Artikel zum Thema „BVB“

Abmahnradar: Verstoß GPSR

Fehlende Herstellerangaben stellen einen Verstoß gegen die Vorschriften der GPSR dar. Ausserdem wurde abgemahnt: Biozidprodukte ohne Warnhinweise und die Werbung mit "LGA geprüft".

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Abmahnradar: AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung / Werbung mit Wirkweisen

Diesmal ging es um die irreführende Werbung: Sei es für Wirkweisen eines medizinischen Gerätes oder sei es mit einer nicht ganz vollständige Produktbeschreibung. Ebenso weiter im Fokus der Abmahner: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes.

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Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt

Nun ist es fast 1 Jahr her, dass das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in Kraft getreten ist. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen leicht geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert.

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Abmahnradar Oktober: Irreführende Werbung, fehlende Warnhinweise & Marken

Auch im Oktober gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Wie so oft in letzter Zeit ging es vornehmlich um die irreführende Werbung: Hierbei etwa um die Schlagworte "antibakteriell" oder "bekömmlich" oder die Werbung mit "Testsieger".

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Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool

Wer mit dem Begriff BIO wirbt, muss auf der Hut sein - das betrifft auch den Umgang mit der Ökokontrollnummer, die stets anzugeben ist. Ebenso abgemahnt wurde die angeblich rechtswidrige Nutzungsweise eines Cookie-Consent-Tools.

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Abmahnradar August: Verstoß Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte

Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

Elektroartikel bzw. Armbanduhren standen mal wieder im Abmahnfokus: Es ging dabei um die fehlende Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes - kein neues Thema. Im Markenrecht ging es um die Marken BVB und Spinning.

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Abmahnradar: Garantie / Grundpreise / Marken: MVP, Bone Crusher, BVB, VARIO

Langsam melden sich die Mitbewerber-Abmahnungen zurück - diesmal: Der scheinbar privat handelnde eBay-Verkäufer, der tatsächlich gewerblich tätig ist. Damit fehlen Impressum, Widerrufsbelehrung, AGB & Co.

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Abmahnradar: Fehlende Grundpreise / Unwirksame AGB-Klauseln / Marken: M, BVB

Es ist wirklich erstaunlich wie oft das Thema widersprüchliche Widerrufsfristen auf eBay und die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform nun schon abgemahnt wurden. Beides Themen, die im Vergleich zu anderen Abmahnthemen doch leicht zu vermeiden wären.

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Abmahnradar 360°: Alles über Abmahnungen

Abmahnradar: Ein Wort mit vielen Gesichtern. Wir schreiben uns seit Jahren auf die Fahnen, vor Abmahnungen zu warnen. Und deshalb informieren wir so hartnäckig darüber. Auf allen Kanälen: In unserem wöchentlichen Abmahnradar, exklusiv für unsere Mandanten zu den klassischen Abmahnfallen und sogar via App - die Abmahninfo für unterwegs.

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Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

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Abmahnradar: Werbung Malerarbeiten / Marken: Römertopf, Ocean Breeze, Flutbox

Zum Jahresende ist es ruhiger geworden: Es ging um den Verkauf von Elektrogeräten nicht registrierter Hersteller. Sowie um die Bewerbung von Malerarbeiten ohne entsprechende Eintragung in der Handwerksrolle. Und vermehrt wurde im Markenrecht abgemahnt.

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Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden.

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Abmahnradar: Werbung mit Testergebnissen / Marken: "Ohne dich ist alles doof"

Diese Woche standen mal wieder fehlerhafte AGB im Visier der Abmahner - das häufte sich in letzter Zeit. Und bestätigt einmal mehr: Bei Rechtstexten wie den AGB sollten keine Fehler gemacht werden.

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Vermeidbar: Markenabmahnungen durch Fußballvereine

Kaum geht die Bundesligasaison los, mahnen die Vereine auch gleich wieder ab. Wir können feststellen, dass besonders Bundesligavereine in der Vergangenheit ein besonderes Augenmerk auf ihre Marken legen.

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Abmahnradar: Fehlerhafte Textilkennzeichnung / Verpackungsgesetz

Die fehlerhafte Textilkennzeichnung - zuletzt ein wenig in Vergessenheit geraten, aber immer als Abmahnthema brandaktuell. Meist geht es um Begrifflichkeiten hinsichtlich der Textilzusammensetzung einer Ware, die fehlerhaft angegeben wird.

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Abmahnradar 2018: Ein Überblick

2018 war ein abmahnreiches Jahr – für uns Anlass genug einmal die häufigsten Abmahnthemen aus dem vergangenen Jahr zusammenzufassen. Wir hatten zahlreiche Abmahnungen aus den Bereichen Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht erhalten und darüber fleißig berichtet. Werfen wir mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2018….ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

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Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Alkoholgehalt / Nährwertangaben

Der Handel mit Alkohol bleibt ein beliebtes Thema: Wiederum ging es um die fehlenden Pflichtangaben (Lebensmittelunternehmer, Alkoholgehalt, Allergene & Co.).

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Abmahnradar: google-analytics / Grundpreisangaben / Bilderklau / Marke: BVB

Vermehrt wir auch in Sachen Google analytics und dessen rechtmäßigen Einsatz abgemahnt - hier sollte jeder Nutzer aufpassen, was genau in seiner Datenschutzerklärung zu Google Analytics steht.

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Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert.

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