Marken- und Domainrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.

MARKENRECHT

Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:

Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke. Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende Neueintragungen stets informiert wird.

DOMAINRECHT

Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen Belangen des Domainrechts.

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MarkenSchutz

MarkenAbmahnung

MarkenSprechstunde

MarkenÜberwachung

Marke „moebel.de“ eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände

Marke „moebel.de“ eintragungsfähig - aber nicht für Einrichtungsgegenstände
News vom 21.07.2014, 11:15 Uhr

Mit der Entscheidung vom 25. März 2014 des Bundespatentgerichts (Az.: 29 W (pat) 39/11) wird erneut deutlich, dass das Ergebnis der Prüfung der Eintragungsfähigkeit eines Zeichens von der vorgenommenen Klassifikation der Waren oder Dienstleistungen abhängt. Entscheidend ist also nicht, ob ein Zeichen generell unterscheidungskräftig ist, sondern ob es Unterscheidungskraft bezüglich der konkret einzutragenden Waren oder Dienstleistungen besitzt. So ist die Wortmarke „moebel.de“ eintragungsfähig für Einzelhandelsdienstleistungen, jedoch nicht für Einrichtungsgegenstände. » Weiterlesen

Die Gedanken sind frei - auch bei Unternehmenskritik durch Metatags

Die Gedanken sind frei - auch bei Unternehmenskritik durch Metatags
News vom 01.07.2014, 16:43 Uhr

Die Verwendung eines Namens in einem Metatag zur Ausübung von Unternehmenskritik ist von der Meinungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt. Diese Grundaussage beansprucht auch dann Geltung, wenn der Name des Unternehmens oder sogar der des Unternehmers als natürliche Person selbst zwecks besserer Auffindbarkeit in Suchmaschinen als Metatag benutzt wird. Ein Unterlassungsanspruch hiergegen ist insoweit zu verneinen, solange die ausgeübte Kritik sachlich und objektiv bleibt. Eine Grenze und damit ein Unterlassungsanspruch ist bei einer bloßen Schmähkritik zu bejahen, vgl. OLG München, Urteil vom 9 Februar 2012, Az. 6 U 2488/11. » Weiterlesen

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig

Werben wie ein Weltmeister - aber bitte richtig
News vom 16.06.2014, 17:47 Uhr

Es ist soweit: Die Fußball-WM in Brasilien hat begonnen. Deutschland wird wieder im Fußballfieber versinken! Unternehmer erblicken dabei in der ausgelassenen Stimmung eine Chance, ihren Absatz zu erhöhen und so von der WM wirtschaftlich zu profitieren. Schon im Vorfeld wird das sportliche Großereignis genutzt, um Werbung für das eigene Produkt oder die eigene Dienstleistung zu machen. Hierbei werden diese auf jede erdenkliche Weise mit der Fußball-Weltmeisterschaft in Verbindung gesetzt. Es droht wieder eine Flut von Unterlassungs- und Schadenersatzklagen Seitens der FIFA. Diese ist Inhaberin umfangreicher Vermarktungsrechte, sowie von vielen Einzelbegriffen und Wortkombinationen, für die sie die exklusiven Nutzungsrechte mittels spezieller Lizenzvereinbarungen an so genannte „offizielle Partner der WM“ verkauft. » Weiterlesen

„Immer auf die Kleinen...!?“ – Durchbrechung des Prioritätsprinzip im Namensstreit für bekannte Marken?

„Immer auf die Kleinen...!?“ – Durchbrechung des Prioritätsprinzip im Namensstreit für bekannte Marken?
News vom 14.05.2014, 12:05 Uhr

Treffen zwei gleichnamige Domains aufeinander, gilt grds. das Prioritätsprinzip, das heißt die jüngere Domain muss der Älteren weichen. Der Bundesgerichtshof führte mit seiner „shell“ Entscheidung eine Ausnahme von diesem Grundsatz für äußerst bekannte Marken ein. Eine Ausnahme, auf die sich der Strumpfwarenhersteller „Hudson“ vor dem Landgericht Düsseldorf (Az.: 34 O 71/03) kurz darauf jedoch ohne jeglichen Erfolg berief. » Weiterlesen

Geschmacksmusterabmahnung: Vorsicht beim Verkauf von Kamerastativen

Geschmacksmusterabmahnung: Vorsicht beim Verkauf von Kamerastativen
News vom 09.05.2014, 11:40 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln. » Weiterlesen

Kollisions-und Fristenüberwachung - Ein Service der IT-Recht Kanzlei zum dauerhaften Schutz eingetragener Marken

Kollisions-und Fristenüberwachung - Ein Service der IT-Recht Kanzlei zum dauerhaften Schutz eingetragener Marken
News vom 06.05.2014, 15:39 Uhr

Die IT-Recht Kanzlei bietet zum Schutz eingetragener Marken einen weiteren sinnvollen Service an: Die Kollisions- und Fristenüberwachung. Darin ist neben der Überwachung der Verlängerungsfrist die ständige Überwachung der eingetragenen Marke inkludiert. Sobald eine identische oder ähnliche Marke angemeldet wird, wird der Markeninhaber in Kenntnis gesetzt und kann schnell reagieren und ggf. die Löschung beantragen. Denn was viele nicht wissen: Das Markenamt prüft bei der Eintragung gerade nicht, ob die Marke identisch ist oder ähnlich bereits existiert. » Weiterlesen

BGH: Berufsbezeichnung mit regionalem Zusatz als Internetdomain nicht irreführend

BGH: Berufsbezeichnung mit regionalem Zusatz als Internetdomain nicht irreführend
News vom 06.05.2014, 15:23 Uhr

Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom 1. September 2010 (Az.: StbSt ( R ) 2/10), dass eine Internet-Domain, die aus der Berufsbezeichnung und einer regionalen Angabe gebildet wird, wie etwa „steuerberater-suedniedersachsen.de, nicht als irreführend im Sinne von § 57 Abs. 1, 57 a StBergG anzusehen ist. » Weiterlesen

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht

Ende gut - alles gut? Die Bedeutung von Wortendungen bei Verwechslungsprüfung im Markenrecht
News vom 11.03.2014, 11:26 Uhr

Eine Verwechslungsgefahr zwischen 2 Marken kann bekanntlich zur Löschung der jüngeren Marke führen. Ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr im juristischen Sinne besteht, hängt von mehreren Faktoren wie der Zeichen- und Klassenähnlichkeit sowie der Kennzeichnungskraft ab. In seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2013 (29 W (pat) 14/12) hatte das Bundespatentgericht bezüglich der Vergleichsmarken Cordia und CORDIUS eine Verwechslungsgefahr zu prüfen – hierbei ging es insbesondere um die Bedeutung von Wort-Endungen für das Gesamtklangbild. » Weiterlesen

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung

Nur schön ist keine Marke - reine Verzierung ist keine markenmäßige Benutzung
News vom 17.02.2014, 12:27 Uhr

Herkunftshinweis oder einfach nur schön? Eine bedeutsame Unterscheidung im Rahmen von Markenstreitigkeiten, welche auch jüngst das OLG Köln in seiner Entscheidung vom 18. Oktober 2013 (Az.: 6 U 75/13) zu treffen hatte. Denn nur wenn ein Zeichen vom Verkehr als Hinweis auf die Herkunft einer Ware angesehen wird, handelt es sich um eine markenmäßige Benutzung, die ggf. zu einer Markenverletzung führen kann. Eine markenmäßige Benutzung ist auch schon dann zu bejahen, wenn der Verkehr das angegriffene Zeichen sowohl als Verzierung als auch als Herkunftshinweis wahrnimmt. Nur wenn der Verkehr das Zeichen ausschließlich als Verzierung wahrnimmt, scheidet eine markenmäßige Benutzung aus.

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FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht

FAQ - Das große 1x1 zum Markenrecht
News vom 20.01.2014, 16:46 Uhr

Schöne neue Markenwelt - die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit, um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen. Die folgenden FAQ finden Sie, häppchenweise serviert, auch auf dem Markenblog der IT-Recht Kanzlei. » Weiterlesen

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten

Geschmackssache: BGH zu überhöhten Gegenstandswerten und Gebühren bei gewerblichen Schutzrechten
News vom 14.11.2013, 10:11 Uhr

Der u. a. für das Gebrauchsmusterrecht zuständige X. Zivilsenat hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden.
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Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen

Die Markenüberwachung – Irrtümer und Lösungen
News vom 11.11.2013, 10:17 Uhr

Der Irrtum beginnt mit „sobald meine Marke erst einmal eingetragen ist, kann mir da nichts mehr passieren“ und endet im schlimmsten Fall in der Verwässerung der eigenen Marke und dem Verlust von Abwehransprüchen. Das Schlüsselwort in diesem Kontext heisst Markenrecherche. Sowohl vor der Anmeldung als auch nach Eintragung ist vom Markeninhaber zur Vermeidung von Kollisionen selbstständig zu recherchieren, ob bereits ähnliche oder identische Marken bestehen bzw. nach Eintragung, ob derartige Marken neu angemeldet wurden – da insbesondere die Ähnlichkeitsrecherchen sehr komplex sind, sollte der Markeninhaber dringend an eine professionelle Markenüberwachung denken. » Weiterlesen

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Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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Fax: 089 / 130 14 33 - 60

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