Marken- und Domainrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.

MARKENRECHT

Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:

Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke. Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende Neueintragungen stets informiert wird.

DOMAINRECHT

Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen Belangen des Domainrechts.

Unser Service im Markenrecht

MarkenAnmeldung

MarkenSchutz

MarkenAbmahnung

MarkenSprechstunde

MarkenÜberwachung

Besser nicht - der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot

Besser nicht - der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot
News vom 16.04.2014, 14:53 Uhr

Wird ein Markenname als Produktkategorie auf einer Internetseite benutzt, kann dies eine Markenverletzung bedeuten, wenn der Betreiber der Internetseite mit einem sogenannten „Nicht-Angebot“ die Suchmaschinenauswahl ausnutzt um Internetbenutzer bewusst auf seine Seite zu führen. Das Oberlandesgericht Hamburg entschied in seinem Urteil vom 21. Juni 2007 (Az.: 3 U 302/06), dass ein solches „Nicht-Angebot“ vorliegt, wenn der Markenname als Produktkategorie verwendet wird ohne dass die entsprechenden Markenprodukte auf der Internetseite tatsächlich angeboten werde. » Weiterlesen

Hot News - Zum Wie und Wo der Urteilsveröffentlichung im Markenstreit

Hot News - Zum Wie und Wo der Urteilsveröffentlichung im Markenstreit
News vom 18.03.2014, 11:57 Uhr

Ist das ersehnte Urteil, welches wegen einer Markenverletzung ergangen ist, endlich da, erlaubt § 19 c MarkenG der obsiegenden Partei dieses auf Kosten der unterliegenden Partei öffentlich bekannt zu machen. Ziel der Veröffentlichung ist dabei, sowohl einer durch die jeweilige Verletzung eingetretenen Marktverwirrung entgegenzutreten, als auch die Öffentlichkeit allgemein zu sensibilisieren. Das OLG Frankfurt hat in seinem Urteil vom 9. Januar 2014 (Az.: 6 U 106/13) in diesem Zusammenhang anschaulich dargestellt, dass die Befugnis zur Veröffentlichung, sowie deren Art und Umfang, maßgeblich von einer umfassenden Interessenabwägung durch das Gericht abhängt. » Weiterlesen

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht
News vom 11.03.2014, 11:26 Uhr

Eine Verwechslungsgefahr zwischen 2 Marken kann bekanntlich zur Löschung der jüngeren Marke führen. Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr im juristischen Sinne besteht, hängt von mehreren Faktoren wie der Zeichen- und Klassenähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft ab. In seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2013 (29 W (pat) 14/12) hatte das Bundespatentgericht bezüglich der Vergleichsmarken Cordia und CORDIUS eine Verwechslungsgefahr zu prüfen – hierbei ging es insbesondere um die Bedeutung von Wort-Endungen für das Gesamtklangbild. » Weiterlesen

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung
News vom 17.02.2014, 12:27 Uhr

Herkunftshinweis oder einfach nur schön? Eine bedeutsame Unterscheidung im Rahmen von Markenstreitigkeiten, welche auch jüngst das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2013 (Az.: 6 U 75/13) zu treffen hatte. Denn nur wenn ein Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf die Herkunft einer Ware angesehen wird, handelt es sich um eine markenmäßige Benutzung, die ggf. zu einer Markenverletzung führen kann. Eine markenmäßige Benutzung ist auch schon dann zu bejahen, wenn der Verkehr das angegriffene Zeichen sowohl als Verzierung als auch als Herkunftshinweis wahrnimmt. Nur wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt, scheidet eine markenmäßige Benutzung aus.

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FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht
News vom 20.01.2014, 16:46 Uhr

Schöne neue Markenwelt - die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit, um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen. Die folgenden FAQ finden Sie, häppchenweise serviert, auch auf dem Markenblog der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Party on? Zur Eintragungsfähigkeit von "Party"- Marken

Party on? Zur Eintragungsfähigkeit von "Party"- Marken
News vom 02.12.2013, 16:14 Uhr

Das Bundespatentgericht hat in einer Entscheidung einmal mehr Vorgaben bezüglich der Eintragungsfähigkeit von Markennamen im Bereich von Dienstleistungen der Klasse 35 (ua. Werbung) getroffen – es ging mal wieder um eine "Party"-Marke. So stellte das Gericht fest, dass der Markenname „Fabrik Parties“ mangels Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis nicht eintragungsfähig ist, da lediglich ein Sachhinweis auf eine Partyveranstaltung vermittelt wird (BPatG, Beschluss vom 05.12.2012, Az.: 29 W (pat) 45/11). » Weiterlesen

Dich erkenn ich doch - zur Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Ansprüche bei Designklau

Dich erkenn ich doch - zur Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Ansprüche bei Designklau
News vom 26.11.2013, 09:50 Uhr

Sofern ein Designcharakteristikum für ein bestimmtes Produkt eine unverkennbare Wiedererkennungswirkung besitzt und durch lang anhaltende Verwendung mit einer bestimmten Firma in Verbindung gebracht wird, kann dies dazu führen, dass ein Marken- und Wettbewerbsschutz zu bejahen ist. In diesem Fall liegt in der Nachahmung des speziellen Designs auch eine unlautere Handlung vor. In bestimmten Fallkonstellationen sind wettbewerbsrechtliche- und markenrechtlichen Ansprüche nebeneinander anwendbar, OLG Karlsruhe, Urteil v. 27.02.2013, Az.: 6 U 11/11. » Weiterlesen

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten
News vom 14.11.2013, 10:11 Uhr

Der u. a. für das Gebrauchsmusterrecht zuständige X. Zivilsenat hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden.
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Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen

Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen
News vom 11.11.2013, 10:17 Uhr

Der Irrtum beginnt mit „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“ und endet im schlimmsten Fall in der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen. Das Schlüsselwort in diesem Kontext heisst Markenrecherche. Sowohl vor der Anmeldung als auch nach Eintragung ist vom Markeninhaber zur Vermeidung von Kollisionen selbstständig zu recherchieren, ob bereits ähnliche oder identische Marken bestehen bzw. nach Eintragung, ob derartige Marken neu angemeldet wurden – da insbesondere die Ähnlichkeitsrecherchen sehr komplex sind, sollte der Markeninhaber dringend an eine professionelle Markenüberwachung denken. » Weiterlesen

Regelmässig unzulässig: Die bekannte Marke als adword

Regelmässig unzulässig: Die bekannte Marke als adword
News vom 04.11.2013, 09:19 Uhr

Auch wenn eine Wortmarke aufgrund ausreichender Bekanntheit und Unterscheidungskraft eingetragen ist, garantiert das dem Markeninhaber nicht zwangsläufig, dass nicht andere Mitbewerber die geschützte Marke für eigene Werbezwecke einsetzen. Mitbewerber können die Marke – obwohl eingetragen – als Keyword/AdWord über den Internetreferenzierungsdienst von Google verwenden, um ihre eigenen ähnlich gelagerten Produkte zu bewerben. » Weiterlesen

Manchmal ist weniger mehr - Kennzeichenschutz von Produktbeschreibungen

Manchmal ist weniger mehr - Kennzeichenschutz von Produktbeschreibungen
News vom 10.10.2013, 18:40 Uhr

Die Abkürzung einer Produktbeschreibung löst, als Unternehmenskennzeichen benutzt, markenrechtliche Unterlassungsansprüche gegenüber Dritten aus. Für den Verbraucher darf nur nicht augenscheinlich sein, dass es sich bei der Abkürzung in Wirklichkeit um eine Produktbeschreibung handelt. Auf die Unterscheidungskraft kommt es an! » Weiterlesen

Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung - das eBay-VeRi-Programm

Angebotsperre bei Schutzrechtsverletzung - das eBay-VeRi-Programm
News vom 04.10.2013, 16:28 Uhr

Auf den ersten Blick ist es eine Mail wie jede andere. Doch nach dem Öffnen kommt der Schock. Denn mit der Mail teilt eBay mit, dass auf Verlangen einer anderen Person ein Angebot gesperrt wurde. Was nun? Viele reagieren gar nicht und verschenken so eine Menge Geld. » Weiterlesen

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Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60

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