Marken- und Domainrecht

Wir bieten eine umfassende Beratung im Bereich Marken- und Domainrecht an.

MARKENRECHT

Marken sind das Kapital eines Unternehmens - denn der Wert der Unternehmens-Marken bestimmt nicht unwesentlich den Wert des Unternehmens. Der Weg zu einer erfolgreichen Marke hängt von verschiedenen Faktoren ab:

Neben dem wirtschaftlichen Geschick des Markeninhaber bei Aufbau seiner Marke spielt die rechtliche Betreuung keine unwesentliche Rolle: Eine rechtliche Beratung bei der Markenanmeldung ist unabdingbar - denn Fehler bei der Markenrecherche nach bereits bestehenden Marken oder bei der Erstellung des Klassenverzeichnisses sind nicht korrigierbar und verderben dem Markeninhaber die spätere Nutzung seiner Marke. Aber auch nach Eintragung ist rechtlicher Rat bei Schutz und Verteidigung der Marke gefragt. Auch um einer Verwässerung der Marke zuvorzukommen ist schließlich eine Kollisionsüberwachung ratsam, damit der Markeninhaber über verwechslungsgefährdende Neueintragungen stets informiert wird.

DOMAINRECHT

Ähnlich wie bei Marken steigt die Bedeutung von Domains im Rechtsverkehr – in Zeiten des Internets sind Domains ähnlich wichtig wie der richtige Unternehmensname. Auch eine Domain kann kennzeichen- oder namensrechtlich geschützt sein. Da Domains aber immer nur einmal von der jeweiligen Registrierungsstelle vergeben werden können, ist der Streit vorprogrammiert. Deshalb gilt insbesondere für Domains der Prioritätsgrundsatz: Wer zuerst kommt – der mahlt zuerst! Wir beraten Mandanten in allen Belangen des Domainrechts.

Unser Service im Markenrecht

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MarkenSchutz

MarkenAbmahnung

MarkenSprechstunde

MarkenÜberwachung

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains

Her mit der Domain - oder doch nicht? Zum Herausgabeanspruch von Domains
News vom 24.07.2015, 11:59 Uhr

Unter welchen Voraussetzungen hat ein Unternehmen gegen den Rechtsinhaber eines registrierten Domainnamens einen Anspruch auf Herausgabe? Mit dieser Frage hatte sich das OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015, Az: 3 U 59/15, zu beschäftigen. Konkret ging es um die Creditsafe Deutschland GmbH, die den Rechtsinhaber der Top-Level Domain von „creditsafe.de“ auf Herausgabe verklagte. Hierzu machte sie namens- und markenrechtliche, sowie wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend. Das hanseatische Gericht urteilte, dass der Klägerin zwar grundsätzlich Herausgabeansprüche zustehen würden. In der vorliegenden Fallkonstellation sei die Durchsetzung jedoch deshalb nicht möglich, da zum Zeitpunkt der konkreten Registrierung der Domain noch kein Namensrecht der Klägerin existierte habe. » Weiterlesen

Wortneuschöpfung - kein Weg zur erfolgreichen Markeneintragung

Wortneuschöpfung - kein Weg zur erfolgreichen Markeneintragung
News vom 15.07.2015, 17:40 Uhr

Der Markenbeschwerde-Senat im Bundespatentgericht hat in seinem Beschluss vom 30.09.2013 (Az. 24 W (pat) 1/12) wieder bestätigt, dass eine beantragte Marke dann nicht eintragungsfähig ist, wenn sie lediglich einen beschreibenden Hinweis auf das Produkt- oder die Dienstleistungsklassen darstellt, für die sie eingetragen werden soll. Das notwendige Mindestmaß an Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist eine unabdingbare Eintragungsvoraussetzung. Selbst wenn die Marke wie hier nach Ansicht der Anmelderin eine Wortneuschöpfung im deutschen Sprachraum darstellt, führt dies laut dem BPatG nicht zwangsläufig zu einer hinreichenden Unterscheidungskraft. Erst wenn sich das Zeichen nicht länger in einer beschreibenden Angabe erschöpft, sondern einen Herkunftshinweis für den Verkehrskreis darstellt, ist die unerlässliche Unterscheidungskraft gegeben. » Weiterlesen

All-in-2: Alles Wissenswerte zu Marken, Unternehmenskennzeichen und Domains

All-in-2: Alles Wissenswerte zu Marken, Unternehmenskennzeichen und Domains
News vom 08.07.2015, 15:23 Uhr

Welche Schritte sind für die erfolgreiche Eintragung einer Marke erforderlich? Wohin muss man sich dafür wenden? Wie kann eine einmal eingetragene Marke wieder gelöscht werden, wer kann die Löschung beantragen und welche Instanz ist dafür zuständig? In diesem zweiten Teil der großen Serie zum Marken- und Domainrecht gibt die IT-Recht Kanzlei einen Überblick sowohl über das Eintragungs- als auch über das Löschungsverfahren. Dabei werden zum einen die Voraussetzungen für die Eintragung und Löschung von Marken vorgestellt, zum anderen aber auch die notwendigen Verfahrensschritte und Zuständigkeiten beleuchtet. » Weiterlesen

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke

Die großen FAQ zur Gemeinschaftsmarke
News vom 10.06.2015, 12:11 Uhr

Die Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird immer beliebter. Das erstaunt nicht, schließlich fallen dadurch erheblich geringere Kosten an, als wenn in allen oder mehreren der Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Kosten für den Markenerwerb aufzubringen wären. Die IT-Recht Kanzlei geht im nachfolgenden Beitrag auf die Fragen ein, die ihr in der letzten Zeit im Zusammenhang mit der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken am häufigsten gestellt wurden. » Weiterlesen

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?
News vom 28.05.2015, 09:52 Uhr

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen. » Weiterlesen

Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages

Drum prüfe...: Zum Löschungsanspruch eines unberechtigten Dispute-Eintrages
News vom 06.05.2015, 17:40 Uhr

In Domainstreitigkeiten stellt die Denic eG. dem Rechteinhaber einen sog. Dispute-Eintrag zur Verfügung, um eine Übertragung der Domain an Dritte zu verhindern. Sofern dieser Eintrag unberechtigterweise veranlasst wurde, hat dies grds. einen Löschungsanspruch zur Folge. Einen solchen hatte zuletzt auch das LG Köln (Urteil vom 08.05.2009, Az.: 81 O 220/08) in einem Fall bejaht, in dem eine Gemeinde („Welle“) einen Dispute-Eintrag zulasten des Domaininhabers („welle.de“) forciert hatte. » Weiterlesen

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke

BGH: Der schmale Grat zwischen unzulässiger Nutzung und zulässiger Nennung einer Marke
News vom 17.04.2015, 17:05 Uhr

Wann ist die Nutzung eines geschützten Markenzeichens erlaubt? Diese Frage wird in der Beratungspraxis der IT-Recht Kanzlei regelmäßig gestellt. Der BGH hatte sich mit dieser Frage zuletzt ebenfalls beschäftigt (BGH, Beschluss vom 06.02.2013, Az: I ZR 67/12). Geschützte Markennamen dürfen für die Bewerbung der eigenen Dienstleistungen verwendet werden, sofern eine Information darüber auf andere Weise dem Verbraucher nicht übermittelt werden kann. Dieses stellt dann eine erlaubte Nennung und keine verbotene markenmäßige Markennutzung eines geschützten Markenamens dar. » Weiterlesen

Die Amazonfalle: Haftung von Onlinehändlern für markenrechtliche Verstöße auch bei Dranhängen

Die Amazonfalle: Haftung von Onlinehändlern für markenrechtliche Verstöße auch bei Dranhängen
News vom 13.04.2015, 16:41 Uhr

Amazon ist ein rechtliches Endlosthema für Onlinehändler - auch und gerade im Markenrecht: Nach Rechtsansicht des LG Berlin können Onlinehändler, die ihre Waren auf einer Online-Handelsplattform im geschäftlichen Verkehr anbieten für eine Markenrechtsverletzung der Online-Handelsplattform persönlich als Störer abgemahnt werden, selbst wenn sie sich nur an ein bereits bestehendes Angebot des Erstanbieters anhängen. Das Berliner Gericht begründet seine Rechtsansicht nicht zuletzt damit, dass es für eine Onlinehändler mit einfachen Mitteln auffindbar ist, ob eine Wortmarke markenrechtlichen Schutz genießt, vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 10.02.2015 - Az.: 15 O 221/14. » Weiterlesen

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke

Auf dem PUMA gekommen: BGH zur Löschung einer Parodiemarke
News vom 02.04.2015, 16:56 Uhr

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. » Weiterlesen

Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von „Apps“

Und nun das Wetter: Zur Kennzeichenschutzfähigkeit von „Apps“
News vom 02.03.2015, 16:36 Uhr

Ein Smartphone ohne Apps ist in Zeiten von „WhatsApp“, „Facebook“ und Co kaum vorstellbar - schöne neue Welt. Einen Vorsprung hat natürlich auch hier derjenige, der sich seinen App-Namen vor plumpen Nachahmern kennzeichenrechtlich schützen kann. Auf was es dabei ankommt, zeigt das Urteil des OLG Köln vom 5. September 2014 (Az.: 6 U 205/13) exemplarisch anhand der App „wetter.de“ auf – doch auch hier zeigt sich letztlich, dass überall die allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsätze gelten und kein Schutz an Bezeichnungen entstehen kann, die nicht unterscheidungskräftig sind. » Weiterlesen

Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen

Der gorillapod tobt: Abmahnung wegen Verkauf von Kamerastativen
News vom 29.01.2015, 11:35 Uhr

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere geschmackmuster- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der DayMen US Inc. In Sachen Gorillapod wegen angeblicher Geschmacksmuster- und Lauterkeitsrechtsverletzungen durch Verkauf von rechtsverletzenden Kamerastativen vor – betroffen sind davon also alle Händler, die mit Stativen handeln, die diesen flexiblen Kamerastativen, auf dem Markt bekannt und angeboten unter der eingetragenen Marke „gorillapod“, ähneln. » Weiterlesen

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Ihr Ansprechpartner im Marken- und Domainrecht

Felix Barth

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Tel.: 089 / 130 14 33 - 0
Fax: 089 / 130 14 33 - 60

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