer
In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.
20 minAbmahnradar 2018: Ein Überblick
2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
32 minAbmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel
Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.
14 minAbmahnradar: Nährwertangaben / Infopflichten / versicherter Versand / Marke:SAM
Es ging um eBay-AGB, Textilkennzeichnung und die Preisdarstellung Kleinunternehmer/Differenzbesteuerung. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "SAM".
15 minAll-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung
Verletzt jemand Marken- und Kennzeichenrechte eines anderen, so hat der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer, den er außergerichtlich in Form einer Abmahnung geltend machen kann. Sowohl der Abmahnende als auch der Abgemahnte können dabei Fehler machen, die ihnen teuer zu stehen kommen. Daher sollten beide Seiten besonnen handeln und sich idealerweise fachgerecht beraten lassen. Jedenfalls sollte keineswegs überstürzt gehandelt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in ihrem fünften Beitrag im Rahmen der Serie zum Markenrecht wichtige Tipps zum richtigen Umgang mit und gegen Abmahnungen.
7 min 3Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste
Mit Urteil vom 25.09.2009 (Az. 31 C 266/08-16) hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) haftet, wenn hierfür dessen Gäste verantwortlich sind.
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Inhaltsangabe der Artikel
- Abmahnradar: Fehlendes Energielabel
- Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht
- Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung
- Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung
- Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris
- Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau
- Abmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen
- Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bewertungserinnerungsmail
- Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Marke: SCHMUDDELWEDDA
- Abmahnradar August: Verstoß Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte
- Abmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf
- Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird
- Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld
- Abmahnradar 2019: Ein Überblick
- Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer
- Abmahnradar 2018: Ein Überblick
- Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel
- Abmahnradar: Nährwertangaben / Infopflichten / versicherter Versand / Marke:SAM
- All-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung
- Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste