Marken- und Domainrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.

MARKENRECHT

Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:

Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke. Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende Neueintragungen stets informiert wird.

DOMAINRECHT

Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen Belangen des Domainrechts.

Unser Service im Markenrecht

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MarkenSchutz

MarkenAbmahnung

MarkenSprechstunde

MarkenÜberwachung

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei

Markenüberwachung - Irrtum, Wahrheit & Lösung der IT-Recht Kanzlei
News vom 25.08.2015, 09:52 Uhr

Am Anfang steht der Irrtum: Viele Markeninhaber denken: „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“. Und am Ende steht dann ggf. die Enttäuschung: Denn wer seine Marke nicht überwacht, der muss mit der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen rechnen. Die IT-Recht Kanzlei bietet die Lösung für dieses Problem: Markenüberwachungspakete mit vielen Zusatzleistungen. » Weiterlesen

All-in-3: Wie, was, warum - alles zu Domains!

All-in-3: Wie, was, warum - alles zu Domains!
News vom 17.08.2015, 15:09 Uhr

Und es geht weiter mit der großen Serie im Kennzeichenrecht – diesmal mit den Domains: Wie komme ich zu einer Domain und welche Rechte gehen mit einer Domain einher? Was kann ich dagegen tun, wenn jemand anderes meinen Unternehmensnamen oder meine Marken als Domain nutzt? Die IT-Recht Kanzlei stellt in diesem dritten Beitrag der Serie zum Markenrecht vor, wie eine Domain eingetragen und gelöscht wird, und mit welchen Rechten sie in Konflikt geraten kann. » Weiterlesen

Crashtest – Was passiert wenn Marke und Domain kollidieren?

Crashtest– Was passiert wenn Marke und Domain kollidieren?
News vom 10.08.2015, 18:18 Uhr

Wenn Marke und Domain aufeinandertreffen, ist der Konflikt grundsätzlich nach markenrechtlichen Gesichtspunkten zu lösen. Das Prioritätsprinzip ist dabei meist das Schlüsselwort. So auch im kürzlich entschiedenen Fall des Landgerichts Köln vom 5. März 2013 (Az.: 33 O 144/12), in dem das Gericht der formellen Markenschutz genießenden Marke einen Unterlassungsanspruch gegen den Domaininhaber zugestand. Eine Löschung der Domain konnte die Klägerin dagegen nicht erreichen. » Weiterlesen

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains
News vom 24.07.2015, 11:59 Uhr

Unter welchen Voraussetzungen hat ein Unternehmen gegen den Rechtsinhaber eines registrierten Domainnamens einen Anspruch auf Herausgabe? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az: 3 U 59/15, zu beschäftigen. Konkret ging es um die Creditsafe Deutschland GmbH, die den Rechtsinhaber der Top-Level Domain von „creditsafe.de“ auf Herausgabe verklagte. Hierzu machte sie namens- und markenrechtliche, sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Das hanseatische Gericht urteilte, dass der Klägerin zwar grundsätzlich Herausgabeansprüche zustehen würden. In der vorliegenden Fallkonstellation sei die Durchsetzung jedoch deshalb nicht möglich, da zum Zeitpunkt der konkreten Registrierung der Domain noch kein Namensrecht der Klägerin existierte habe. » Weiterlesen

Wortneuschöpfung - kein Weg zur erfolgreichen Markeneintragung

Wortneuschöpfung - kein Weg zur erfolgreichen Markeneintragung
News vom 15.07.2015, 17:40 Uhr

Der Markenbeschwerde-Senat im Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 30.09.2013 (Az. 24 W (pat) 1/12) wieder bestätigt, dass eine beantragte Marke dann nicht eintragungsfähig ist, wenn sie lediglich einen beschreibenden Hinweis auf das Produkt- oder die Dienstleistungsklassen darstellt, für die sie eingetragen werden soll. Das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist eine unabdingbare Eintragungsvoraussetzung. Selbst wenn die Marke wie hier nach Ansicht der Anmelderin eine Wortneuschöpfung im deutschen Sprachraum darstellt, führt dies laut dem BPatG nicht zwangsläufig zu einer hinreichenden Unterscheidungskraft. Erst wenn sich das Zeichen nicht länger in einer beschreibenden Angabe erschöpft, sondern einen Herkunftshinweis für den Verkehrskreis darstellt, ist die unerlässliche Unterscheidungskraft gegeben. » Weiterlesen

All-in-2: Alles Wissenswerte zu Marken, Unternehmenskennzeichen und Domains

All-in-2: Alles Wissenswerte zu Marken, Unternehmenskennzeichen und Domains
News vom 08.07.2015, 15:23 Uhr

Welche Schritte sind für die erfolgreiche Eintragung einer Marke erforderlich? Wohin muss man sich dafür wenden? Wie kann eine einmal eingetragene Marke wieder gelöscht werden, wer kann die Löschung beantragen und welche Instanz ist dafür zuständig? In diesem zweiten Teil der großen Serie zum Marken- und Domainrecht gibt die IT-Recht Kanzlei einen Überblick sowohl über das Eintragungs- als auch über das Löschungsverfahren. Dabei werden zum einen die Voraussetzungen für die Eintragung und Löschung von Marken vorgestellt, zum anderen aber auch die notwendigen Verfahrensschritte und Zuständigkeiten beleuchtet. » Weiterlesen

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke
News vom 10.06.2015, 12:11 Uhr

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird immer beliebter. Das erstaunt nicht, schließlich fallen dadurch erheblich geringere Kosten an, als wenn in allen oder mehreren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Kosten für den Markenerwerb aufzubringen wären. Die IT-Recht Kanzlei geht im nachfolgenden Beitrag auf die Fragen ein, die ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken am häufigsten gestellt wurden. » Weiterlesen

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?
News vom 28.05.2015, 09:52 Uhr

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen. » Weiterlesen

Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages

Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages
News vom 06.05.2015, 17:40 Uhr

In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.: 81 O 220/08) in einem Fall bejaht, in dem eine Gemeinde („Welle“) einen Dispute-Eintrag zulasten des Domaininhabers („welle.de“) forciert hatte. » Weiterlesen

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
News vom 17.04.2015, 17:05 Uhr

Wann ist die Nutzung eines geschützten Markenzeichens erlaubt? Diese Frage wird in der Beratungspraxis der IT-Recht Kanzlei regelmäßig gestellt. Der BGH hatte sich mit dieser Frage zuletzt ebenfalls beschäftigt (BGH, Beschluss vom 06.02.2013, Az: I ZR 67/12). Geschützte Markennamen dürfen für die Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verwendet werden, sofern eine Information darüber auf andere Weise dem Verbraucher nicht übermittelt werden kann. Dieses stellt dann eine erlaubte Nennung und keine verbotene markenmäßige Markennutzung eines geschützten Markenamens dar. » Weiterlesen

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Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60

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