Artikel zum Thema „Filesharing, Abmahnung“

Abmahnradar: Fehlendes Energielabel

Diesmal ging es um die Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen - abgemahnt wurde ein fehlende Energielabel. Außerdem: Die Werbung mit LGA-zertifiziert und eine Herkunftstäuschung durch Markennutzung.

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Abmahnradar: Fehlende Textilkennzeichnung / Einschränkung Widerrufsrecht

Jetzt geht es wieder rund: Etwa die irreführende Produktbeschreibung, die Verwendung widersprüchlicher Widerrufsbelehrungen oder die Werbung mit GOTS oder CE-geprüft. Es gab zahlreiche Abmahnthemen in letzter Zeit.

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Abmahnradar: CE-zertifiziert / Privat oder gewerblich? / VeRi: eBay-Angebotslöschung

Diese Woche stand ein wenig im Zeichen der urheberrechtlichen Abmahnungen: Dabei ging es nicht nur wie üblich um Bilderklau, sondern etwa auch um die Löschung von Angeboten über das eBay-VeRi-Programm.

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Abmahnradar: Irreführung über Herkunft der Ware / Fehlerhafte Textilkennzeichnung

Diese Woche gab es exotische Themen. Zum einen ging es um den Vertrieb von nicht zugelassenen Lebensmitteln, zum anderen um die Täuschung über die betriebliche Herkunft durch das Anbieten von scheinbarem Originalzubehör.

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Abmahnradar: Fehlender Grundpreis / Marken: Hacky Sack, Kniffel, Claris

Einige Abmahnungen werden uns auch im neuen Jahr begleiten: So etwa die Abmahnung wegen des Werbeschlagwortes "bekömmlich" oder wegen fehlender Grundpreise. Auch der Trend der zunehmenden Markenabmahnungen setzt sich fort.

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Abmahnradar: Werbung: Bekömmlich / GOTS-Zertifizierung / Bilderklau

Das neue Abmahnjahr hat ruhig begonnen - gut so! Aber natürlich wurde auch abgemahnt. Stark vertreten waren wie gewohnt Markenabmahnungen. Hier ging es unter anderem um die Vornamensmarken Mo und Felipa.

11 min

Abmahnradar: "Bekömmlich / Gewinnspiel: Fehlende Teilnahmebedingungen

Zum Ende des Abmahnjahres wurde es wieder etwas ruhiger - aber ganz ohne Abmahnungen geht es natürlich nicht.

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Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Bewertungserinnerungsmail

Der Abmahnalltag ist eingekehrt: Dazu gehören Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes sowie wegen der fehlenden Einwilligung des Empfängers bei Bewertungserinnerungsmails.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen.

12 min

Abmahnradar August: Verstoß Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte

Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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Abmahnradar: Bilderklau / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Diese Woche ging es um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder fehlende Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt.

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Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.

17 min

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / Marken: VW, Vapoworld

Es wurde wieder im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

37 min

Abmahnradar: Social-media-accounts: Kein Impressum / Lebensmittelunternehmer

In dieser Woche hat sich ein Abmahner gewerbliche social-media-accounts ohne Impressum vorgenommen, und das gleich mehrfach. Für derartige accounts besteht richtigerweise keine Ausnahme von der allgemeinen Impressumspflicht.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

32 min

Abmahnradar: Wirkversprechen / Garantiewerbung / filesharing / Marke: Hummel

Im Fokus der Abmahner bleibt das Thema Werbung: Sei es die Bewerbung von Alkohol als "bekömmlich" oder bestimmte Wirkaussagen von bestimmten Pastillen - die nährwert- und gesundheitsbezogene Werbung ist werberechtliches Glatteis.

14 min

Abmahnradar: Nährwertangaben / Infopflichten / versicherter Versand / Marke:SAM

Es ging um eBay-AGB, Textilkennzeichnung und die Preisdarstellung Kleinunternehmer/Differenzbesteuerung. Im Markenrecht ging es diesmal um die Marke "SAM".

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All-in-4: Die markenrechtliche Abmahnung – Tipps für Angriff und Verteidigung

Verletzt jemand Marken- und Kennzeichenrechte eines anderen, so hat der Rechteinhaber einen Unterlassungsanspruch gegen den Rechtsverletzer, den er außergerichtlich in Form einer Abmahnung geltend machen kann. Sowohl der Abmahnende als auch der Abgemahnte können dabei Fehler machen, die ihnen teuer zu stehen kommen. Daher sollten beide Seiten besonnen handeln und sich idealerweise fachgerecht beraten lassen. Jedenfalls sollte keineswegs überstürzt gehandelt werden. Die IT-Recht Kanzlei erläutert in ihrem fünften Beitrag im Rahmen der Serie zum Markenrecht wichtige Tipps zum richtigen Umgang mit und gegen Abmahnungen.

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Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste

Mit Urteil vom 25.09.2009 (Az. 31 C 266/08-16) hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) haftet, wenn hierfür dessen Gäste verantwortlich sind.

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