Artikel zum Thema „Abmahnung“

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Foul: Markenabmahnung der BVB Merchandising GmbH

Foul: Markenabmahnung der BVB Merchandising GmbH

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke BVB und BVB 09 vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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Abmahnung BVB Merchandising GmbH

Abmahnung BVB Merchandising GmbH

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma BVB Merchandising GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Dres, Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an der Marke BVB. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma BVB Merchandising GmbH unserem Beitrag.

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Abmahnung PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG: Ausschluss des Widerrufsrechts

Abmahnung PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG: Ausschluss des Widerrufsrechts

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG vor, vertreten durch die Kanzlei Jus Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines rechtswidrigen Ausschlusses des Widerrufsrechts. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG in unserem Beitrag.

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Abmahnung IDO Verband: Verschiedene Widerrufsfristen

Abmahnung IDO Verband: Verschiedene Widerrufsfristen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Angabe verschiedener Widerrufsfristen. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Abmahnung PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG: Widerrufsrecht & OS-Link

Abmahnung PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG: Widerrufsrecht & OS-Link

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG vor, vertreten durch die Kanzlei Jus Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf irreführender Angaben zum Widerrufsrecht und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG in unserem Beitrag.

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Abmahnung Emilia Schmidt: OS-Link & Widerrufsbelehrung

Abmahnung Emilia Schmidt: OS-Link & Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Frau Emilia Schmidt vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur OS-Plattform und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Frau Emilia Schmidt in unserem Beitrag.

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Spinnen die wirklich? Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning

Spinnen die wirklich? Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke ua. für Kfz-Ersatzteile eingetragen und steht in Kraft.

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Angabe der Postfachnummer im Impressum reicht nicht

Angabe der Postfachnummer im Impressum reicht nicht

Das Telemediengesetz (TMG) statuiert in § 5 besondere Anforderungen an das Impressum von Homepages. Wird ein Internetauftritt geschäftsmäßig betrieben, sind spezielle identitätsbezogene Ausweispflichten zu wahren. Das LG Traunstein (LG Traunstein, Urt. v. 21.01.2016 – Az.: 1 HK O 168/16) hat in seinem Urteil die Anforderungen an das Impressum erneut klargestellt. Nach Ansicht der Richter reiche die Angabe des Postfaches im Impressum der Webseite nicht aus. Vielmehr müsse eine ladungsfähige Adresse angeben werden.

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Hinweisbeschluss des OLG Hamm: Erneute Anlage einer Produktbeschreibung bei Amazon mit neuer ASIN wettbewerbswidrig?!

Hinweisbeschluss des OLG Hamm: Erneute Anlage einer Produktbeschreibung bei Amazon mit neuer ASIN wettbewerbswidrig?!

Das Grundprinzip des Amazon „Marketplace“ bietet Amazon-Händlern die Möglichkeit, durch „Anhängen“ an bereits bestehende Waren, einzelne Angebote zusammenzuführen. Dadurch steigert sich für Kaufinteressenten die Attraktivität des „Marketplace“, da dieser es den Interessenten ermöglicht, auf diesem Wege die Preise und Konditionen der einzelnen Händler für ein bestimmtes Angebot ohne Weiteres vergleichen zu können. In einem aktuellen Hinweisbeschluss hat nun das OLG Hamm (Beschluss vom 20.10.2016, Az.: I-4 O 80/16) die Rechtsansicht geäußert, dass die Neuanlage einer weiteren Artikeldetailseite für ein bereits über eine Artikeldetailseite auf der Internetplattform Amazon angebotenes Produkt unzulässig sei, lesen Sie mehr hierzu.

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Nachricht aus Seoul: Markenabmahnung der Hyundai Motor Co. Ltd and friends

Nachricht aus Seoul: Markenabmahnung der Hyundai Motor Co. Ltd and friends

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hyundai Mobis Co- Ltd., Hyundai Motor Co. Ltd. und der Mobis Parts Europe N.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Hyundai und MOBIS vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke ua. für Kfz-Ersatzteile eingetragen und steht in Kraft.

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OS-Plattform „reloaded“: Nach OLG München muss Hinweis auf die OS-Plattform einen klickbaren Link enthalten

OS-Plattform „reloaded“: Nach OLG München muss Hinweis auf die OS-Plattform einen klickbaren Link enthalten

Seit dem 09.01.2016 müssen Unternehmer, die mit Verbrauchern entgeltliche Verträge über Waren oder Dienstleistungen schließen, über die sog. „OS-Plattform“ zur Onlinestreitschlichtung informieren. Nach der Ansicht des OLG München ist dabei zwingend ein klickbarer Link, der zur OS-Plattform führt, zu verwenden. Dies schafft insbesondere auf Plattformen eine weitere Abmahngefahr.

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Abmahnung ProPix GmbH: Schutzrechtsverletzung an einer Fotografie

Abmahnung ProPix GmbH: Schutzrechtsverletzung an einer Fotografie

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der ProPix GmbH vor, verteten durch die Kanzlei Frömming Mundt & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer Schutzrechtsverletzung an einer Fotografie. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der ProPix GmbH in unserem Beitrag.

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Abmahnung IDO Verband: Fehlender OS-Link und Telefonnummer

Abmahnung IDO Verband: Fehlender OS-Link und Telefonnummer

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines fehlenden Links zur OS-Plattform und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Briefwerbung an Verbraucher - was müssen (Online-) Händler hier beachten?

Briefwerbung an Verbraucher - was müssen (Online-) Händler hier beachten?

Werbeanzeigen ermöglichen es Unternehmern potentielle Kunden auf das eigene Waren- oder Dienstleistungsangebot aufmerksam zu machen. Jedoch ist Werbung nicht in jeder Form zulässig. Der Gesetzgeber stuft die Briefwerbung grundsätzlich als zulässig ein, für den rechtskonformen Versand von Briefwerbung sind allerdings die wettbewerbsrechtlichen und datenschutzrechtlichen "Spielregeln" zwingend zu beachten. Unter welchen konkreten Voraussetzungen die Briefwerbung an Verbraucher aus wettbewerbs- sowie datenschutzrechtlichen Gründen zulässig ist, wird im vorliegenden Artikel erläutert.

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Abmahnung IDO Verband: Falsche Belehrung zum Widerruf

Abmahnung IDO Verband: Falsche Belehrung zum Widerruf

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer falschen Belehrung zum Widerruf und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Der Porsche unter den Abmahnungen: Markenabmahnung der Porsche AG

Der Porsche unter den Abmahnungen: Markenabmahnung der Porsche AG

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Dr.Ing h.c. F. Porsche AG wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Porsche vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.

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Abmahnung Forever Living Products Germany GmbH: Fehlende Ebay-Vertriebserlaubnis

Abmahnung Forever Living Products Germany GmbH: Fehlende Ebay-Vertriebserlaubnis

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Forever Living Products Germany GmbH vor, vertreten durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer fehlenden Vertriebserlaubnis für Ebay. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Forever Living Products Germany GmbH in unserem Beitrag.

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IDO Verband: Vertragsstrafenforderung

IDO Verband: Vertragsstrafenforderung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Vertragsstrafenforderung des IDO Verbands vor. Gegenstand der Forderung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung. Gefordert wird die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro Lesen Sie mehr zur Vertragsstrafenforderung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Abmahnung IDO Verband: Unvollständige Widerrufsbelehrung

Abmahnung IDO Verband: Unvollständige Widerrufsbelehrung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf einer unvollständigen Widerrufsbelehrung und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag.

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Abmahnung Marlen und Swen Sachse GbR

Abmahnung Marlen und Swen Sachse GbR

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Marlen und Swen Sachse GbR vor, vertreten durch die Kanzlei Sandhage. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf fehlender Informationen zur OS-Plattform. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung der Firma Marlen und Swen Sachse GbR in unserem Beitrag.

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