Artikel zum Thema „BVB“

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Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

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Abmahnfalle E-Mail-Werbung - Abmahnungen vermeiden

Abmahnfalle E-Mail-Werbung - Abmahnungen vermeiden

E-Mails eignen sich so wahnsinnig gut für Werbung - das ist klar. Rechtlich ist die Sache aber ebenfalls klar: Wer als Händler keine ausdrückliche Einwilligung des Empfängers vorweisen kann, kann nur in engen Grenzen damit werben.

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Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Blacklist: Die Liste der Markenabmahnungen

Wir haben die abgemahnten Markenzeichen der letzten Jahre in einer sog. Blacklist zusammengefasst - diese ist mittlerweile auf über 350 Marken angewachsen. Damit sollte diese Liste eine gute Übersicht über die "kritischen" Marken-Begriffe geben. Wir aktualisieren die Liste weiterhin und bieten sie unseren Mandanten als Beitrag zur Vermeidung von Markenabmahnungen an.

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Vermeidbar: Markenabmahnungen durch Fußballvereine

Vermeidbar: Markenabmahnungen durch Fußballvereine

Kaum geht die Bundesligasaison los, mahnen die Vereine auch gleich wieder ab. Wir können feststellen, dass besonders Bundesligavereine in der Vergangenheit ein besonderes Augenmerk auf ihre Marken legen.

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Nichtigkeit einer bestimmten 3-Streifen-Marke von adidas von EuG bestätigt

Nichtigkeit einer bestimmten 3-Streifen-Marke von adidas von EuG bestätigt

Es trifft auch die Großen: adidas hat nicht nachgewiesen, dass eine ganze bestimmte Marke des Unternehmens im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat. Ist dies das Ende der klassischen 3-Streifen-Marke?

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Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert.

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Foul: Markenabmahnung der BVB Merchandising GmbH

Foul: Markenabmahnung der BVB Merchandising GmbH

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BVB und BVB 09 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

7 min
Nutzerhinweise und Fallbeispiele zu den EVB-IT Verträgen

Nutzerhinweise und Fallbeispiele zu den EVB-IT Verträgen

Viele Beschaffer wissen es nicht und daher soll an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen werden, dass der CIO des Bundes nicht nur die EVB-IT-Verträge veröffentlicht, sondern auch zum Teil mit sehr ausführlichen Nutzerhinweisen und Fallbeispielen versehen hat.

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Zwei der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt

Zwei der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt

Am heutigen Tage hat der CIO des Bundes zwei der sechs Basis-EVB-IT, die EVB-IT Überlassung Typ A (Kauf von Standardsoftware) und die EVB-IT Pflege S (Pflege von Standardsoftware) durch neue Musterverträge ersetzt.

6 min
Un-sportlich?! Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Markenverletzung

Un-sportlich?! Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen Markenverletzung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechts- und Wettbewerbsverletzungen durch die Verwendung der Marke „BVB“ vor. Nach unserer Recherche sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“ tatsächlich für den bekannten Fussballverein eingetragen – nichts ungewöhnliches, da jeder größere Fussballverein mittlerweile ein Markenportfolio besitzt.

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Neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Serviceleistungen veröffentlicht

Neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Serviceleistungen veröffentlicht

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, haben sich mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) auf einen neuen Mustervertrag für die Beschaffung von Serviceleistungen rund um ein IT-System, den neuen EVB-IT Servicevertrag verständigt.

4 min
Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der „EVB-IT Familie“

Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der „EVB-IT Familie“

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, hat nach der Veröffentlichung des EVB-IT Systemvertrages, Version V.201 ihre Arbeiten an dem neuen EVB-IT Servicevertrag kurz unterbrochen und die EVB-IT System auf einen Mustervertrag allein für werkvertragliche Leistungen rund um Software gekürzt. Nach kurzer Abstimmung mit dem BITKOM konnte dieser neue Mustervertrag am 09.07.2013 veröffentlicht werden.

9 min
EVB-IT Erstellungsvertrag als neuer Mustervertrag für die Öffentliche Hand veröffentlicht

EVB-IT Erstellungsvertrag als neuer Mustervertrag für die Öffentliche Hand veröffentlicht

Der CIO-des Bundes hat heute einen neuen Mustervertrag für die Beschaffung von IT-Leistungen veröffentlicht. Es handelt sich um einen auf Softwareleistungen und damit gekürzten EVB-IT Systemvertrag zur Erstellung von Individualsoftware, zur Anpassung von Software auf Quellcodeebene und zu umfangreichem, den Vertrag werkvertraglich prägenden Customizing von Standardsoftware.

2 min
Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung (Teil 6, Vertragsunterlagen)

Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung (Teil 6, Vertragsunterlagen)

Im sechsten Teil unserer Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Vergabeunterlagen, der die Vertragsunterlagen enthält.

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Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung: Teil 1, Einführung und Aufbau der Vergabeunterlagen

Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung: Teil 1, Einführung und Aufbau der Vergabeunterlagen

Im ersten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ geben wir in der Einführung einen Überblick über die Funktion der Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung und die rechtlichen Vorgaben bezüglich ihres Aufbaus und ihres Inhalts.

7 min
Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag: Ist veröffentlicht

Der EVB-IT Systemlieferungsvertrag: Ist veröffentlicht

Am 01.03.2010 ist der  neue und seit Langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar.

5 min
Vergaberecht: Vertragliche Rahmenbedingungen bei der Beschaffung von IT-Leistungen

Vergaberecht: Vertragliche Rahmenbedingungen bei der Beschaffung von IT-Leistungen

Der Beschaffer von Informationstechnologie hat in den Verdingungsunterlagen nicht nur präzise vorzugeben, was er erwerben will. Er muss auch die vertraglichen Randbedingungen konkret vorgeben. Wie dies zu geschehen hat, ist in § 9 der VOL/A festgelegt. Nach dieser Vorschrift sind in den Verdingungsunterlagen die technischen Beschreibungen sowie die rechtlichen und wirtschaftlichen Vertragsbedingungen festzulegen.

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EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwar sehnsüchtig von der Beschafferseite erwartet, löste dann aber wegen seines Umfangs und seiner Komplexität , Verwirrung, Ratlosigkeit ja oft Mutlosigkeit aus. Damit die Nutzer zumindest bezüglich der häufigsten Fragen eine schnelle Antwort finden, hat die IT-Recht Kanzlei die Antworten auf diese Fragen in der folgenden FAQ-Liste aufgeführt:

27 min
Neue Website für die Inhalte der ehemaligen KBSt

Neue Website für die Inhalte der ehemaligen KBSt

<p class="picturelinks">Das Bundeskabinett hat am 5. Dezember 2007 das Konzept „IT-Steuerung Bund“, verabschiedet.Hiermit sollte die IT-Organisation des Bundes gestärkt und der Tatsache Rechnung gezollt werden, dass Informationstechnik eine zentrale Bedeutung für das Funktionieren von Staat und öffentlicher Verwaltung sowie für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft hat.

9 min
Der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag wird dieses Jahr veröffentlicht. Ein erster Ausblick

Der neue EVB-IT Systemlieferungsvertrag wird dieses Jahr veröffentlicht. Ein erster Ausblick

Nach der Einführung des [EVB-IT-Systemvertrages|index.php?id=%2Fview&amp;cid=2190&amp;title=Anwendungsbereich+des+neuen+EVB-IT+Systemvertrags] hat die öffentliche Hand nun unter Federführung des Bundesministeriums des Innern (BMI), beraten durch die IT-Recht-Kanzlei, einen neuen Vertragstyp entwickelt, den EVB-IT Systemlieferungsvertrag. Dieser Vertrag soll Anwendung finden, wenn die Voraussetzungen für die Verwendung des EVB-IT Systemvertrages nicht vorliegen, aber gleichwohl mehrere Leistungen, inklusive geringfügiger Anpassungsleistungen aus einer Hand beschafft werden sollen.

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