Marken- und Domainrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.

MARKENRECHT

Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:

Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke. Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende Neueintragungen stets informiert wird.

DOMAINRECHT

Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen Belangen des Domainrechts.

Unser Service im Markenrecht

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MarkenSchutz

MarkenAbmahnung

MarkenSprechstunde

MarkenÜberwachung

Wer zuerst kommt – der mahlt nicht zuerst: Zu den Ausnahmen des Prioritätsgrundsatzes bei Domains

Wer zuerst kommt – der mahlt nicht zuerst: Zu den Ausnahmen des Prioritätsgrundsatzes bei Domains
News vom 16.09.2014, 15:18 Uhr

Treffen zwei gleichnamige Domains aufeinander, gilt grds. das Prioritätsprinzip, das heißt die jüngere Domain muss der Älteren weichen. Der Bundesgerichtshof führte mit seiner „shell“ Entscheidung eine Ausnahme von diesem Grundsatz für äußerst bekannte Marken ein. Das OLG Oldenburg machte in seinem Urteil vom 30. September 2003 (Az.: 13 U 73/03) eine weitere Ausnahme für extrem atypische Fälle, beispielsweise dann, wenn eine Partei nach Namensalter, Bekanntheitsgrad und wirtschaftlicher Bedeutung wie auch Verschiedenheit des Inhalts (Gemeinde bzw. Privatperson) eine überragend starke Position gegenüber der prioritätsjüngeren Partei einnimmt. » Weiterlesen

BPatG: Da hilft alles nix - TapePlus fehlt Unterscheidungskraft

BPatG: Da hilft alles nix - TapePlus fehlt Unterscheidungskraft
News vom 02.09.2014, 10:37 Uhr

Die fehlende Unterscheidungskraft von Marken, ist DIE Hürde bei Markeneintragungen. Grundsätzlich gilt bei Wortmarken, dass diese keinen für die relevanten Waren oder Dienstleistungen lediglich beschreibenden Begriffsinhalt aufweisen dürfen - und dies gilt auch bei fremdsprachigen Wörtern. Auch ein gebräuchliches Wort in einer bekannten Fremdsprache ist dann nicht schützenswert. Das Bundespatentgericht entschied dazu in seinem Beschluss vom 6. Mai 2014 (Az.: 25 W (pat) 107/12), dass der Wortkombination „TapePlus“ jegliche Unterscheidungskraft fehle. » Weiterlesen

Zur Verwechslungsprüfung bei Wortmarken - Peek vs. Peak = Piek?

Zur Verwechslungsprüfung bei Wortmarken - Peek vs. Peak = Piek?
News vom 25.08.2014, 15:22 Uhr

Wann liegt beim Vergleich zweier Wortmarken eigentlich Verwechslungsgefahr vor? Diese Frage wird der IT-Recht Kanzlei immer wieder von Mandanten gestellt – Antwort: Beim Vergleich zweier eingetragener Wortmarken im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr kommt es neben der Schreibweise und dem Bedeutungsgehalt der sich gegenüberstehenden Zeichen auch und gerade auf die Phonetik der beiden Marken an. » Weiterlesen

Kollisions-und Fristenüberwachung - Ein Service der IT-Recht Kanzlei zum dauerhaften Schutz eingetragener Marken

Kollisions-und Fristenüberwachung - Ein Service der IT-Recht Kanzlei zum dauerhaften Schutz eingetragener Marken
News vom 22.08.2014, 09:38 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet zum Schutz eingetragener Marken einen weiteren sinnvollen Service an: Die Kollisions- und Fristenüberwachung. Darin ist neben der Überwachung der Verlängerungsfrist die ständige Überwachung der eingetragenen Marke inkludiert. Sobald eine identische oder ähnliche Marke angemeldet wird, wird der Markeninhaber in Kenntnis gesetzt und kann schnell reagieren und ggf. die Löschung beantragen. Denn was viele nicht wissen: Das Markenamt prüft bei der Eintragung gerade nicht, ob die Marke identisch ist oder ähnlich bereits existiert. » Weiterlesen

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
News vom 20.08.2014, 10:35 Uhr

Wann ist die Nutzung eines geschützten Markenzeichens erlaubt? Diese Frage wird in der Beratungspraxis der IT-Recht Kanzlei regelmäßig gestellt. Der BGH hatte sich mit dieser Frage zuletzt ebenfalls beschäftigt (BGH, Beschluss vom 06.02.2013, Az: I ZR 67/12). Geschützte Markennamen dürfen für die Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verwendet werden, sofern eine Information darüber auf andere Weise dem Verbraucher nicht übermittelt werden kann. Dieses stellt dann eine erlaubte Nennung und keine verbotene markenmäßige Markennutzung eines geschützten Markenamens dar. » Weiterlesen

So sehen Sieger aus: DFB obsiegt im Markenstreit mit REAL

So sehen Sieger aus: DFB obsiegt im Markenstreit mit REAL
News vom 07.08.2014, 12:18 Uhr

Das Landgericht München I hat mit heute verkündetem Urteil eine einstweilige Verfügung bestätigt, mit welcher einer deutschen Einzelhandelskette die Verwendung bestimmter Zeichen verboten wurde, die Ähnlichkeit mit dem Verbandslogo des Deutschen Fußballbundes e. V. (DFB) aufwiesen.
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Die Gedanken sind frei - auch bei Unternehmenskritik durch Metatags

Die Gedanken sind frei - auch bei Unternehmenskritik durch Metatags
News vom 01.07.2014, 16:43 Uhr

Die Verwendung eines Namens in einem Metatag zur Ausübung von Unternehmenskritik ist von der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. Diese Grundaussage beansprucht auch dann Geltung, wenn der Name des Unternehmens oder sogar der des Unternehmers als natürliche Person selbst zwecks besserer Auffindbarkeit in Suchmaschinen als Metatag benutzt wird. Ein Unterlassungsanspruch hiergegen ist insoweit zu verneinen, solange die ausgeübte Kritik sachlich und objektiv bleibt. Eine Grenze und damit ein Unterlassungsanspruch ist bei einer bloßen Schmähkritik zu bejahen, vgl. OLG München, Urteil vom 9 Februar 2012, Az. 6 U 2488/11. » Weiterlesen

Geschmacksmusterabmahnung: Vorsicht beim Verkauf von Kamerastativen

Geschmacksmusterabmahnung: Vorsicht beim Verkauf von Kamerastativen
News vom 09.05.2014, 11:40 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln. » Weiterlesen

BGH: Berufsbezeichnung mit regionalem Zusatz als Internetdomain nicht irreführend

BGH: Berufsbezeichnung mit regionalem Zusatz als Internetdomain nicht irreführend
News vom 06.05.2014, 15:23 Uhr

Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom 1. September 2010 (Az.: StbSt ( R ) 2/10), dass eine Internet-Domain, die aus der Berufsbezeichnung und einer regionalen Angabe gebildet wird, wie etwa „steuerberater-suedniedersachsen.de, nicht als irreführend im Sinne von § 57 Abs. 1, 57 a StBergG anzusehen ist. » Weiterlesen

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung
News vom 17.02.2014, 12:27 Uhr

Herkunftshinweis oder einfach nur schön? Eine bedeutsame Unterscheidung im Rahmen von Markenstreitigkeiten, welche auch jüngst das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2013 (Az.: 6 U 75/13) zu treffen hatte. Denn nur wenn ein Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf die Herkunft einer Ware angesehen wird, handelt es sich um eine markenmäßige Benutzung, die ggf. zu einer Markenverletzung führen kann. Eine markenmäßige Benutzung ist auch schon dann zu bejahen, wenn der Verkehr das angegriffene Zeichen sowohl als Verzierung als auch als Herkunftshinweis wahrnimmt. Nur wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt, scheidet eine markenmäßige Benutzung aus. » Weiterlesen

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht
News vom 20.01.2014, 16:46 Uhr

Schöne neue Markenwelt - die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit, um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen. Die folgenden FAQ finden Sie, häppchenweise serviert, auch auf dem Markenblog der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten
News vom 14.11.2013, 10:11 Uhr

Der u. a. für das Gebrauchsmusterrecht zuständige X. Zivilsenat hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden. » Weiterlesen

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Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60

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