Artikel zum Thema „Achtung, Abmahnung“

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Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt.

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Spielzeugwarnhinweise: Spielzeug rechtssicher verkaufen

Wer gewerblich Spielzeug über das Internet verkauft, muss sich zwingend mit der korrekten Online-Kennzeichnung des Spielzeugs befassen. Wir klären gerne auf.

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Abmahnradar: Heilmittelwerbung / Grundpreisangaben / Geschmacksmusterverletzung

Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt.

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Abmahnradar: Lebensmittelwerbung: Detox / Fehlerhaftes Impressum

Problematisch ist die Werbung mit dem so beliebten Begriff "Detox" - es gibt zahlreiche gerichtliche Entscheidung dazu, dass dieser Begriff bei der Bewerbung von Lebensmitteln nichts verloren hat.

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Abmahnung 2.0.: Eine Übersicht zur neuen Abmahnwelt

Wer geglaubt hat, dass durch das Gesetz gegen das Abmahnunwesen Abmahnungen vom Markt verschwinden, der muss leider enttäuscht werden. Auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes im Dezember vergangenen Jahres wird weiter abgemahnt.

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Abmahnradar: Bambussocken / Werbung mit CE-Zertifikat / Grundpreise / Spielzeug

Von Mitbewerbern wird vornehmlich die Werbung wegen Irreführung abgemahnt - diese Woche etwa ging es um die Begriffe Bambussocken, bekömmlich oder CE-Zertifikat. Zudem wurden fehlende Warnhinweise bei Spielzeug ins Visier genommen.

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Händler erhält nicht verkehrsfähige Ware: Was tun?

Für Hersteller gelten etliche Compliance-Vorschriften, die bei Nichteinhaltung Verkehrsverbote bedeuten. Durchgesetzt werden diese Verbote aber oftmals gegenüber den Händlern. Wie können diese sich gegenüber Lieferanten absichern?

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Abmahnradar: Verpackungsgesetz / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise

Es ging um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf abgemahnt.

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Abmahnradar: Biozid-Produkte / AGB / Bilderklau / VW, Alcantara

Diese Woche ging es mal wieder um die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die fehlerhafte Widerrufsbelehrung und das fehlende Widerrufsformular oder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes.

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Abmahnradar: ElektroG / Täuschung über Warenherkunft / Nachahmung

Abgemahnt werden von einigen wenigen Mitbewerbern in Dauerschleife vornehmlich die Themen Irrführung, Werbung oder unlautere Handlungen iSv. fehlenden Registrierungen.

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Abmahnradar: Spielzeug / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung Warenherkunft

Diese Woche ging es um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein.

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Abmahnung: Altersverifikation beim Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten

Beim Online-Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids gelten strenge Jugendschutzvorgaben. Zentral ist dabei die Frage: Sind Altersverifikationssysteme gesetzlich vorgeschrieben?

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USt-IdNr. wird Pflicht für Verkaufen bei Marktplätzen

Online-Marktplätze haften seit 2019 für nicht gezahlte Umsatzsteuer ihrer Händler. Eine zum 01.07.2021 eintretende Verschärfung sorgt für Handlungsbedarf bei vielen Online-Händlern.

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Die „Großen“ machen es nicht besser – werden aber kaum abgemahnt

Bei Shop-Prüfungen hören die Anwälte der IT-Recht Kanzlei oft: „Aber Amazon macht das doch auch so!“ Warum große Plattformen mit Regelverstößen oft durchkommen, während kleinere Händler abgemahnt werden, zeigt ein Blick auf den neuen eBay-Auftritt der Ford-Werke GmbH.

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Abmahnradar: Auslandsversand auf Anfrage / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise

Diese Woche war alles dabei: Die neuen Klassiker wie die Werbung mit dem Schlagwort "antibakteriell" und mit einer ggf. nicht existenten UVP. Genauso wie die alten Klassiker, wie etwa die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform.

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OLG Hamm: „Alltagsmaske“ ist kein Medizinprodukt

Sobald eine Ware als Medizinprodukt eingestuft wird, muss sie sehr hohen Anforderungen gerecht werden. Mit der Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist, befasste sich das OLG Hamm.

4 min

Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten

Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt eine große Herausforderung dar. Wir erklären, welche rechtlichen Stolpersteine beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern.

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Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien

Der Verkauf von Batterien und batteriebetriebenen Produkten ist rechtlich streng geregelt. Hersteller müssen sich registrieren und Entsorgungspflichten erfüllen, Händler hingegen Produktkennzeichnungen online umsetzen und Altbatterien zurücknehmen.

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Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm.

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OLG Hamburg: Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis?

Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich hiermit beschäftigen.

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